Eine positive Bilanz bezüglich der politischen Arbeit zogen Vorsitzender Ralf Weickenmeier und Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer jetzt eingangs der aktuellen Mitgliederversammlung im Vorfeld des 3. Parlamentarischen Abends im voll besetzten Saal des Herforder Ratskellers.

„Wir wollen auch künftig entschlossen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford in den städtischen Entscheidungsgremien aufgreifen und zu vertreten versuchen“, stellte der Vorsitzende der Ratspartei eingangs der Versammlung klar. „Wir Bürgerinnen und Bürger wollen nicht permanent vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Vielmehr wollen wir uns frühzeitig in die Planungs- und Entscheidungsmechanismen der städtischen Gremien einbringen können. So hat es schließlich auch der Bürgermeister selbst einst als wünschenswert formuliert.“

Die unabhängige Ratspartei will auch weiterhin in den städtischen Entscheidungsgremien dafür eintreten, dass relevante Inhalte und Zahlen konsequent transparent gemacht und damit für die interessierten Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar werden.

Die Mitgliederversammlung forderte den amtierenden Vorstand vor diesem Hintergrund erneut auf, alles zu tun, um zur Optimierung der Arbeit in den Fachausschüssen und Beiräten den zur Kommunalwahl 2004 auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Dieser ist wiederum Bedingung dafür, in den städtischen Beschlussgremien sachkundige Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder nominieren, bzw. nachnominieren zu können. Damit ist er eine maßgebliche Voraussetzung für eine ganzheitliche politische Beteiligung.

Nachdem Regina Hensel im November 2005 sowohl den Austritt aus der Ratspartei als auch den Rücktritt vom über die Reserveliste der Wählergruppe „Liste 2004 – Initiative für Herford“ erworbenen Ratsmandat erklärt hatte, war der Partei der Fraktionsstatus zunächst erhalten geblieben. Lediglich eine Nachnominierung; ein „Nachrücken“ wäre erforderlich gewesen.

Eine Woche später war Hensel jedoch – wie damals der Presse zu entnehmen war – von dieser Entscheidung zurück getreten und hatte später gegenüber der Verwaltung der Stadt Herford erklärt, dass sie das für den Fraktionsstatus wichtige 2. Listenmandat nach ihrem Parteiaustritt als parteiloses Ratsmitglied „mitnehmen“, bzw. beibehalten werde.

Mit dieser Entscheidung Hensels hat die junge Wählergruppe für die Dauer deren Festhaltens an dem Mandat abseits der Ratspartei den für die politische Arbeit wichtigen Fraktionsstatus verloren.

Zuletzt hatte die Mitgliederversammlung am 21. Juni 2006 den Vorstand beauftragt, Kontakt zu Hensel aufzunehmen und deutlich zu machen, dass die Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ Wert darauf lege, den zur Kommunalwahl mit 2 Ratsmandaten als Gruppe erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Der Vorsitzende berichtete der Verammlung nun, Hensel diesbezüglich sowohl wiederholt offiziell angeschrieben als auch um ein Gespräch gebeten zu haben.

Die ehemalige Mitstreiterin hat darauf jedoch bis heute in keiner Weise reagiert.

Da trotz erneuter Zuleitung der i.R. stehenden Schreiben eine Antwort bis zur Mitgliederversammlung nicht vorlag, erhielt der Vorstand jetzt erneut den Auftrag, das verständliche Ansinnen der Ratspartei – im Sinne des zeitnahen Rückerwerbs des Fraktionsstatus’ – zu verfolgen.

Mit dem Vorliegen dieser weiteren gutachterlichen Stellungnahme sollte dann jetzt endlich auch bei MARTA eine Zäsur stattfinden.

Bei MARTa handelt es sich um eine gewollte so genannte ppp-Gesellschaft. Wie bei der in diesem Punkt vergleichbaren SWK werden 51 % der Anteile von der Stadt Herford; 49 % von den übrigen Gesellschaftern gehalten. Diese tragen gemeinsam sowohl die Gewinne als auch die Verluste.

Nach zwei Geschäftsjahren innerhalb der laufenden Ratsperiode unter SPD-Bürgermeister Bruno Wollbrink sollte bei MARTa die Bau- und Anlaufphase als abgeschlossen betrachtet werden dürfen; sollte das Experimentierstadium endlich verlassen werden.

Die Stadt Herford als Mehrheitsgesellschafter hat sich – u.a. auf der Grundlage der seinerzeitigen Machbarkeitsstudie des Büros Futour München – verpflichtet, sich mit 1,5 Mill. € p.A. am laufenden Betrieb zu beteiligen.

Außerhalb des Haushalts besteht zusätzlich die Möglichkeit der Subvention aus dem von Altbürgermeister Thomas Gabriel mit e.on vereinbarten „Sondertopf“ in der fixierten Höhe von 500 T€ p.A.

Soll dieser Rahmen aus begründetem Anlass verlassen werden, müssen externe Quellen generiert werden.

Hier kann nicht länger der Mehrheitsgesellschafter Stadt Herford allein gefordert, bzw. überfordert werden. Vielmehr sind hier alle Gesellschafter – die Gesellschafterversammlung – gefragt und gefordert.

Der Mehrheitsgesellsschafter Stadt Herford sollte daher beschließen, es bei dem bisher beschlossenen Haushaltsansatz sowie der zusätzlichen Bezuschussung aus dem „e.on-Sondertopf“ zu belassen.

Bzgl. der Einwerbung zusätzlicher Mittel – sind neben allen Gesellschaftern – in besonderem Maße der Bürgermeister mit dem Gewicht seines Amtes und der Bedeutung MARTas für die Stadt Herford und die Region sowie der künstlerische Leiter Jan Hoet gefordert.

Heinz-Günther Scheffer

Nun liegt es also offiziell vor, das vom Bürgermeister über die städt. Holdinggesellschaft HVV schließlich in Auftrag gegebene Gutachten des Büros ICG aus Berlin.

Außer der bereits absehbaren Höhe des sich aus der Momentaufnahme ergebenden MARTa-Etats birgt das Gutachten für jemanden, der MARTa kritisch konstruktiv und verantwortlich zu begleiten versucht, keinerlei Neuigkeiten.

Natürlich wäre es hilfreich gewesen, wenn Rat und Verwaltung frühzeitig erkannt hätten, dass es ungleich klüger gewesen wäre, sich zur rechten Zeit sach- und fachkundigen Rates zu versichern, bzw. die bereits vorliegenden Studien und fachlich fundierten Ratschläge zu beherzigen als zu glauben, den in unserer Stadt glücklicherweise gelandeten „Fremdkörper“ MARTa mit Bordmitteln errichten und bespielen zu können.

Möge es dann jetzt gelingen, MARTa – nach immerhin 2 Geschäftsjahren innerhalb der laufenden Ratsperiode – endlich die Struktur zu geben, die einer solch exponierten Einrichtung zukommt. Möge es gelingen, Kompetenzen zuzuordnen und sodann konsequent zu leben.

MARTa ist im zeitgemäßen Konzert wetteifernder Städte die Chance schlechthin für unsere Stadt. Man muss das Potential eines solchen Alleinstellungsmerkmales nur zu nutzen verstehen. Dazu bedarf es eben höchster Kompetenz; höchster Professionalität.

Und natürlich muss man auch den Mut haben, den Umgang mit der Einrichtung, die Zwänge und die Erfordernisse eines solchen Hauses aufzuzeigen.

Darauf haben die Verantwortlichen, die Gesellschafter, der Förder- und Freundeskreis – aber auch die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und damit die Öffentlichkeit – ein Recht.

Letzteres auch, weil die Stadt Herford die Mehrheitsgesellschafterin innerhalb der „MARTa-Familie“ ist, die – bisher vertraglich so geregelt – allein(!) z.B. auch für den Ausgleich der monitären Defizite aufzukommen hat.

Die aktuelle gutachterlich belegte Stellungnahme möge hilfreich sein, um noch einmal aufzuzeigen, dass es nichts bringt, wie bereits während der Bauzeit geschehen, immer wieder den Versuch zu unternehmen, „Pannen“ zu verschweigen und Defizite möglichst lange zu verheimlichen.

Genau diese Handhabung der Dinge – ebenfalls Folge einer mangelhaften Professionalität – ist es doch, die immer wieder zur Verunsicherung aller beteiligten Gruppen sowie der örtlichen Öffentlichkeit führt und nur die Personenkreise nicht erfasst, die kostenmäßig nicht unmittelbar betroffen sind oder sich schlicht nicht betroffen fühlen.

Wir brauchen – wie im Falle vergleichbarer Kunsteinrichtungen – sowohl eine kompetente Mannschaft als auch ein angemessenes festes Budget, um den hohen Anspruch MARTas dauerhaft sichern zu können. Innerhalb dieses Rahmens muss der künstlerische Leiter agieren können. Soll dieser Rahmen im Einzelfall aus begründetem Anlass verlassen werden, müssen eben rechtzeitig externe Quellen generiert werden.

Dass diese Dinge stattfinden, gehört zu den Aufgaben einer qualifizierten kaufmännischen Begleitung, die natürlich auch über hinreichend Erfahrung in der Führung eines solchen Hauses verfügen muss.

Möge es uns gelingen, bzgl. der aktuellen erneuten Vakanz eben genau dieser Stelle hier dann jetzt endlich eine „glückliche Hand“ zu beweisen.

