Lust auf Berliner Luft!

Herford, 12. Febr. 2012 HG Scheffer zum Kurs der FREIEN WÄHLER

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Freunde und Gäste,

wer sich aktuell ein wenig – auch überregional – mit den Themen der FREIEN WÄHLER befasst, bzw. befassen lässt, der stellt fest, dass es immer wieder gern auch um das spannende Thema der Kandidaturen auf höheren Ebenen geht.

In dem Zusammenhang divergieren die Meinungen hier und dort durchaus erheblich, bzw. auch schon mal grundsätzlich.

Ich selbst habe bekanntlich anlässlich der Landesdelegiertenkonferenz der FREIEN WÄHLER NRW am 10. Juli 2010 in Siegen meine Meinung geändert, und bejahe seither begründet die Kandidatur auch über die kommunale Ebene hinaus. Die zahlreichen Gespräche mit Wählerinnen und Wählern anlässlich der letzten Landtagswahlen im Mai 2010 in NRW – aber auch mit zahlreichen FREIEN WÄHLERINNEN und FREIEN WÄHLERN anlässlich der Zusammenkünfte auf der Landes- und Bundesebene – haben meine Entscheidung durchaus beeinflusst.

Der nachfolgende aktuelle Bericht (s. unten) ist m.E. beispielhaft für die derzeitige Situation.

Ich habe diesen zum Anlass genommen, unseren Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger – in meiner Rolle als Mitglied auch der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland – zu bitten, möglichst in kürzeren Abständen Zusammenkünfte zu organisieren, anlässlich derer – aus berufenem Munde – die Vor- und „Nachteile“ sachlich erörtert und abgewogen werden können.

Möge sich hier bei uns aber jeder gern auch selbst eine Meinung bilden.

In dem Zusammenhang ist sicher etwas d’ran, dass man – will man zum Beispiel junge Menschen gewinnen – auch deren nur zu verständliche Perspektive eine Rolle spielt, politisch – bei und mit uns FREIEN WÄHLERN – „über den Tellerrand schauen zu können“. Das impliziert m.E. auch die Öffnung hin zur Präsenz FREIER WÄHLER auf höheren Ebenen.

Auch diese mir durchaus einleuchtende Meinung habe ich inzwischen häufig besonders von jungen politikinteressierten Bürgerinnen und Bürgern gehört.

Für Rückfragen stehe ich gern jederzeit zur Verfügung.

Herzlichst
Euer
HG Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland
Telefon: 05221 / 92 95 45
mobil: 0160 / 92 60 58 60

Senden, 10. Febr. 2012  Streitgespräch: FREIE WÄHLER haben keine Lust auf die Berliner Luft!

Hubert Aiwanger spricht im Sendener Paul-Gerhardt-Haus über seine Ambitionen in der Bundespolitik. Doch nicht alle Zuhörer sind vom Sprung in die große Politik überzeugt
Von Michael Seefelder, Augsburger Allgemeine

Senden Wie kaum ein anderer Politiker in Deutschland ist Hubert Aiwanger in den vergangenen Jahren die Karriereleiter hinaufgestiegen. Der niederbayerische Landwirt, den vor fünf Jahren noch so gut wie niemand kannte, ist heute Bundes- und Landesvorsitzender der Freien Wähler (FW) und für viele überregionale Medien ein begehrter Gesprächspartner. Im Sendener Paul-Gerhardt-Haus, bei der Veranstaltung der Freien Wähler im Landkreis, machte er seine künftigen Ambitionen unmissverständlich deutlich: Aiwanger will 2013 in den Bundestag.

Für viele Freien Wähler geht das allerdings zu schnell. „Wir müssen die FW-Bürger mitnehmen und nicht die Basis stehen lassen“, sagte Hans-Manfred Allgaier, Vorsitzender der Sendener CFW-FWG bei seiner Rede. In anderen Städten und Gemeinden des Landkreises gebe es klare Bekenntnisse zur bundespolitischen Ausrichtung. In Senden habe das Thema jedoch „viele Fragen aufgeworfen und viele hitzige Debatten und Diskussionen ausgelöst“, betonte Allgaier. Der Schritt auf das große Parkett der Politik brauche Zeit. Die Mitglieder der FW seien „bürgerlich, wertkonservativ und in der Kommunalpolitik fest verwurzelt“.

