Herford, 04. Okt. 2011   Karsten Monke – archwerk – lädt ein!

Hallo zusammen!

die FREIEN WÄHLER „Liste 2004„ folgen heute um 19:00 Uhr http://www.liste2004.de/events.php einer Einladung Karsten Monkes, der anlässlich seiner Teilnahme am letzten „Kommunapolitischen Stammtisch“ zum Besuch seines Büros

archwerk Bauplanungen | Karsten Monke | Schillerstraße 16 | D-32052 Herford

eingeladen hat.

Neben einer Führung durch sein modernes Büro wird Karsten Monke uns aktuelle Bauplanungen/-projekte – darunter das Hotel im MARTa-Quartier und die Errichtung eines Pflegeheimes auf dem ehem. „Niemeier-Areal“ am Bergertor – vorstellen.

Gäste sind herzlich willkommen.

Beste Grüße
Ihr/Euer
HG Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland

Herford/Bielefeld, 25.09.2011  Buntes Programm bei „Ohne Auto mobil“
sg, NEUE WESTFÄLISCHE

Papa strampelt und der Nachwuchs genießt Eis und Landschaft. | FOTO: STEFAN GEROLD

Besser hätter das Wetter wirklich nicht sein können für den großen Tag „Ohne Auto mobil“ zwischen Herford und Bielefeld am Sonntag. Mehr als 70.000 Menschen nutzten die Gelegenheit, auf der zwischen den beiden Städten für den Autoverkehr gesperrten Bundesstraße 61 zu flanieren, zu joggen, zu radeln oder mit Inlineskatern oder dem Skateboard die Strecke zu erkunden.

Bei herrlichsten Spätsommerwetter luden unzählige Erfrischungsstände auf der etwa 16 Kilometer langen Straße zur Pause mit Wasser, Kaffee und Kuchen ein. Im Ravensberger Park in Bielefeld und am Eon-Gebäude großes Programm geboten. Wer wider Erwarten mit seinem Rad, den Inlinern oder dem Skateboard technische Probleme hatte, konnte sich an den vielen Reparaturständen helfen lassen. Die Veranstaltung wurde zum zweiten Mal durchgeführt.

Minden, 19. Sept. 2011  18. Kongress zur Sicherheitspolitik in der Mindener Stadthalle / Veränderte Aufgaben als Themen der Referate
VON STEFAN KOCH

Minden (mt). „Frage nicht, was Dein Land für Dich tun kann . . .“, lautete in Anlehnung an das Kennedyzitat am Samstag das Motto zum 18. sicherheitspolitischen Kongress in der Stadthalle.

Rund 150 Gäste waren zu der Veranstaltung gekommen, deren Referate vor allem durch den Umbruch in der Aufgabenstruktur der Nato bestimmt waren.

Gudrun Kopp, Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium, referierte in der Mindener Stadthalle vor 150 Gästen. MT-Fotos (2): Stefan Koch

Moderiert wurde der 18. Kongress zur Sicherheitspolitik von Dr. Carsten Klein und Dirk Schattschneider (FDP). Der Mindener Stadtverbandsvorsitzende der Liberalen ist Vorsitzender des Forums Deutsche Politik e.V., das zusammen mit der Karl-Theordor-Molinari-Stiftung – dem Bildungswerk des Bundeswehrverbandes – die Veranstaltung organisiert. Dazu waren wie in den vergangenen Jahren die Gäste weit angereist – unter anderem fanden sich diesmal Brigadegeneral Andreas Berg (Stabsabteilungsleiter III. im Führungsstab des Heeres) und der Militärattaché des Kaiserreichs Japan, Oberst Kobashi, ein. Gefördert wurde der Kongress durch EADS, Eurojet, die MBDA-Lenkflugkörpersysteme GmbH sowie Insigis, Agentur für Kommunikation.

Mit Rang und Namen in Minden: Der britische Botschafter Simon McDonald, Dirk Schattschneider vom Forum Politik, der Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps Generalleutnant Ton van Loon, der stellvertretende Bundesvorsitzende des Bundeswehrverbandes Major André Wüstner und THW-Präsident Albrecht Broemme (v.l.).

