Herford, 29. Oktober 2008   „Fehler am Bau“ sollen sich möglichst nicht wiederholen!

Wiederholt – zuletzt schriftlich am 20. August 2008 – hat Vorstandsmitglied Heinz-Günther Scheffer in seiner Eigenschaft als Mitglied des Rates sowie des Bau- und Umweltausschusses im Namen unserer unabhängigen Ratspartei „Liste 2004“ eine „Manöverkritik“ bzgl. zunächst zweier abgeschlossener städtischer Großbaumaßnahmen – „Linnenbauerplatz“ und „Wall“/“Wallsteg“ – gefordert.

Sie ist schließlich zugestanden worden.

Zur morgigen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses stehen die beiden o.g. Baumaßnahmen auf der Tagesordnung. Bisher stehen sie auf der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils. Allerdings haben die Vertreter der Parteien am Montag beantragt, beide TOPs in den öffentlichen Teil der morgigen Sitzung zu verweisen. Dies sieht auch Ausschussvorsitzender Karl-Heinz Hirschfelder (SPD) nicht etwa anders.

Die Nichtöffentlichkeit wurde verwaltungsseitig mit den Honoraren der involvierten Architekten Dreiseitl („Linnenbauerplatz“) und Feld/fun („Wall“/“Wallsteg“) begründet. Die üblichen Honorare gem. HOAI kann jedoch jeder Bürger z.B. rund um die Uhr dem Internet entnehmen, so dass diese Argumentation nicht haltbar war, bzw. ist.

Mit der „Manöverkritik“ möchte Scheffer erreichen, dass sich unnötige „Fehler“ bei der Abwicklung städtischer Bauvorhaben bei Folgebaumaßnahmen nach Möglichkeit nicht wiederholen.

Siehe dazu z.B. http://www.liste2004.de/press/zur-freude-gehoert-fuer-die-verantwortlichen-auch-ein-mindestmass-an-manoeverkritik

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 29. Oktober 2008  Fürther Landrätin nach Herford eingeladen!

Zu ihrem diesjährigen 5. „Parlamantarischen Abend“ am 08. Dezember 2008 hat die unabhängige Wählermeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ als Mitglied der „Freien Wähler NRW“ Frau Dr. Gabriele Pauli aus Fürth eingeladen.

Wie die Mitglieder und Sympathisanten der „Liste 2004“ war Frau Dr. Pauli als ehem. CSU-Mitglied und Fürther Landrätin bekanntlich nicht mehr mit den verkrusteten Strukturen und der sich daraus ergebenden Politik im Freistaat Bayern einverstanden und hat entsprechend aufbegehrt.

Die weitere Entwicklung ist hinlänglich bekannt.

Frau Dr. Pauli ist sodann – ebenfalls analog unseres Vorgehens – den Freien Wählern beigetreten, die in Bayern bekanntlich gerade – aus dem Stand – ein Ergebnis von 10,2 % erzielt haben.

Als Mitglied der Freien Wähler gehört Gabriele Pauli dem neu gewählten Landtag Bayerns an.

Ihr Büro hat unsere Einladung heute bestätigt. Sie wird Frau Dr. Pauli in diesen Stunden vorgelegt. Bleibt zu hoffen, dass Sie die Möglichkeit sieht, anlässlich unseres 5. Parlamentarischen Abends unser Ehrengast zu sein.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 24. Okt. 2008   Kreisverband der „Freien Wähler“ schickt Eckard Gläsker ins Rennen um das Landratsamt

Zur Tagung des Kreisverbandes der „Freien Wähler“ waren neben Vertretern der LBA Löhne, der UWG Bünde, der UWG Hiddenhausen, der UWG Kirchlengern und der UWG Spenge erstmals auch 6 stimmberechtigte Delegierte der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ eingeladen.

Im Anschluss an die Begrüßung durch den Vorsitzenden des Kreisverbandes Heinz Schäpsmeier fassten die 22 Delegierten, nach umfassender Erörterung der Sachlage, einstimmig den Beschluss, einen eigenen Kandidaten für das Landratsamt zu nominieren.