Gut 100 Besucher kamen zur Veranstaltung der Freien Wähler des Landkreises Neu-Ulm ins Paul-Gerhardt-Haus nach Senden. Das Bild zeigt von links: Gerhard Leopold (Kreistags-Fraktionsvorsitzender), Bernhard Pohl, Hubert Aiwanger, Dieter Wegerer und Hans-Manfred Allgaier. Foto: Foto: Dave Stonies

Aiwanger zeigte Verständnis, fragte aber auch in Anspielung auf einen möglichen Einzug der Piratenpartei 2013 in den Bundestag: „Sollen wir die Politik Leuten überlassen, die noch nie ein Rathaus von innen gesehen haben?“

Für seine Regierungspläne nannte er bevorzugte Partner. Im Bund eher mit der CDU, im Land sei man für alles offen, da die Partei mit der größten inhaltlichen Schnittmenge, die CSU, sich „ned anständig aufführt“.

Weit über eine Stunde lang sprach Aiwanger, wie immer ohne Manuskript. „Pragmatisch“ lautete dabei das wohl am häufigsten verwendete Wort des Politikers, gefolgt von „lokal“. Lagerdenken, so sein Credo, sei den Freien Wählern fremd: „Wir haben kein Problem, einem Antrag der CSU zuzustimmen und fünf Minuten später einem der Grünen.“ Politiker könnten nicht alles richtig machen, es sei schon genug, nicht zu viel falsch zu machen. Weniger Bürokratie forderte Aiwanger bei der Bildungspolitik. Zudem soll das Volk Bundes-, Minister- und Bezirkstagspräsident selbst wählen können.

Der Bundespräsident hätte dann „eine gewisse moralische Rückenstärkung und müsste nicht immer Tante Merkel fragen, ob er was sagen darf.“ Viele Forderungen Aiwangers gingen den Mitgliedern runter wie Öl. Konzern-Großspenden verbieten, Sparkassen stärken und lokalen Entscheidungsträgern mehr Macht geben. „Ich bin einer von Euch“, diese Botschaft Aiwangers kam an. Tosender Applaus im Saal.

Der zweite Gastredner des Abends, der schwäbische Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl, ging in scharfen Worten auf die Landesbank-Affäre ein. Dass die BayernLB nun Schadensersatz vom Ex-Verwaltungsratschef Siegfried Naser fordert, freute Pohl sichtlich. „Siegfried Naser. 1,62 Meter lebende Größe. Zwerg Naser, das geschieht dir recht.“

Nach den Ansprachen kam die Fragerunde. Dort kam das Thema Bundespolitik noch einmal auf. „Sie haben uns erklärt, warum wir eine Brücke schlagen müssen von den Kommunen nach Berlin. Warum haben Sie das bei den Jungen Freien Wählern nicht geschafft?“ wollte die Illertisser Stadträtin Heidi Ritsche-Thoma im Bezug auf den Rücktritt des gesamten Landesvorstands der Nachwuchsorganisation wissen. Die Jungen Freien Wähler hätten erklärt, sie wollten 2013 nicht in die Bundespolitik. Diesen Umstand und den Rücktritt müsse er schlichtweg akzeptieren, sagte Aiwanger.

Dieter Wegerer, Vorsitzender der Freien Wähler im Landkreis, sagte in seinem Grußwort zu Beginn, er sei gespannt, wie Aiwanger den Mitglie
dern den Spagat von Bayern nach Deutschland erklären werde. Sein Fazit: Der Landes- und Bundesvorsitzende habe gute Argumente geliefert. Alle Gegner des bundespolitischen Kurses im Landkreis habe Aiwanger aber sicher nicht überzeugen können.