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Diese Galerie enthält 8 Fotos. Die seinerzeitige ‚Rolle rücktwärts‘ der CDU in Sachen Museum am Münster
Herford, 15. Okt. 2008 Aus aktuellem Anlass hier noch einmal die Pressemitteilung der „Liste 2004“ vom 15. August, bzw. 13. September 2007.
Herford, 15. August 2007 Die „Rolle rückwärts“ der CDU in Sachen Museum am Münster (MaM) wirft schwer wiegende Fragen auf.
So stellt sich u.a. die Frage, ob es sich hier nicht gar um die Neuauflage des bereits von der SPD erwogenen Vorgehens, Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Gebäudeensemble zu präsentieren, handelt, dessen seinerzeitige Prüfung im Detail zu dem Ergebnis gelangt war, dass das jetzt von der CDU – weshalb auch immer – neu aufgelegte Vorgehen nicht finanzierbar und somit nicht umsetzbar sei.
Insbesondere wird es weder am Standort noch in den Räumen eines in dem Fall grundlegend umzukonzipierenden Daniel-Pöppelmann-Gebäudekomplexes gelingen, die einmalige Herforder Stiftsgeschichte – und darum geht es neben der Stadtgeschichte – auf der Grundlage des überzeugenden Wemhoff-Konzeptes erlebbar zu machen.
Es wird ferner nicht gelingen, die von der Ernstmeier-Stiftung bereit gestellten Mittel für die Präsentation der Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Haus umzulenken.
„Die diesbezügliche Forderung der CDU-Fraktion, gar den „Rechtsanspruch“ juristisch prüfen zu lassen, muss unverständlich erscheinen!“
Folgt die Stadt Herford dieser Forderung, so sollte sie sich zuvor mit dem Stiftungsrecht befassen, um zu erkennen, dass gegen Stiftungen Rechtsansprüche nicht durchsetzbar sind. Über das Stiftungsrecht wachen nicht Juristen, sondern das Kuratorium sowie die Stiftungsaufsicht beim Regierungspräsidenten; über die Recht- und Ordnungsmäßigkeit gemeinnütziger Stiftungen die Oberfinanzdirektion.
Hier scheint man nicht einmal die diesbezüglichen unmissverständlichen Ausführungen des involvierten Gutachters Prof. Dr. Haselbachs zu beachten, der in seinem Gutachten ausdrücklich betont, dass die Stiftung „autonom“ sei; also allein über die Verwendung der Mittel entscheide.
Erst in der Ratssitzung am 15. Juni 2007 war es den Ratsparteien CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und „Liste 2004 – Initiative für Herford“ gelungen, die ablehnende Vorlage der Verwaltung zum Musem am Münster (MaM) mehrheitlich zurück zu weisen, um so ein „Aus“ für das Museum am Münster zu verhindern.
Darauf hatte der Verein für Herforder Geschichte e.V. einen dezidierten Vorschlag eingebracht, der – unter Berücksichtigung der aktuell bekannten Parameter – ein konsensfähiges weiteres Vorgehen aufzeigt.
So soll gerade der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur unentgeltlichen Überlassung des Grundstücks zur Errichtung des Museums am Münster – außer einem Mindestmaß an Planungssicherheit – die Chance bieten, neben der „Dieter – Ernstmeier – Stiftung“ z.B. Zustifter und Sponsoren für die Realisierung des ehrgeizigen Museumsprojektes zu gewinnen.
Der anschließende, von der offensichtlichen Hoffnung, mit Susanne Ernstmeier die Pläne Dieter Ernstmeiers am Daniel-Pöppelmann-Haus umsetzen zu können, getragenen Meinungswechsel der CDU führt nun dazu, das den ehrgeizigen Plänen Dieter Ernstmeiers, unsere einmalige Stiftsgeschichte am Münster erlebbar zu präsentieren, eine Abfuhr erteilt wird.
„Liste 2004“ wählt FW-Delegierte
Herford, 14. Okt. 2008 Delegierte entscheiden über Landratskandidatur der „Freien Wähler“
Eine positive Bilanz zog der stellvertretende Vorsitzende Daniel Brumberg eingangs der Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am Montagabend im Herforder Ratskeller.
