„Das überfordert sogar mich“

1244824842_paulimedium.jpgHallertauer Zeitung, 11. Juni 2009   Freie Wähler sehen wenig Chancen für Gabriele Paulis Parteigründung

Auf dem Weg zur neuen Partei? Gabriele Paulis Fraktionskollegin und Stadträtin Jutta Widmann zweifelt daran, dass es so weit kommt.

Landshut. (sj) Gabriele Paulis Plan, eine neue Partei zu gründen, stößt bei den Freien Wählern (FW) der Stadt auf wenig Gegenliebe. „Ich halte nicht viel davon“, sagte gestern Stadträtin Jutta Widmann, die mit Pauli im Landtag sitzt. Dem Vorhaben werden zudem übereinstimmend wenig Chancen eingeräumt.

Pauli plant nach Presseberichten, schon nächste Woche eine Gründungsversammlung einzuberufen, um mit der neuen Partei zu den Bundestagswahlen antreten zu können. „Ich räume dem nicht viel Erfolg ein“, sagte Widmann. Es fehle schon alleine an der notwendigen Vorbereitungszeit.

Erwin Schneck, Vorsitzender der FW-Stadtratsfraktion, glaubt nicht daran, dass es zur Parteigründung kommt. „Ich bezweifle, dass sie das wirklich macht.“ Als er von Paulis Plänen gehört habe, habe er es erst nicht glauben können: „Es ist mir vorgekommen wie eine Zeitungsente.“ Als allerdings feststand, dass Pauli es ernst meint, habe das sogar ihn überfordert. „Und das passiert selten.“

Für Widmann und Schneck steht fest, dass die Freien Wähler sich an der neuen Partei nicht beteiligen werden. „Wir brauchen noch vier Jahre, bis wir zur Bundestagswahl antreten können“, sagte Schneck. Auf kommunaler und Landesebene gebe es noch viel zu tun. Auch Widmann sieht die FW noch nicht bereit für einen Bundestagswahlkampf. Ganz abgesehen davon dürften die Freien Wähler zur Bundestagswahl aus rechtlichen Gründen nicht antreten: „Wir sind ein Verein und zur Wahl sind nur Parteien zugelassen“, sagte Widmann. Möglicherweise werde man dieses Gesetz in näherer Zukunft juristisch prüfen lassen.

Auch bei der Frage, ob Paulis Verhalten den FW schade, sind sich Schneck und Widmann einig: Tut es nicht, so die Meinung. „Frau Pauli hat einen gewissen Sonderstatus“, sagte Schneck zur Begründung. Er sei außerdem Pauli-Fan: „Sie hat immerhin zwei Ministerpräsidenten aufgearbeitet“, sagte Schneck. „Das hat die Opposition in 50 Jahren nicht geschafft.“