Herford, 30. Okt. 2009 Weshalb es keine „Listenverbindung“ gibt . . .
„Nun frage ich als (fast) Außenstehender, warum ist es bisher nicht zu einer Listenverbindung unter den Einzelbewerbern gekommen, um den Fraktionsstatus zu erlangen? Kannst Du mich aufklären?“ So heißt es in einer Mail eines politischen „Urgesteins“ vom Dienstag dieser Woche an Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004„) Scheffer konnte. Bereits im September hat er Kontakt zu den von dem Löhner Daniel Brumberg gegründeten „Bürgern für Herford“ aufgenommen, deren Satzung quasi identisch mit der der „Liste 2004“ ist.
Brumberg – selbst kurzzeitig Mitglied der „Liste 2004“ – hatte am 18. Februar 2009 seine einstimmige Wahl zum Kreistagskandidaten anlässlich einer von ihm als Wahlleiter geleiteten Wahlversammlung der „Liste 2004“ nicht angenommen, nachdem zuvor – unter seiner Versammlungsleitung – in geheimer Einzelwahl ein Mitglied der „Liste“ als Kreistagskandidat nominiert worden war, dessen Nase Brumberg nicht passte.
Da das Verhalten Brumbergs weder zu erklären noch zu vermitteln war, hatte dieser kurz darauf seinen Austritt erklärt, und seine Angehörigen zeitversetzt mitausgeschieden. Im Sommer hatte er sodann mit Löhner, Engeraner und Herforder Vorstandsmitgliedern die Gruppe „Bürger für Herford“ gegründet, der es anlässlich der Kommunalwahl 2009 gelungen ist, mit lediglich 363 Herforder Wählerstimmen ein Ratsmandat zu erringen.
Scheffers Vorschlag gegenüber den „Bürgern für Herford“ zur konstruktiven, in dem Fall fraktionsstarken Zusammenarbeit bei etwa gleichlautenden Satzungen lehnte Brumberg sogleich per Email ab. „An einer generellen und dauerhaften Zusammenarbeit mit der Liste 2004 in Form einer Listenverbindung oder ähnlichem besteht diesseits kein Interesse.“ lautete seine prompte Antwort vom 08. September 2009.
Als nun die vom Bürgermeister eingeladene „Elefantenrunde“ die vier „Einzelkämpfer“ (Zemaitis, Krüger, Reitmeier und Scheffer) aufforderte, sich bzgl. der zugestandenen Einzelplätze in letztlich insgesamt sieben Gremien alsbald einig zu werden, war es Scheffer, der die drei Ratsneulinge darauf offiziell zu einem „Sondierungsgespräch“ auf „neutralem Boden“ einlud, um eine möglichst einvernehmliche Zuteilung der den Vieren gemeinsam zugestandenen Einzelplätze zu gewährleisten.
Nun grätschte – obwohl nicht involviert – Brumberg auch in diese Einladung hinein, lud sich selbst hinzu und erreichte mit dem sodann von ihm unabgestimmt festgelegten Treffpunkt immerhin bereits im Vorfeld die generelle Absage sowie den Verzicht eines der „Einzelkämpfer“.
Nach dennoch einvernehmlicher Zuteilung der Gremien konnte sodann am Mittwoch dieser Woche – anlässlich einer weiteren „Elefantenrunde“ beim Bürgermeister – Einvernehmen insgesamt auch unter den vier teilnehmenden Fraktionsvorsitzenden und den ebenfalls anwesenden vier „Einzelkämpfern“ erzielt werden. Alle 8 Vertreter unterschrieben schließlich die bereits von der Verwaltung vorbereitete Vereinbarung.
Durfte man nun davon ausgehen, mit der Ratifizierung einen Schlussstrich in Vorbereitung der Ratssitzung gesetzt zu haben, kam schließlich gestern heraus, dass Brumberg nun – obwohl wiederum nicht involviert – nach der am Mittwoch unterzeichneten Vereinbarung der „Elefantenrunde“ – vorbei an den betroffenen „fraktionslosen“ Ratsmitgliedern – weitergehende Vereinbarungen mit dem zuständigen Mitarbeiter des Büros des Bürgermeisters getroffen hatte.
Darin – so der Mitarbeiter – ging es Brumberg darum, dem Ratsmitglied Krüger mit Marita Kamp und Edeltraut Vogel (Schwiegermutter Brumbergs) neuerlich zwei Vertreterinnen zuzuordnen, die nicht dem Kreis der vier „fraktionslosen“ Ratsmitglieder angehören. Der Rat sollte dies – quasi im Paket – verabschieden.
Dieser bis dahin nicht bekannte eigenmächtige Vorstoß Brumbergs hätte selbstverständlich einer erneuten einvernehmlichen Regelung zwischen den betroffenen vier „fraktionslosen“ Ratsmitglieder sowie grundsätzlich natürlich auch der „Elefantenrunde“ bedurft.
„Die nachträgliche Einmischung hinter unserem Rücken hat niemand verstanden“, sagt auch Scheffer, der sich enttäuscht darüber zeigt, dass ein Einvernehmen erneut an ebenso unabgestimmten wie nicht nachvollziehbaren Alleingängen des Löhners Brumberg gescheitert ist.