Die „Liste 2004“ verzichtet zum Hoekerfest auf Wahlkampf im und um das „Festgebiet“

Herford, 11. August 2009 Heinz-Günther Scheffer: „. . . als hätten wir keine anderen Sorgen! Wenn Wahlkampf zum „Wahlkrampf“ wird!“

„Es ist schon unglaublich, welch ein „Gerangel“ da stattfindet; als habe man keine anderen Sorgen“, sagt Scheffer, der bewusst noch einmal auch die Mitglieder der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004“ in die erneute Entscheidung zum „Wahlkampf auf dem Hoekerfest“ einbezogen hat.

Bereits anlässlich der zweiten, von der Verwaltungsspitze eingeladenen Gesprächsrunde hatte Scheffer für seine UWG bzgl. der Erzwingung von Wahlkampfständen auf dem Hoekerfest ein Resümee gezogen und erklärt, dass er den sich abzeichnenden „Kinderkram“ nicht mittragen werde. Dem haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten der „Liste“ inzwischen angeschlossen.

„Dass es zu dieser unsäglichen „Debatte“ kommen konnte, geht auf die Verwaltung zurück“, erklärt Scheffer. Diese hatte im Rahmen der Erteilung schriftlicher „Sondernutzungserlaubnisse“ zum Betrieb von Informationsständen zur Kommunalwahl 2009 das Hoekerfest – über das definierte „Festgebiet“ hinaus – ausgenommen.

Noch im ersten dann folgenden Informationsgespräch der Verwaltung am 04. August stieß die Entscheidung der Verwaltungsspitze – mit Ausnahme der Vertreterin der Bündnisgrünen – jedoch bei allen politischen Gruppierungen auf Akzeptanz.

Selbst der amtierende Bürgermeister soll gegenüber Schürkamp erklärt haben, dass er den Schlüssel „seines Ladens“ innerhalb des definierten Festgebietes persönlich umdrehen werde.

Wie sich anlässlich des zweiten von der Verwaltung geladenen Informationsgespräches ergab, war die Debatte überhaupt von den Bündnisgrünen losgetreten worden, die zum Hoekerfest gegenüber der Verwaltung einen Wahlkampfstand auf dem Linnenbauerplatz durchzusetzen angekündigt hatten.

Waren sich anlässlich des Informationsgespräches am 04. August noch – mit Ausnahme von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN – alle politischen Gruppierungen Herfords einig, auf Wahlkampf anlässlich des Hoekerfestes ganz zu verzichten, wurden der Verwaltung erst sodann – also nach dem Informationsgespräch vom 04. August – unter folgenden Daten die nachfolgenden Anträge eingereicht:

– 05.08.2009 Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
  Antrag „Linnenbauerplatz“ / „An der Bowerre“
– 05.08.2009 „DIE LINKE“
  Antrag „Brüderstraße“
– 06.08.2009 SPD
  Antrag „An der Bowerre“

Es sei schon grotesk, dass man der örtlichen Presse in dem Zusammenhang Ankündigungen des Grünensprechers Herbert Even entnehmen müsse in welchen es heiße, die Vertreter der übrigen Parteien müssten sich „warm anziehen“, wenn es in der von ihm ausgelösten „Debatte“ um die Erzwingung von Wahlkampfständen auf dem Hoekerfest gehe, sagt Scheffer.

Natürlich wird die Debatte nicht zuletzt dadurch begünstigt, dass es ausgerechnet der amtierende Bürgermeister ist, dessen WahlKämpferinnen und -kämpfer innerhalb des definierten Festgebietes auch zum Hoekerfest – statt eines Wahlkampfstandes – gar einen „Wahlkampfladen“ betreiben, dessen Öffnungszeiten zum Hoekerfest gemäß Internetauftritt des Bürgermeisters noch zusätzlich erhöht werden. http://www.bruno-wollbrink.de/Termine.html

Scheffer: „Die Bürgerinnen und Bürger Herfords werden die „Sorgen“ um das „Platzgerangel“ der örtlichen Politik und die damit verbundenen Auswüchse gewiss entsprechend werten und anlässlich der Wahl ihrer künftigen Vertreter in ihre Entscheidung einfließen lassen.“

Festgebiet - Hoeckerfest - Kommunalwahl 2009