Bürgerbegehren scheitert erwartungsgemäß am Quorum

Herford, 13. Juni 2010   8.836 Bürgerinnen und Bürger stimmen mit „Ja“!

Es war der erste nordrhein-westfälische Bürgerentscheid zum Thema „Kunst im öffentlichen Raum“, den die Bürgerinnen und Bürger um den Löhner Daniel Brumberg angestoßen hatten.

Im Rahmen des Projektes „Fünf Tore fünf Orte“ hatte die Wemhöner-Stiftung die Installation des weltweit anerkannten amerikanischen Künstlers Dennis Oppenheim für die Stadt Herford erworben und gleichzeitig erklärt, dass sie für jegliche Kosten und Folgekosten einstehe.

Bereits am 08. Mai 2010 – pünktlich zum „5. Geburtstag“ MARTas – sollten die „Safety Cones“ am Bergertor eines der fünf ehemaligen Stadttore Herfords symbolisieren.

Nachdem der Rat seinen von Brumberg angeprangerten Beschluss im März nicht aufgehoben hatte, waren heute 52.342 Bürgerinnen und Bürger Herfords aufgefordert, für oder gegen die zeitgenössische Kunst zu votieren.

13.029 (24,89 %) Bürgerinnen und Bürger machten davon Gebrauch. 13.001 Stimmen waren gültig. Immerhin sprachen sich 8.836 Wählerinnen und Wähler für die Aufhebung des Ratsbeschlusses aus.

Nach dem gesetzlich vorgeschriebenen Quorum hätte das zur Abstimmung stehende Bürgerbegehren eine Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten erfordert. Dieses Ziel wurde nicht erreicht.

„Gleichwohl ist das Ergebnis von 8.836 Stimmen äußerst respektabel“, sagt Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004“), der darauf hinweist, dass der amtierende Bürgermeister Bruno Wollbrink zur Kommunalwahl 2009 – im Vergleich – 13.034 Stimmen von im Herbst 2009 52.433 stimmberechtigten Wählerinnen und Wählern auf sich habe vereinigen können.

„Ich bedauere es außerordentlich, dass wir den ersten Bürgerentscheid Herfords ausgerechnet an einem „Kunst im öffentlichen Raum-Projekt“ geprobt haben“, fügt Scheffer hinzu. „Da gibt es wesentlich gravierendere Probleme in Herford. Man denke nur daran, dass es in der kommenden Woche um ein langfristig greifendes Konzept auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal geht, an welchem sich unsere künftige Innenstadtentwicklung entscheiden wird.“

Wenn es nach Kämmerer Schürkamp und Bürgermeister Bruno Wollbrink gegangen wäre, wären dem Rat – trotz parallel dazu laufendem Bürgerbegehren zur Kunstinstallation am Bergertor – nicht einmal die alternativen Konzepte der einzelnen Projektentwicklungsgesellschaften präsentiert worden.