FREIE WÄHLER NRW künftig mit Parteistatus

Herford, 17. August 2011  Am 10. Sept. 2011 wird in Düsseldorf die Landesvereinigung NRW gegründet!

Dass die FREIEN WÄHLER NRW zur NRW-Landtagswahl am 09. Mai 2010 keine eigenen Kandidatinnen und Kandidaten aufgeboten hatten, ging auf einen Beschluss aus 2007 zurück, der am 02. April 2011 anlässlich einer Landesdelegiertenversammlung in Düsseldorf endlich aufgehoben worden ist.

Dort hatte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger MdL (Bayern) einen leidenschaftlichen Appell an die über 200 Delegierten aus NRW – darunter auch die Herforder Heinz-Günther Scheffer und Michael Wallner von der UWG FREIE WÄHLER Liste 2004 – gerichtet:

„Da viele politische Entscheidungen mit Auswirkung auf die Kommunalpolitik in den Landtagen getroffen werden, ist es wichtig, dass die freien und unabhängigen Wählergemeinschaften ihre Kompetenzen zukünftig auch in den Länderparlamenten nutzen. Die FREIEN WÄHLER müssen noch mehr Verantwortung übernehmen. Sowohl in der komunalpolitischen Ausrichtung als auch auf Landesebene ist es Ziel der FREIEN WÄHLER zusammen- und nicht gegeneinander zu arbeiten, damit auch die Leistungsträger unserer Gesellschaft auf einen verlässlichen Partner zählen können. Wir brauchen nicht laufend Reformen, sondern Planungssicherheit für den Mittelstand und den Öffentlichen Dienst“, so Aiwanger.

Möglich ist die Gründung von Landesvereinigungen – so auch in NRW – seit der Gründung der beim Bundeswahlleiter gelisteten Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland am 24. Januar 2009.

Die Landesvereinigung NRW will künftig – gemeinsam mit dem Landesverband NRW – Politik für NRW gestalten und nicht etwa in Konkurrenz zum Landesverband treten.

Der Bundesverband und die einzelnen Landes- und ggf. Reginalverbände sind nicht als eine gemeinsame politische Vereinigung organisiert.

Der Landesverband NRW ist ein Verbändeverband. Dessen Mitglieder sind juristische und nicht natürliche Personen.

„Partei“ hingegen ist ein Zusammenschluss von Menschen, die als gewählte Vertreter (pars pro toto) für Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen treffen. Den Begriff „Partei“ als Interessenvertretung der Bürgerinnen und Bürger empfinden jedoch gerade FREIE WÄHLER als eher „negativ“ besetzt. Daher wurde die Bezeichnung „politische Vereinigung“ gewählt.

Auf kommunaler Ebene bleiben die bestehenden Wählergruppen im Landesverband NRW auch künftig autark.

Auf der nationalen Ebene gibt es dann die Einzelmitgliedschaft. Nach der Gründung der Landesvereinigung NRW sowie entsprechenden Entscheidungen der Mitglieder ist sodann die Teilnahme an künftigen Landtagswahlen möglich.

Durch die gleichzeitige Einzelmitgliedschaft in der Bundesvereinigung ist die Teilnahme an  Bundes- und Europawahlen gesichert.

Für das einzelne Mitglied besteht die Möglichkeit, alles miteinander zu verknüpfen – sich als Mitglied einer Wählergruppe im Landesverband kommunal und/oder als natürliches Mitglied der Bundesvereinigung überregional gestaltend einzubringen.

Nach der Landesdelegiertenversammlung am 02. April 2011 hat der Landesverband versucht, seine Mitgliedsverbände zum Beispiel in Reginalkonferenzen über relevante Details zu informieren.

Die FREIEN WÄHLER Liste 2004 haben am 12. Februar 2011 – in Gegenwart der Fragen beantwortetenden Schriftührerin der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland Renate Bitz – an einer OWL-Konferenz zum Thema „Gründung der Landesvereinigung NRW“ teilgenommen, zu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER Lippe Rüdiger Krentz ins Herforder ELSBACH HAUS eingeladen hatte.

Hatte man sodann zunächst den 15. Mai 2011 für die Gründung der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW anvisiert, so wurden an diesem Tag in Dortmund – unter Leitung des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger MdL und der Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner – zunächst noch einmal Arbeitsgruppen für den Entwurf der künftigen Satzung sowie des Programms gebildet.

Am 10. Sept. 2011 ist es nun soweit.

Der amtierende Vorstand der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland und die bisherigen Mitglieder der Bundesvereinigung aus NRW gründen an diesem Tag um 14:00 Uhr im „Heinrich-Heine-Saal“ des modernen Düsseldorfer City-Hostels die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW mit Parteistatus.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger Herfords sind zuvor noch einmal herzlich zu einer

öffentlichen Informationsveranstaltung
zur Gründung der
Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW mit Parteistatus
am 22. August 2011 um 19:30 Uhr
im „urigen Kartoffelhaus“ (vorm. Ratskeller Herford)

eingeladen.

Neben Ratsmitglied und Mitglied der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland Heinz-Günther Scheffer steht erneut der Kreisvorsitzende der FREIEN WÄHLER Lippe Rüdiger Krentz zur Beantwortung sich stellender Fragen zur Verfügung.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich willkommen.

Heinz-Günther Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland