Herford, 06. Mai 2010   Ganz frisch und vom Regen durchnässt erreicht uns der zweite Teil des Berichtes von Alexander Slonka und Fabian Hanneforth

von Alexander Slonka

Schon beim Frühstück beäugen Fabian und ich misstrauisch die stetig auf die Scheiben trommelnden Regentropfen. Das könnte, nachdem wir gestern in Bielefeld ein bisschen rot-braune Haut geholt haben, heute eine eher nasse Sache werden. Wir machen uns mit gemischten Gefühlen auf den Weg nach Herford.

Doch wir haben die Rechnung ohne den Wirt, bzw. unsere Vorstellungen vom Infostand ohne unseren Aktiven Heinz-Günther Scheffer gemacht. Gemeinsam mit seinen Kollegen von der Wählergemeinschaft „Liste 2004“ hat er auf dem Neuen Markt in Herford zwei große Schirme und einen Pavillon aufgestellt.

Erst scheint uns dieses großzügige Platzangebot fast überdimensioniert, aber dann wird es richtig voll. Nicht nur die Liste 2004, auch die Wählergemeinschaft „Bürger für Herford“ mit dem Vorsitzenden Daniel Brumberg freuen sich über unseren Besuch und kommen an den Stand; die „Bürger für Herford“ berichten noch einmal von ihrem Bürgerbegehren gegen die Pylone, einem Kunstprojekt, dass nicht bei allen Herfordern auf Gegenliebe gestoßen ist und über das nun am 13.6.2010 ein Bürgerentscheid ansteht.

Heinz-Günther winkt in der Zwischenzeit eindringlich vorbei spazierende Passante heran; als 57 Jahre in Herford lebender Kommunalpolitiker kennt er so gut wie jeden. Auch die Direktkandidaten Angela Thiele (CDU), Stephen Paul (FDP) und Christian Meinhold (Bündnis 90/die Grünen) folgen unserer Einladung, informieren sich über unsere Forderungen und bleiben danach noch auf einen längeren Plausch. Wer behauptet eigentlich immer, dass die Westfalen nicht gerne reden?

Gegen 13.30 Uhr hat es sich dann richtig eingeregnet und es wird uns auf Grund der zunehmend frischen Temperaturen auch unter dem Pavillon zu kalt. Mit Unterschriftensammeln kann es bei dem Wetter nichts werden, also brechen wir die durchnässten Zelte und die Gummi-Verfassung ab und machen uns auf den Weg nach Paderborn.

Dorthin hat uns Daniel Sieveke, Direktkandidat der CDU in Paderborn, noch auf ein Gespräch eingeladen. Mit ihm und seinem Kollegen Hartwig Höschen führen wir eine zweistündige intensive Diskussion rund um die direkte Demokratie.

Auch wenn der Tag anders verlaufen ist als geplant: wir machen uns gegen 17.30 Uhr hochzufrieden auf den Heimweg. Wir freuen uns, welchen Zuspruch wir mit unserer Tour bei unseren Mitgliedern und Aktiven finden! Und wenn sich eine neue Landesregierung auch so offen zeigt wie die Direktkandidaten, die wir heute getroffen haben, führt nach der Wahl an „Mehr Demokratie für NRW“ kaum ein Weg vorbei!

Herford, 06. Mai 2010    Scheffer: „Hören Sie sich doch einfach noch unseren Kandidaten an!“

Liebe Mitglieder, Freunde und Gäste,

am Sonntag ist nicht nur Muttertag. Nein – es stellen sich am Sonntag in NRW auch zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten der Landtagswahl 2010.

In Herford sind dies Angela Thiele (CDU), Christian Dahm (SPD), Stephen Paul (FDP), Christian Meinhold (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN), Wolfram Hüffner (DIE LINKE) und Hannes Gesmann (Piraten).

Hören sie sich Frau Thiele und die fünf Herren doch einfach noch einmal an:

http://www.radioherford.de/Landtagswahl.1268.0.html
(einfach d’rauf klicken)

Herzlichst
Euer/Ihr
Heinz-Günther Scheffer

Vorstands- und Ratsmitglied
der FW Freien Wähler der
unabhängigen Wählergemeinschaft
„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford, 06. Mai 2010 Wir sind für faire Volksentscheide und mehr Demokratie beim Wählen!

Unterschriften für Demokratie-Reformen sammelten heute in einer gemeinsamen Aktion auf dem Neuen Markt in Herford Alexander Slonka und Fabian Hanneforth von der Gruppe „Mehr Demokratie e.V.“ http://www.mehr-demokratie.de/ sowie Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und Michael Wallner von den FW Freien Wählern der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford„.

Seit fast 60 Jahren ist Nordrhein-Westfalen eine „abstimmungsfreie Zone“. In der Landesverfassung steht der Volksentscheid gleichberechtigt neben den Wahlen. Praxisuntaugliche Verfahren verhindern jedoch eine lebendige Praxis der direkten Demokratie.

Die Erfahrung lehrt, dass auf kommunaler Ebene mindestens zwei von fünf Bürgerbegehren für unzulässig erklärt werden. Jeder zweite Bürgerentscheid ist ungültig. Zu vielen wichtigen Fragen sind Bürgerentscheide gar nicht erst möglich. Eine Folge bürgerfeindlicher Regelungen.

Bei Wahlen können die Wähler nur vorgegebene Kandidatenlisten abnicken, statt gezielt die Bewerber auswählen zu dürfen, die sie für die fähigsten halten – gleichgültig, welcher Partei sie angehören.

Mit einer sieben Meter hohen aufblasbaren Landesverfassung (siehe Foto), in die gut sichtbar ein Pfeil mit der Aufschrift „Faire Volksentscheide“ hinein ragt, machten „Mehr Demokratie e.V.“ und „Liste 2004 – Initiative für Herford“ ihre Forderung deutlich.

Zahlreiche Unterstützer unterzeichneten den Aufruf „Für mehr Demokratie“, der nach der Landtagswahl mit möglichst vielen Unterschriften an die neue Landesregierung übergeben wird.

Dabei geht es den Stimmeinsammlern der „Liste 2004“, die die Gruppe „Mehr Demokratie“ bereits seit 2007 unterstützt, darum, dass die neue Regierung die Forderungen von „Mehr Demokratie“ auch wirklich  zeitnah umsetzt und nicht lediglich einen Prüfauftrag erteilt wird, der – das zeigt die Erfahrung mit Prüfaufträgen – anschließend schlicht verpufft.