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Herford wird die Stadt des O!. Mit einem neuen zeitgemäßen Logo soll die alte Version mit dem „springenden O“ abgelöst und die Werrestadt neu präsentiert werden. Die Verantwortlichen setzen dabei auf Reduktion: »O! herford.« Die Reaktionen aus der Bevölkerung fallen unterschiedlich aus. Es gibt Zustimmung, aber auch Kritik. So könne man ein O leicht mit einer Null verwechseln, heißt es.
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Diese Galerie enthält 10 Fotos. Koblenz/Herford/Hiddenhausen, 28. Nov. 2010 Kreisfraktionssprecher Eckard Gläsker streicht Herforder Ratsmitglied eigenmächtig aus der Mitgliederliste der Bundesvereinigung der Freien Wähler Deutschland e.V.
Schaute man sich – zur Landtagswahl 2010 in NRW – den Internet-Auftritt der Freien Wähler Deutschland an, so war dort zu lesen: „Die FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen befinden sich in einer Konsolidierungsphase und haben deshalb mehrheitlich beschlossen, an der diesjährigen Landtagswahl nicht teilzunehmen.“
Natürlich war es auch den Herforder Bürgerinnen und Bürgern schwerlich zu vermitteln, dass es – auf kommunaler Ebene – Freie Wähler ohne Parteistatus gibt, die z.B. an den Kommunalwahlen 2009 teilgenommen haben, dass es – auf der Bundesebene – Freie Wähler mit Parteistatus gibt, die 2009 gar an den Europawahlen teilgenommen haben, und dass es auf der Landesebene Freie Wähler gibt, die sich der Landtagswahl 2010 in NRW nicht gestellt haben.
Wenn sich die Freien Wähler NRW den Landtagswahlen 2010 in NRW nicht gestellt haben, so geht das auf einen Beschluss des Sonder-Landesverbandstages der FW FREIEN WÄHLER NRW am 10. Nov. 2007 in Dortmund-Derne zurück.
Als es 2007 in Dortmund unter anderem um die Wahl des stv. Vorsitzenden des Landesverbandes NRW ging, setzte sich der Hiddenhauser Eckard Gläsker mit wiederholt deutlichen Absagen gegenüber des debattierten Parteistatus‘ gegen die Mitbewerber Busbach und Rehse durch.
Zur Sicherung der Kandidatur zur Europawahl 2009 votierte Gläsker hingegen auf der Bundesebene für den Parteistatus. Dort kandidierte er sowohl für das Europaparlament als auch für das Amt des Rechtsreferenten innerhalb des Vorstandes der Bundesvereinigung der Freien Wähler Deutschland e.V. mit Parteistatus.
Anlässlich der Delegiertenversammlung der Freien Wähler NRW am 10. Juil 2010 in der Siegener „Siegerlandhalle“ zeigte sich Gläsker – neben Matthias Kurbjuhn – gegenüber der Versammlung weitgehend neutral.
„Ich bin anlässlich der Landesdelegiertenversammlung in Siegen zu der Überzeugung gelangt, dass es nur konsequent ist, alsbald die Lücken zu schließen, um sich künftig auf allen Ebenen der Wahl stellen zu können“, begründet das Herforder Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer seine Haltung.
Bis dahin Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Herford und fast 10 Jahre stv. Kreisvorsitzender, war Scheffer 2004 einer der beiden Gründer der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“, die seit 2009 satzungsgemäß den Namen Freie Wähler „Liste 2004“ trägt und mit diesem Namen ordentliches Mitglied im Landesverband der Freien Wähler NRW ist.
Scheffer – aber einstimmig auch die Mitgliederversammlung der Freien Wähler Herford „Liste 2004“ – unterstützen die Gründung der Landesvereinigung der Freien Wähler NRW mit Parteistatus zum frühestmöglichen Zeitpunkt.
Die mit dem Bundesvorstand abgestimmte Einladung des Lipper Vorsitzenden Rüdiger Krentz aus Detmold zu einer Auftaktveranstaltung im Sinne der zeitnahen Gründung der Landesvereinigung NRW mit Parteistatus am 14. Nov. 2010 in Unna – unter Beteiligung der Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner und der Bundesschriftführerin Renate Bitz – nahmen die Herforder sodann zum Anlass, sich vertrauensvoll an den Kreisvorstand der Freien Wähler im Kreis Herford zu wenden.
