Herford, 29. Oktober 2008   „Fehler am Bau“ sollen sich möglichst nicht wiederholen!

Wiederholt – zuletzt schriftlich am 20. August 2008 – hat Vorstandsmitglied Heinz-Günther Scheffer in seiner Eigenschaft als Mitglied des Rates sowie des Bau- und Umweltausschusses im Namen unserer unabhängigen Ratspartei „Liste 2004“ eine „Manöverkritik“ bzgl. zunächst zweier abgeschlossener städtischer Großbaumaßnahmen – „Linnenbauerplatz“ und „Wall“/“Wallsteg“ – gefordert.

Sie ist schließlich zugestanden worden.

Zur morgigen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses stehen die beiden o.g. Baumaßnahmen auf der Tagesordnung. Bisher stehen sie auf der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils. Allerdings haben die Vertreter der Parteien am Montag beantragt, beide TOPs in den öffentlichen Teil der morgigen Sitzung zu verweisen. Dies sieht auch Ausschussvorsitzender Karl-Heinz Hirschfelder (SPD) nicht etwa anders.

Die Nichtöffentlichkeit wurde verwaltungsseitig mit den Honoraren der involvierten Architekten Dreiseitl („Linnenbauerplatz“) und Feld/fun („Wall“/“Wallsteg“) begründet. Die üblichen Honorare gem. HOAI kann jedoch jeder Bürger z.B. rund um die Uhr dem Internet entnehmen, so dass diese Argumentation nicht haltbar war, bzw. ist.

Mit der „Manöverkritik“ möchte Scheffer erreichen, dass sich unnötige „Fehler“ bei der Abwicklung städtischer Bauvorhaben bei Folgebaumaßnahmen nach Möglichkeit nicht wiederholen.

Siehe dazu z.B. http://www.liste2004.de/press/zur-freude-gehoert-fuer-die-verantwortlichen-auch-ein-mindestmass-an-manoeverkritik

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 29. Oktober 2008  Fürther Landrätin nach Herford eingeladen!

Zu ihrem diesjährigen 5. „Parlamantarischen Abend“ am 08. Dezember 2008 hat die unabhängige Wählermeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ als Mitglied der „Freien Wähler NRW“ Frau Dr. Gabriele Pauli aus Fürth eingeladen.

Wie die Mitglieder und Sympathisanten der „Liste 2004“ war Frau Dr. Pauli als ehem. CSU-Mitglied und Fürther Landrätin bekanntlich nicht mehr mit den verkrusteten Strukturen und der sich daraus ergebenden Politik im Freistaat Bayern einverstanden und hat entsprechend aufbegehrt.

Die weitere Entwicklung ist hinlänglich bekannt.

Frau Dr. Pauli ist sodann – ebenfalls analog unseres Vorgehens – den Freien Wählern beigetreten, die in Bayern bekanntlich gerade – aus dem Stand – ein Ergebnis von 10,2 % erzielt haben.

Als Mitglied der Freien Wähler gehört Gabriele Pauli dem neu gewählten Landtag Bayerns an.

Ihr Büro hat unsere Einladung heute bestätigt. Sie wird Frau Dr. Pauli in diesen Stunden vorgelegt. Bleibt zu hoffen, dass Sie die Möglichkeit sieht, anlässlich unseres 5. Parlamentarischen Abends unser Ehrengast zu sein.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 24. Okt. 2008   Kreisverband der „Freien Wähler“ schickt Eckard Gläsker ins Rennen um das Landratsamt

Zur Tagung des Kreisverbandes der „Freien Wähler“ waren neben Vertretern der LBA Löhne, der UWG Bünde, der UWG Hiddenhausen, der UWG Kirchlengern und der UWG Spenge erstmals auch 6 stimmberechtigte Delegierte der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ eingeladen.

Im Anschluss an die Begrüßung durch den Vorsitzenden des Kreisverbandes Heinz Schäpsmeier fassten die 22 Delegierten, nach umfassender Erörterung der Sachlage, einstimmig den Beschluss, einen eigenen Kandidaten für das Landratsamt zu nominieren.

In geheimer Abstimmung fiel die Wahl, ohne Gegenkandidaten, einstimmig auf den Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Eckard Gläsker, der die Wahl annahm und in seiner anschließenden Rede sein Credo wie folgt zusammenfasste:

– Absolut sparsamer Umgang mit den Steuergeldern des Bürgers
– Keine Politik von Partei-Lobbyisten
– Keine gekünstelten politischen Mehrheitsverhältnisse durch Zähl-Absprachen

Diese Grundsätze entsprechen der Forderung der Liste 2004 nach gelebter, politischer Transparenz in Gänze.