Wie Schattschneider in seiner Bilanz seit dem letzten Sicherheitskongress im September 2010 in Minden deutlich machte, sei mit der Rückkehr der Weltfinanzkrise, dem „arabischen Frühling“, aber auch der Abschaffung der Wehrpflicht eine erhebliche Veränderung in Bezug auf die sicherheitspolitische Lage in Deutschland eingetreten. Die USA erprobten eine neue Doktrin ihrer weltpolitischen Führung, was sich bereits im Libyen-Konflikt angedeutet habe. Für Deutschland ergäben sich dadurch neue Herausforderungen.

Veränderte Aufgabenstruktur

Von einer veränderten Aufgabenstruktur in ihrem Fach berichtete auch die Bundestagsabgeordnete Gudrun Kopp (FDP), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sie wies darauf hin, dass sich unter den 34 ärmsten Ländern 22 in einem militärischen Konflikt befinden, sodass die Schaffung von Frieden und Sicherheit eine wesentliche Aufgabe der Wirtschaftshilfe sei. Eng arbeite daher ihr Ministerium mit dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium zusammen. Wie Kopp versicherte werde auch bei der Vergabe von Mitteln auf die Einhaltung der Menschrechte in den Nehmerländern geachtet. Konkret seien fünf Millionen Euro für Entwicklungshilfe in Syrien eingefroren worden, um sie an zivile Organisationen anstatt staatlicher Stellen auszuzahlen.

„Wir dienen Deutschland – zwei Seiten einer Medaille“, lautete im Anschluss der Beitrag von Major André Wüstner, stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes. Er stellte fest, dass die Bundeswehr, einst zur Landesverteidigung konzipiert, eine massive Wandlung erfahren habe und nun an der Schwelle zur Interventionsstreitkraft stehe. Dessen ungeachtet würden die Probleme der Mangelverwaltung nicht gelöst. Er forderte klare Signale der Politik an die Bundeswehrangehörigen, um sie auf dem Reformweg mitzunehmen.

Seine Erfahrungen von Kriegs- und Krisenschauplätzen im Kosovo, in Afghanistan und andernorts brachte Generalleutnant Ton van Loon, Kommandierender General des Deutsch-Niederländischen Korps in die Mindener Stadthalle mit. „Die Operationen von heute sind gefährlich und echt“, meinte er im Rückblick auf die Planspiele des Kalten Krieges. Daher zeige die Politik heute eine Distanz zum wirklichen Geschehen. Heutzutage müsse nämlich erklärt werden, dass es Tote und Verwundete gebe.

Entlastung für die USA

„Wir müssen die europäischen Streitkräfte reformieren und deren Bezug zur Nato verbessern“, forderte nach der Mittagpause des Kongresses Simon McDonald, Botschafter des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland. Der Brite sprach sich für eine stärkere europäische Verteidigungspartnerschaft aus. Wichtig bleibe aber, die USA zu entlasten, damit Europa weiterhin seine Sicherheitsbelange realisieren könne. „Wir stehen nicht vor der Wahl zwischen europäischer und atlantischer Sicherheitspolitik, sondern der zwischen einer aktiven und einer reaktiven.“

Auf Herausforderungen ganz anderer Art machte Albrecht Broemme aufmerksam, Präsident der Bundesanstalt des Technischen Hilfswerks (THW). Die auf 80000 freiwilligen und 800 hauptamtlichen Kräften basierende Organisation habe es bei In- und Auslandseinsätzen zunehmend mit Unwetterkatastrophen zu tun. Dabei seien die Schadenslagen komplexer und größer als in früheren Jahren. Auch die Umstrukturierung der Streitkräfte sei nicht spurlos am THW vorbeigegangen, sagte dessen Chef. So gelte es, sich im Rahmen des Übungsprogramms verstärkt mit dem Bau von Eisenbahnbehelfsbrücken auseinanderzusetzen – eine Aufgabe, die früher der Bundeswehr oblag.

Den Sicherheitskongress schloss Mathis Feldhoff, Auslandskorrespondent des ZDF, als letzter Redner. Er stellte eine mangelnde Kommunikation zwischen Bundeswehr und Politik auf der einen Seite und der Gesellschaft auf der anderen Seite fest. Dies habe letztendlich eine geringe Akzeptanz gegenüb
er militärischen Belangen in der Bevölkerung zur Folge. Die Politik und das Militär müssten deshalb im Dialog an einem Strang ziehen.

Minden, 19. Sept. 2011 Alleingänge am Hindukusch
von Kerstin Eigendorf WB

Minden(WB). Die Armeen einzelner Länder müssen endlich zusammenarbeiten und nicht nur davon sprechen. Das hat Generalleutnant Ton van Loon vom Deutsch-Niederländischen Korps gefordert.

Er wolle, dass sich was ändert, erklärt van Loon beim 18. Sicherheitskongress in Minden. »Das bin ich den 70 Soldaten, die unter meiner Führung in Afghanistan gefallen sind, schuldig.« Er weiß, wie es sich anfühlt, wenn die klare Linie beim Einsatz fehlt. »Die Theorie lautete: Wir schmeißen die Taliban aus einem Dorf, halten dieses Dorf und dann bauen wir dort etwas«, sagt er. Was allerdings gebaut werden sollte, habe niemand genau gewusst. Auch die Frage, wohin es in Afghanistan gehen sollte, sei unbeantwortet geblieben. »Das Resultat war, dass wir uns gegenseitig bekämpft haben.«

Die fehlende Linie hätten aber nicht nur viele Soldaten erkannt. Der afghanische Präsidenten Hamid Karsai wisse genau, wie er die Nationen gegeneinander ausspiele. »Weil alle was anderes erzählen«, sagt van Loon. Die einzige Lösung sieht er im intensiven Austausch vor einem Einsatz. »Währenddessen ist keine Zeit, sich abzustimmen.« Die Vernetzung müsse vorher stattfinden. »Wir müssen uns endlich darauf einstellen, dass es keine nationalen Alleingänge mehr geben wird.«

Der britische Botschafter Simon McDonald legt noch eine Schippe drauf und ruft in Minden dazu auf, die »europäischen Streitkräfte grundlegend zu reformieren«. Dabei seien die USA zwar weiterhin unverzichtbar. Er appellierte aber vielmehr an Deutschland, Frankreich und sein Heimatland Großbritannien, an einem Strang zu ziehen.

In diese Troika-Vision will die deutsche Haltung in der Libyen-Frage allerdings nicht wirklich hineinpassen. Direkt darauf angesprochen, antwortet er, ganz Diplomat: »Jedes Land muss selber wissen, wie es sich verhält.« Ein »Es sollte aber eine Ausnahme bleiben« kann er sich dann aber doch nicht verkneifen.

Bei all diesen Reformwünschen auf internationaler Ebene reiht sich die Bundeswehrreform nahtlos in den Streitkräfte-Wandel ein. »Wir wollen in der Champions League spielen, haben aber nur die Kohle für die Kreisklasse«, legte André Wüstner, Vizechef des Bundeswehrverbandes, den Finger in die Wunde. Diese Unterfinanzierung werde nur durch die Motivation der Soldaten aufgefangen.

Und dann würde diesen die anstehende Reform nicht einmal ausreichend erklärt, sondern in einem »brutalen Tempo« durchgezogen, bei dem die Grenze der Aufnahmefähigkeit überschritten werde. »Es sind die Menschen, die bei der Reform draufzahlen.« Wenn ein Soldat nämlich sechs bis sieben Mal an Weihnachten in Afghanistan gewesen ist, frage er sich automatisch, ob das richtig sei.

Dietrich Singh                                                             Heinz-Günther Scheffer

Bundesmitgliederversammlung der
Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland
am 08. Okt. 2011
in Hannoversch Münden

Leitantrag „Nein zur Schulden-Union“

I. Situationsbeschreibung

Wir befinden uns in einer Zeit des weltweiten politischen Umbruchs, welche geprägt ist von politischen Umwälzungen in den arabischen Staaten sowie einer schweren Finanzkrise der westlichen Welt.