„Statt einer Antwort auf die per 21. Okt. 2010 an den Kreisvorstand gerichteten offiziellen Anfrage bzgl. eines Stimmungsbildes hinsichtlich der Gründung der Landesvereinigung der Freien Wähler NRW, erhielten wir per 27. Okt. 2010 gar ein Schreiben des Kreisvorstandes, in welchem dieser uns mitteilt, dass man statt dessen die mit uns im Herbst 2008 mündlich vereinbarte Zusammenarbeit auf der Kreisebene zu beenden beabsichtige“, so Scheffer.
Zum Eklat ließ es der Hiddenhauser Rechtsreferent des Bundesvorstandes anlässlich der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Freien Wähler Deutschland e.V. am 20. Nov. 2010 in Koblenz kommen.
Nachdem Gläsker das Herforder Ratsmitglied Scheffer als mit ihm eines von bisher lediglich zwei ordentlichen und damit stimmberechtigten Parteimitgliedern der Bundesvereinigung aus dem Kreis Herford gewahrt hatte, stürmte er zu den am Eingang ausliegenden, zuvor, zur Ausgabe der Stimmkarten, abgeglichenen Mitgliederlisten, um – vorbei am Bundesvorstand und damit zunächst unbemerkt – die Streichung Scheffers zu verfügen.
Als das ordentliche Parteimitglied Scheffer sodann – aus der Versammlung heraus – zur Wahl als Mitglied des Schiedsgerichtes der Bundesvereinigung vorgeschlagen wurde, war das von Gläsker angezettelte „Chaos“ gleichsam perfekt.
Um den Fortgang der laufenden Mitgliederversammlung nicht zu verzögern, verzichtete Scheffer zunächst auf die ihm angetragene Kandidatur.
Direkt im Anschluss an die Versammlung stellten der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger und die Bundesschriftführerin Renate Bitz – in Gegenwart der Mitglieder des Bundesvorstandes sowie der nordhrein-westfälischen Mitglieder der Bundesvereinigung – noch einmal ebenso ausdrücklich wie nachdrücklich klar, dass Scheffer längst einstimmig durch den Bundesvorstand als ordentliches und damit stimmberechtigtes Parteimitglied der Bundesvereinigung bestätigt worden sei.
Sein ihm grundsätzlich zustehendes Veto (Einstimmigkeit ist nicht gefordert) habe Gläsker – so der Vorstand – längst dadurch verwirkt, dass er anlässlich der i.R. stehenden Sitzungen des Bundesvorstands wiederum nicht anwesend gewesen sei.
Gläsker begründete sein ebenso eigenmächtiges wie fragwürdiges Handeln vorbei am Bundesvorstand damit, dass der Vorstand der Freien Wähler im Kreis Herford – durch ihn bestätigt – schließlich den Beschluss gefasst habe, per Delegiertenversammlung am 22. Nov. 2010 die in 2008 mündlich vereinbarte Zusammenarbeit mit den Freien Wählern Herford „Liste 2004“ auf der Herforder Kreisebene zu beenden.
Gläskers Verhalten macht inzwischen in der bundesweit vernetzten Familie der Freien Wähler die Runde.
„Weiterhin erhalte ich täglich Nachfragen und Kommentierungen bezüglich des im wahrsten Sinne des Wortes unglaublichen Verhaltens ausgerechnet des Bundesrechtsreferenten Gläsker anlässlich der Mitgliederversammlung in Koblenz“, berichtet Scheffer.
Um so bedauerlicher, dass Gläsker sein Verhalten gegenüber der Presse offenbar auch noch einseitig und/oder gar unzutreffend darzustellen scheint?
Wie der Nachfolger Scheffers im Amt des Herforder Vorsitzenden der Freien Wähler Herford „Liste 2004“ berichtet, wurde dieser am Samstag, anlässlich einer Zusammenkunft der Kreistagsfraktion der Freien Wähler im ELSBACH, von Gläsker aufgefordert, binnen 14 Tagen gegenüber Gläsker schriftlich den Verzicht auf den Namen „Freie Wähler“ zu erklären. Anderenfalls werde er (Gläsker) dafür Sorge trage, dass der neue Herforder Vorsitzende seine vom Kreistag bestätigten Ämter als sachkundiger Bürger in Ausschüssen des Kreistages verliere.
Sollte sich auch das bewahrheiten, wird es sich nicht mehr vermeiden lassen, strafrechtliche Schritte gegen den/die beteiligten Protagonisten der Kreisebene einleiten zu lassen.
Koblenz, 21. Nov. 2010 Grundsatzprogramm mit überwältigender Mehrheit beschlossen!