Heinz-Günther Scheffer

Die Wahlversprechen haben ihre Gültigkeit verloren. Die Versuche einer Verwaltungsreform sind gescheitert. Es brennt an nahezu allen Fronten.

Angesichts einer solchen Ausgangslage sollte man meinen, dass die politisch Verantwortlichen – gemeinsam mit der Verwaltung – auf Schulterschluss gehen würden, um in konzertierter Aktion gangbare Wege zu entwickeln und so das „Schifflein Stadt“ wieder in ruhigeres Fahrwasser zu manövrieren.

Das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Von der im Wahlkampf eingeforderten und beschworenen Transparenz ist nichts zu spüren. Konzepte – so es welche gibt – werden hinter verschlossenen Türen gehändelt. Information wird offensichtlich als lästig empfunden?

Die laufende Kalenderwoche steht wieder einmal im Zeichen neuer Überraschungen bei MARTa.

Wie bereits bei der Umsetzung der Baupläne wird jedoch munter „weitergewurschtelt“.

Dabei war und ist MARTa die Chance schlechthin für unsere Stadt. Man muss dieses Potential nur nutzen. Dazu bedarf es allerdings höchster Professionalität.

Natürlich muss man auch den Mut haben, den Umgang mit der Einrichtung, die Zwänge und die Erfordernisse eines solchen Hauses aufzuzeigen.

Darauf haben die Verantwortlichen, die Gesellschafter, der Förder- und Freundeskreis – aber auch die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und damit die Öffentlichkeit – ein Recht.

Letzteres auch, weil die Stadt Herford die Mehrheitsgesellschafterin innerhalb der „MARTa-Familie“ ist, die – vertraglich so geregelt – allein z.B. auch für den Ausgleich von Defiziten aufzukommen hat.

Es sollte doch bitte inzwischen jedermann – besonders aber den Verantwortlichen – klar geworden sein, dass es nichts bringt, wie bereits während der Bauzeit geschehen, immer wieder den Versuch zu unternehmen, „Pannen“ zu verschweigen und Defizite möglichst lange zu verheimlichen.

Genau diese Handhabung der Dinge – auch eine Folge der mangelnden Professionalität – ist es doch, die immer wieder zur Verunsicherung aller beteiligten Gruppen führt und nur die Personenkreise nicht erfasst, die kostenmäßig nicht betroffen sind oder sich schlicht nicht betroffen fühlen.

Statt für den nötigen Informationsfluss zu sorgen, hat es in der Vergangenheit schon viel zu oft geheißen, dass „eine rückwärts gerichtete Diskussion doch bitte nichts bringe“, dass „man nach vorn schauen solle“, dass es angeblich „typisch für Herford sei, alles mies zu machen“, etc.

Jeder kennt diese, die jeweilige Diskussion abwürgenden Phrasen, die nichts bringen, außer, dass es wieder einmal dabei bleibt, dass man den Ursachen nicht auf den Grund geht und „weitergewurschelt“ wird.

Das bringt uns weder auf dem auf dem Weg zum viel gepriesenen „Konzern Stadt“ noch bzgl. MARTas auch nur einen Zentimeter weiter. Das wirft uns zurück – dahin, wohin wir nicht wollen und worüber wir doch am liebsten nicht einmal mehr sprechen wollen oder dürfen?

Bemühen wir vielleicht mal alternativ eine andere bewährte Formel, wonach in der Zukunft nur der eine Chance hat, der auch den Mut hat, sich mit der Vergangenheit auseinander zu setzen.

MARTa war und ist da ein besonders eklatantes Beispiel der „neuen Geschichtsschreibung Herfords“.

Heinz-Günther Scheffer

Jahresabschlussessen zieht wieder zahlreiche Gäste an!

Zum 3. Parlamentarischen Abend lädt die unabhängige Ratspartei Initiative für Herford am 06. Dezember 2006 um 19:30 Uhr traditionell in den Herforder Ratskeller ein.

Wie in den Jahren zuvor kommt es den Verantwortlichen wiederum darauf an, zum Jahresabschlussessen nicht nur die Mitglieder sowie Freunde und Gäste der Ratspartei, sondern auch Gäste aus Rat und Verwaltung in unterschiedlichsten Funktionen einzuladen.

Natürlich gehört auch der „Schaustellertisch“ der Herforder Schausteller dazu.

War es im letzten Jahr eine „Comedy- und Jonglage-Show“ mit dem Bielefelder Künstler Andreas Wetzig, alias „Krawalli“, der die Gäste u.a. als Aushilfskellner „Wilfried“ begeisterte, so wird in diesem Jahr die bekannte Kabarettgruppe „Die Freischwimmer“ für ein kurzweiliges und „bissiges“ Programm sorgen.

Anmeldungen zum 3. Parlamentarischen Abend nimmt Heinz-Günther Scheffer bis Montag, den 04. Dezember entgegen. Siehe auch www.liste2004.de