Liste 2004

Herford, 26. Juli 2010, 21:52 Uhr  Ein Truppenbesuch von Prinz Charles in Oerbke bei Bad Fallingbostel (Niedersachsen) ist von einer Notlandung überschattet worden.

Der in Gütersloh (Nordrhein-Westfalen) gestartete Hubschrauber des britischen Thronfolgers musste wegen eines Gewitters bereits in Herford landen. Für einen Autokonvoi hätte die Zeit nicht mehr gereicht, hieß es. Stattdessen traf sich der Prinz zu einem kurzen Gespräch am Flughafen Hannover-Langenhagen mit Niedersachsen Ministerpräsident David McAllister (CDU). Ursprünglich wollte der Prince of Wales in der Lumsden-Kaserne als Ehrenoberst des „Mercian Regiments" mehrere Soldaten mit Orden auszeichnen.

Quelle:BILD, News-Ticker

Anmerkung: Charles Hubschrauber ist nicht in Herford, sondern im Kreis Herford - in Lippinghausen - gelandet. Dort, im "Taurus House" des Kommandeurs der 1st Devision gab es - witterungsbedingt - den geschilderten Zwischenstopp.

Herford, 22. Juli 2010  Unser Mitgefühl gilt Kurt Räkers Familie!

"Kurt Räker habe ich im Stadtrat allzeit als einen "Überzeugungstäter" kennen lernen dürfen. Beharrlich setzte er sich für die Belange der vom ihm im Rat der Stadt Herford konsequent vertretenen Bürgerinnen und Bürger ein." So beschreibt Ratskollege Heinz-Günther Scheffer ("Liste 2004 - Initiative für Herford") den seiner tückischen Krankeit erlegenen Kurt Räker, der im Alter von nur 60 Jahren verstorben ist.

Einen großen Teil seiner Schaffenskraft hat Kurt Räker in den letzten 20 Jahren unter anderem der Fortentwicklung der Nordstadt - zuletzt der Platzgestaltung des "Magdeburger Platzes" - gewidmet.

In dieser Ratsperiode war der passionierte Sozialdemokrat Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.

Unser tief empfundenes Mitgefühl gilt besonders der Familie Kurt Räkers.

"Liste 2004 - Initiative für Herford"

Siegen/Herford, 10. Juli 2010    FW Freie Wähler NRW wählen neuen Landesvorsitzenden

Der 38-jährige Mediziner und Gesundheitsökonom Dr. Thomas Reinbold wurde anlässlich der 24. Landesdelegiertenversammlung der FW Freien Wähler NRW am Samstag in Siegen mit großer Mehrheit zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.

Für die den FW Freien Wählern NRW angeschlossene Herforder unabhängige Wählergemeinschaft "Liste 2004 - Initiative für Herford" nahmen Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer und Beisitzer Michael Wallner als stimmberechtigte Delegierte an der Landesdelegiertenversammlung in der Siegerlandhalle teil.

Der langjährige Vorsitzende Harald Heck hatte eingangs der Vorstandswahlen erklärt, dass er  für eine weitere Amtszeit nicht erneut kandidieren möchte, sondern Reinbold als Kandidaten auch seines Vertrauens für den Vorsitz vorschlage.

Dr. Thomas Reinbold ist seit 1999 Ratsvertreter in Dortmund. Seit 2004 vertritt er die FW Freien Wähler auch als Mitglied der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe (LWL) in Münster.

Zum 2. stv. Landesvorsitzenden wählte die Delegiertenversammlung den ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Möhnesee Gerd Brune, der sich mit 65 zu 63 Stimmen knapp gegen den Heinsberger Walter Leo Schreinemacher durchsetzen konnte.

Die umfangreiche Tagesordnung der FW Freien Wähler NRW sah ferner die Wahl einer neuen Schatzmeisterin sowie die Wahl dreier Beisitzer vor. Gewählt wurden Petra Zielazny (Dortmund), Guido Büchner (Hemer) sowie Hans Rudloff (Solingen) und Dr. Hans-Joachim Grumbach (Düsseldorf).

Über 150 freie und unabhängige Wählergemeinschaften sind inzwischen im Landesverband der FW Freien Wähler NRW organisiert. Reinbold und die Versammlung waren sich am Samstag in Siegen unter anderem einig auch in dem Punkt, dass diese Zahl weiter auszubauen sei.

