Wo Hare-Niemeyer regiert

Herford, 05.09.2009 Nur in Ausschüssen mit neun Mitgliedern hat Schwarz-Gelb eine Mehrheit
VON HARTMUT BRAUN

In einer „Elefantenrunde“ will der wieder gewählte Bürgermeister Bruno Wollbrink am Montag erste Absprachen über die künftige Arbeit des Stadtrates vorbereiten. Dabei geht es auch um Größe und Zusammensetzung der Fachausschüsse. Das Thema enthält einigen Konfliktstoff.
Während im neuen Herforder Stadtrat mit seinen fünf Fraktionen und zwei Einzelmitgliedern unklare Mehrheitsverhältnisse herrschen, ist die Mehrheitsbildung in den Ausschüssen nicht so schwierig, allerdings je nach Größe des Gremiums von unterschiedlichem Resultat.

Sofern ein Ausschuss des Herforder Rates mindestens elf stimmberechtigte Mitglieder hat, gibt es in ihm eine „rot-rot-grüne“ Mehrheit von einer Stimme.

Gehören einem Ausschuss dagegen nur neun Mitglieder an, bekommt die neue Fraktion der „Linken“ keinen Sitz. Der CDU wird dann ein Sitz mehr als der SPD zugerechnet (4 zu 3) und „Schwarz-Gelb“ hat eine Stimme mehr als „Rot-Grün“.

In einem Elfer-Ausschuss haben dagegen nach dem Hare-Niemeyerschen Zählverfahren CDU und SPD je vier Sitze, Grüne, FDP und die Linke je einen. In Ausschüssen mit 13 Mitgliedern ziehen CDU und SPD mit je fünf Mitgliedern ein, die drei Kleinen haben ebenfalls jeweils einen Sitz. Würde der Rat Ausschüsse mit 15 Sitzen bilden, käme die CDU auf 6, die SPD auf 5, die Grünen auf 2 und FDP und Linke auf je einen Sitz.

Den beiden Einzelkämpfern kommt in keiner dieser Varianten ein Sitz in einem Ausschuss zu. Sie haben dort zwar Rederecht, dürfen jedoch nicht mit abstimmen. Chancen auf Stimmrecht in einem Fachausschuss haben sie nur, wenn sie sich einer der Fraktionen anschließen.

Über die Größe seiner Gremien entscheidet der Rat zu Beginn der Legislaturperiode mit einfacher Mehrheit. Diese Abstimmung ist für die konstituierende Sitzung des neuen Stadtparlaments am 30. Oktober vorgesehen.

CDU und FDP dürften sich für Neuner-Ausschüsse einsetzen, weil sie dort die Abstimmungen beherrschen und zudem die ungeliebte Linke aus der Ausschussarbeit fernhalten könnten. Dafür müssten sie jedoch für die Rats-Abstimmung beide Einzelkämpfer im Rat auf ihre Seite ziehen.

Denn SPD und Grüne haben nur dann eine Chance, „Schwarz-Grün“ in der Alltagsarbeit der Ausschüsse zu überstimmen, wenn auch ein „Linker“ vertreten ist (und mit ihnen stimmt). Deswegen werden sie wohl für größere Gremien plädieren.

Andererseits kann allerdings jeder rot-rot-grüne Beschluss eines Ausschusses von der rechnerischen „bürgerlichen Mehrheit“ im Rat aus CDU, FDP und den Einzelkämpfern zurück geholt werden. Die Mehrheit in den Gremien ist also ein Vorteil von begrenztem Wert.