„OWL-Konferenz“ zur Gründung der Landesvereinigung NRW mit Parteistatus

Herford, 11. Febr. 2011 Parole: „Wenn nicht jetzt, wann dann . . .!“

An den Kommunalwahlen 2009 sowie an der Europawahl haben die Freien Wähler NRW aktiv teilgenommen. Zur Landtagswahl im letzten Jahr stellte man sich den Wählerinnen und Wählern in NRW hingegen nicht. Ein Beschluss aus 2007 hatte diesbezüglich Bestand, bzw. sollte Bestand haben.

Dabei waren es gerade die Wählerinnen und Wähler, die beklagten, dass man sich zur Landtagswahl NRW wieder einer der „etablierten“ Parteien habe zuwenden, bzw. auf den Urnengang verzichten müssen.

Inzwischen wird auch unter den Freien Wählern der Ruf lauter, dem Vorbild des Bundesverbandes zu folgen, der – zur Teilnahme an den Europawahlen 2009 – die beim Bundeswahlleiter gelistete Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER Deutschlands e.V. mit Parteistatus gegründet hat.

Vor diesem Hintergrund hatte der Lipper FW-Kreisvorsitzende Rüdiger Krentz – in Abstimmung mit dem Bundesvorstand – bereits zu einer landesweiten Informationsveranstaltung am 14. Nov. 2010 in Unna eingeladen.

Mit dabei  u.a. die Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner,  die Bundesschriftführerin Renate Bitz, der im Juli 2010 in Siegen gewählte Landesvorsitzende Dr. Thomas Reinbold, dessen Stellvertreter Eckard Gläsker aus Hiddenhausen sowie die Herforder Freien Wähler Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und Michael Wallner.

Schließlich war man einig auch in dem Punkt, dass alsbald weitere Informationsveranstaltungen in den fünf Regierungsbezirken stattfinden sollten. Dazu wurden vom Landesverband fünf „Regionalversammlungen“ terminiert.

Per 10. Januar 2011 trafen sodann die Einladungen Gläskers für die Informationsveranstaltung der Freien Wähler im Regierungsbezirk Detmold ein, welchen delikaterweise – für jederman lesbar – der Zusatz „ohne Liste 2004″ zu entnehmen war.

Zuvor hatten die „lenkenden Kreisveranstwortlichen“ (Urton Kreisvorstand)  bereits anlässlich einer eigens geladenen „Kreisdelegiertenversammlung“ am 22. Nov. 2010 in Bünde mit z.T. unglaublichen Argumenten die Beendigung der in 2008 mündlich vereinbarten Zusammenarbeit mit den Herfordern herbeizuführen versucht. Dem waren die anwesenden Herforder Delegierten zuvor gekommen.

Aus diesem Schritt versuchte Gläsker sodann ein Ausscheiden der Herforder auch aus dem Landesverband NRW zu konstruieren. Parallel dazu sprach er in der Presse gar vom Verlust des satzungsgemäßen Namens Freie Wähler etc.

Nachdem Gläsker offenbar eingesehen hatte, mit seinem Ansinnen gescheitert zu sein, setzte er schließlich den neuerlichen Herforder Vorsitzenden Matthias Scheiding schriftlich ultimativ unter Druck, bis zum 10. Dez. 2010 gegenüber Gläsker den Verzicht auf den Namen Freie Wähler zu erklären. Anderenfalls werde er, Gläsker, veranlassen, dass Scheiding vom Kreistag als sachkundiger Bürger dreier Fachausschüsse abberufen werde. So geschehen per 17. Dez. 2010, nachdem Scheiding Gläskers Nötigung entsprechend widerstanden hatte.

Parallel dazu hat man beim Landesverband NRW einen Antrag ohne Datum eingebracht, den der FW-Kreisvorsitzende Sieker unterschrieben hat. Auch damit soll nun – auf Biegen und Brechen – bezweckt werden, den Ausschluss der Herforder aus dem Landesverband der Freien Wähler NRW herbei zu führen.

Nach einer Aussprache vor drei Wochen in Ennepetal war man einig, den Antrag ohne Datum – und nicht etwa die ordnungsgemäße Mitgliedschaft der Herforder – einstweilen ruhen zu lassen. Dazu wurde durch den Landesvorsitzenden ein „Schlichtungsgespräch“ in Herford avisiert.

„Als die Einladungen Gläskers mit dem Zusatz „ohne Liste 2004″ auftauchten, habe ich unseren Landesvorsitzenden sogleich gebeten, das uns avisierte „Schlichtungsgespräch“ in jedem Fall vor dem 12. Febr. 2011 zu führen“, sagt Scheffer,  im Kreis Herford – neben Gläsker – einziges ordentliches Mitglied der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER Deutschlands.

Reinbolds Antwort vom 26. Jan. 2011 lautete jedoch, dass die Aussprache bis zur Landesdelegiertenverammlung am 02. April 2011 in Düsseldorf Zeit habe. Und selbstverständlich seien die Herforder Freien Wähler als ordentlicher Mitgliedsverband des Landesverbandes NRW zur Regionalkonferenz in Herford eingeladen.

Die Beschlusslage von vor drei Wochen war und ist natürlich auch Gläsker hinlänglich bekannt.

Am Dienstag schließlich zeigten die Bundesgeschäftsführerin und die Bundesschriftführerin dem Landesvorsitzenden Reinbold ihre Teilnahme an der Regionalkonferenz am Samstag in Herford an.

Tags d’rauf setzte Gläsker die Veranstaltung kurzerhand per Email ab.

Inzwischen ist die Regionalkonferenz auch von der Landesgeschäftsstelle NRW gleich doppelt mit Bedauern abgesagt worden. Dies, obwohl der Lipper Kreisvorsitzende Krentz sogleich seine Bereitschaft bekundet hatte, sich als Versammlungsleiter bestellen zu lassen.

Die Tagesordnung der von Gläsker abgesetzten „Regionalkonferenz aufgreifend, leitet Krentz nun am Samstag – ersatzweise – die OWL-Konferenz von Freien Wählern für Freie Wähler im Herforder ELSBACH HAUS. Gäste sind herzlich willkommen.

Auch zu dieser Veranstaltung hat Renate Bitz inzwischen bereits ihre offizielle Teilnahme als Vertreterin des FW-Bundesvorstands zugesagt.

Wenn in NRW neuerlich immer häufiger aus berufenem Mund das Stichwort „Neuwahlen“ zu vernehmen ist, bleibt den Freien Wählern hoffentlich noch genügend Zeit, sich rechtzeitig zu formieren. Soll man Ihnen viel „Kraft“ wünschen . . . !