Ziel sei es, dass die FW Freien Wähler im Landesverband zukünftig flächendeckend in ganz NRW vertreten seien. "Wir werden uns daher besser als bisher vernetzen müssen und neue Regionalverbände gründen", so der neu gewählte Landesvorsitzende Dr. Thomas Reinbold.

Durch den weiteren stetigen Zuwachs an neuen Mitgliedern wollen sich die Freien Wähler NRW nicht nur in den Kommunen, sondern alsbald auch als ernstzunehmende "sechste politische Kraft" im Land etablieren.

"In den Kommunen stellen wir bereits hier und dort den Bürgermeister. Gemeinsam mit anderen politischen Gruppierungen garantieren wir verlässliche Mehrheiten", stellte Reinbold in seinem Appell gegenüber den Delegierten fest. "Auch in den Landschafts- und Kommunalverbänden sowie den Regionalräten sind wir vertreten. Es gilt jetzt, diese Position zu stärken und sie auf Landesebene auszubauen."

Das Signal der Landesdelegiertenversammlung in Siegen jedenfalls war klar: Die FW Freien Wähler NRW sind bereit, künftig mehr Verantwortung zu übernehmen.

"Wichtig erscheint mir in dem Zusammenhang, dass wir uns nicht "übernehmen", so Heinz-Günther Scheffer (FW Freie Wähler Herford): "Die gemeinsamen Ziele haben wir am Samstag noch recht unstrukturiert formuliert. Sicher bedarf es bzgl. deren zeitnaher Umsetzung noch eines guten Stücks Arbeit. Und sicher sollten wir auf dem Weg dorthin die Empfehlungen sowie die wertvollen Erkenntnisse der Forschungsgruppe KWG ernst nehmen. Unsere Altersstruktur sowie die politischen Viten der handelnden Personen können und werden bei der Umsetzung der erwogenen ehrgeizigen Ziele sowohl hilfreich als auch hinderlich sein. So jedenfalls meine Wahrnehmung."

Herford, 07. Juli 2010 Empfang für Delegation aus der türkischen Stadt Manavgat im Großen Saal des Rathauses

Zur Straßenliste der Stadt Herford gehört seit heute auch das an der Werre gelegene Manavgat-Ufer. Es trägt den Namen der türkischen Stadt, mit der die Stadt Herford seit 2009 eine Städtefreundschaft verbindet. In Anwesenheit einer vierköpfigen Delegation aus Manavgat wurde das Straßenschild enthüllt. Das 305 Meter lange Manavgatufer ist Teil des an der Werre gelegenen Radweges nach Bad Salzuflen und reicht von der Wiesestraße bis zur Eisenbahnbrücke.

Die Benennung von Strecken entlang der beiden städtischen Wasserwege nach befreundeten ausländischen Kommunen hat Tradition. An der Werre heißt der Uferlauf zwischen dem Bergertor und dem Lübbertor Hinckleyufer. An der Aa gibt es vor und nach der Brücke an der Hermannstraße das Vodice- und das Fredericiaufer. Das ca. 75.000 Einwohner zählende Manavgat hatte bereits 2008 eine Straße nach der Stadt Herford benannt.

Vor der Enthüllung hatte Herfords Bürgermeister Bruno Wollbrink die Gäste aus der an der türkischen Riviera gelegenen Stadt im Großen Saal des Rathauses empfangen. Dabei wurden auch die Freundschaftsurkunden der beiden Städte ausgetauscht. Zur Manavgater Reisegruppe gehören das Ratsmitglied Ersan Özden als Sprecher des Bürgermeisters, seine Kollegen Niyazi Ünal und Namik Akin sowie der Leiter des dortigen Hotelvereins Ali Keles.

Bürgermeister Bruno Wollbrink würdigte in seiner Ansprache die Beziehungen zu „unseren Freunden aus Manavgat. Die Türkei ist Teil Europas. Menschen türkischer Herkunft leben bei uns seit Jahrzehnten und sind Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Deshalb ist es gut und richtig, wenn wir eine Städtefreundschaft nach Manavgat pflegen und mit Leben erfüllen."

