Die ‚Rolle rücktwärts‘ der CDU in Sachen Museum am Münster

BildDie „Rolle rückwärts“ der CDU in Sachen Museum am Münster (MaM) wirft schwer wiegende Fragen auf.

So stellt sich u.a. die Frage, ob es sich hier nicht gar um die Neuauflage des bereits von der SPD erwogenen Vorgehens, Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Gebäudeensemble zu präsentieren, handelt, dessen seinerzeitige Prüfung im Detail zu dem Ergebnis gelangt war, dass das jetzt von der CDU – weshalb auch immer – neu aufgelegte Vorgehen nicht finanzierbar und somit nicht umsetzbar sei.

Insbesondere wird es weder am Standort noch in den Räumen eines in dem Fall grundlegend umzukonzipierenden Daniel-Pöppelmann-Gebäudekomplexes gelingen, die einmalige Herforder Stiftsgeschichte – und darum geht es neben der Stadtgeschichte – auf der Grundlage des überzeugenden Wemhoff-Konzeptes erlebbar zu machen.

Es wird ferner nicht gelingen, die von der Ernstmeier-Stiftung bereit gestellten Mittel für die Präsentation der Stadtgeschichte im Daniel-Pöppelmann-Haus umzulenken.

„Die diesbezügliche Forderung der CDU-Fraktion, gar den „Rechtsanspruch“ juristisch prüfen zu lassen, muss unverständlich erscheinen!“

Folgt die Stadt Herford dieser Forderung, so sollte sie sich zuvor mit dem Stiftungsrecht befassen, um zu erkennen, dass gegen Stiftungen Rechtsansprüche nicht durchsetzbar sind. Über das Stiftungsrecht wachen nicht Juristen, sondern das Kuratorium sowie die Stiftungsaufsicht beim Regierungspräsidenten; über die Recht- und Ordnungsmäßigkeit gemeinnütziger Stiftungen die Oberfinanzdirektion.

Hier scheint man nicht einmal die diesbezüglichen unmissverständlichen Ausführungen des involvierten Gutachters Prof. Dr. Haselbachs zu beachten, der in seinem Gutachten ausdrücklich betont, dass die Stiftung „autonom“ sei; also allein über die Verwendung der Mittel entscheide.

Erst in der Ratssitzung am 15. Juni 2007 war es den Ratsparteien CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und „Liste 2004 – Initiative für Herford“ gelungen, die ablehnende Vorlage der Verwaltung zum Musem am Münster (MaM) mehrheitlich zurück zu weisen, um so ein „Aus“ für das Museum am Münster zu verhindern.

Darauf hatte der Verein für Herforder Geschichte e.V. einen dezidierten Vorschlag eingebracht, der – unter Berücksichtigung der aktuell bekannten Parameter – ein konsensfähiges weiteres Vorgehen aufzeigt.

So soll der der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur unentgeltlichen Überlassung des Grundstücks zur Errichtung des Museums am Münster – außer einem Mindestmaß an Planungssicherheit – die Chance bieten, neben der „Dieter – Ernstmeier – Stiftung“ z.B. Zustifter und Sponsoren für die Realisierung des ehrgeizigen Museumsprojektes zu gewinnen.

Der anschließende, von der offensichtlichen Hoffnung, mit Susanne Ernstmeier die Pläne Dieter Ernstmeiers am Daniel-Pöppelmann-Haus umsetzen zu können, getragenen Meinungswechsel der CDU führt nun dazu, das den ehrgeizigen Plänen Dieter Ernstmeiers, unsere einmalige Stiftsgeschichte am Münster erlebbar zu präsentieren, eine Abfuhr erteilt wird.

Herford – eine Schaustellerstadt?

BildTradition fordert ein hohes Maß an Identifikation!

Der Name unserer Stadt und der Berufsstand der Deutschen Schausteller sind nicht voneinander zu trennen. Welche Stadt außer Herford könnte zum Beispiel von sich sagen, dass dort im Jahre 1895 der Mitteldeutsche Schaustellerverein gegründet worden ist.

Grund genug für „unsere“ Schausteller, im Jahre 1995 in Herford das 100-jährige Bestehen zu feiern. Aber auch anlässlich des 105-jährigen Bestehens und des 110. Geburtstags vor zwei Jahren durfte unsere Stadt von sich sagen, erneut jeweils Austragungsort dieser herausragenden gesellschaftlichen Großveranstaltungen mit tausenden von Schaustellern – darunter „unsere“ Schausteller als örtliche Gastgeber – zu sein.

