Liste 2004 – Initiative für Herford bezieht Stellung

Liebe Gäste unserer Internet-Präsenz,
liebe Freunde,
liebe Mitglieder,

nach der heutigen Berichterstattung in einer der beiden örtl. Tageszeitungen, in welcher es einerseits heißt „Liste 2004 darf Wüllner-Nachfolger nicht vorschlagen“ und andererseits „Da die Fraktion der Liste 2004, für die Wüllner ursprünglich politisch aktiv war, aber nicht mehr existiert . . . . „, hat es natürlich zahlreiche Nachfragen gegeben, ob der Zeitungsbericht so zu verstehen sei, dass es unsere Ratspartei nicht mehr gebe, etc.

Natürlich gibt es die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ auch weiterhin.

Sie ist anläßlich der Kommunalwahl 2004 erfreulicherweise von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford auf Anhieb in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt Herford gewählt worden.

Anlässlich einer Mitgliederversammlung am 16. Nov. 2005 hat Frau Hensel sodann ihren Austritt aus unserer Ratspartei sowie den Rücktritt vom über die Reserveliste errungenen Ratsmandat der Liste 2004 erklärt.

Einige Tage später war der Presse sodann Frau Hensels „Rücktritt vom Rücktritt“ zu entnehmen.

Solange Frau Hensel am über die Reserveliste errungenen Ratsmandat der Liste 2004 festhält, bedeutet das für unsere Ratspartei leider den Verlust des für unsere politische Arbeit wichtigen, zur Kommunalwahl 2004 errungenen Faktionsstatus‘.

Ein nicht nur aus unserer Sicht unhaltbarer Zustand!

Am 17. Nov. 2005 hatte auch Herr Wüllner mitgeteilt, aus persönlichen und privaten Gründen erkläre er seinen Austritt aus der Liste 2004. An den zukünftigen Ausschuss- und Aufsichtsratssitzungen werde er nicht mehr teilnehmen. Über sein Ausscheiden aus dem WWS-Aufsichtsrat werde er Herrn Gast noch persönlich unterrichten.

Schließlich teilte aber auch Herr Wüllner dem Bürgermeister auf dessen Nachfrage mit, auch er halte an den übernommenen Ämtern fest.

Die Verwaltung hatte sich schließlich – wie es hieß – durch die Landrätin und die Bezirksregierung Detmold sowie den Dt. Städtetag eine so genannte „Bestandsschutzreglung“ bestätigen lassen, die es den Amtsinhabern in der Tat ermöglichte, die übernommenen, durch Wahl bestätigten Ämter – trotz des durch Frau Hensel blockierten Fraktionsstatus‘ – weiter auszuüben.

Am 06. Nov. 2007 nun war wiederum einem Pressebericht zu entnehmen, Herr Wüller sei erneut von allen politischen Ämtern zurück getreten.

Und wieder gab es im Rathaus keinerlei offizielle Meldung. Vielmehr mußte erneut eine schriftliche Nachfrage des Bürgermeisters erfolgen, auf welche dann nun seit gestern eine Antwort Wüllners vorliegen soll, die die Pressenachricht vom 06. Nov. 2007 bestätigt.

Es geht hier zunächst einmal um die Ämter Wüllners im WWS-Aufsichtsrat, im ehemaligen Werksausschuss; heute IAB-Betriebsausschuss und im Verkehrsausschuss.

Stellvertreter Wüllners war dort seit der Kommunalwahl 2004 der stv. Vorsitzende der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„, Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer. Er hat bereits in aller Regel an den Sitzungen im WWS-Aufsichtsrat sowie im Betriebsausschuss teilgenommen.

Da Wüllner seit der Kommunalwahl 2004 die Teilnahme an den Sitzungen des Verkehrsausschusses offensichtlich nicht einrichten konnte, wurden diese Termine bereits die letzten drei Jahre von Heinz-Günther Scheffer und/oder Gesa Kunst wahrgenommen.

In den nächsten Tagen berichten wir über die weitere Entwicklung, die eben weiterer Sonderregelungen bedarf, solange Regina Hensel es dabei belässt, das zweite anlässlich der Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Liste 2004 vorerst weiter für sich und ihre politische Arbeit zu beanspruchen.

Liste 2004 – Initiative für Herford
Der Vorstand