In geheimer Abstimmung fiel die Wahl, ohne Gegenkandidaten, einstimmig auf den Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Eckard Gläsker, der die Wahl annahm und in seiner anschließenden Rede sein Credo wie folgt zusammenfasste:

– Absolut sparsamer Umgang mit den Steuergeldern des Bürgers
– Keine Politik von Partei-Lobbyisten
– Keine gekünstelten politischen Mehrheitsverhältnisse durch Zähl-Absprachen

Diese Grundsätze entsprechen der Forderung der Liste 2004 nach gelebter, politischer Transparenz in Gänze.

Eckard Gläsker wird um das Amt des Landrates gegen Spenges Bürgermeister Christian Manz (CDU), Kreisdirektor Ralf Heemeier (SPD) und Walter Neuling (Bündnis 90/Die Grünen) antreten.  Einen „Außenseiterwahlsieg“ hält Gläsker für durchaus denkbar.

Bestätigt durch den großen Wahlerfolg in Bayern waren sich die Delegierten darüber einig, dass man sich auch im Kreis Herford auf einen spannenden Wahlkampf freuen dürfe. Dies auch, zumal die „Freien Wähler“ mittlerweile eine echte Alternative zu den Volksparteien darstellen, die sich schon dadurch unterscheidet, dass die Politik von Bürgern für Bürger gestaltet wird.

Daniel Brumberg                                                                            stv.Vorsitzender und Delegierter der unabhängigen Wählergemeinschaft
„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford, 23. Okt. 2008  Herforder Delegierte erstmalig bei den „Freien Wählern“

Wenn die Freien Wähler des Kreises Herford am Freitagabend im Hotel „Freihof“ einen eigenen Landratskandidaten wählen, sitzen erstmalig auch die stimmberechtigten Vertreter der Herforder Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ mit am Tisch.

Beide politischen Gruppierungen hatten im Spätsommer 2008 die Zusammenarbeit unter dem Dach der Freien Wähler NRW vereinbart.

Die Zusammenarbeit mit der „Liste 2004“ stärkt einerseits die Freien Wähler im Kreis Herford, die bisher in der Kreisstadt Herford nicht vertreten waren. Die Herforder unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004“ blendet sich mit diesem Schritt ein in die Kreispolitik.

Zur aktuellen Tagung der Freien Wähler hat die „Liste 2004“ vor 14 Tagen 6 Delegierte und 6 Ersatzdelegierte gewählt. Es sind dies Tobias Benzin, Daniel Brumberg, Heiko Krüger, Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und  Edeltraut Vogel. Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer  wird am Freitag von dem Ersatzdelegierten  Wolfgang  Vogel vertreten.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 18. Oktober 2008   Zufriedene Gesichter Eickumer Grundschülerinnen und Schüler

Das Schild am Eingang des Schulfhofes ist nicht zu übersehen: „Danke – Kinderwünsche werden endlich wahr“ steht darauf in großen bunten Buchstaben.

In der Tat war der Weg hin zu einem zeitgemäßen Neubau zeitweilig „steinig“.

Hatte das neue Schulgebäude bereits zum Bruch der ursprünglich bis Januar 2009 vertraglich vereinbarten „Koalition“ zwischen den Ratsparteien CDU und SPD geführt, so spitzte sich die kontroverse politische Debatte im Herbst 2007 weiter zu.

Schließlich luden Schulleitung und Elternschaft zu einem Podiumsgespräch am 26. November 2007 in die Mensa der Grundschule ein.

Dort ließen die Vertreterinnen und Vertreter von CDU und FDP sehr deutlich erkennen, dass man gegen einen Neubau stimmen werde. SPD und Grüne hingegen sprachen sich für den Neubau aus.

Da sich die Stimmen im „13-er“ Haupt- und Finanzausschuss auf CDU (5), SPD (5), Grüne (1), FDP (1) und „Liste 2004„ (1) verteilen, ordnete die Presse der „Liste 2004“ bereits im Vorfeld der Entscheidung die Rolle des „Züngleins an der Waage zu“.

Schließlich blendete sich auch der örtliche Pfarrer Stuke in die Debatte ein. Kurzerhand ludt er die Ratsparteien am Nachmittag des 1. Advent 2007 ins Gemeindehaus nach Laar ein, wo Ratsmitglied Horst-Walter Läge (SPD) eingangs noch einmal die erwartete Abstimmung prognostizierte.