Aber nicht nur der Mitteldeutsche Schaustellerbund, an dessen Spitze heute Thomas Weber steht, wurde in Herford gegründet.

Am 13. Januar 1950 war es ebenfalls unsere Stadt Herford, in welcher vor nunmehr 77 Jahren auch der Deutsche Schaustellerbund e.V. gegründet wurde, der heute rund 4.600 Vollmitgliedschaften aus 95 eigenständigen Schaustellervereinen zählt.

Ein Grund mehr für „unsere“ Herforder Schausteller, auch das Fest des 75-jährigen Bestehens des DSB 2005 nach Herford geholt zu haben.

Kein Wunder, dass angesichts dieser selten engen Verbundenheit der Geschichte und Tradition der Deutschen Schausteller mit ausgerechnet unserer Stadt Herforder Schausteller in der Vergangenheit und Gegenwart höchste Ämter in Vertretung der Interessen ihres Berufsstandes bekleidet haben und bekleiden. Es seien hier nur stellvertretend Namen wie Hansi Steiger, Hermi Krameyer als ehemalige Vorsitzende des DSB und Thomas Weber als derzeit Vorsitzender des Mitteldeutschen Schaustellervereins genannt.

Angesichts dieser engen Bindung, die unserer Stadt ein einmaliges Potential und veranstaltungstechnisches „know how“ bietet, liegt es näher als in jeder anderen Stadt, mit den Schaustellern u.a. ähnliche Veranstaltungen zu entwickeln, wie sie zahlreiche Städte in der Region mit einem Maximum an Werbewirksamkeit für die jeweilige Stadt entwickelt haben.

Liest man hingegen die Vorlage zum öffentlichen Tagesordnungspunkt A. 4 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Herford am 11. September 2007, so muss man sowohl als Außenstehender als auch als Insider den Eindruck gewinnen, als seien die Interessen unserer Herforder Schausteller und der der „Schaustellerstadt“ Herford nur schwerlich in Einklang zu bringen?

Wie heißt es in der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung Herford: „Der finanzielle Beitrag der Pro Herford GmbH soll sich im Vergleich zu den Vorjahren nicht erhöhen. Dem Wunsch der Schausteller nach Verlagerung in Richtung Goebenstraße kann daher nicht entsprochen werden. Bzgl. der Variante d) wird die Pro Herford gmbH beauftragt, eine konkrete Planung vorzulegen.“

Unter Variante d.) heißt es in der Verwaltungsvorlage sodann: „Man unterstreicht den historischen Bezug, indem ein ein- bis dreitägiges Fest direkt um die Münsterkirche auf dem Münsterkirchplatz, auf dem Rathausplatz mit Anbindung an die Innenstadt erfolgt. Die Inhalte sind variabel gestaltbar mit einem Mix aus Mittelalter und Moderne. Auch diese Variante sollte die Elemente „Kirmes-Kirche-Kultur“ widerspiegeln.“

Also eine Art verkürzte „City-Kirmes“ unter Inkaufnahme des Endes unserer traditionellen „Herforder Vision“, des zweitältesten Festes dieser Art in der Bundesrepublik Deutschland?

Längst ist zu vernehmen, dass „unsere“ Schausteller diese erneute, zeitlich viel zu späte „Abfuhr“ nicht akzeptieren werden.

Nicht akzeptabel ist auch der Umstand, dass „unsere“ Schausteller offensichtlich warten sollen, bis Rat und Verwaltung endlich einmal eine dauerhaft verlässliche und professionell handelnde Geschäftsführung der städtischen Tochter PRO HERFORD GmbH gewährleisten, wenn es dann diese städtische Gliederung sein soll, die – zusammen mit den Schaustellern – deren Veranstaltungen in der „Schaustellerstadt“ Herford mitverantwortlich plant und durchführen hilft.

Wichtige Voraussetzung dafür sind sicher u.a. entsprechende aussagekräftige Stellenbeschreibungen für die Stellen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der weiterhin führungslosen PRO HERFORD GmbH. Wie sonst will man z.B. bei der Ausschreibung der Besetzung der vakanten Stelle des Geschäftsführeres kompetente Fachleute dieses Metiers ansprechen und gewinnen?

Es sind aber auch zahlreiche flankierende, nahezu kostenlose Maßnahmen, mit welchen „Stadt“ den Erfolg ihrer Veranstaltungen flankieren könnte und kann.

