offener Brief der Ratspartei der Initiative für Herford an den Bürgermeister:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

bitte gestatten Sie uns, auf die aktuelle Presseinformation abzuheben, in welcher es heißt, dass die maßgeblichen öffentl. Gebäude Herfords ab Januar 2007 für drei Jahre von den Stadtwerken Flensburg stromversorgt werden, etc.

Es kann u.E. bitte nicht sein, dass die Ratsparteien darauf angewiesen sind, die Ausschreibungs- und Vergabemodalitäten, den Stand des Verfahrens sowie den Zeitpunkt der Vergabe aus der Tageszeitung zu erfahren.

Besonders dann, wenn Sie es auch diesbezüglich an den entsprechenden Detailinformationen mangeln lassen, entwickelt man angesichts solcher nicht weiter transparenter Entscheidungen zwangsläufig ein eher ungutes Gefühl.

So stellt sich u.a. die Frage, ob das Vorgehen und der sich daraus zwangsläufig ergebende Entscheidungsautomatismus – die formelle Richtigkeit unterstellt – strategisch klug waren? Diese Frage stellt sich besonders auch vor dem Hintergrund, dass sich z.B. die Stadt Spenge dem Verfahren nicht angeschlossen hat.

Welche Rechte und Pflichten ergeben sich in speziell diesem Fall aus der anzuwendenden Vergabeordnung, bzw. den anzuwendenden Vergabekriterien?

Diesbezüglich hätten wir erwartet, dass die politischen Gremien bzgl. der Entscheidungs- und Vergabemodalitäten sowie der Details parallel zum Verfahren, bzw. zumindest zeitnah involviert worden wären.

Diese Erwartung gelten für die verunsicherten Bürgerinnen und Bürger analog.

Angesichts der diesbezüglichen Botschaften aus dem Rathaus, bzw. der Presse, stellt man sich schließlich die Frage, ob sich auch für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Möglichkeiten nach städtischem Vorbild ergeben.

Wir dürfen Sie daher bitten, uns diesbezüglich nunmehr umgehend vollständig zu informieren, so dass wir Ihre verwaltungsseitigen Entscheidungen hoffentlich insgesamt nachvollziehen und bestenfalls verstehen und mittragen können.

Diesbezüglich sehen wir einem zeitnahen Gespräch mit Interesse entgegen.

Mit freundlichem Gruß

Initiative für Herford

– Der Vorstand –

Der Vorsitzende der unabhängigen Ratspartei bezieht Stellung:

Die von Regina Hensel gemachten Angaben entbehren leider jeder Grundlage.

So ist es nicht richtig, dass unser Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer von Frau Hensel deren Rückgabe des Listenmandates gefordert hat. Er hat lediglich an die Beantwortung meiner Schreiben sowie die darin an Frau Hensel gerichteten Fragen erinnert.

In meinen Schreiben haben wir höflich und ohne jeden Vorwurf um ein Gespräch mit Frau Hensel angefragt, um zu erörtern, ob es die Möglichkeit einer Zusammenarbeit gebe und man somit den Fraktionsstatus wieder herstellen könne.

Diesen Auftrag hat uns inzwischen wiederholt die Mitgliederversammlung erteilt, und wir bedauern es sehr, dass Frau Hensel es leider nie für nötig gehalten hat, darauf zu reagieren, zumal es sich bei der Ratspartei „Liste 2004“ nicht etwa um nur 10 Mitglieder handelt.

Was den Fraktionsstatus angeht, so möchten wir diesen nicht aus finanziellen Interessen zurück erlangen, wie es in dem Pressebericht den Anschein hat. Wir benötigen den Fraktionsstatus u.a., um derzeit offene Ausschussplätze wieder besetzen und interessierten Mitgliedern sowie Bürgerinnen und Bürgern eine Einbindung in die aktive Ratsarbeit anbieten zu können.

Dass es uns nicht ums Geld geht, ergibt sich schon daraus, dass bisher KEIN Mitglied der „Liste 2004“ etwa Sitzungsgeld bei der Stadt Herford beantragt hat und auf die Gestellung eines so genannten Fraktionszimmers, wie es die Ratsfraktionen in Anspruch nehmen, von Anfang an bewusst verzichtet worden ist.

Personell geschrumpft ist unsere Ratspartei „Liste 2004“ tatsächlich nach dem Austritt einiger Mitglieder, zu denen auch Frau Hensel gehörte. Ein wirklicher Grund für diese Austritte ist allerdings nie genannt worden, und in den angesprochenen Mitgliederversammlungen gab es keinerlei inhaltliche Aussprache.

Auch hat unser Ratsmitgleid H.G. Scheffer nie an seiner Funktion festgehalten. Fakt ist, dass zur Versammlung, in welcher Neuwahlen erzwungen werden sollten, der ehemalige Vorsitzende Klaus Peter Wüllner nicht erschienen ist und somit seine Befürworter alleine im Saal saßen und anscheinend keine andere Möglichkeit sahen, als zu gehen, nachdem Frau Hensel ein kurzes Statement verlesen hatte, in dem sie ausdrücklich ihr Ratsmandat niederlegte.

Aus formaljuristischen Gründen ist eine zuvor einberaumte Mitgliederversammlung geplatzt. Das wird in dem Presseartikel vermischt. Eingeladen wurde zu dieser Versammlung von Frau Hensel, die sich in der Einladung als Interimsvorsitzende bezeichnet hatte, ohne dass sie dazu offiziell berufen und ohne dass sie Mitglied des Vorstandes war. Von daher war diese Versammlung nicht nur formaljuristisch nicht in Ordnung, sondern eine komplette Missachtung der gültigen Satzung. Aus diesen Gründen habe ich ganz persönlich in dieser Versammlung Einspruch eingelegt.

