06. Febr. 2012 Wegweisende Entscheidungen mit Blick in die Zukunft.

Die FREIEN WÄHLER schauen nach dem Wochenende auf zahlreiche Termine und Entscheidungen zurück.

So stand für die UWG FREIE WÄHLER Liste 2004 - Initiative für Herford" am Freitag die erste Sitzung des Stadtrates im Neuen Jahr auf dem Plan, die anschließend Gelegenheit zum regen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern anderer Herforder Ratsparteien bot.

In Zülpich fand - nach der bereits am 12. November 2011 erfolgten Regionalkonferenz FREIER WÄHLER im Regierungsbezirk Detmold - die Regionalkonferenz des Regierungsbezirks Köln statt, die ebenfalls ausdrücklich die Beteiligung an der Bundestagswahl 2013 bejaht. Siehe dazu auch http://www.ksta.de/html/artikel/1328096152671.shtml

Parallel dazu trafen sich am Samstag in Mainz (Rheinland-Pfalz) und Wiesbaden (Hessen) die dortigen FREIEN WÄHLER.

Einstimmig - bei einer Enthaltung - stimmte die Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz in Mainz für die Teilnahme an der Bundestagswahl 2013.

Die Landeswählergruppe der FREIEN WÄHLER Hessen sprach sich wenige Stunden später in Wiesbaden ebenfalls einstimmig - bei einer Enthaltung - für die Fusion mit der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER aus, um künftig unter dem gemeinsamen Dach an Landtags-, Bundestags- und Europawahlen teilzunehmen. Die vorangegangene Abstimmung des Landesverbandes ergab eine Zustimmung von 83% zur Fusion. Damit geht der strukturelle bundesweite Konsolidierungsprozess der FREIEN WÄHLER in die Endrunde.

Die FREIEN WÄHLER wollen bei der Bundestagswahl 2013 als Kraft der Mitte verantwortungsvolle Politik einfordern. Sie treten ein für mehr Bürgerbeteiligung, unter anderem für die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk und eine Volksabstimmung über wesentlichen Änderungen auf europäischer Ebene, zum Beispiel bei der Frage, ob die Mitgliedsstaaten Haushaltsrechte an Brüssel abgeben sollen. Die FREIEN WÄHLER sind europafreundlich und sprechen sich für eine stabile Finanzpolitik, also gegen die dauerhafte Übernahme von Schulden anderer Länder durch Rettungsschirme aus. Konzernspenden an Parteien sollen verboten und marktbeherrschende Strukturen, zum Beisoiel im Energiebereich als Verstoß gegen die soziale Marktwirtschaft nicht geduldet werden. Siehe auch Deutliche Zustimmung zum bundespolitischen Engagement der FREIEN WÄHLER

Damit nicht genug: In Bayern, wo in 2013 wiederum Landtagswahlen stattfinden, hat es am Wochenende Neuwahlen bei den dort bereits bestehenden Jungen FREIEN WÄHLERN JFW gegeben.

1. Vorsitzender ist jetzt der uns bereits auch von der letzten Bundesmitgliederversammlung am 08. Oktober 2011 in Hannoversch Münden persönlich bekannte Christian Hanika. Siehe dazu auch http://www.radio-trausnitz.de/default.aspx?ID=6369&showNews=1110429

Was die Teilnahme FREIER WÄHLER an der Bundestagswahl 2013 betrifft, so bedeutet diese - auch im Hinblick auf  unsere nächste Kommunalwahl 2014 - eine bis dahin vergleichsweise hohe Medienpräsenz zum Beispiel unseres Namens FREIE WÄHLER als örtlicher ordentlicher Mitgliedsverband des Landesverbandes FREIE WÄHLER NRW.

Gelingt es den FREIEN WÄHLERN in Land und Bund - auf dem Weg zu unserer Kommunalwahl 2014 - die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, so bewirkt dies auch für uns gleichsam einen positiven Schub, den es in dem Fall zu nutzen gilt.

Möge die aktuelle Entwicklung der FREIEN WÄHLER Ansporn auch vor Ort sein.

Heinz-Günther Scheffer
Vorstands- und Ratsmitglied
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland

Mainz/Wiesbaden, 04. Febr. 2012 Klare Voten pro Bund!

v.l.n.r.: H. Aiwanger - Bundesvorsitzender, G. Mack - Landesschriftführer, C. Breitenfellner - Bundesgeschäftsführerin, H.-J. Klöckner - Landesschatzmeister, M. Petry - stellv. Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender, R. Niederprüm - Landesgeschäftsführer und Landrat Dr. J. Streit - stellv. Landesvorsitzender

Mainz/Wiesbaden. Deutliche Zustimmung zum bundespolitischen Engagement der FREIEN WÄHLER kommt aus Rheinland-Pfalz und Hessen.