Da ist es unabdingbar, dass Europa gestärkt und nicht geschwächt wird. 

Nach einer bis dahin bewährten DM sowie auf der Grundlage einer von politischen Weisungen unabhängigen Deutschen Bundesbank sollte sich die Stärke Europas in der Einführung eines starken Euros mit einer von politischen Einflüssen unabhängigen Zentralbank manifestiert haben.

Ein Fundament gleichsam für wirtschaftliche und politische Prosperität sowohl für Deutschland als auch Europa.

Wettbewerbsfähigkeit sowohl auf dem Weltmarkt als auch dem Binnenmarkt zu sichern und damit Arbeitsplätze und Standards zu erhalten, den Bürgerinnen und Bürgern eine angemessene soziale Sicherheit zu gewährleisten damit gleichsam Sorgen und Ängste abbauen zu helfen, sollte eine Herausforderung für alle demokratischen Parteien Deutschlands darstellen.

Die FREIEN WÄHLER bekennen sich ausdrücklich zu dieser Aufgabe.

Eine Aufweichung der politischen Unabhängigkeit der europäischen Zentralbank, wie dies mit dem Aufkauf von Staatstiteln bereits geschieht, oder gar das Einstehen für Schulden nationaler Staaten führt fraglos zu einer Schwächung der Europäischen Union und gefährdet Europa als Ganzes.

Eine solche Entwicklung ist entschieden abzulehnen.

Mit Sorge beobachten wir, dass der ursprüngliche „Europäische Gedanke“ hinsichtlich einer gleichberechtigten Vereinigung freier Nationen im Zuge der Finanzkrise offenbar durch eine „supranationale Bürokratie“ ersetzt werden soll.

Die Folge sind unweigerlich eine politische Lähmung Europas bei gleichzeitiger fortschreitender Schwächung.

II. Beschlussfassung

Die Bundesmitgliederversammlung der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland beschließt

daher aus Verantwortung für Deutschland und Europa 

• den Aufkauf von Schuldtiteln europäischer Staaten,
• die Ausweitung der Rettungsschirme über den bereits existierenden Umfang hinaus,
• die Einrichtung eines unbefristeten Stabilitätspaktes (ESM), welcher zudem noch der parlamentarischen Kontrolle entzogen ist,
• das Eintreten Deutschlands für die Schulden anderer Staaten und
• die Ausgabe von grundgesetzwidrigen europäischen Schuldverschreibungen (Euro-Bonds)

abzulehnen.

Die Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER fordert stattdessen

• die vertraglich zugesicherte Unabhängigkeit der europäischen Zentralbank wieder herzustellen sowie deren Stellung zu stärken,
• die Einhaltung der vertraglich vereinbarten europäischen No-bail-out Klausel (kein Eintreten für die Schulden anderer Staaten),
• Maßnahmen zur Haushaltsdisziplinierung von Staaten, die wiederholt gegen den europäischen Gedanken verstoßen, wie Stimmrechtsentzug, auf europäischer Ebene zu beschließen und durchzusetzen sowie 
• in Europa Instrumente zu schaffen, um überschuldete Staaten aus der Währungsunion auszuschließen und diese wie im Falle Griechenland auch auszuschließen.

Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf, keine weiteren Schritte zu unternehmen, welche die Rechte des Deutschen Volkes auf Selbstbestimmung untergraben. Gefordert wird eine größtmögliche Transparenz. Sollte diese nicht dauerhaft und umfänglich erfolgen, sind künftige Entscheidungen zu Europa durch Volksentscheide zu begleiten.

Frechen / Herford, 16. Sept. 2011

Dietrich Singh  Perspektive für Frechen, 02234 9678891 od. 0177 2303669
HG Scheffer  FREIE WÄHLER „Liste 2004“05221 929545 od. 0160 92605860