Herford, 17. Febr. 2012 Der Bundesvorsitzende bezieht Stellung zur Neubesetzung des Amtes des Bundespräsidenten
Liebe Mitglieder,
liebe Freunde und Gäste,
heute um 11:00 Uhr hat der frühere niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in Berlin den Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten erklärt.
Anschließend hat die Bundeskanzlerin vor der Presse erklärt, dass man bzgl. der Nominierung einer Kandidatin, bzw. eines Kandidaten zur Neubesetzung des Amtes des Bundespräsidenten, welches bis dahin vertretungsweise Horst Seehofer (CSU) als amt. Bundesratspräsidenten zukommt – nach internen Vorgesprächen – auf die Oppositionsparteien zugehe. Die Partei DIE LINKE hat sie nicht erwähnt.
Sicher werden auch wir hier und dort auf die Geschehnisse der letzten zwei Monate sowie darauf, wen wir für das Amt des Bundespräsidenten als geeignet ansehen, angesprochen.
Diesbezügliche Fragen möge jeder von uns verantwortlich beantworten.
Gern übermittele ich uns aber an dieser Stelle auch die heutige Stellungnahme unseres Vorsitzenden sowohl des Bundesverbandes als auch der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland, Hubert Aiwanger.
So kennen Sie, bzw. kennt Ihr die Meinung unserer Bundesverantwortlichen.
Ob Joachim Gauck für eine erneute Kandidatur zur Verfügung steht, ist auch mir derzeit – noch – nicht bekannt.
Herzliche Grüße
Ihr / Euer
HG Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland
Landshut, 17. Febr. 2012 Jetzt doch . . .
Wochenblatt, Landshut
Joachim Gauck war bei der Wahl des Bundespräsidenten in der Bevölkerung klarer Favorit. Doch im Machtspiel des konservativen Lagers wurde Christian Wulff schließlich durchgesetzt, auch um Angela Merkel einen gefährlichen Konkurrenten vom Leib zu halten. Jetzt, nach dem Rücktritt Wulffs, wollen die Freien Wähler für Gauck votieren.
Hubert Aiwanger, Fraktionschef der Freien Wähler im Landtag, hat eine Direktwahl des Bundespräsidenten gefordert. Zudem brachte Aiwanger nach dem Rücktritt Wulffs den Bundespräsidenten der Herzen, Joachim Gauck, wieder ins Spiel. Wörtlich erklärte Aiwanger:
„Die endlose Kette an Vorwürfen und Vorfällen machte es Wulff zuletzt unmöglich, sein Amt auszuüben. Daher war der Rücktritt unausweichlich. Wir fordern erneut die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk, um ihn dem parteipolitischem Gezerre zu entziehen. Es ist mittlerweile schädlich für das Amt des Präsidenten, wenn fast jedes Jahr ein Rücktritt zu verzeichnen ist. Zur Kandidatenfrage: Wir erwarten einen überparteilichen Kandidaten, der auch die Akzeptanz der Bevölkerung hat, nicht einen parteipolitischen Verlegenheitskandidaten. Sollte Joachim Gauck wieder antreten, könnten sich die Freien Wähler gut vorstellen, ihn wieder zu unterstützen.“