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER wurde ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen das zuvor im Länderrat gemeinsam erarbeitete Grundsatzprogramm mit überwältigender Mehrheit auf Bundesebene beschlossen.
„Ein weiterer Meilenstein in der über 60jährigen Historie der FREIEN WÄHLER“, so der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger und weiter: „Die äußerst dynamische Entwicklung der Bundesvereinigung zeige deutlich, dass die kommunal geerdeten FREIEN WÄHLER bundesweit bereit sind, sich verantwortungsbewusst auch auf überregionale Ebene politisch zu engagieren. Genau dieses Verantwortungsbewusstsein zeichnet die FREIEN WÄHLER gegenüber den etablierten Parteien aus, welche für den eigenen Machterhalt alles tun, sich mit den Lobbyisten ins Bett legen und gegenüber den Bürgern Versprechungen machen, die sie dann in die Pflicht genommen nicht einhalten können oder wollen.“
„Das Politikmodell der FREIEN WÄHLER, das von der Basis kommend die Interesse der Bevölkerung vertritt, keine Konzernspenden annimmt und aufgrund dessen unabhängig von Lobbyismus Politik mit gesundem Menschenverstand betreiben kann, wird sich auf Bundesebene durchsetzen“, zeigt sich die Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner überzeugt und weiter: „Bei den im Frühjahr 2011 stattfindenden Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nehmen die FREIEN WÄHLER teil. In Baden-Württemberg ist der Konsolidierungsprozess bei der Landesvereinigung noch nicht abgeschlossen, so dass man an der kommenden Landtagswahl verantwortungsbewusst noch nicht teilnehmen wird.“
„Die FREIEN WÄHLER setzen sich ein für den Ausbau regenerativer Energien, dem Festhalten am Atomausstieg, dem Stärken des Mittelstandes und der strukturschwachen ländlichen Räume, für eine bessere Bildungspolitik mit kleineren Klassen und mehr Lehrern sowie Einführung bundesweiter Bildungsstandards. Eine solide Finanzpolitik mit einer deutlichen Stärkung der Kommunen ist erforderlich. Verantwortungslos handelnde Großbanken dürfen nicht länger Systemrelevanz für sich beanspruchen und Milliardenrettungsschirme vom Staat erpressen können“, zählt Aiwanger einige Programmpunkte auf und stellt abschließend fest: „Die FREIEN WÄHLER insgesamt sind seit Jahrzehnten eine in Deutschland nicht mehr wegzudenkende politische Größe, der in ihrer Bescheidenheit und mit ihrer vernünftigen, bürgernahen und sachbezogenen Politik, mit der sie eine zunehmende Gefahr für die etablierten Parteien wird, der mediale Zugang teilweise gezielt verwehrt wird.“
Die Mitgliederversammlung wählte mit Bernd Wefelscheid und Rudolf Rinnen die beiden Kassenprüfer. Auch die Wahl des Schiedsgerichtes stand auf der Tagesordnung und kam zu folgendem Ergebnis: Vorsitzender RA Stephan Wefelscheid, 1. Beisitzer Jörg Leclaire und 2. Beisitzer Hans-Ulrich Kannapin.
Da die Mitgliederzahl der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER die satzungsmäßig vorgeschriebene Anzahl von 400 überschreitet, wird künftig keine Mitgliederversammlung mehr, sondern die Bundesdelegiertenversammlung einberufen werden.
Die Landesvereinigungen werden dazu auf ihren nächsten Mitgliederversammlungen gemäß Bundessatzung die Anzahl der Delegierten und deren Vertreter wählen.
Mitglieder, die noch nicht in einer Landesdelegiertenversammlung organisiert sind, werden per gestrigen Mitgliederbeschluss durch die Bundesvorstandschaft vertreten.
Selbiges gilt analog für den Länderrat, dessen Delegierte ebenfalls noch durch die einzelnen Landesvereinigungen zu bestimmen sind.
Siehe auch Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Freien Wähler
Herford, 17. Nov. 2010 Scheffer konzentriert sich auf das Ratsmandat und die Gründung der Landesvereinigung der Freien Wähler NRW
Entsprechend ihrer Satzung trafen sich jetzt die Freien Wähler Herford „Liste 2004„ zu einer im zweijährigen Rhythmus stattfindenden Mitgliederversammlung mit Wahlen („großer Parteitag“) im Herforder Rathaus.
Grundsätzlich positiv fiel der eingangs gehaltene Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorsitzenden Heinz-Günther Scheffer aus. Scheffer, bis dahin Fraktionsvorsitzender der FDP, war 2004 einer der beiden Gründer der unabhängigen Wählergruppe.