Die unabhängige Wählergemeinschaft engagiert sich inzwischen bereits im fünften Jahr für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford.
„Die von uns vertretenen Bürgerinnen und Bürger sehen sich inzwischen nahezu täglich mit vollendeten Tatsachen konfrontiert“, so Versammlungsleiter Brumberg. „Deshalb werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten weiter unermüdlich daran arbeiten, frühzeitig in die Entscheidungen der Stadtverwaltung und der städtischen Entscheidungsgremien einzugreifen. Dies besonders dann, wenn wir den Eindruck gewinnen, dass Entscheidungen den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zuwider laufen.“
„Es kann in dem Zusammenhang auch nicht sein“, so Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, „dass der Bürgermeister mit dem vollkommen unausgegorenen Gebilde „Bürgerkommune“ Bürgerbeteiligung zu suggerieren versucht, wenn er dem städtischen Haushalt und damit den Bürgerinnen und Bürgern andererseits Kosten für „Rechtsgutachten“ verursacht, um selbst verantwortlichen Entscheidungsträgern allein die Akteneinsicht zu städtischen Entscheidungen zu verweigern“.
Kritisiert wurden ferner das Festhalten von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“(!) Ausbau des Walls und des neuerlichen „Wallstegs“ sowie die unfundierte Baumaßnahme im Bereich des Radewiger Wehrs und des Aawiesen-Parks.
Es sei grotesk, dass die Bauverwaltung aktuell gar zusätzlich teure Gutachten bei einem Hannoveraner Büro in Auftrag gegeben habe, um von dort die Bevorrechtigung der Querung von „Radlern“ auf dem Wall gegenüber dem kreuzenden fließenden öffentlichen Straßenverkehr prüfen zu lassen, so Bauausschussmitglied Scheffer, zumal bis heute kein ganzheitliches Konzept für den Wall-Umbau – einschließlich aller Unter- und Überführungen – vorliege.
Bezüglich der für Herford wichtigen Innenstadtentwicklung hob Brumberg hervor, dass es nachweislich allein dem Engagement Heinz-Günther Scheffers zu verdanken sei, dass dieser mit der ITG Düsseldorf einen Investor zur Errichtung eines „Shopping-Centers“ auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal gefunden und bei der Stange gehalten habe. Um so unglaublicher sei es, dass die SPD seit geraumer Zeit fortgesetzt den untauglichen Versuch unternehme, die Verbindung zur ITG Düsseldorf werbewirksam ihrem Bürgermeister und der SPD zuzuordnen.
Das Engagement der ITG am Standort Herford trage inzwischen weitere Früchte, so Scheffer. So habe die Firma Klingenthal nunmehr – entgegen früherer Absichten – die ehemaligen „Köhler-Flächen“ am Alten Markt käuflich erworben.
Wichtig sei aber auch weiterhin die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötige weitere Attraktionen. In dem Zusammenhang sei es geboten, die vorhandenen „Alleinstellungsmerkmale“ – darunter die einmalige Geschichte der Stadt Herford – angemessen herauszuarbeiten. Dass die CDU im Herbst letzten Jahres mit ihrer „Rolle rückwärts“ für eine Zäsur gesorgt habe, sei weiterhin nicht nachvollziehbar.
Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten zu optimieren, forderte der Parteitag den Vorstand erneut auf, das zweite zur Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ zurück zu holen und damit den auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.
Anspruch auf das derzeit von der im November 2005 ausgeschiedenen Regina Hensel fortgesetzt blockierte zweite Ratsmandat hat – entsprechend der Reserveliste der „Liste 2004“ – Klaus Zaborowski.
Erstmalig – nach der vollzogenen Zusammenarbeit mit den „Freien Wählern“ des Kreises Herford – hatte die aktuelle Mitgliederversammlung 6 Delegierte und 6 Ersatzdelegierte für die Tagung der „Freien Wähler“ am 24. Oktober im „Freihof“ zu wählen. Dort geht es unter anderem um die Wahl des Landratskandidaten der „Freien Wähler“.
