‚Liste 2004‘ zum Ausbau der Lüderitzstr., der Parkstraße und der Veilchenstraße

 'Liste 2004' zum Ausbau der Lüderitzstr., der Parkstraße und der VeilchenstraßeKritisch äußert sich Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Wählergemenschaft „Liste 2004“ und Mitglied sowohl im städt. Verkehrsausschuss als auch im Bau- und Umweltausschuss, zum verwaltungsseitig geplanten Ausbau der Lüderitzstraße, der Parkstraße und der Veilchenstraße:

„Allein die Anzahl von weiteren 12 Bürgeranträgen und entsprechenden Unterschriftenlisten von Anliegerinnen und Anliegern der Veilchenstraße läßt unschwer den Schluss zu, dass wir bzgl. der bisher für die Bürgerinnen und Bürger erkennbaren Vorgehensweise sowie der in den letzten beiden Sitzungen des Verkehrsausschusses bereits herbei geführten Beschlusslage einige Unruhe in diesem Quartier ausgelöst haben und weiter auslösen“, stellte Scheffer bereits vor der aktuellen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses in einem Schreiben an die Vorsitzenden der Ausschüsse und die beiden zuständigen Dezernenten fest.

„Ich führe dies darauf zurück, dass wir hier – nach der Angelegenheit „Wüstener Weg“ und der für mich bis heute nicht nachvollziehbaren Vorgehensweise im Quartier „Virchowplatz, (halbe) Virchowstraße, Ebertstraße, Bebelstraße, und Sandbrede“ – schon wieder ’neue Wege‘ gehen“, schreibt Scheffer an die Verantwortlichen. „Hier gehen wir scheinbar in dieser Phase sehr weitgehend auf Anregungen und Wünsche von Anliegern der Parkstraße ein, die sich – ebenfalls sehr weitgehend – auch für die Anliegerinnen und Anlieger der ‚oberen‘ und ‚unteren‘ Veilchenstraße auswirken?

Scheffer hatte daher bereits im Vorfeld der aktuellen Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses am 01. Juni darum gebeten, bei den Anliegerinnen und Anliegern im Quartier nicht fortgesetzt den Eindruck aufkommen zu lassen, als verfolge man sowohl politisch als auch verwaltungsseitig eher einseitig die von Anliegern der Parkstraße eingebrachten Anregungen und Interessen.

„So stellt sich die Frage, ob es klug ist, die Parkstraße zur Salzufler Straße zu schließen, was zur Folge hat, dass für die Anlieger der vergleichsweise schmalen ‚unteren‘ und der ‚oberen‘ Veilchenstraße eine doppelte Belastungsfrequenz der Erschließungsstraße ausgelöst wird“, lautete eine der Nachfragen Scheffers, die dieser an die Vorsitzenden der Ausschüsse sowie die Dezernenten gerichtet hatte.

„Wenn der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses schreibt, man müsse darauf achten, ‚dass sich nicht jeder seine Straße selbst bastele‘, so kann ich das selbstverständlich nachvollziehen“, schreibt Scheffer weiter. „Gerade deshalb sollten wir m.E. ein besonderes Augenmerk darauf richten, was in einem Quartier vernünftigerweise mehrheitlich gewünscht und/oder angeregt wird.

Dass der Bürgermeister bereits in in dieser Phase Anlieger der Veilchenstraße in einem mehrseitigen Schreiben anschreibt, wirft Fragen auf.

Es kann hier m.E. nur darum gehen, die Interessen und eingegangenen Anregungen aller Bürgerinnen und Bürger sorgfältig zu prüfen, sodann verwaltungsseitig einen konkreten Vorschlag einzubringen, diesen den Anliegerinen und Anliegern vorzustellen und dann nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen“, stellt Scheffer klar.

„Weshalb wir in diesem Fall bereits im Vorfeld – in Sitzungen des Verkehrsausschusses – in der Bürgerschaft strittige Beschlüsse fassen lassen, wundert mich.

Wenn es dann auch noch in der Beschlußvorlage zur Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses heißt, dass man auf die immerhin 12 Bürgeranträge von Anliegerinnen und Anliegern der Veilchenstraße nicht mehr eingehen wolle, so ist das nicht nachvollziehbar.

Diesbezüglich verweise ich auf das Protokoll z.B. der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, welches man u. a. unter

http://www.rathaus.herford.de/sdoffice/pdfdocs/M11855.pdf
(hier klicken, um das Dokument aufzurufen)

nachlesen kann.“

weitere Fotos ...