Kommentar zum E10-Gipfel

SWR, 08. März 2011  Augen zu und durch!

Von Werner Eckert,

Augen zu und durch! Die Kanzlerin hat entschieden, dass das das kleinste Übel ist. Wirtschaftsminister Brüderle musste einstecken: Einen E10-Stopp wird es nicht geben. Aber: Der Preis ist sehr hoch. Wie kann Politik so unsensibel sein und sich so unglaubwürdig machen?

Egal wie – über Wochen hat sich da ein aberwitziges Theoriegebäude rund um E10 aufgebaut. Jeder gegen Jeden! Keiner hat’s gewollt und alle maulten rum. Und dann kommen die Herren in schwarzen Anzügen zusammen und stellen fest: Wir haben eine gemeinsame Position? Wer soll denn das jetzt glauben?

War doch alles längst klar!

Möglichst bald liegen die längst bekannten Listen mit E10-tauglichen Autos jetzt auch an der Tanke. Ansonsten war die Lage angeblich aber doch schon immer klar. Die Autohersteller haben bestimmte Modelle verbindlich freigegeben – so verbindlich, wie  es das Zivilgesetzbuch von ihnen verlangt. Das heißt, wenn die Garantie abgelaufen ist, dann ist Schluss. Der ADAC ist plötzlich glücklich damit. Umweltgerecht ist E10 auch – weil, so der Bundesumweltminister, wir das schon immer für gut gehalten haben. Die Verbraucherschutzministerin hat lieber erst gar nicht an der Abschluss-Pressekonferenz teil genommen. Kann man verstehen, denn es bleibt dabei, dass die Alternative zu E10 das teure Super Plus ist.

Realpolitisch richtig, politisch falsch

E10 wird an großen Tankstellen jetzt wohl zu einer Sorte unter vielen. Wie in Frankreich. Die Sache wird sich beruhigen und das wirkliche Problem, nämlich der Klimaschutz, bleibt sowieso ungelöst. Das wollten die versammelten Herren da wohl andeuten. Aber mit keinem Wort ging da irgendeiner auf irgendein Argument ein. Nein, nicht einmal eine Entschuldigung für das Informationsdesaster kam da, kein Verständnis für die Diskussion. Kaltschnäuzige Arroganz: Da müsst ihr jetzt durch.

Der Witz ist: Das ist sogar realpolitisch wahrscheinlich das einzig Richtige. Nur: Auf diese Weise angesagt, wird es zum politisch Falschen.