Bereits anlässlich dieses Gespräches, an welchem Marlies Echterdiek (CDU), Horst-Walter Läge (SPD), Herbert Even (Grüne) und Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004“) teilnahmen, erklärte Scheffer für die unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“, dass die „Liste“ dem Neubau zustimmen werde. Scheffer begründete dies u.a. damit, dass der Stadtteil Eickum – z.B. von seiner Infrastruktur her – lediglich mit der Grundschule über eine Versammlungsstätte verfüge. Schon dies rechtfertige die Investition, die natürlich in besonderem Maße den Interessen der Schülerinnen und Schüler entgegen komme.

Am Dienstag, d. 04. Dezember 2007 gab es sodann im Haupt- und Finanzausschuss ein mehrheitliches Votum für den Neubau, der jetzt – zur Freude der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern und Lehrkräfte (s. Fotos) – gerichtet werden konnte.

Herford, 15. Okt. 2008 Aus aktuellem Anlass hier noch einmal die Pressemitteilung der „Liste 2004“ vom 15. August, bzw. 13. September 2007.

Herford, 15. August 2007  Die „Rolle rückwärts“ der CDU in Sachen Museum am Münster (MaM) wirft schwer wiegende Fragen auf.

So stellt sich u.a. die Frage, ob es sich hier nicht gar um die Neuauflage des bereits von der SPD erwogenen Vorgehens, Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Gebäudeensemble zu präsentieren, handelt, dessen seinerzeitige Prüfung im Detail zu dem Ergebnis gelangt war, dass das jetzt von der CDU – weshalb auch immer – neu aufgelegte Vorgehen nicht finanzierbar und somit nicht umsetzbar sei.

Insbesondere wird es weder am Standort noch in den Räumen eines in dem Fall grundlegend umzukonzipierenden Daniel-Pöppelmann-Gebäudekomplexes gelingen, die einmalige Herforder Stiftsgeschichte – und darum geht es neben der Stadtgeschichte – auf der Grundlage des überzeugenden Wemhoff-Konzeptes erlebbar zu machen.

Es wird ferner nicht gelingen, die von der Ernstmeier-Stiftung bereit gestellten Mittel für die Präsentation der Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Haus umzulenken.

„Die diesbezügliche Forderung der CDU-Fraktion, gar den „Rechtsanspruch“ juristisch prüfen zu lassen, muss unverständlich erscheinen!“

Folgt die Stadt Herford dieser Forderung, so sollte sie sich zuvor mit dem Stiftungsrecht befassen, um zu erkennen, dass gegen Stiftungen Rechtsansprüche nicht durchsetzbar sind. Über das Stiftungsrecht wachen nicht Juristen, sondern das Kuratorium sowie die Stiftungsaufsicht beim Regierungspräsidenten; über die Recht- und Ordnungsmäßigkeit gemeinnütziger Stiftungen die Oberfinanzdirektion.

Hier scheint man nicht einmal die diesbezüglichen unmissverständlichen Ausführungen des involvierten Gutachters Prof. Dr. Haselbachs zu beachten, der in seinem Gutachten ausdrücklich betont, dass die Stiftung „autonom“ sei; also allein über die Verwendung der Mittel entscheide.

Erst in der Ratssitzung am 15. Juni 2007 war es den Ratsparteien CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und „Liste 2004 – Initiative für Herford“ gelungen, die ablehnende Vorlage der Verwaltung zum Musem am Münster (MaM) mehrheitlich zurück zu weisen, um so ein „Aus“ für das Museum am Münster zu verhindern.

Darauf hatte der Verein für Herforder Geschichte e.V. einen dezidierten Vorschlag eingebracht, der – unter Berücksichtigung der aktuell bekannten Parameter – ein konsensfähiges weiteres Vorgehen aufzeigt.

So soll gerade der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur unentgeltlichen Überlassung des Grundstücks zur Errichtung des Museums am Münster – außer einem Mindestmaß an Planungssicherheit – die Chance bieten, neben der „Dieter – Ernstmeier – Stiftung“ z.B. Zustifter und Sponsoren für die Realisierung des ehrgeizigen Museumsprojektes zu gewinnen.

