Kalt erwischt! NRW wählt am 13. Mai einen neuen Landtag

Herford, 15. März 2012  Vorstand der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW muss sich rasch finden!

„Wird schon irgendwie klappen“ mögen die im Landtag NRW vertretenen Parteien bezüglich der Verabschiedung des Haushalts 2012 geglaubt haben?

Schließlich war es der rot-grünen Minderheitsregierung im Düsseldorfer Landtag am 16. Dezember 2010 gelungen, den Nachtragshaushalt mit Unterstützung der Partei DIE LINKE durchzusetzen.

Aber auch der Etat 2011 konnte am 18. Mai 2011 „durchgehangelt“ werden. In dem Fall enthielt sich DIE LINKE.

„Wird schon klappen“ muss aktuell auch der am 10. September 2011 in Düsseldorf gewählte Vorstand der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW geglaubt haben?

Jedenfalls treffen die Auflösung des Landtags und die sich daraus ergebende Neuwahl den mithin 14-köpfigen Vorstand offenbar vollkommen unvorbereitet?

Gerade zurück von einer 3-tägigen Klausurtagung in der Akademie „Biggesee“ in Attendorn schreibt der Vorsitzende, dass man nun damit befasst sei, eine Geschäftsstelle der Landesvereinigung NRW einzurichten. Neuerlich geltende Email-Erreichbarkeiten werden genannt. Weitere sollen folgen.

Eine erste Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER finde am 05. Mai 2012 statt.

Wenn man bis dahin ja wohl alle Zeit der Welt zu haben glaubte, so wird es jetzt darum gehen, die FREIEN WÄHLER in NRW unmittelbar zusammen zu rufen, um – im Einvernehmen mit der gern zitierten und nun dann rasch zu involvierenden Basis – den gestern begonnenen Wahlkampf zu organisieren.

Dass die Basis nicht unsensibel ist, zeigt sich bereits an der gestern vom Vorsitzenden und dessen Pressesprecher verbreiteten, mit „FREIE WÄHLER – eine Alternative zur FDP“ überschriebenen „Pressemitteilung“.

Sich auf diese Weise zu profilieren zu versuchen, findet nicht nur keine Zustimmung bei den FREIEN WÄHLERN vor Ort. Auch die Bürgerinnen und Bürger lehnen ein solches Profilierungsgebaren ab.

Sie möchten wissen, was die FREIEN WÄHLER bewirken möchten; worin sie sich von den etablierten Parteien unterscheiden.

Deshalb gilt es, erreichbare Ziele zu formulieren. Glaubwürdigkeit und Authentizität sind gefragt.

Aber natürlich spielt auch das Zeitfenster eine sehr wesentliche Rolle. Es geht schließlich unter anderem um die strikte Einhaltung der Fristen, wie sie zum Beispiel das Landeswahlgesetzt NRW vorschreibt. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetze/Landeswahlgesetz.jsp

Die Losung des Vorstands konnte und kann also nur lauten: „Beurteilung der Lage – Entschluss!“

Längst erwarten die Mitglieder eine Einladung zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung.

Kandidatinnen und Kandidaten – besonders die Spitzenkandidatin, bzw. den Spitzenkandidaten – gilt es auszumachen und, wie die Reserveliste, zu wählen.

Drucksachen sind einvernehmlich zu entwerfen.

Natürlich ist auch zu klären, welche Mittel konkret für den Wahlkampf zur Verfügung stehen.

Der Wahlkampf hat begonnen – auch bei den FREIEN WÄHLERN NRW?

HG Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland