Weiter fehlt es in der Politik an Visionen und dem nötigen Motivationsschub!

BildMit dem Jahreswechsel trennt uns – in Zahlen ausgedrückt – nur noch ein Jahr vom Kommunalwahljahr 2009. Dann endet bereis wieder die laufende 5-jährige Ratsperiode. Wahlen stehen dann erneut in’s Haus.

Wir Herforder haben in der laufenden Ratsperiode auch politisch manches Neuland betreten.

Wechselnden Mehrheiten folgte eine auf kommunaler Ebene nicht etwa vorgesehene, bis Januar 2009 vertraglich befristete ‚Koalition‘ aus CDU und SPD. Dieses Herforder Novum wurde vor einem Jahr durch ein schwarz-grünes Bündnis ersetzt. Aber auch diese Ehe wird von wechselseitigem Misstrauen begleitet. Möge sie sich für die Entwicklung unserer Stadt – zumindest hier und dort – dennoch bewähren.

Gilt es doch, Entscheidungen zu forcieren, Ziele zu formulieren und Wege dorthin konkret abzuwägen und sodann konsequent zu gehen.

Wer diesbezüglich aktuell wen in seinem Elan bremst, ist derzeit schwerlich auszumachen. Dass auch die aktuellen ‚Koaliteure‘ natürlich nicht etwa füreinander geschaffen sind, führt in der ‚Bilanz der guten Taten‘ eben nicht dazu, dass man gemeinsam auf Nachhaltigkeit angelegte neue Wege sucht und geht, Visionen entfaltet und für den nötigen Motivationsschub sorgt.

Und natürlich fehlt es an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Verwaltung, was auch darin begründet liegen mag, dass der Verwaltungschef weder über eine eigene Mehrheit noch über Sitz und Stimme im Mehrheitslager verfügt.

Hier mag auch ein Grund dafür liegen, dass Entscheidungen auch weiterhin gern hinter verschlossenen Türen von der Verwaltungsspitze oder den Meinungsbildnern und Entscheidungsträgern der beiden ‚Koaliteuren‘ getroffen oder auch nur durchgewinkt, bzw. abgenickt werden.

Monate hat es gedauert, die Stelle des Kaufmännischen Geschäftsführers der WWS zu besetzen. Auch das glücklose Verfahren zur Besetzung der Stelle des Geschäftsführeres der PRO HERFORD GmbH darf – ungeachtet der neuerlichen Besetzung – als gescheitert betrachtet werden, nimmt man die Zusammenarbeit mit dem ‚Headhunter‘.

Bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen im Fall der anstehenden Hoet-Nachfolge endlich einmal eine glückliche Hand beweisen. Die Besetzung des Auswahlgremiums überzeugt bisher jedenfalls nicht; Experimente sollte Stadt sich nicht auch an dieser Front erneut leisten.

Was die Sachentscheidungen betrifft, so haben wir es gerade erlebt, dass die schwarz-grüne Hauhaltsmehrheit von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“ Ausbau des Walls und am neuerlichen „Wallsteg“ festhält. Fragen werfen aber auch die begründetermaßen umstrittenen vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Clarenstraße“ und „Bergertor“ auf. Schließlich ist die Verantwortlichkeit für Infrastruktur und Bauleitplanung auch in der Stadt Herford eindeutig Rat und Verwaltung zugeordnet.

Dies gilt gleichermaßen für die Innenstadtentwicklung insgesamt. Hier scheinen Rat und Verwaltung den Kaufhof-Leerstand bereits als gegeben zu akzeptieren? Es kommt darauf an, dass die von Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) bereits im Juni 2006 angestoßene überfällige Kaufhof-Lösung nunmehr zeitnah umgesetzt wird.

Um die Aktivitäten zu forcieren, hat Scheffer inzwischen einen weiteren pot. Investor für ein zeitgemäßes ’shopping-center‘ auf dem Kaufhof-Areal gewinnen können.

Aber auch die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums ist überfällig. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötigt mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“. Es macht daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.

Dabei kommt es darauf an, den Bürgerinnen und Bürgern klaren Wein einzuschenken. Nur so kann es gelingen, bei der Umsetzung von Entscheidungen das wünschenswerte ‚Wir-Gefühl‘ zu erreichen. Bermerkenswert ist in dem Zusammenhang das erfreulicherweise wachsende Interesse der jungen Menschen in Herford an der einmaligen Stiftsgeschichte ihrer Stadt.

Wenn jedenfalls festzustellen bleibt, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt u.a. angesichts eines permanenten Informationsdefizits sowie immer wieder neuer, eben nicht nachvollziehbarer Entscheidungen verdrossen abwenden, so gilt auch hier, dass dieser Mangel nicht etwa dadurch kompensiert wird, dass viele der gewählten Volksvertreter im Rat der Stadt Herford ebenfalls darauf angewiesen sind, Informationen der Presse zu entnehmen, bzw. sie sich selbst in mühevoller Kleinarbeit zu erarbeiten.

Dass dies leider so ist, muss um so unverständlicher erscheinen, als gerade vor und in dieser Ratsperiode permanent von angeblicher Tansparenz die Rede war und ist.

Transparenz läßt sich jedoch – besonders dann, wenn sie nicht praktiziert wird – nicht auf Kommando herbei reden. Transparenz will gelebt sein.

Die Bürgerinnen und Bürger Herfords haben da – Gott sei Dank – stets ein gutes Gedächtnis bewiesen, wenn es galt, Politik einen Denkzettel zu verpassen.

Wer meint, sich darüber hinweg setzen zu können, wird feststellen, dass es mit guten Worten gegen Ende der Ratsperiode nicht etwa getan sein wird. Darauf fällt – zumindest in Herford – niemand mehr herein.

Die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„‚ wird sich daher auch weiterhin darum bemühen, Sie gern über jeden Sachverhalt ehrlich und umfassend zu informieren.

Danken möchten wir unseren Gästen – auch den Gästen unserer Interentpräsenz – die sich auf über 500 echte(!) Besucher pro Tag eingependelt haben, für Ihre Treue!

Wir werden auch weiterhin versuchen, Ihre Erwartungen zu erfüllen, und bedanken uns für den umfänglichen Zuspruch, der uns selbstverständlich Ansporn ist.

Ein herzliches gemeinsames ‚Glück auf‘ für das vor uns liegende Jahr!

Ihre
unabhängige Ratspartei
Liste 2004 – Initiative für Herford