Herford, 25. Juni 2010   Ratsmitglied HG Scheffer zum Bericht des GPAs

Spricht man Bürgerinnen und Bürger auf die Anzahl der Ratssitzungen im Kalenderjahr an, so wird häufig gemutmaßt, dass der Rat mindestens einmal im Monat tage. Ein Irrtum.

Lediglich vier bis fünf Ratssitzungen sieht das Kalenderjahr vor. Schaut man, wie sie sich über ’s Jahr verteilen, so stellt man fest, dass es große Pausen – etwa analog der Schulferien in NRW – gibt.

So ist in Herford erst wieder am 01. Oktober 2010 eine Ratssitzung vorgesehen. Gleichwohl dreht sich das „städtische Rad“ kontinuierlich weiter – ohne Rat?

„Lese ich die heutigen Leserbriefe zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes  (GPA), so darf man fast den Eindruck gewinnen, als beschäftige man sich innerhalb der Bürgerschaft intensiver mit den städtischen Finanzen als im Rat der Stadt Herford“, sagt Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004 – Initiative für Herford„). „Wenn Rat und Verwaltung gern vom „Konzern Stadt“ sprechen, so würde jedes verantwortlich geführte Unternehmen angesichts der uns  vom GPA eindrucksvoll bescheinigten desolaten Finanzlage eine Urlaubssperre für die Verantwortlichen verhängen. Nicht so das Unternehmen „Stadt“.

Hier geht man anders mit dem ernüchternden offiziellen Prüfbericht um, passt er doch so gar nicht zu der vom alten und neuen Bürgermeister noch zur Kommunalwahl im Herbst 2009 gezeichneten „heilen Welt“.

Obwohl die finanzielle Lage der Stadt Herford angespannter nicht sein könnte, und die nächste Ratssitzung erst auf den 01. Oktober terminiert ist, lässt der Bürgermeister den politischen Gruppierungen im Stadtrat zur letzten Ratssitzung am 18. Juni  2010 – unkommentiert und fast unbemerkt –  jeweils eine CD mit dem Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes NW auf den Tisch legen.

Schau’n wir mal, ob sich die Lage nicht bis zum Herbst von alleine entspannt, scheint die „Herforder Lösung“ wieder einmal zu lauten?