Herford, 23. Juni 2008 Positiv fiel die Bilanz des Vorsitzenden Ralf Weickenmeier eingangs der Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten „Liste 2004 – Initiative für Herford” am Montagabend im Herforder Ratskeller aus.
Die unabhängigen Ratspartei stellt sich inzwischen bereits im fünften Jahr mit großem Elan der Aufgabe, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford in den städtischen Entscheidungsgremien aufzugreifen und nach Kräften zu vertreten.
„Dieser nicht immer leichten Aufgabe werden wir uns auch künftig stellen” so Weickenmeier. „Wir Bürgerinnen und Bürger wollen nicht permanent vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Vielmehr wollen wir uns frühzeitig in die Planungs- und Entscheidungsmechanismen der städtischen Gremien einbringen können, wie dies vom Herforder Bürgermeister laufend als wünschenswert propagiert wird.”
Dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden folgten die üblichen satzungsgemäßen Regularien. Auch Nach- und Ergänzungswahlen sah die Tagesordnung des „großen Parteitags“ vor.
Im Amt des Vorsitzenden wurde erneut Ralf Weickenmeier bestätigt. Ab sofort steht ihm – in der Nachfolge Heinz-Günther Scheffers – Daniel Brumberg als stv. Vorsitzender zur Seite. Scheffer, einst einer der beiden Gründer der „Liste“ will sich – nach dem Ausscheiden Regina Hensels im November 2005 – ab sofort ganz auf die unermüdliche Arbeit im 44-köpfigen Herforder Stadtrat konzentrieren. Gleichwohl gehört er als kooptiertes Vorstandsmitglied auch weiter dem Parteivorstand der unabhängigen Ratspartei an.
Kassierer ist auch künftig Heiko Krüger. Tobias Benzin ist weiterhin Schriftführer und Webmaster der Ratspartei.
Den erweiterten Vorstand bilden die Beisitzerinnen, bzw. Beisitzer Viola Brumberg, André Krüger und Doris Scheffer.
Kassenprüfer waren bisher Margret Fleßner und Daniel Brumberg. Künftig wird die Kasse von Edeltraut Vogel und Heinz-Günther Scheffer geprüft.
Die satzungsgemäß geforderte 3-köpfige Schiedskommission besteht aus den Parteimitgliedern Volker Pallatzky, Wolfgang Vogel und Klaus Zaborowski.
Im Rahmen der Vorschau zur politischen Arbeit der unabhängigen Ratspartei ging es, neben dem mit schwarz-grüner Mehrheit verabschiedeten Haushaltsplan 2009, erwartungsgemäß erneut auch auch um das Festhalten von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“ Ausbau des Walls und des neuerlichen „Wallstegs“ sowie um die aktuell umstrittene Baumaßnahme im Bereich des Radewiger Wehrs und des Aawiesen-Parks.
Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer merkte zum Thema „Wall“ kritisch an, dass die Verwaltung aktuell gar zusätzlich teure Gutachten bei einem Hannoveraner Büro in Auftrag gegeben habe. Geprüft worden ist dort die Bevorrechtigung zur Querung von „Radlern“ auf dem Wall gegenüber dem kreuzenden fließenden öffentlichen Straßenverkehr.
Auf Kritik stieß auch die von Bürgermeister Bruno Wollbrink propagierte sogenannte „Bürgerkommune“. Hier solle den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford lediglich der Eindruck einer aktiven Einbeziehung vermittelt werden.
Bezüglich der Innenstadtentwicklung dränge hingegen die von Ratsmitglied Scheffer bereits im Juni 2006 mit der ITG Düsseldorf erfolgreich eingefädelte überfällige Kaufhof-Lösung.
Dies gelte gleichermaßen für die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötige mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“. Es mache daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.
Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten zu optimieren, forderte der Parteitag den Vorstand erneut auf, das zweite zur Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford” zurück zu holen und damit den auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.
Anspruch auf das derzeit von der im November 2005 ausgeschiedenen Regina Hensel blockierte zweite Ratsmandat hat – entsprechend der Reserveliste der „Liste 2004“ – Klaus Zaborowski.
