Die ‚Rolle rücktwärts‘ der CDU in Sachen Museum am Münster

BildDie „Rolle rückwärts“ der CDU in Sachen Museum am Münster (MaM) wirft schwer wiegende Fragen auf.

So stellt sich u.a. die Frage, ob es sich hier nicht gar um die Neuauflage des bereits von der SPD erwogenen Vorgehens, Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Gebäudeensemble zu präsentieren, handelt, dessen seinerzeitige Prüfung im Detail zu dem Ergebnis gelangt war, dass das jetzt von der CDU – weshalb auch immer – neu aufgelegte Vorgehen nicht finanzierbar und somit nicht umsetzbar sei.

Insbesondere wird es weder am Standort noch in den Räumen eines in dem Fall grundlegend umzukonzipierenden Daniel-Pöppelmann-Gebäudekomplexes gelingen, die einmalige Herforder Stiftsgeschichte – und darum geht es neben der Stadtgeschichte – auf der Grundlage des überzeugenden Wemhoff-Konzeptes erlebbar zu machen.

Es wird ferner nicht gelingen, die von der Ernstmeier-Stiftung bereit gestellten Mittel für die Präsentation der Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Haus umzulenken.

„Die diesbezügliche Forderung der CDU-Fraktion, gar den „Rechtsanspruch“ juristisch prüfen zu lassen, muss unverständlich erscheinen!“

Folgt die Stadt Herford dieser Forderung, so sollte sie sich zuvor mit dem Stiftungsrecht befassen, um zu erkennen, dass gegen Stiftungen Rechtsansprüche nicht durchsetzbar sind. Über das Stiftungsrecht wachen nicht Juristen, sondern das Kuratorium sowie die Stiftungsaufsicht beim Regierungspräsidenten; über die Recht- und Ordnungsmäßigkeit gemeinnütziger Stiftungen die Oberfinanzdirektion.

Hier scheint man nicht einmal die diesbezüglichen unmissverständlichen Ausführungen des involvierten Gutachters Prof. Dr. Haselbachs zu beachten, der in seinem Gutachten ausdrücklich betont, dass die Stiftung „autonom“ sei; also allein über die Verwendung der Mittel entscheide.

Erst in der Ratssitzung am 15. Juni 2007 war es den Ratsparteien CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und „Liste 2004 – Initiative für Herford“ gelungen, die ablehnende Vorlage der Verwaltung zum Musem am Münster (MaM) mehrheitlich zurück zu weisen, um so ein „Aus“ für das Museum am Münster zu verhindern.

Darauf hatte der Verein für Herforder Geschichte e.V. einen dezidierten Vorschlag eingebracht, der – unter Berücksichtigung der aktuell bekannten Parameter – ein konsensfähiges weiteres Vorgehen aufzeigt.

So soll der der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur unentgeltlichen Überlassung des Grundstücks zur Errichtung des Museums am Münster – außer einem Mindestmaß an Planungssicherheit – die Chance bieten, neben der „Dieter – Ernstmeier – Stiftung“ z.B. Zustifter und Sponsoren für die Realisierung des ehrgeizigen Museumsprojektes zu gewinnen.

Der anschließende, von der offensichtlichen Hoffnung, mit Susanne Ernstmeier die Pläne Dieter Ernstmeiers am Daniel-Pöppelmann-Haus umsetzen zu können, getragenen Meinungswechsel der CDU führt nun dazu, das den ehrgeizigen Plänen Dieter Ernstmeiers, unsere einmalige Stiftsgeschichte am Münster erlebbar zu präsentieren, eine Abfuhr erteilt wird.