Gewählt wurden als Delegierte der „Liste 2004“, Tobias Benzin, Daniel Brumberg, Heiko Krüger, Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und Edeltraut Vogel. Ersatzdelegierte sind Vioala Brumberg, Margret Fleßner, André Krüger, Doris Scheffer, Wolfgang Vogel und Michael Wallner.
. . . und schon wieder gilt: Schilda lässt grüßen!
Herford, 09. Okt. 2008 H.G. Scheffer (Liste 2004) fragt nach Aufwand und Nutzen
Heute beginnt in Herford die City-Kirmes 2008. Ein seitens der Stadt Herford gewolltes Innenstadtfest unter städtischer Trägerschaft.
Es gibt in Herford inzwischen vier Großveranstaltungen, die – in der Schaustellerstadt Herford – von heimischen und auswärtigen Schaustellern beschickt werden. Dies sind die Oster-Kirmes (unter der Trägerschaft der Schausteller), die Vision (unter der Trägerschaft der Pro Herford GmbH), die City-Kirmes (unter städtischer Trägerschaft) und das „Weihnachtslicht“ (unter der Trägerschaft des Verkehrsvereins).
Sicher wäre es klug, einmal zu hinterfragen, weshalb es vier unterschiedliche Trägerschaften sein müssen. Diese Frage scheinen Rat und Verwaltung auch künftig nicht lösen zu können oder auch nicht lösen zu wollen?
Eines ist sicher: Vision und City-Kirmes in kurzen Abständen am gleichen Ort werden in der in diesem Jahr experimentierten Form nicht nebeneinander bestehen können. Daher wäre es um so wichtiger gewesen, das ebenso ausgeklügelte wie überzeugende, mit Jan Hoet verantwortlich abgestimmte Konzept „Kirche Kirmes Kunst“ auf der „Goebenmeile“ – mit einer Art „Loveparade“ vom Bahnhof bis zum GO!Parc – mutig vorzutragen.
Und natürlich muss mittelfristig – für die Oster-Kirmes – eine Alternative zur Kiewiese her, die halt an der Peripherie liegt. Hinzu kommt die dort ständig wiederkehrende Diskussion bzgl. der Stellplätze für die wichtigen Gäste unseres H2O, eines der bestens funktionierenden „Alleinstellungsmerkmale“ Herfords.
Aber zurück zur City-Kirmes:
Seit gestern ist wieder – sehr eindrucksvoll – zu beobachten, dass wegen genau eines(!) Fahrgeschäftes mit unverhältnismäßig hohem Aufwand eine Spur der Hauptverkehrsader der Innenstadt gesperrt wird.
„Andere Städte sperren die halbe Innenstadt“, sagt Lothar Sobek als einer der Verantwortlichen der Stadtverwaltung. Recht hat er! „Aber welche Stadt sperrt wegen genau eines(!) Fahrgeschäftes eine Hauptachse“, halte ich ihm entgegen. „Hier stehen Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis zueinander!“
Sobek legt nach: „Wir machen das, um den Schaustellern zu helfen, die uns gesagt haben, man könne von der Hauptdurchfahrt den Festplatz nicht einsehen!“ Wieder hat er Recht, und es ehrt die Verwaltung, dass man in der Schaustellerstadt Herford damit beginnt, Ratschläge der Profis aufzugreifen.
Die Wirklichkeit sieht jedoch anders aus.
Das Fahrgeschäft am Stephansplatz ist mithin 22,00 m lang und verdeckt die Sicht auf den Festplatz komplett. Dem Durchgangsverkehr zeigt es auch noch seinen Rücken.
Der Verkehr staut sich derweil bis zum Bahnhof. „Aber nur während der Straßenmarkierungsarbeiten“, sagt Sobek. „Nein“, antworte ich, „die sind längst abgeschlossen.“
Grund genug, mit einer offiziellen Ratsanfrage zur nächsten Ratssitzung nach den Kosten z.B. für den Einsatz der SWK GmbH und der städtischen Funktioner zu fragen, die immerhin – trotz laufender Herbstferien – die Errichtung der Straßensperre gewichtig verfolgen.
Unter der Rubrik „Fotos“ haben wir den Einsatz auch in diesem Jahr dokumentiert.
Heinz-Günther Scheffer