Quelle: Stadt Herford

Herford, 02. Juli 2010 Weshalb werden 9 % d. Wählerstimmen ignoriert?

Aktuell hat Bürgermeister Bruno Wollbrink wieder einmal durch seinen Pressesprecher verkünden lassen, dass ihm an mehr Transparenz gelegen sei. Transparenz kann man nicht herbeireden, bzw. herbeireden lassen. Transparenz muss man leben (siehe http://www.liste2004.de/press/transparenz-in-staedt-gremien-und-drittorganisationen).

Und tatsächlich scheint Transparenz nun wirklich alles andere als ein Anliegen des Verwaltungschefs und dessen Verwaltung zu sein?  Ralf Meistes (HK) hat es zutreffend beschrieben (siehe http://www.liste2004.de/press/ralf-meistes-herforder-aspekte).

Neben der bewussten Ausgrenzung der vier "fraktionslosen" Ratsmitglieder, die - wie Ralf  Meistes zutreffend schreibt - immerhin 2.268 = 9 % der Wählerstimmen Herforder Bürgerinnen und Bürger auf sich haben vereinigen können, von denen allein 820 auf uns entfallen (lt. Auskunft des Wahlamtes fehlten uns bekanntlich lediglich 20 Stimmen am Fraktionsstatus),  stellt sich inzwischen auch die Frage, ob die vier "Fraktionslosen" - versehentlich oder gar bewusst - auch in den Sitzungsprotokollen "vergessen" werden?

In dem Zusammenhang hier einmal die gestrigen Zeilen an den Protokollführer der Verwaltung zur letzten Ratssitzung am 18. Juni 2010 an (s. unten)

Um es zu wiederholen: Mir geht es hier nicht etwa darum, namentlich erwähnt zu werden. Aber z.B. auch meine Beiträge waren natürlich jeweils begründet. Um nur ein Beispiel aufzugreifen: Ich frage mich ernsthaft, wie es den drei anderen "fraktionslosen" Ratsmitgliedern möglich ist, sich an den Abstimmungen zu den Jahresabschlüssen der städt. GmbHs (WWS, HVV etc.)  zu beteiligen.

Wenn einem als Ratsmitglied in dieser Ratsperiode einerseits - bis heute - bewusst die dazu erforderlichen Informationen vorenthalten werden, so mutet es nachgerade schizophren an, andererseits verantwortlich zur Abstimmung heran gezogen zu werden. Ich denke, das sieht - außer dem Bürgermeister - niemand anders. Ich jedenfalls konnte zu den TOPs nicht abstimmen.

Kein Wort darüber im Protokoll zur Ratssitzung am 18. Juni 2010. Weshalb?

Es war Hartmut Brandtmann (NW), der mich anlässlich einer Einladung Ali Isiks in der letzten Ratsperiode darauf ansprach, ob den Ratsmitgliedern gar nicht auffalle, dass das Protokoll der Verwaltung zu den jeweiligen Sitzungen nicht selten ganz erheblich vom tatsächlichen Verlauf der Sitzung abweiche. Spätestens seit dem schaue ich noch genauer hin. Recht hat er.

Herzliche Grüße
Euer
HG Scheffer

Hallo Herr Koch,

Sie haben ja doch das Protokoll zur letzten Ratssitzung geführt, welches mir - mit Datum vom 28. Juni 2010 - seit gestern vorliegt.

Gestatten Sie mir, darauf kurz vorab in dieser Form abzuheben:

Wie schon häufiger angesprochen, geht das Protokoll einerseits sehr in's Detail; andererseits fehlen ganze Passagen.

TOP A. 8    Konjunkturpaket II (Geschwister-Scholl-Realschule)

Hier stelle ich fest, dass das Protokoll - bis auf meinen Wortbeitrag, der bekanntlich u.a. auf Frau Schmalhorst und Frau Jahnke-Horstmann einging - sämtliche Wortbeiträge z.T. wörtlich beinhaltet. Selbst von dritter Seite werde ich diesbezüglich angeschrieben.

TOP A. 5   Bericht zum ehem. Kaufhof-Areal mit Handlungsempfehlungen

Hier gelten meine Ausführungen zu TOP A. 5 analog. Hier hatte ich sogar, wie der Rat und Sie bestätigen werden, bewusst für's Protokoll formuliert.