Einstimmig bei einer Enthaltung stimmte am Samstag die Landesvereinigung FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz in Mainz für die Teilnahme an der Bundestagswahl 2013.

Die Landeswählergruppe der FREIEN WÄHLER Hessen sprach sich wenige Stunden später in Wiesbaden ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung für die Fusion mit der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER aus, um künftig unter dem gemeinsamen Dach an Landtags-, Bundestags- und Europawahlen teilzunehmen. Die vorangegangene Abstimmung des Landesverbandes ergab eine Zustimmung von 83% zur Fusion. Damit geht der strukturelle bundesweite Konsolidierungsprozess der FREIEN WÄHLER in die Endrunde.

Die FREIEN WÄHLER wollen bei der Bundestagswahl 2013 als Kraft der Mitte verantwortungsvolle Politik einfordern. Die FREIEN WÄHLER treten ein für mehr Bürgerbeteiligung, u. a. für die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk und eine Volksabstimmung über wesentlichen Änderungen auf europäischer Ebene, z.B. bei der Frage, ob die Mitgliedsstaaten Haushaltsrechte an Brüssel abgeben sollen. Die FREIEN WÄHLER sind europafreundlich und sprechen sich für eine stabile Finanzpolitik, also gegen die dauerhafte Übernahme von Schulden anderer Länder durch Rettungsschirme aus. Konzernspenden an Parteien sollen verboten und marktbeherrschende Strukturen, z.B. im Energiebereich als Verstoß gegen die soziale Marktwirtschaft nicht geduldet werden.

Herford, 04. Febr. 2012 In geheimer Wahl erhielt der CDU-Politiker 23 von 43 Stimmen / Dank an Gustav Meyer zu Hartum
VON HARTMUT BRAUN, NEUE WESTFÄLISCHE
Ralf Grebe (l.) ist neuer stellvertreter Bürgermeister und Nachfolger von Gustav Meyer zu Hartum (M.). Bürgermeister Bruno Wollbrink schenkt MzH ein Wolfgang-Heinrich-Bild.
Wechsel | FOTO: KIEL-STEINKAMP

Herford. Dder 54-jährige "Banker" Ralf Grebe (CDU) ist gestern vom Stadtrat zum 1. stellvertretenden Bürgermeister Herfords gewählt und feierlich in sein Amt eingeführt worden. Er löst seinen Parteifreund Gustav Meyer zu Hartum (70) ab. Alle Ratsmitglieder erhoben sich von ihren Sitzen, um diesem für seine fast zwölfjährige Ausübung des Amtes zu danken.

Herford hat zwei stellvertretende Bürgermeister, die fast ausschließlich repräsentative Aufgaben haben. Sie vertreten den Bürgermeister bei offiziellen Anlässen und gratulieren bei besonderen familiären Ereignissen.

Nach einer politischen Vereinbarung zu Beginn der Legislaturperiode steht der CDU als stärkster Fraktion das Vorschlagsrecht für die Position des ersten "Vize" zu. CDU-intern war in einer Kampfabstimmung die Wahl auf Grebe gefallen.

Auch in der geheimen Wahl im Stadtparlament wurde es knapp: 22 Stimmen hätte der Kandidat mindestens haben müssen, die Hälfte der gültigen Stimmen. Es wurden schließlich 25, drei mehr als nötig. Fünf Ratsmitglieder übten Enthaltung, 13 stimmten mit Nein.

Ein politischer Mensch war der bekennende Elverdisser Ralf Grebe schon immer. Seine ersten Erfahrungen sammelte er allerdings als Jugendlicher bei den Jungsozialisten in Bad Oeynhausen. Er verließ die SPD in der Endphase des Kanzlers Schmidt und kam erst dann zur CDU.

Grebe hatte nach der Höheren Handelsschule seine Ausbildung bei der Deutschen Bank absolviert und dort nach der Bundeswehr verschiedene Standorte durchlaufen, ehe er nach einem Abstecher zur Nürnberger Versicherung bei der Dresdner Bank landete. 1997 kam er als Filialleiter nach Herford.

Zwei Jahre später war er Mitglied des Stadtrates - und von Anfang an einer der finanzpolitischen Sprecher der Christdemokraten. Finanzen, Wirtschaftsförderung, wirtschaftlichen Aktivitäten der Stadt waren und sind seine Schwerpunkte.