Der anschließende, von der offensichtlichen Hoffnung, mit Susanne Ernstmeier die Pläne Dieter Ernstmeiers am Daniel-Pöppelmann-Haus umsetzen zu können, getragenen Meinungswechsel der CDU führt nun dazu, das den ehrgeizigen Plänen Dieter Ernstmeiers, unsere einmalige Stiftsgeschichte am Münster erlebbar zu präsentieren, eine Abfuhr erteilt wird.

Herford, 09. Okt. 2008 H.G. Scheffer (Liste 2004) fragt nach Aufwand und Nutzen

Heute beginnt in Herford die City-Kirmes 2008. Ein seitens der Stadt Herford gewolltes Innenstadtfest unter städtischer Trägerschaft.

Es gibt in Herford inzwischen vier Großveranstaltungen, die – in der Schaustellerstadt Herford – von heimischen und auswärtigen Schaustellern beschickt werden. Dies sind die Oster-Kirmes (unter der Trägerschaft der Schausteller), die Vision (unter der Trägerschaft der Pro Herford GmbH), die City-Kirmes (unter städtischer Trägerschaft) und das „Weihnachtslicht“ (unter der Trägerschaft des Verkehrsvereins).

Sicher wäre es klug, einmal zu hinterfragen, weshalb es vier unterschiedliche Trägerschaften sein müssen. Diese Frage scheinen Rat und Verwaltung auch künftig nicht lösen zu können oder auch nicht lösen zu wollen?

Eines ist sicher: Vision und City-Kirmes in kurzen Abständen am gleichen Ort werden in der in diesem Jahr experimentierten Form nicht nebeneinander bestehen können. Daher wäre es um so wichtiger gewesen, das  ebenso ausgeklügelte wie überzeugende, mit Jan Hoet verantwortlich abgestimmte Konzept „Kirche Kirmes Kunst“ auf der „Goebenmeile“ – mit einer Art „Loveparade“ vom Bahnhof bis zum GO!Parc – mutig vorzutragen.

Und natürlich muss mittelfristig – für die Oster-Kirmes – eine Alternative zur Kiewiese her, die halt an der Peripherie liegt. Hinzu kommt die dort ständig wiederkehrende Diskussion bzgl. der Stellplätze für die wichtigen Gäste unseres H2O, eines der bestens funktionierenden „Alleinstellungsmerkmale“ Herfords.

Aber zurück zur City-Kirmes:

Seit gestern ist wieder – sehr eindrucksvoll – zu beobachten, dass wegen genau eines(!) Fahrgeschäftes mit unverhältnismäßig hohem Aufwand eine Spur der Hauptverkehrsader der Innenstadt gesperrt wird.

„Andere Städte sperren die halbe Innenstadt“, sagt Lothar Sobek als einer der Verantwortlichen der Stadtverwaltung. Recht hat er! „Aber welche Stadt sperrt wegen genau eines(!) Fahrgeschäftes eine Hauptachse“, halte ich ihm entgegen. „Hier stehen Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis zueinander!“

Sobek legt nach: „Wir machen das, um den Schaustellern zu helfen, die uns gesagt haben, man könne von der Hauptdurchfahrt den Festplatz nicht einsehen!“ Wieder hat er Recht, und es ehrt die Verwaltung, dass man in der Schaustellerstadt Herford damit beginnt, Ratschläge der Profis aufzugreifen.

Die Wirklichkeit sieht jedoch anders aus.

Das Fahrgeschäft am Stephansplatz ist mithin 22,00 m lang und verdeckt die Sicht auf den Festplatz komplett. Dem Durchgangsverkehr zeigt es auch noch seinen Rücken.

Der Verkehr staut sich derweil bis zum Bahnhof. „Aber nur während der Straßenmarkierungsarbeiten“, sagt Sobek. „Nein“, antworte ich, „die sind längst abgeschlossen.“

Grund genug, mit einer offiziellen Ratsanfrage zur nächsten Ratssitzung nach den Kosten z.B. für den Einsatz der SWK GmbH und der städtischen Funktioner zu fragen, die immerhin – trotz laufender Herbstferien – die Errichtung der Straßensperre gewichtig verfolgen.

