Liste 2004

Herford, 04. Febr. 2012 In geheimer Wahl erhielt der CDU-Politiker 23 von 43 Stimmen / Dank an Gustav Meyer zu Hartum
VON HARTMUT BRAUN, NEUE WESTFÄLISCHE

Wechsel | FOTO: KIEL-STEINKAMP

Herford. Dder 54-jährige "Banker" Ralf Grebe (CDU) ist gestern vom Stadtrat zum 1. stellvertretenden Bürgermeister Herfords gewählt und feierlich in sein Amt eingeführt worden. Er löst seinen Parteifreund Gustav Meyer zu Hartum (70) ab. Alle Ratsmitglieder erhoben sich von ihren Sitzen, um diesem für seine fast zwölfjährige Ausübung des Amtes zu danken.

Herford hat zwei stellvertretende Bürgermeister, die fast ausschließlich repräsentative Aufgaben haben. Sie vertreten den Bürgermeister bei offiziellen Anlässen und gratulieren bei besonderen familiären Ereignissen.

Nach einer politischen Vereinbarung zu Beginn der Legislaturperiode steht der CDU als stärkster Fraktion das Vorschlagsrecht für die Position des ersten "Vize" zu. CDU-intern war in einer Kampfabstimmung die Wahl auf Grebe gefallen.

Auch in der geheimen Wahl im Stadtparlament wurde es knapp: 22 Stimmen hätte der Kandidat mindestens haben müssen, die Hälfte der gültigen Stimmen. Es wurden schließlich 25, drei mehr als nötig. Fünf Ratsmitglieder übten Enthaltung, 13 stimmten mit Nein.

Ein politischer Mensch war der bekennende Elverdisser Ralf Grebe schon immer. Seine ersten Erfahrungen sammelte er allerdings als Jugendlicher bei den Jungsozialisten in Bad Oeynhausen. Er verließ die SPD in der Endphase des Kanzlers Schmidt und kam erst dann zur CDU.

Grebe hatte nach der Höheren Handelsschule seine Ausbildung bei der Deutschen Bank absolviert und dort nach der Bundeswehr verschiedene Standorte durchlaufen, ehe er nach einem Abstecher zur Nürnberger Versicherung bei der Dresdner Bank landete. 1997 kam er als Filialleiter nach Herford.

Zwei Jahre später war er Mitglied des Stadtrates - und von Anfang an einer der finanzpolitischen Sprecher der Christdemokraten. Finanzen, Wirtschaftsförderung, wirtschaftlichen Aktivitäten der Stadt waren und sind seine Schwerpunkte.

Grebe beließ es nicht bei seinen Engagement im Stadtrat. Er arbeitete in CDU-Gremien mit, war zeitweilig auch stellvertretender Kreisvorsitzender. Seine Zugehörigkeit zur CDU will er auch als Bürgermeister-Vertreter nicht unbedingt verstecken.

Grebe ist beruflich als Gruppenleiter bei der Commerzbank beschäftigt. Er ist Mitglied zahlreicher Elverdisser Vereine, begeisterter Segler (Besitzer einer kleinen Jolle am Steinhuder Meer), Skifahrer und Opernfreund.

Herford, 03. Febr. 2012 Jäger und Hohlbein im Beirat für Stadtbildpflege

Lediglich 20 Stimmen fehlten den FREIEN WÄHLERN "Liste 2004" anlässlich der Kommunalwahl 2009 für das zweite Ratsmandat und - damit verbunden - für den Fraktionsstatus.

Hier noch einmal das Herforder Wahlergebnis der Kommunalwahl 2009 in der Reihenfolge des amtlichen Stimmzettels:

Seit Bernd Reitmeier die Partei DIE LINKE verlassen hat, gibt es im Rat der Stadt Herford vier "Einzelkämpfer". Siehe dazu auch Ralf Meistes: "HERFORDER ASPEKTE" und ... nun gibt es im Rat 2009-2014 eine "Einzelkämpferin" und drei "Einzelkämpfer".

Für die FREIEN WÄHLER "Liste 2004" versuchen die Mitglieder um Gründungs- und Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, möglichst sämtliche Sitzungstermine wahrzunehmen, um a) informiert zu sein und b) auf diese Weise dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler gerecht zu werden.

Durch den Fortzug Matthias Scheidings war es jetzt erforderlich, die offizielle Stelle des stv. beratenden Mitglieds im Beirat für Stadtbildpflege neu zu besetzen. Der Rat der Stadt Herford bestätigte dazu heute einstimmig den Vorsitzenden der UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004" Dietmar Jäger. Zum weiteren stv. beratenden Mitglied wählte der Rat einstimmig Florian Hohlbein.