Grebe beließ es nicht bei seinen Engagement im Stadtrat. Er arbeitete in CDU-Gremien mit, war zeitweilig auch stellvertretender Kreisvorsitzender. Seine Zugehörigkeit zur CDU will er auch als Bürgermeister-Vertreter nicht unbedingt verstecken.

Grebe ist beruflich als Gruppenleiter bei der Commerzbank beschäftigt. Er ist Mitglied zahlreicher Elverdisser Vereine, begeisterter Segler (Besitzer einer kleinen Jolle am Steinhuder Meer), Skifahrer und Opernfreund.

Herford, 03. Febr. 2012 Jäger und Hohlbein im Beirat für Stadtbildpflege

Lediglich 20 Stimmen fehlten den FREIEN WÄHLERN "Liste 2004" anlässlich der Kommunalwahl 2009 für das zweite Ratsmandat und - damit verbunden - für den Fraktionsstatus.

Hier noch einmal das Herforder Wahlergebnis der Kommunalwahl 2009 in der Reihenfolge des amtlichen Stimmzettels:

CDU 9234 Stimmen 37,4%
SPD 8594 Stimmen 34,8%
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN 2438 Stimmen 9,9%
FDP 2141 Stimmen 8,7%
FREIE WÄHLER "Liste 2004"
820 Stimmen 3,3%
DIE LINKE 1085 Stimmen 4,4%
Bürger für Herford 363 Stimmen 1,5%

Seit Bernd Reitmeier die Partei DIE LINKE verlassen hat, gibt es im Rat der Stadt Herford vier "Einzelkämpfer". Siehe dazu auch Ralf Meistes: "HERFORDER ASPEKTE" und ... nun gibt es im Rat 2009-2014 eine "Einzelkämpferin" und drei "Einzelkämpfer".

Für die FREIEN WÄHLER "Liste 2004" versuchen die Mitglieder um Gründungs- und Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, möglichst sämtliche Sitzungstermine wahrzunehmen, um a) informiert zu sein und b) auf diese Weise dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler gerecht zu werden.

Durch den Fortzug Matthias Scheidings war es jetzt erforderlich, die offizielle Stelle des stv. beratenden Mitglieds im Beirat für Stadtbildpflege neu zu besetzen. Der Rat der Stadt Herford bestätigte dazu heute einstimmig den Vorsitzenden der UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004" Dietmar Jäger. Zum weiteren stv. beratenden Mitglied wählte der Rat einstimmig Florian Hohlbein.

Herford, 02. Febr. 2012   öffentlicher "Kommunalpolitischer Stammtisch"

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zum öffentlichen "Kommunalpolitischen Stammtisch" am Montag, d. 06. Febr. 2012, um 19:30 Uhr ins "cxielo" (vorm. "Rubens"), Luisenstraße 1. http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde geht es um Fragen und Antworten zum Herforder Lokalkolorit. Bürgerfragen zu Entscheidungen in der Ratssitzung am 03. Febr. 2012 beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Aus aktuellem Anlass sei noch einmal auch auf die Richtigstellung  http://www.liste2004.de/press/zur-presseberichterstattung-liste-2004-hat-neuen-vorsitzenden-gewaehlt verwiesen, die - nach erneuter Bestätigung der Stadt Herford vom 31. Januar 2012 - auch weiterhin Bestand hat.

Dietmar Jäger                                       Heinz-Günther Scheffer
  Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratsmitglied

Herford, 02. Febr. 2012  FREIE WÄHLER-Vorsitzender feiert Geburtstag!

Zu seinem heutigen Geburtstag gratuliert die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" ihrem Vorsitzenden Dietmar Jäger.

Dietmar Jäger, der - neben Inge A. Riensch und Heinz-Günther Scheffer - auch bereits Einzelmitglied sowohl der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland als auch der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW ist, wurde am 11. Januar 2012 von der Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Herfords einstimmig zum Vorsitzenden der Wählergruppe gewählt.

Heute feiert Dietmar Jäger - vom Gründungs- und Ratsmitglied der FREIEN WÄHLER Herfords Heinz-Günther Scheffer auch als "Herforder Urgestein" bezeichnet - seinen 63. Geburtstag.

Und natürlich nimmt der agile Pensionär auch die persönlichen Glückwünsche seiner FREIEN WÄHLER entgegen. Nach dem heutigen Geburtstag wird dann  - wie alljährlich - im Hause Jäger der von Ehefrau Barbara ebenso kunstvoll dekorierte wie opulente Weihnachtsbaum "abgeschmückt".