Herford / Berlin, 19. Dez. 2011 Gründungs- und Ratsmitglied der FREIEN WÄHLER Herfords HG Scheffer verweist auf den Bericht in DIE FREIE WELT
Er habe gehofft, dass der erneuten Hereinnahme exponierter Persönlichkeiten ein Mindestmaß an Rückkopplung zwischen Bundesvorstand und Basis voran gehe, sagt Heinz-Günther Scheffer, Mitglied auch der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland. Man sehe in Hans-Olaf Henkel, von dessen Beitritt man sich seitens des Bundesvorsitzenden offenbar ein ausschließlich positives Signal verspreche, unter anderem einen „Türöffner“.
„Doch wie gehen wir damit um, wenn die wechselseitige Neuentdeckung HOH zum Beispiel noch vor der Bundestagswahl 2013 wiederum – für Hans-Olaf Henkel bekanntlich alles andere als ungewöhnlich – neue politische Neigungen entdeckt?“, fragt Scheffer unter Hinweis auf die Berichterstattung sowohl in SPIEGEL ONLINE http://www.spiegel.de/politik/deutschland/a-804686.html als auch in DIE FREIE WELT:
Foto: FreieWelt.net
Hans-Olaf Henkel wird künftig die „Freien Wähler“ unterstützen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin mit dem Bundesvorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, stellte er zudem einen Beitrittsantrag. Denn, so Henkel, „mit der Entscheidung der Mitglieder der FDP für den permanenten ‚Rettungsschirm'(ESM) zu Gunsten vieler finanzschwacher und zu Lasten weniger finanzstarker Länder hat die letzte im Bundestag vertretene liberale Kraft ihren Geist aufgegeben“. In den Freien Wähler sieht der ehemalige BDI-Chef dagegen eine „Alternative zur Europolitik und Parteienlandschaft“. Hubert Aiwanger erklärte, die Freien Wähler werden bei der Bundestagswahl 2013 antreten, mit dem Ziel, 5 Prozent plus X zu holen.
Henkel selbst erklärte, er strebe „derzeit kein Mandat an“, schloss aber eine Kandidatur nicht aus.
Henkel ist davon überzeugt, dass ein großes Potenzial für eine neue liberale Kraft vorhanden ist. Dies liberalen Ideen will er nun bei den Freien Wählern umsetzen und vor allem die große Gruppe der Nichtwähler wieder in den politischen Entscheidungsprozess eingliedern. In Absprache mit Hubert Aiwanger wolle fünf Schwerpunkte bei seinem Engagement für die Freien Wähler setzen:
- Einsetzen für ein föderales Europa (Ein „Europa der Vaterländer“ für ganz Europa statt einer zentralistischen Einheitseuropolitik.
- Entwicklung von Alternativen zur derzeitigen Einheitseuropolitik
- Stärkung des Föderalismus in Deutschland (Mehr Selbstverantwortung für die Bundesländer und für die Kommunen)
- Ausbau der Macht für die Bürger, Abbau der Allmacht der Parteien
- Wahrnehmung wirtschaftlicher Interessen des Mittelstandes
Siehe dazu auch http://www.n-tv.de/politik/Henkel-startet-Partei-Karriere-article5033146.html oder http://www.n-tv.de/politik/Henkel-und-die-Freien-Waehler-article5045341.html