Herford, 02. Febr. 2012   öffentlicher "Kommunalpolitischer Stammtisch"

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" lädt ein zum öffentlichen "Kommunalpolitischen Stammtisch" am Montag, d. 06. Febr. 2012, um 19:30 Uhr ins "cxielo" (vorm. "Rubens"), Luisenstraße 1. http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde geht es um Fragen und Antworten zum Herforder Lokalkolorit. Bürgerfragen zu Entscheidungen in der Ratssitzung am 03. Febr. 2012 beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Aus aktuellem Anlass sei noch einmal auch auf die Richtigstellung  http://www.liste2004.de/press/zur-presseberichterstattung-liste-2004-hat-neuen-vorsitzenden-gewaehlt verwiesen, die - nach erneuter Bestätigung der Stadt Herford vom 31. Januar 2012 - auch weiterhin Bestand hat.

Dietmar Jäger                                       Heinz-Günther Scheffer
  Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratsmitglied

Herford, 02. Febr. 2012  FREIE WÄHLER-Vorsitzender feiert Geburtstag!

Zu seinem heutigen Geburtstag gratuliert die UWG FREIE WÄHLER "Liste 2004 - Initiative für Herford" ihrem Vorsitzenden Dietmar Jäger.

Dietmar Jäger, der - neben Inge A. Riensch und Heinz-Günther Scheffer - auch bereits Einzelmitglied sowohl der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland als auch der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW ist, wurde am 11. Januar 2012 von der Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Herfords einstimmig zum Vorsitzenden der Wählergruppe gewählt.

Heute feiert Dietmar Jäger - vom Gründungs- und Ratsmitglied der FREIEN WÄHLER Herfords Heinz-Günther Scheffer auch als "Herforder Urgestein" bezeichnet - seinen 63. Geburtstag.

Und natürlich nimmt der agile Pensionär auch die persönlichen Glückwünsche seiner FREIEN WÄHLER entgegen. Nach dem heutigen Geburtstag wird dann  - wie alljährlich - im Hause Jäger der von Ehefrau Barbara ebenso kunstvoll dekorierte wie opulente Weihnachtsbaum "abgeschmückt".

Herford, 24. Jan. 2012  MHV-Geschäftsführer verspricht mehr Qualitäts-kontrollen, Marketing und Angebote für Schüler
Von Bärbel Hillebrenner, Herforder Kreisblatt

Herford (WB). Auf Störungen im Busverkehr reagiert der Fahrgast sensibel - und sucht sich schnell eine andere Transportmöglichkeit. Deshalb ist das Defizit für 2011 und 2012 beim ÖPNV im Kreis Herford auch höher als erwartet, nämlich 1,136 Millionen Euro.

Diese Angaben machte gestern MHV-Geschäftsführer Achim Overath. Der Chef der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft nimmt damit die in jüngster Zeit viel kritisierte Busverkehr Ostwestfalen (BVO) in Schutz. Achim Overath: »Die BVO hat in der Ausschreibung ein Preisangebot gemacht, mit dem die Busse ohne öffentliche Zuschüsse hätten rollen können.« Nun aber sei der Einbruch bei den Fahrgästen unerwartet hoch gewesen, so dass der Zuschussbedarf für 2011 (Juni bis Dezember) bei 465000 Euro liegt und für 2012 auf 671000 Euro prognostiziert wird. Diese Zahlen, so Overath, beträfen lediglich den Kreis Herford mit seinen 25 Buslinien im Stadtverkehr, in Enger, Spenge und Hiddenhausen. Der Kreis muss für die Begleichung dieser Verluste in Vorleistung treten und rechnet voraussichtlich erst 2013 mit den Kommunen ab.

Wie mehrfach berichtet, hatte die MHV vor der Ausschreibung im Herbst 2010 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung auf Grundlage der Erlöse der ehemaligen VMR (Verkehrsbetriebe Minden-Ravensberg) gemacht. Die Erlöse für 2011 und 2012 wurden danach von der MHV mit 10,5 Millionen Euro kalkuliert, 1,4 Millionen weniger als eine Prognose, die VMR noch zu ihren Betriebszeiten berechnet hatte. Deren Einnahmenprognose lag für 2011 bei 11,905 Millionen mit einem Zuschussbedarf von 1,143 Millionen Euro; für 2012 war der Erlös von VMR mit 11,867 Millionen und einem Zuschussbedarf von 1,185 Millionen Euro geschätzt worden. »Diese Zahlen wurden uns von VMR vor dem Hintergrund einer privat-öffentlichen Gesellschaft genannt, die das Unternehmen seinerzeit vorgeschlagen hatte, das so genannte PPP-Modell. Wäre VMR weitergefahren, hätte sich das Defizit nochmals jährlich um 400000 Euro erhöht«, sagte Overath.

Nach der Übernahme des Busverkehrs durch die BVO habe sich jedoch, so Overath, die Situation gänzlich verändert. Im so genannten Jedermann-Verkehr habe sich ein unerwartet hoher Einbruch im Kreis Herford von 30 Prozent abgezeichnet. Vergleiche hätten gezeigt, dass dieser Rückgang nur auf den VMR-Linien aufgetreten sei, nicht aber auf den Linien, die in den beiden Kreisen Herford und Minden-Lübbecke von anderen Unternehmen bedient werden. »Somit liegt die Vermutung nahe, dass sich der Fahrgast in Zeiten des VMR-Streiks und auch während der Baustellenphase im Sommer 2011 eine Alternative gesucht hat«, sagte Kreisdirektor Ralf Heemeier. Regulieren würde sich das Kundenverhalten nach dieser Zeit nicht: »Es dauert vier bis fünf Jahre, bis diese Kunden zurückkommen«, sagte Overath.