Ich habe keine Ahnung, wie Frau Hensel dazu in der Lage ist, unsere inhaltliche Ausrichtung zu bewerten. Fakt ist aber, dass Frau Hensel seit ihrem Austritt aus unserer Ratspartei z.B. in keiner einzigen Sitzung des Schulausschusses war, wo sie immerhin (bedingt durch den von der Verwaltung erkannten „Bestandschutz“) meine Stellvertreterin ist.

Und da darf ich die Frage gerne zurück geben, welche Inhalte Frau Hensel denn vertritt, und auf welchen Informationen sie ihre Entscheidungen im Rat gründet. Immerhin ist das Thema Schule Schule eines der zentralen Themen in Herford.

Ralf Weickenmeier

Vereinigung Freischaffender Architekten, Bezirksgruppe Lippstadt-Paderborn-Höxter besucht MARTa!

Die Idee, MARTa Herford als Veranstaltungsort für eine von der Architektenkammer NW offiziell anerkannte Weiterbildung zu nutzen, entstand am 15. September, als sich Alexander von Köckritz, Vorsitzender der VFA-Bezriksgruppe Lippstadt-Paderborn-Höxter und Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei Initiative für Herford, anlässlich der Ausstellungseröffnung ‚MODERNISM – Designing a New World‘ begegneten.

Nach einem Fachgespräch über MARTa Herford und dessen baulichen Besonderheiten, bot Scheffer an, sich um eine Veranstaltung auf dem MARTa-Campus zu kümmern. Ihm war es u.a. schon während der Bauzeit gelungen, z.B. eine Fachtagung des Düsseldorfer Landesfachausschusses ‚Städtebau und Wohnungswesen‘ vom Rhein nach Herford zu holen, von den Veranstaltungen mit Prof. Dr. Dieter Hassenpflug von der Bauhaus-Universität Weimar sowie der Masterarbeit ‚MARTa – solo or concerto‘ einer jungen Architektin und Stadtplanerin aus Shanghai einmal ganz abgesehen.

Heute nun fand im Anschluss an die kombinierte Führung sowohl zur ‚MARTa-Architektur‘ als auch durch die laufende Ausstellung ‚MODERNISM‘, die von Jan Hoet entsprechend anmoderiert wurde, die offizielle Tagung der Vereinigung Freischaffender Architekten Deutschlands e.V. in den MARTa-Seminarräumen statt.

Dem Einführungsvortrag des Büros Archimedes Facility-Management GmbH zur Umsetzung der Pläne Frank Gehrys folgten sodann Seminare zu den Themen ‚Handwerkliche Verklinkerung vor 3-D verformter Fassade aus Ortbeton‘ und ‚Frei verformte 3-D Trockenbauflächen mit starren Materialien‘.

Die ausführende Berliner Fachfirma Mänz & Krauss Ausbau GmbH ist für die Trockenbauarbeiten bei MARTa Herford mit dem 1. Platz der BPB Rigips Trophy 2005 und dem 2. Platz der Weltausscheidung 2006 ausgezeichnet worden. H. Mänz ist auch Sachverständiger für Trockenbauarbeiten und Mitglied des DIN-Ausschusses.

Jahresabschlussessen war wiederum ein toller Erfolg!

Besser hätte die Stimmung anlässlich des 3. Parlamentarischen Abends der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative
für Herford“ nicht sein können.

Dabei kommt es den Verantwortlichen darauf an, zum gemeinsamen Jahresabschlussessen nicht nur die eigenen Mitglieder
sowie Freunde und Gäste der Wählergruppe, sondern auch Gäste in unterschiedlichsten Funktionen einzuladen. So zählten auch in diesem Jahr u.a. die Fraktionsvorsitzenden der CDU und der Grünen, der Vorstand der WGH (Werbegemeinschaft Herford), ein Schaustellertisch sowie Pfarrer Beer (Münsterkirche) dazu.

Die offiziellen Grüße von Rat und Verwaltung übermittelte stv. Bürgermeisterin Angela Schmalhorst. Zuvor hatte Vorsitzender Ralf Weickenmeier die zahlreich erschienenen Gäste begrüßt.

Besonders begrüßt wurde der Vorsitzende des Rechungsprüfungsausschusses und Sprecher der Bündnisgrünen Herbert Even, der tags zuvor Geburtstag gehabt hatte. Als kleines nachträgliches Geburtstagsgeschenk erhielt er aus den Händen von Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer einen besonders „stachligen“ Kaktus. Scheffer stimmte die Gäste sodann in Versform auf das Jahresabschlussessen ein, wobei er einige der Gäste namentlich einbezogen hatte.

Als offizielles Jahresabschlussessen stand traditionell Grünkohl auf dem Speisenplan, der Ratskellerpächter Peter Maetschke nach Urteil der illustren Gästeschar vorzüglich gelungen war.

Daran schloss sich eine lockere Kabarettshow der 11-köpigen Kabarettgruppe „Die Freischwimmer“ an, die die Lachmuskeln im bis auf den letzten Platz besetzten Saal des Ratskellers gehörig strapazierte. Besonders begeisterten die jugendlichen unerschrockenen Akteure, die es verstanden, auf ebenso natürliche wie anspruchsvolle Weise ihr breit gefächertes Repertoire abzuspulen.