Kritisch bewertete Scheffer, dass der Rat – wie die Bürgerinnen und Bürger Herfords – viel zu häufig vor vollendete Tatsachen gestellt werde. So aktuell bei der Entscheidung für ein neues Stadt-Logo, welches – zumindest bisher – in der Bevölkerung Herfords nahezu ausschließlich auf Ablehnung stoße. Jetzt muss es noch beim Bürger ankommen … (Das „neue Gesicht“ für Herford)
Bezüglich der vier „fraktionslosen“ Ratsmitglieder, die immerhin knapp 10 % der Wählerinnen und Wähler Herfords vertreten, mangele es – trotz Wollbrinks häufig bemühter Wortschöpfung einer „Bürgerkommune“ – generell an deren Einbeziehung durch den Bürgermeister und dessen Verwaltung.
Der dringenden Optimierung bedürfe auch die von Scheffer im Frühjahr 2008 angestoßene Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Freien Wähler im Kreis Herford, nachdem nach dort gerichtete Anfragen/Anträge bisher in aller Regel ohne Echo geblieben seien.
„Statt einer Antwort auf die aktuelle offizielle Anfrage vom 21. Okt. 2010 bzgl. eines Stimmungsbildes hinsichtlich der Gründung der Landesvereinigung der Freien Wähler NRW, haben wir per 27. Okt. 2010 gar ein Schreiben des Kreisvorstandes erhalten, in welchem dieser uns mitteilt, dass man statt dessen die schließlich im Herbst 2008 mündlich vereinbarte Zusammenarbeit auf der Kreisebene zu beenden beabsichtige“, so Scheffer.
Bereits seit der Landesdelegiertenversammlung am 10. Juli 2010 in der Siegener „Siegerlandhalle“ unterstützt Scheffer aktiv die Gründung der Landesvereinigung der Freien Wähler NRW, die – analog der Bundesvereinigung – Parteistatus haben wird.
Die Gründung der Landesvereinigung wird von den nordrhein-westfälischen Mitgliedern der Bundesvereinigung der Freien Wähler Deutschland e.V. betrieben. Scheffer ist derzeit im Kreis Herford eines von bisher zwei ordentlichen Parteimitgliedern, die bereits der zur Europawahl gegründeten „Bundespartei“ der Freien Wähler Deutschland angehören.
Um sich künftig auf das Ratsmandat sowie die überregionalen Aktivitäten noch besser konzentrieren zu können, bat Scheffer die Mitgliederverammlung darum, ihn von den „Overhead-Aufgaben“ der örtlichen Ratspartei weitgehend zu entbinden, und schlug der Versammlung seinen bisherigen „Vize“ Matthias Scheiding zur Wahl zum Vorsitzenden vor. Als kooptiertes Ratsmitglied gehört Scheffer gleichwohl weiterhin dem Vorstand der unabhängigen Herforder Wählergruppe an.
Deren Mitgliederversammlung wählte darauf den 40-jährigen Matthias Scheiding zum neuen Vorsitzenden. Ihm steht der bisherige Kassenprüfer Udo Gieselmann als stellvertretender Vorsitzender zur Seite. Weiter gehören zum geschäftsführenden Vorstand als Kassierer der bisherige Beisitzer Michael Wallner sowie Inge A. Riensch als Schriftführerin.
Zu Beisitzerinnen wurden die alte und neue Beisitzerin Doris Scheffer sowie die bisherige Kassiererin Monika Gresselmeyer gewählt.
Die satzungsgemäß geforderte 3-köpfige Schiedskommission besteht aus Tobias Benzin (auch Internet-Beauftragter der Wählergruppe), Volker Pallatzky und Klaus Zaborowski.
Alle Wahlgänge erfolgten in geheimer Einzelwahl ohne Gegenstimmen.
Der neue Vorsitzende Matthias Scheiding dankte der Mitgliederversammlung und lud die Mitglieder der Herforder Wählergruppe ein, weiterhin engen Kontakt zu den Herforder Bürgerinnen und Bürgern zu halten und – trotz des zur Kommunalwahl 2009 um lediglich 20 Stimmen verpassten Fraktionsstatus‘ – auch künftig an möglichst allen Sitzungen der Ausschüsse und Beiräte etc. teilzunehmen, um so – in Einlösung der zur Kommunalwahl 2009 getroffenen Zusagen – die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Herfords ebenso vollflächig wie konsequent vertreten zu können.
Siehe zu diesem Bericht auch Freie Wähler Herford mit neuem Vorstand
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