Einschränkungen im ÖPNV-Angebot soll es trotz des Defizits nicht geben, Preissteigerungen auch nur im üblichen Rahmen. Heemeier: »Die Kreise als Aufgabenträger werden einen intensiven Dialog mit den Kommunen führen, um Optimierungen im Busverkehr zu prüfen.« Ein verstärktes Marketing, Qualitätskontrollen und zusätzliche Angebote insbesondere für Schüler sollen die Verluste und damit die kommunalen Zuschüsse künftig verringern - eine Einnahmensteigerung werde es in naher Zukunft nämlich wohl nicht geben.

Siehe dazu auch http://www.liste2004.de/press/www-vmr-online-de-verkehrsbetriebe-minden-ravensberg-gmbh.

Herford, 24. Jan. 2012 Kreisverwaltung und Minden-Herforder-Verkehrs-gesellschaft sind um Schadensbegrenzung in Sachen Defizit bemüht
VON THOMAS HAGEN, NEUE WESTFÄLISCHE

Herford. Mehr als eine halbe Million weniger Busfahrgäste im vergangenen Jahr allein im Kreis Herford haben zu einer desaströsen ÖPNV-Bilanz geführt. 20 Prozent Rückgang allein entstanden in der von Streiks der VMR-Fahrer geprägten Zeit von Januar bis Mai 2011. Die weiteren Einbrüche lasten die Verantwortlichen Verspätungen durch Umleitungen wegen reger Straßenbautätigkeit und schlecht eingearbeiteten Busfahrern an.

Im vom Busverkehr Ostwestfalen (BVO) seit Juni bedienten Linienbündel E2/E3 fehlen 465.000 Euro, für 2012 sind (nach jetzigem Stand) 671.000 Euro an Zuschüssen fällig. Darin enthalten zehn Prozent Risikozuschlag. Zahlen müssen die neun Kreis-Kommunen das Defizit. Über die aktuelle Situation wurden die Bürgermeister gestern in der "HVB-Konferenz" in Enger informiert. Am späten Nachmittag gab es ein Pressegespräch im Kreishaus. Thema: "War das Defizit absehbar? Wäre VMR bei einem gleich hohen Defizit zu halten gewesen?"

Die Verantwortlichen, also der Aufgabenträger Kreisverwaltung und die im Auftrag der Verwaltung organisierende Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft (MHV), bemühten sich um Schadensbegrenzung. "Das Defizit war erst seit Anfang November nach der Quartalsabrechnung erkennbar", sagte MHV-Geschäftsführer Achim Overath. "Was wir im Moment haben, ist lediglich ein vorläufiges Ergebnis. Verbindliche Zahlen gibt es erst 2013", erklärte der zuständige Kreisdirektor Ralf Heemeier. VMR hätten selbst einen deutlich höheren Zuschussbedarf bei wesentlich optimistischeren Erlös-Erwartungen prognostiziert.

"Bei der jetzigen Erlös-Situation würde sich der Zuschussbedarf bei deutlich über zwei Millionen Euro pro Jahr bewegen", sagte Heemeier. Er erwarte für 2011 keine noch höhere Belastung - für dieses Jahr war er nicht so sicher: "Es ist nicht klar, wie sich Dieselpreis, Tariftreuegesetz und andere Faktoren auswirken werden."

Die Kreisverwaltung habe jedenfalls die Aufgabe, eine Unterfinanzierung zu vermeiden - also einen Zusammenbruch des Busverkehrs. Nach dem Wunsch der neun Bürgermeister wird der Kreis beim Busverkehrs-Defizit erst einmal in Vorleistung treten, die tatsächliche Belastung der kommunalen Etats wird erst 2013 passieren.

Realisiert haben die Verantwortlichen die große Baustelle "Jedermannverkehr". Man müsse bei den Fahrgästen schnell Vertrauen zurück gewinnen - und die Tarife im Rahmen halten (höchstens marktübliche drei Prozent Erhöhung).

Selbstkritisch räumte MHV-Mann Overath ein, dass man sich um Schüler (nach beendeter Schulzeit) kaum gekümmert habe. "Ihnen müssen wir deutlich bessere Angebote machen." Ab Mai soll ein MHV-Qualitätsmanagement für mehr Kundenzufriedenheit sorgen. Die Wirtschaftlichkeit werde jedoch nicht durch blindes Streichen erreicht. Im intensiven Austausch mit den Kommunen soll geklärt werden, wo Optimierungsmöglichkeiten bestehen.

Siehe dazu auch http://www.liste2004.de/press/www-vmr-online-de-verkehrsbetriebe-minden-ravensberg-gmbh.