Eckard Gläsker wird um das Amt des Landrates gegen Spenges Bürgermeister Christian Manz (CDU), Kreisdirektor Ralf Heemeier (SPD) und Walter Neuling (Bündnis 90/Die Grünen) antreten.  Einen „Außenseiterwahlsieg“ hält Gläsker für durchaus denkbar.

Bestätigt durch den großen Wahlerfolg in Bayern waren sich die Delegierten darüber einig, dass man sich auch im Kreis Herford auf einen spannenden Wahlkampf freuen dürfe. Dies auch, zumal die „Freien Wähler“ mittlerweile eine echte Alternative zu den Volksparteien darstellen, die sich schon dadurch unterscheidet, dass die Politik von Bürgern für Bürger gestaltet wird.

Daniel Brumberg                                                                            stv.Vorsitzender und Delegierter der unabhängigen Wählergemeinschaft
„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford, 23. Okt. 2008  Herforder Delegierte erstmalig bei den „Freien Wählern“

Wenn die Freien Wähler des Kreises Herford am Freitagabend im Hotel „Freihof“ einen eigenen Landratskandidaten wählen, sitzen erstmalig auch die stimmberechtigten Vertreter der Herforder Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ mit am Tisch.

Beide politischen Gruppierungen hatten im Spätsommer 2008 die Zusammenarbeit unter dem Dach der Freien Wähler NRW vereinbart.

Die Zusammenarbeit mit der „Liste 2004“ stärkt einerseits die Freien Wähler im Kreis Herford, die bisher in der Kreisstadt Herford nicht vertreten waren. Die Herforder unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004“ blendet sich mit diesem Schritt ein in die Kreispolitik.

Zur aktuellen Tagung der Freien Wähler hat die „Liste 2004“ vor 14 Tagen 6 Delegierte und 6 Ersatzdelegierte gewählt. Es sind dies Tobias Benzin, Daniel Brumberg, Heiko Krüger, Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und  Edeltraut Vogel. Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer  wird am Freitag von dem Ersatzdelegierten  Wolfgang  Vogel vertreten.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 18. Oktober 2008   Zufriedene Gesichter Eickumer Grundschülerinnen und Schüler

Das Schild am Eingang des Schulfhofes ist nicht zu übersehen: „Danke – Kinderwünsche werden endlich wahr“ steht darauf in großen bunten Buchstaben.

In der Tat war der Weg hin zu einem zeitgemäßen Neubau zeitweilig „steinig“.

Hatte das neue Schulgebäude bereits zum Bruch der ursprünglich bis Januar 2009 vertraglich vereinbarten „Koalition“ zwischen den Ratsparteien CDU und SPD geführt, so spitzte sich die kontroverse politische Debatte im Herbst 2007 weiter zu.

Schließlich luden Schulleitung und Elternschaft zu einem Podiumsgespräch am 26. November 2007 in die Mensa der Grundschule ein.

Dort ließen die Vertreterinnen und Vertreter von CDU und FDP sehr deutlich erkennen, dass man gegen einen Neubau stimmen werde. SPD und Grüne hingegen sprachen sich für den Neubau aus.

Da sich die Stimmen im „13-er“ Haupt- und Finanzausschuss auf CDU (5), SPD (5), Grüne (1), FDP (1) und „Liste 2004„ (1) verteilen, ordnete die Presse der „Liste 2004“ bereits im Vorfeld der Entscheidung die Rolle des „Züngleins an der Waage zu“.

Schließlich blendete sich auch der örtliche Pfarrer Stuke in die Debatte ein. Kurzerhand ludt er die Ratsparteien am Nachmittag des 1. Advent 2007 ins Gemeindehaus nach Laar ein, wo Ratsmitglied Horst-Walter Läge (SPD) eingangs noch einmal die erwartete Abstimmung prognostizierte.

Bereits anlässlich dieses Gespräches, an welchem Marlies Echterdiek (CDU), Horst-Walter Läge (SPD), Herbert Even (Grüne) und Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004“) teilnahmen, erklärte Scheffer für die unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“, dass die „Liste“ dem Neubau zustimmen werde. Scheffer begründete dies u.a. damit, dass der Stadtteil Eickum – z.B. von seiner Infrastruktur her – lediglich mit der Grundschule über eine Versammlungsstätte verfüge. Schon dies rechtfertige die Investition, die natürlich in besonderem Maße den Interessen der Schülerinnen und Schüler entgegen komme.

Am Dienstag, d. 04. Dezember 2007 gab es sodann im Haupt- und Finanzausschuss ein mehrheitliches Votum für den Neubau, der jetzt – zur Freude der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern und Lehrkräfte (s. Fotos) – gerichtet werden konnte.