Eine positive Bilanz zog der alte und neue Vorsitzende Ralf Weickenmeier eingangs der aktuellen Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“, die sich inzwischen bereits im dritten Jahr der Aufgabe stellt, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford in den städtischen Entscheidungsgremien aufzugreifen und zu vertreten.
„Dieser nicht immer leichten Aufgabe wollen wir uns auch künftig stellen“ sagte Weickenmeier im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. „Wir Bürgerinnen und Bürger wollen nicht permanent vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Vielmehr wollen wir uns frühzeitig in die Planungs- und Entscheidungsmechanismen der städtischen Gremien einbringen können, wie dies aktuell vom Bürgermeister anlässlich der Schaffung z.B. des Seniorenbeirates ausdrücklich als wünschenswert propagiert worden ist.“
Dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden folgten die im Zweijahresrhythmus zum „großen Parteitag“ geforderten satzungsgemäßen Forderungen.
Wenn die Tagesordnung routinemäßig Neuwahlen vorsah, so gab es diesbezüglich keinerlei gravierende Veränderungen.
Vorsitzender bleibt weiterhin Ralf Weickenmeier. Ihm steht als Stellvertreter Gründungsmitglied Heinz-Günther Scheffer zur Seite, der die Wählergruppe – nach dem Ausscheiden Regina Hensels im November 2005 – derzeit allein im Rat der Stadt Herford vertritt.
Kassierer bleibt Heiko Krüger. Tobias Benzin ist weiterhin Schriftführer und Webmaster der Wählergruppe.
Die vier satzungsgemäßen Vorstandsmitglieder wurden in geheimer Einzelwahl einstimmig gewählt.
Das gleiche Ergebnis erzielten – ebenfalls in geheimer Wahl – auch die Beisitzerinnen, bzw. Beisitzer Gesa Kunst, André Krüger und Doris Scheffer.
Einstimmig im Amt bestätigt wurde ferner Kassenprüfer Stefan Franke, der dem Kassenführer zuvor eine vorbildliche Kassenführung bescheinigt und den Antrag auf Entlastung sowohl des Kassierers als auch des Vorstandes der Partei gestellt hatte.
Ebenfalls in geheimer Einzelwahl einstimmig bestätigt wurde die satzungsgemäß geforderte 3-köpfige Schiedskommission, die auch künftig aus den Parteimitgliedern Oliver Kirschner, Volker Pallatzky sowie Klaus Zaborowski besteht.
Im Rahmen der Vorschau zur politischen Arbeit der unabhängigen Ratspartei kamen sodann aktuelle Entscheidungen sowohl der Verwaltung als auch des Rates und der nachgeordneten städtischen Gliederungen zur Sprache.
So ging es noch einmal um die Verabschiedung des städtischen Haushaltes 2006 sowie die Auswirkungen des angestoßenen weiteren Verwaltungsumbaus auf die künftige städtische Haushaltsplanung und deren Vorausschau.
Besondere Bedeutung kam natürlich den erneuten finanziellen Ungereimtheiten im Falle MARTas, sowohl die noch einmal gestiegenen Herstellungskosten als auch die laufenden Kosten betreffend, zu.
Aber auch das Festhalten von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am Ausbau eines 200 m langen 2. „Musterstücks“ für € 380.000,00 am Steintorwall sowie die parallelen Umbaumaßnahmen im Bereich der 11 städtischen Grundschulen für den so genannten „Offenen Ganztag“ beschäftigten die Versammlung.
Dass im Falle der Schulneu- und Umbauten die veranschlagten Kosten für die geplanten Gesamtinvestitionen eingehalten werden, wird seitens der Wählergruppe nach den bisherigen Erfahrungen ebenfalls bezweifelt.
Die unabhängige Ratspartei ist einig in dem Punkt, dass man in den städtischen Entscheidungsgremien weiterhin dafür eintritt, dass Inhalte und Zahlen transparent und damit für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar kommuniziert werden.
Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten optimieren zu können, führte die diesbezügliche Aussprache der Mitgliederversammlung zu dem Ergebnis, dass erreicht werden müsse, den zur Kommunalwahl 2004 auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.
Dazu forderte der Parteitag den Vorstand auf, sich darum zu bemühen, das weitere errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ zurück zu erhalten.