TOP A. 9   Synagoge Herford - hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Hier bin ich unvollständig und z.T. unzutreffend zitiert worden.

TOP A. 10   Zukunft des ÖPNV in der Stadt Herford

Hier hatte ich mich bewusst in der Funktion des Mitglieds des MHV-Beirates zu Wort gemeldet. Auch hier Fehlanzeige.

TOP A. 23   Steuerung von Drittorganisationen

Hier hatte ich bewusst darauf hingewiesen, dass mir eine Zustimmung schon deshalb nicht möglich sei, als mir - obwohl ich zur Abstimmung aufgefordertes Ratsmitglied sei - in dieser Ratsperiode bisher keinerlei Informationen zugänglich seien, da die "fraktionslosen" Ratsmitglieder bewusst ausgegrenzt und damit in Unkenntnis belassen werden. (Es hat mich daher gewundert, dass die übrigen drei "fraktionslosen Ratsmitglieder" in der Lage waren, abstimmen zu können.)

TOP A. 24   Arbeitskampf bei der Firma Betonwerk Westerwelle

Hier hatte ich bekanntlich noch einmal darauf hingewiesen, dass es von mir abgelehnt werde, mich im Rat einerseits mit den Interna der Firma W. Westerwelle GmbH + Co.KG befassen zu lassen, wenn es mir andererseits in der Rolle eines Ratsmitgliedes bewusst verwehrt werde, Informationen zu den stadteigenen GmbHs zu erhalten, bzgl. deren Situation ich anderseits zur Abstimmung aufgefordert werde. Siehe dazu TOP A. 23.

Ich hatte dazu ferner die Ausführungen Frau Jahnke-Horstmanns moniert und klargestellt, dass sich jedes Ratsmitglied bzgl. des derzeitigen Arbeitskampfes nach Kräften engagieren könne und möge. Dazu müsse nicht der Rat befasst werden, zumal es in Herford m.W. weitaus größere Betriebe gebe, in welchen es z.B. keine offizielle Abeitnehmervertretung gebe.

Sehr geehrter Herr Koch, es war ein Herforder Redakteur, der mich einmal darauf ansprach, ob man sich als Ratsmitglied - nach Sitzungen - eigentlich auch mit den Sitzungsprotokollen befasse. Nicht selten habe er angesichts der Protokolle der Verwaltung den Eindruck, "auf einer anderen Veranstaltung gewesen zu sein".

Mir geht es zunächst nicht darum, mich im Protokoll berücksichtigt zu sehen. Aber, wenn wir einerseits präzis Wortprotokoll führen, so können wir nicht andererseits ganze Beiträge vernachlässigen.

Oder gibt es auch hier inzwischen eine "Regelung", die "fraktionslosen Ratsmitglieder" möglichst nicht zu berücksichtigen?

Wie gehen wir mit meinen vorstehenden begründeten Anmerkungen um?

Beste Grüße
Ihr
HG Scheffer

Berlin, den 30. Juni 2010 - Rede des Bundespräsidenten Christian Wulff

"Hochverehrte, sehr geehrte Damen und Herren und Mitglieder der 14. Bundesversammlung. Ich möchte mich zuerst einmal für das entgegengebrachte Vertrauen ausdrücklich und von Herzen bedanken.

Ich denke, das ist eine Abstimmung gewesen in freier und geheimer Wahl, wie es in den letzten Wochen auch zurecht von vielen Seiten immer wieder eingefordert wurde, und wie es auch heute Morgen der Präsident des Deutschen Bundestages zurecht, denke ich, hervorgehoben hat, dass jede Wahlfrau und jeder Wahlmann hier in dieser Bundesversammlung völlig frei war und nach eigenem Gewissen zu entscheiden hatte in der Wahlkabine.

Und ich freue mich darüber, dass ich am Ende im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden bin.

All denen, die eine andere Wahlentscheidung getroffen haben, bekunde ich selbstverständlich meinen Respekt. Ich bin überzeugt, dass es auch mit ihnen zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit kommen wird. Ich jedenfalls werde mich sehr bemühen, auch vielen ihrer Erwartungen gerecht zu werden. Danken möchte ich vor allem dafür, dass wir einen in jeder Hinsicht, in jeder Phase sehr fairen Wettbewerb um das Amt des Bundespräsidenten erlebt haben.

