Freie Wähler Herford plädieren für den Parteistatus

Gründung der Landesvereinigung NRW voraussichtlich im April 2011

Unna/Herford, 14. Nov. 2010

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Zu einer Auftaktveranstaltung zur Gründung der „Landesvereinigung“ der Freien Wähler NRW hatte der Lipper Kreisvorsitzende Rüdiger Krentz Vertreter der Freien Wähler NRW am Wochenende nach Unna eingeladen.

Wie auf der Bundesebene der Freien Wähler dient die Gründung der „Landesvereinigung“ dem Zweck, auch in NRW Parteistatus zu erlangen.

Daher war – eigens aus Bayern – die Bundesgeschäftsführerin der beim Bundeswahlleiter gelisteten „Bundesvereinigung Freie Wähler e.V.“ Cordula Breitenfellner nach Unna gekommen. „Es geht darum, bundesweit den Beweis dafür zu erbringen, dass die Freien Wähler nicht nur auf der Ebene der Gemeinden, Städte und Kreise, sondern auch auf Landes- und Bundesebene für verantwortungsvolle Politik eintreten“, ermutigte sie die Vertreter der Freien Wähler NRW. Auch weiter oben sei bessere Politik dringend gefragt, so Breitenfellner.

„Die Bürger wenden sich immer mehr von den etablierten Parteien ab. Auch die bürgerliche Mitte kehrt längst Schwarz und Gelb den Rücken zu und geht geradewegs zu den Grünen, an die Ränder oder in die Wahlenthaltung“, beschrieb Breitenfellner den aktuellen politischen Trend. „Die Freien Wähler können in Land und Bund das Vakuum füllen, für das die Unfähigkeit der bürgerlichen Parteien gesorgt hat.“ Deren Politik, so die Bundesgeschäftsführerin, steuere auf den Zusammenbruch des bürgerlichen Lagers zu.

Einig waren sich auch Gastgeber Krentz, der Initiator der Auftaktveranstaltung in Unna und der im Juli 2010 in Siegen gewählte Landesvorsitzende NRW Dr. Thomas Reinbold: Zunächst gelte es, die Mitglieder der Freien Wähler NRW selbst davon zu überzeugen, dass die Tätigkeit auf kommunaler Ebene weiterhin wichtig sei, dass diese aber durch ein Agieren „weiter oben“ eine Abrundung erfahren müsse. Die Freien Wähler seien überall gefordert, wo es um Politik geht.

So möchte man künftig unter anderem auf allen Ebenen dem Mitspracherecht der Bürger mehr Raum einräumen. Volksentscheide sollen Standard werden. Ihre „Erdung“, den gesunden Menschenverstand, wollen die Freien Wähler auf Landes- und Bundesebene transportieren. Dennoch gelte es, den Einfluss der Parteien in Politik und Gesellschaft zu deckeln. Dazu gehöre weiterhin der Grundsatz, als bürgerliche Kraft zum Beispiel keinerlei Konzernspenden anzunehmen.

„Anders als die diesbezüglich noch etwas zögerliche Kreisebene möchten wir die zeitnahe Gründung der Landesvereinigung NRW nach Kräften unterstützen“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Wählergruppe der Freien Wähler Herford, die mit einer dreiköpfigen Abordnung an der Auftaktveranstaltung in Unna teilnahm Auftaktveranstaltung zur Gründung der FW-Landesvereinigung.

Derzeit zeichnet sich ab, dass die Gründung der Landesvereinigung NRW bereits im April 2011 – im Anschluss an eine bereits geladene Landesdelegiertenversammlung in Düsseldorf – erfolgt.

HG Scheffer