Unter der Rubrik „Fotos“ haben wir den Einsatz auch in diesem Jahr dokumentiert.

Heinz-Günther Scheffer

HAMBURG 07. Okt. 2008 (dpa-AFX)  Ex-Mobilcom-Chef Grenz wird Chef von Veolia

Der frühere Mobilcom-Chef Thorsten Grenz übernimmt die Leitung des Entsorgers Veolia Umweltservice. Das teilte die Tochter des französischen Versorgers am Dienstag in Hamburg mit. Sein Vorgänger Jürgen Rauen wird Chef von Veolia Environnement Deutschland, in der neben den Umweltdiensten auch Energie, Verkehr und Wasser gebündelt sind.

Veolia Umweltservice erwirtschaftet zuletzt mit mehr als 10.000 Mitarbeitern
einen Jahresumsatz von 1,3 Milliarden Euro.

Handelsblatt 08. Okt. 2008 VEOLIA

Thorsten Grenz, ehemaliger Mobilcom-Chef, ist neuer CEO des Entsorgungsunternehmens Veolia Umweltservice.

Er löst Jürgen Rauen ab, der als Präsident den Mutterkonzern Veolia Environnement lenken soll. HB

Herford, im Oktober 2008 „Die Zustände sind nicht länger zumutbar!“

Die Die SG 1910 Frisch-Auf Herringhausen-Eickum e.V.  weist zur Zeit 520 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren auf, die im Kinderturnen (217 Kinder) und im Fußballsport (303) sportlich angeleitet und betreut werden.

Der Verein  ist in den letzten Jahren enorm gewachsen. So verfügt er mit 26 spielenden Jugendmannschaften, vier Seniorenmannschaften und zwei Altherrenmannschaften kreisweit über das größte Kontingent an spielenden Fußballmannschaften.

In der Jugend-Fußballabteilung arbeiten zur Zeit – ehrenamtlich – 40 Trainer und Betreuer. Durchschnittlich beträgt der Zeitaufwand für Training, Spielbetrieb, Fahrdienstleistungen, Eltern- und Spielergespräche etc. ca. 8 acht Stunden pro Woche.

Die Trainingszeit beläuft sich auf 44 Wochen im Jahr, so dass  allein im Jugendfußball ehrenamtlich rd. 14.080 Stunden im Jahr für Kinder- und Jugendarbeit geleistet werden.

Die vereinseigenen Spieler und die Gäste ziehen sich zur Zeit im Kellergeschoss eines ehemaligen Wohnhauses um, in welches vor vielen Jahren mit großer Eigenleistung von Vereinsmitgliedern Dusch- und Umkleideräume eingebaut worden sind. Diese Umkleideräume reichen bei weitem nicht mehr aus.

Anstatt den Altbau mit erheblichem Aufwand in den kommenden Jahren (Dach- und Fenstererneuerung, Wärmedämmung, Kellersanierung) zu sanieren und neue Umkleideräume anzubauen, hat der Sportausschuss den Abriss und den Neubau von Umkleide- und Sanitärräumen beschlossen.

Das Raumprogramm orientiert sich dabei an den Empfehlungen des Bundesinstitutes für Sportwissenschaften, und umfasst vier Umkleide mit zwei Duschräumen in der Mitte, einen Mehrzweckraum mit Teeküche für Versammlungen und Besprechungen, Toiletten für Sportler und Zuschauer, eine Behindertentoilette, einen Schiedsrichterumkleideraum, einen Verwaltungsraum sowie Lagerräume für den Sportbetrieb.

Die Kosten für Abriss, Neubau und Wiederherstellung der Außenanlagen sind mit ca 700.000,- € inkl. Mehrwertsteuer berechnet und veranschlagt worden.

„Die unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ unterstützt die Neubaupläne nachdrücklich“, so Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, der bereits im November 2007 im Sportausschuss ausdrücklich betont hat, dass hier ein Neubau einer unwirtschaftlichen Sanierung vorzuziehen sei.