Und deshalb danke ich vor allem Joachim Gauck, der diesen fairen Wettstreit, wie wir ihn erlebt haben - und ich habe Sie noch mehr schätzen gelernt - und freue mich darüber, dass Ihr Wort weit über Deutschland hinaus auch weiterhin großes Gewicht haben wird. Herzlichen Dank dafür, Herr Gauck.

Eines der wesentlichen Wesenselemente von Demokratie ist, dass man auswählen kann, dass man gewinnen kann und dass man verlieren kann. Ich will es jetzt nicht übertreiben, Sie wollen auch alle noch nach Hause, aber aus Niederlagen habe ich eigentlich immer noch mehr gelernt als aus Siegen.

Und wenn ich Ihnen sage, dass mein Antritt als Ministerpräsident im dritten Anlauf neun Jahre gedauert hat, dann war die Bundesversammlung heute relativ kurz.

Ich möchte hier und nicht nur am Freitag ausdrücklich meinem Amtsvorgänger Bundespräsident Prof. Horst Köhler und seiner Gattin dafür danken, dass sie mit ihrem Auftreten, Sympathie, die Herzen vieler, vieler Menschen gewonnen haben, mit Engagement für Familien und Kinder, mit Einsatz für Afrika und Aufruf zu Veränderung Maßstäbe gesetzt haben.

Horst Köhler wollte Deutschland dienen, und ich bin davon überzeugt, er hat Deutschland gedient. Dafür möchte ich ihm und seiner so überaus erfolgreich engagierten Ehefrau auch an dieser Stelle in dieser Bundesversammlung herzlich Dank sagen.

Der schönste, der größte Augenblick in unserer Geschichte der Bundesrepublik Deutschland war sicher die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes. Und ich freue mich darauf, dass wir dies gemeinsam in Bremen am 3. Oktober bei Herrn Bürgermeister Börnsen werden feiern können.

Und es ist für mich besonders bewegend, dass ich im 20. Jahr der Deutschen Einheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde, weil ich nunmehr auch in dieser Position vor allem beitragen möchte zur inneren Zusammenarbeit, zur inneren Einheit unseres Landes und zu einem noch besseren gegenseitigen Verständnis.

Denn das sollte uns als Bundesversammlung doch besonders bewegen, dass wir demokratisch frei und wiedervereinigt sind und hier in Berlin tagen, wenige Meter von der Mauer, der ehemaligen Mauer entfernt, die damals durch mutige

Menschen zum Einsturz gebracht wurde...(lautes Klatschen).

Wir alle, meine sehr verehrten Damen und Herren, ob die Linke, die Sozialdemokraten, die Grünen, die Liberalen, die Christsozialen, dieChristdemokraten - wir alle tragen gemeinsam Verantwortung für unser Land, für unser Gemeinwesen, für unsere Demokratie.

Es ist unser Land, es ist uns anvertraut. Wir wollen es in einem Zustand an kommende Generationen weitergeben, zumindest so gut im Zustand erhalten, den wir in unserem Land vorgefunden haben.

Wir haben eine gemeinsame Zukunft und die gerade auch in unseren Händen liegend. Wenn wir auf eine offene, eine vielfältige Landschaft in Deutschland blicken, wenn wir gemeinschaftliches Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand in einem vereinten Europa und einer globalisierten Welt gedeihen lassen wollen, dann brauchen wir alle Menschen in unserem Land, jede und jeden dort, wo er sich einbringen möchte.

Und Parallelgesellschaften in unserem Land verhindern wir am ehesten dadurch, dass wir aufeinander zugehen und nicht aneinander vorbei leben. Da werde ich sicher einen besonderen Schwerpunkt auch am Freitag hier vor Ihnen erläutern dürfen.

Deutschland, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist ein wunderbares Land. Das weiß man nicht nur, wenn man nach Deutschland aus Auslandsreisen zurückkehrt. Deutschland ist unsere Heimat. Deutschland ist eine Geschichte, die uns in besonderer Weise verpflichtet vielen gegenüber. Deutschland hat eine Zukunft, die uns aufgegeben ist. Gott beschütze unser Land. Vielen Dank."