22. Okt. 2009  Herforder Kreisblatt:  Alle – mit einigen Ausnahmen

Er wolle der Bürgermeister aller Herforder sein, hatte Bruno Wollbrink im Wahlkampf verkündet.

2.268 lässt er jetzt erst mal vor der Tür stehen.

Denn der Chef der Verwaltung hat sich einfallen lassen, künftig Fraktionsvorsitzendenrunden abzuhalten. In ihnen sollen die Vorsitzenden der im Rat vertretenen Fraktionen – also je ein Vertreter aus CDU, SPD, FDP und Grünen – über dringende Angelegenheiten sprechen, die den Rat oder den Haupt- und Finanzausschuss betreffen.

Zwar wird betont, dass das neu geschaffene Gremium nicht in die Entscheidungsrechte des Rates eingreift – dennoch sollten auch die vier Ratsmitglieder, die über keinen Fraktionsstatus verfügen, zu den Treffen eingeladen werden.

Bislang, beispielsweise bei den so genannten Elefantenrunden, war es guter Brauch, auch die kleineren Parteien und Gruppierungen mit an den Tisch zu bitten. Und das aus triftigem Grund: Immerhin verkörpern Erika Zemaitis (Die Linke), Bernd Reitmeier (parteilos), Heiko Krüger (Bürger für Herford) und Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) 2.268 Wähler, die ihre Stimme bei der Kommunalwahl den kleinen Gruppierungen gegeben haben.

Von den 25.171 Herforderinnen und Herfordern, die am 30. August gewählt haben, sind dies immerhin 9 Prozent.

Wenn die Schaffung einer Fraktionsvorsitzendenrunde notwendig ist, um für die Stadt relevante Dinge dort zu behandeln, dann sollten alle im Rat vertretenen Gruppierungen mit einbezogen werden.

Ein „Bürgermeister aller Herforder“ würde so verfahren.

Ralf Meistes