Stellungnahme zum Artikel ‚Für Regina Hensel gibt es kein Zurück‘

Stellungnahme zum Artikel 'Für Regina Hensel gibt es kein Zurück'Der Vorsitzende der unabhängigen Ratspartei bezieht Stellung:

Die von Regina Hensel gemachten Angaben entbehren leider jeder Grundlage.

So ist es nicht richtig, dass unser Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer von Frau Hensel deren Rückgabe des Listenmandates gefordert hat. Er hat lediglich an die Beantwortung meiner Schreiben sowie die darin an Frau Hensel gerichteten Fragen erinnert.

In meinen Schreiben haben wir höflich und ohne jeden Vorwurf um ein Gespräch mit Frau Hensel angefragt, um zu erörtern, ob es die Möglichkeit einer Zusammenarbeit gebe und man somit den Fraktionsstatus wieder herstellen könne.

Diesen Auftrag hat uns inzwischen wiederholt die Mitgliederversammlung erteilt, und wir bedauern es sehr, dass Frau Hensel es leider nie für nötig gehalten hat, darauf zu reagieren, zumal es sich bei der Ratspartei „Liste 2004“ nicht etwa um nur 10 Mitglieder handelt.

Was den Fraktionsstatus angeht, so möchten wir diesen nicht aus finanziellen Interessen zurück erlangen, wie es in dem Pressebericht den Anschein hat. Wir benötigen den Fraktionsstatus u.a., um derzeit offene Ausschussplätze wieder besetzen und interessierten Mitgliedern sowie Bürgerinnen und Bürgern eine Einbindung in die aktive Ratsarbeit anbieten zu können.

Dass es uns nicht ums Geld geht, ergibt sich schon daraus, dass bisher KEIN Mitglied der „Liste 2004“ etwa Sitzungsgeld bei der Stadt Herford beantragt hat und auf die Gestellung eines so genannten Fraktionszimmers, wie es die Ratsfraktionen in Anspruch nehmen, von Anfang an bewusst verzichtet worden ist.

Personell geschrumpft ist unsere Ratspartei „Liste 2004“ tatsächlich nach dem Austritt einiger Mitglieder, zu denen auch Frau Hensel gehörte. Ein wirklicher Grund für diese Austritte ist allerdings nie genannt worden, und in den angesprochenen Mitgliederversammlungen gab es keinerlei inhaltliche Aussprache.

Auch hat unser Ratsmitgleid H.G. Scheffer nie an seiner Funktion festgehalten. Fakt ist, dass zur Versammlung, in welcher Neuwahlen erzwungen werden sollten, der ehemalige Vorsitzende Klaus Peter Wüllner nicht erschienen ist und somit seine Befürworter alleine im Saal saßen und anscheinend keine andere Möglichkeit sahen, als zu gehen, nachdem Frau Hensel ein kurzes Statement verlesen hatte, in dem sie ausdrücklich ihr Ratsmandat niederlegte.

Aus formaljuristischen Gründen ist eine zuvor einberaumte Mitgliederversammlung geplatzt. Das wird in dem Presseartikel vermischt. Eingeladen wurde zu dieser Versammlung von Frau Hensel, die sich in der Einladung als Interimsvorsitzende bezeichnet hatte, ohne dass sie dazu offiziell berufen und ohne dass sie Mitglied des Vorstandes war. Von daher war diese Versammlung nicht nur formaljuristisch nicht in Ordnung, sondern eine komplette Missachtung der gültigen Satzung. Aus diesen Gründen habe ich ganz persönlich in dieser Versammlung Einspruch eingelegt.

Ich habe keine Ahnung, wie Frau Hensel dazu in der Lage ist, unsere inhaltliche Ausrichtung zu bewerten. Fakt ist aber, dass Frau Hensel seit ihrem Austritt aus unserer Ratspartei z.B. in keiner einzigen Sitzung des Schulausschusses war, wo sie immerhin (bedingt durch den von der Verwaltung erkannten „Bestandschutz“) meine Stellvertreterin ist.

Und da darf ich die Frage gerne zurück geben, welche Inhalte Frau Hensel denn vertritt, und auf welchen Informationen sie ihre Entscheidungen im Rat gründet. Immerhin ist das Thema Schule Schule eines der zentralen Themen in Herford.

Ralf Weickenmeier