Herford, 10. Juni 2008 Auf der Tagesordnung des aktuellen, im 14-tägigen Rhythmus tagenden „Kommunalpolitischen Stammtisches“ der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am gestrigen Montag standen – neben den anstehenden Entscheidungen in den laufenden Sitzungen der Fachausschüsse und Beiräte sowie der Ratssitzung am 20. Juni 2008 – auch die erneute Kandidatur für den Stadtrat sowie für das Amt des Bürgermeisters zur Kommunalwahl 2009.
Dabei ging und geht es auch darum, zu prüfen, ob die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ eine eigene Bürgermeisterkandidatin, bzw. einen Kandidaten benennen sollte.
Zur letzten Kommunalwahl 2004 waren es bekanntlich immerhin 6(!) von insgesamt 7 Parteien, deren Kandidaten – nach den damals gültigen Regularien – um das Bürgermeisteramt kämpften.
Anläßlich der Kommunalwahl 2009 entfällt die Stichwahl. Das bedeutet, das der künftige Bürgermeister neuerlich – mit einfacher Mehrheit – im ersten Wahlgang für 6(!) Jahre (bis 2015) als gewählt gilt.
Gerade die kleinen Parteien haben bekanntlich stets die Sorge, zur Kommunalwahl u.U. unter dem Strich weniger Stimmen zu erhalten, wenn sie auf dem Stimmzettel keinen eigenen Bürgermeister-Kandidaten „vorzeigen“ können.
Strategisch mag schon etwas d’ran sein, dass die Chancen des amtierenden Bürgermeisters, wiedergewählt zu werden, steigen, je mehr Kandidaten zur Wahl antreten.
Um sich als Bürgerin oder Bürger – um der Sache Willen – politisch ebenso nachhaltig wie „vollflächig“ in die Lokalpolitik einzubringen, bzw. einbringen zu können; aber auch, um Zusammenhänge zu erkennen und hier und dort – sei es, um einen noch so bescheidenen Beitrag dazu zu leisten – wünschenswerte, oder auch überfällige Entscheidungen zu beeinflussen, kommt man langfristig nicht umhin, sich der politischen Arbeit in der Weise verantwortlich zu stellen, dass man sich parteilich organisiert.
Die“Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat dies vor vier Jahren getan. Die Motive der Gründer mögen seinerzeit unterschiedlicher Natur gewesen sein.
Jedenfalls haben die Bürgerinnen und Bürger Herfords – obwohl sich die Partei erst im Juni 2004 gegründet hatte, diese Ende September 2004 in den Stadtrat gewählt. Das erfreuliche Stimmergebnis bescherte der „Liste“ sogar auf Anhieb den für die Arbeit wichtigen Fraktionsstatus.
Dass Regina Hensel, aus Anlass eines ausschließlich privaten Zerwürfnisses ausgerechnet der beiden Gründer im Herbst 2005, aus der Partei ausgetreten und vom Mandat zurück getreten ist, um dieses anschließend doch bis heute ausschließlich für sich allein zu beanspruchen und damit für die Arbeit der Partei zu „blockieren“, ist bedauerlich und hat die Partei – nach nur einem Jahr – den Fraktionsstatus, den ihr die Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalwahl 2004 bis 2009 zuerkannt hatten und haben, gekostet.
Auch sonst hat es leider manchen „Anschlag“ aus dem „weichenden Lager“ gegeben.
Die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat sich dennoch nicht beirren lassen!
Vier Jahre tritt die Partei inzwischen konsequent für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. „Sie sind es, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie haben ein Recht darauf, dass wir ihre Interessen mit dem gebotenen Nachdruck vertreten“, so Heinz-Günther Scheffer, der die Partei seit Hensels Rückzug allein im Rat der Stadt Herford vertritt.
„Das heißt eben auch im Einzelfall, dass wir aufbegehren, wenn wir den Eindruck gewinnen, dass in Rat und Verwaltung hier und dort Entscheidungen gefällt werden, die sich – aus unserer Sicht – eben nicht mit den Interessen der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger verquicken lassen.
Klar, dass wir dann auch schon mal vordergründig anecken. Auch das gehört dann dazu.
Doch eines muss immer klar sein:
Nicht Rat und Verwaltung haben uns gewählt. Es waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie haben Anspruch darauf, dass wir uns zu Wort melden, wenn die vom Bürgermeister gebetsmühlenartig beschworene Transparenz zur Worthülse verkümmert; wir Entscheidungen schon nicht einmal mehr im engsten Kreis glaubhaft vermitteln, bzw. verteidigen können.“
Bürgerwillen durch- und umzusetzen und dabei neue kreative Wege zum Wohle der Allgemeinheit zu beschreiten, bereitet der agilen Ratspartei hingegen große Freude.
Dies gilt besonders dann, wenn Beiträge messbar werden. So war es die „Liste“, die sich einzig erfolgreich(!) um Investoren für das seit mithin 7 Jahren leerstehende Kaufhof-Areal gekümmert hat. Das ist so ein messbarer Erfolg.
Und so bittet die „Liste“ Mitglieder, Freunde und Gäste darum, zu prüfen, wer evtl. Lust verspürt, sich noch mehr ins politische Tagesgeschäft einzubringen. Dabei bleibt es jedem selbst überlassen, sich z.B. auch nur themenbezogen – eben entsprechennd den persönlichen Neigungen – einzubringen. Und natürlich bestimmt jeder selbst das Maß seines Engagements.
„Dies kann ressortbezogen oder ganz allgemein sein. Wir sind schließlich die einzige vollkommen unabhängige Ratspartei, eine Partei der „bürgerlichen Mitte“ – nicht „rechts“ und nicht „links“. Das erleichtert die Arbeit“, sagt Scheffer, der bereits 1999 als damaliger Spitzendkandidat die FDP zurück in den Rat der Stadt Herford geführt hatte.