Derzeit halten „unsere“ Herforder Schausteller etliche Plätze in der Region und darüber hinaus. Man schaue sich nur einmal die von den Veranstaltern ins Internet eingestellten Besucherstatistiken oder die Internet-Auftritte zu den Veranstaltungen einschließlich einer Rückschau und eines „Dankeschöns“ an. Hier darf man erleben, dass die Feste von ganzjährigen professionellen Marketingkampagnen begleitet werden.

Erst im letzten Jahr zu Pfingsten haben einige Herforder – darunter Bürgermeister Bruno Wollbrink – den 129. „Pfingsmarkt Neukloster“ besucht, um an der Karusellweihe des Fahrgeschäftes ROCKET Thomas Webers teilzunehmen.

Der Festplatz erstreckt sich – man staune – gar quer über die mit 60.000(!) täglichen Fahrzeugen befahrene Bundesstraße B 73! Selbst eine Vollsperrung dieser verkehrsträchtigen Bundesstraße ist also möglich, wenn Stadt und Schausteller an einem Strick ziehen, um eine gewachsene Veranstaltung zur allseitigen Blüte sowie zu erinem finanziellen Erfolg zu führen.

Anders in der „Schaustellerstadt“ Herford. Man schaue sich – trotz des Existierens einer städtischen Marketing-Gesellschaft – einmal unseren Internet-Auftritt an.

Nichts – absolut nichts – wird der suchende potentielle Gast im Internet finden. Tippt man unter Veranstaltungen Begriffe wie „Osterkirmes“, „Vision“(!) oder auch nur den Begriff „Schausteller“ ein, wird man nicht eine einzige Veranstaltung auffinden. Lediglich unter „Mitteldeutscher Schausteller Verein“ stößt man – neben der Adresse Thomas Webers – auf Namen und Anschrift des ehemaligen Vorsitzenden Theo Rosenzweig.

Unter „Stadt Herford“ findet man tatsächlich nur zwei nicht weiter beschriebene Veranstaltungen „City-Kirmes“ und „Weihnachtslicht“. Dies auch nur, weil diese beiden Veranstaltung im Veranstaltungskalender noch bevor stehen.

Gänzliche Fehlanzeige auch bei der städtischen Marketing-Gesellschaft PRO HERFORD GmbH.

Auch dort ist keine Rede von „unseren“ Schaustellern und den traditionellen Veranstaltungen. Dem potentiellen Besucher Herfords werden unter „Veranstaltungsorte“ die Möglichkeit der Anmietung des „Alten Güterbahnhofs“ und der „Markthalle“ angeboten. Das ist alles!

Dass Herford die(!) „Schaustellerstadt“ in Deutschland ist, sollte sich nicht darin erschöpfen, dass wir von „unseren“ Schaustellern möglichst vielseitige funktionierende Veranstaltungen mit „tollen Tagen“ und entsprechenden Standgebühren erwarten.

So angenehm es sein mag, Gast „unserer“ stets gastfreundlichen Schausteller zu sein, so erwächst einer „Schaustellerstadt“ aus diesem angenehmen Anspruch eben auch die Verpflichtung, die mit unserer Stadt eng verbundene Schaustellertradition dauerhaft zu pflegen, zu sichern und zu optimieren.

Das setzt in besonderem Maße einen von wechselseitigem Vertrauen geprägten ständigen Dialog sowie
frühestmögliche verlässliche Planungen voraus, bei welchen – neben den Bürgerinnen und Bürgern wie Gästen unserer Stadt – Schausteller und Stadt gleichermaßen gewinnen.

Heinz-Günther Scheffer

Herford - eine Schaustellerstadt?

Herford - eine Schaustellerstadt?

Herford - eine Schaustellerstadt?

Herford - eine Schaustellerstadt?

Gefahrenpunkt an der ‚Bergertor-Kreuzung‘ entschärft!

BildPenetrieren der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat sich gelohnt.

Fast zwei Jahre hat es gedauert! Am Montag dieser Woche hat der Landesbetrieb Straßen NRW den Gefahrenpunkt an der „Bergertor-Kreuzung“ endlich entschärft.

„Wir hätten nur noch bis zum 12. September – also 14 Tage – gewartet. Dann hätten wir Anzeige erstattet“ sagen Gesa Kunst und Heinz-Günther Scheffer, Mitglieder der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ im städtischen Verkehrsausschuss.

„Am 12. September 2005 – also vor zwei Jahren – hatte uns die städtische Tiefbau – und Grünflächenabteilung des Baudezernates schriftlich zugesichert, dass alsbald gehandelt werde“, sagt Kunst.

Doch es tat sich nichts. Im Frühjahr 2006 setzte die Ratspartei Liste 2004 erneut nach. Darauf ging per 06. Mai 2006 folgendes Schreiben der städtischen Tiefbau – und Gartenabteilung ein.

Sehr geehrte Frau Kunst,

die Ampelschaltung am Bergertor ist, wie in unserer E-Mail-Nachricht vom 12.09.2005 zugesagt, überprüft worden.

Der Linksabbiegers aus Richtung Bad Salzuflen musste entsprechend den Vorschriften ein gesondertes Signal erhalten. Eine gleichzeitige Freigabe des Linksabbiege- und Geradeaus-Verkehrs ist aufgrund der unterschiedlichen Belastungen nicht möglich. Die Schaltung des Linksabbiegers hat zur Aufrechterhaltung der Koordinierung (Grüne Wellen) im Vor- oder Nachlauf zu erfolgen.

Die schlechten Sichtverhältnisse an der Linksabbiegerspur sind auch von hier aus festgestellt worden.

Die untere Straßenverkehrsbehörde hat bereits angeordnet, dass die Haltelinie für den Linksabbieger 5 m zurück zu verlegen ist. Weiterhin sind die Signalgeber „Rot“ für den Linksabbieger zu vergrößern und die Signalgeber für den Verkehr in Richtung Berliner Str. mit Pfeilen für den Geradeausverkehr zu versehen.

Nach Rücksprache mit dem Straßenbaulastträger, dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, konnten die Arbeiten bis Anfang April aufgrund der schlechten Witterung nicht ausgeführt werden. Es ist von Seiten des Straßenbaulastträger beabsichtigt, die Anordnung kurzfristig umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Stadt Herford
Dezernat 4: Bauen
Abteilung 4.2: Tiefbau- und Grünflächenabteilung

Trotzdem tat sich auch weiterhin 1 1/2 Jahr nichts!

Inzwischen haben sich an dem Gefahrenpunkt etliche – zum Teil schwere Verkehrsunfälle ereignet. In nachfolgenden Verhandlungen beriefen sich Unfallbeteiligte bereits auf die Pressebericherstattung zu dem von der Liste 2004 reklamierten Gefahrenpunkt.

Am Montag dieser Woche nun ist die Entschärfung erfolgt!

Weshalb für den nicht einmal eintägigen Arbeitseinsatz zwei Jahre Korrespondenz, in welchen sich zahlreiche Unfälle ereignet haben, erforderlich waren, muss fraglich erscheinen.

„Liste 2004 – Initiative für Herford“

——– Original-Nachricht ——–
Betreff: AW: Initiative für Herford bemängelt erneut die Ampelschaltung am „Bergertor“
Datum: Mon, 7 May 2007 11:20:54 +0200
Von: Sobek, Lothar (Stadt Herford)
An: „Scheffer, Heinz-Günther (Rat der Stadt Herford)“

Sehr geehrter Herr Scheffer,

Sie haben Recht, die Arbeiten an der Bergertorkreuzung sind mit Blick auf die Unfallzahlen dringend erforderlich und seit vielen Monaten überfällig!!!

Die offensichtliche Hinhaltetaktik des LB Straßen NRW empfinde auch ich als ärgerlich und in keinster Weise akzeptabel.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass die Ordnungsabteilung den LB Straßen NRW wiederholt schriftlich, telefonisch und mündlich auf die Dringlichkeit hingewiesen hat. Insofern ist Ihre Aussage „Es ist nicht länger hinnehmbar, dass die Stadt hier … beim Träger nicht entsprechend interveniert …“ unzutreffend.

Die letzte direkte und sehr, sehr deutliche Ansprache durch mich ist am 27.04.07 im Rahmen der sogen. „Unfallkommissionssitzung“ erfolgt und von Hern Schelp von der Kreispolizeibehörde massiv unterstützt worden. Hierbei habe ich auch auf die Medienberichte und die außerordentlich berechtigten Nachfragen aus der Kommunalpolitik aufmerksam gemacht.

Erst auf meine drängende Nachfrage haben die Vertreter des Landesbetriebs in der Sitzung eine Ausführung der Ampelumstellung und der Markierungsarbeiten voraussichtlich im Mai, spätestens aber im Juni 2007, zugesagt.

Lassen Sie uns gemeinsam hoffen, dass der Landesbetrieb diesen Termin nun wirklich einhält!

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Sobek

Stadt Herford
Abt. 1.3 -Bürgerservice,Sicherheit und Ordnung-

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