MARTa und die (davon) laufenden Kosten (I)

MARTa und die (davon) laufenden Kosten (I)Initiative für Herford reagiert auf die Presseerklärung des Bürgermeisters vom 24. Mai 2006

Der Bürgermeister hat nach seiner Amtsübernahme im Herbst 2004 – nach eigenem Bekunden – hinsichtlich der MARTa-Bauabwicklung eine chaotische Situation vorgefunden. „Dies kann ich, der ich seinerzeit über viele Stunden Akteneinsicht genommen habe, nur 1:1 bestätigen“ sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“.

In Abstimmung mit dem Bürgermeister hat der damalige neue ‚kaufmännische Direktor‘ Berndt Kriete sodann – unter Beteiligung externer Dritter – den seinerzeit schockierenden Kostenmehrbedarf in Höhe von angeblich verlässlicher weiterer € 3.800.000,00 ermittelt, bzw. ermitteln lassen, der am 03. Dezember 2004 vom Rat der Stadt Herford nahezu einstimmig „durchgewinkt“ wurde.

Dies dürfe sich nicht noch einmal wiederholen, war damals zu vernehmen. Ab jetzt, so die Verantwortlichen, werde alles transparent gehandhabt. Regelmäßig werde ab sofort im Haupt- und Finanzausschuss der jeweilige tatsächliche Sachstand aufgezeigt.

Tatsächlich hat sich jedoch nichts geändert. Nichts ist transparent/er geworden.

Ein Jahr nach der Eröffnung hat der Bürgermeister schließlich die städt. Holding HVV mit der Rechnungsprüfung beauftragt. Die wiederum hat sich erneut der Mitwirkung der seinerzeit bereits befassten WIBERA versichert. Man ahnt, welche zusätzlichen Kosten ein solcher Einsatz externer Fachleute auslöst.

In dem Zusammenhang drängt sich die Frage auf, ob es nicht zu den originären Aufgaben und Pflichten des mit der Bauabwicklung befassten Büros ARCHIMEDES GmbH gezählt hätte, den Gesellschaftern – darunter der Stadt Herford als Mehrheitsgesellschafterin – HOAI-gemäß längst leicht prüfbare Rechnungen vorgelegt zu haben?

Wenn dies – zumindest bisher – nicht möglich war, so wäre dies nachgerade ein Indiz für eine gleichermaßen an den Interessen der Bauherrenschaft vorbei gehenden Bauabwicklung?

Daß bisher bezüglich einiger gravierender Gewerke und Positionen keine vollständigen Abrechnungen erfolgt sind, und seitens des Gesellschafters Stadt Herford versucht werden muss, den weiteren Kapitalmehrbedarf unter Hinzuziehung Dritter ermitteln zu lassen, wirft Fragen auf Seiten aller beteiligten Parteien auf.

Ferner stellt sich die Frage, weshalb das städt. Rechnungsprüfungsamt – abweichend vom damaligen diesbezüglich eindeutigen Ratsbeschluß aus September 2000 – bis heute nicht in die Prüfung der „Verwendungsnachweise“ für MARTa, d.h. in die Aufstellung der mit den Förderungsmitteln von Bund, Land, Kreis und Stadt finanzierten Investitionsausgaben involviert worden ist.

Dass sich die dramatische Kostenentwicklung bei den Betriebskosten wiederholt, erscheint vor dem Hintergrund der unprofessionellen Befassung leider nicht weiter verwunderlich.

Dem ist auch nicht mit einer allenfalls sporadischen Befassung diesbezüglich ebenfalls unerfahrener Ratsmitglieder oder etwa einer Formulierung in einer CDU/SPD-Koalitionsvereinbarung „MARTA wird zum Erfolg geführt“ beizukommen.

Sowohl die Entwicklung MARTas als auch die parallele Stadtentwicklung Herfords erfordern gleichermaßen ein professionelles Management, welches dem gern herbei geredeten Anspruch „Konzern Stadt“ gerecht zu werden versucht.

Wir haben eine Chance. Wenn uns unsere Gewerbetreibenden eine unerwartete Mehreinnahme im Bereich der den Wohn- und Wirtschaftsstandort Herford tragenden Gewerbesteuer von mithin 6 Mill. Euro beschert haben, so sei der vorsichtige Rückschluß gestattet, dass hier auch die Standortaufwertung durch MARTa den einen oder anderen Punkt gebracht haben könnte?

Es wird künftig im erlaubten und durchaus üblichen Wettbewerb der Städte unterneinander besonders auch auf die gebotenen so genannten ‚Alleinstellungsmerkmale‘ als wichtige Standortfaktoren ankommen.

Noch stellt MARTa ein solches positives Alleinstellungsmerkmal dar. Der weitere Erfolg setzt – um es zu wiederholen – eine professionelle Bespielung sowie ein dauerhaft angemessenes Budget voraus, welches dann allerdings auch konsequent einzuhalten ist.

MARTa und die (davon) laufenden Kosten (I)