Mehr Demokratie für NRW

Herford, 06. Mai 2010   Für faire Volksentscheide und mehr Demokratie beim Wählen

Seit fast 60 Jahren ist Nordrhein-Westfalen eine abstimmungsfreie Zone. In der Landesverfassung steht der Volksentscheid gleichberechtigt neben den Wahlen, praxisuntaugliche Verfahren verhindern aber eine lebendige Praxis der direkten Demokratie.

Auf kommunaler Ebene werden zwei von fünf Bürgerbegehren für unzulässig erklärt. Jeder zweite Bürgerentscheid ist ungültig. Zu vielen wichtigen Fragen sind Bürgerentscheide gar nicht möglich. Eine Folge bürgerfeindlicher Regelungen.

Bei Wahlen können die Wähler nur vorgegebene Kandidatenlisten abnicken, statt gezielt die Bewerber auszuwählen, die sie für die fähigsten halten, egal, welcher Partei sie angehören.

Wir werben deshalb am Donnerstag von 10 – 14 Uhr auf dem Neuen Markt in Herford für Demokratie-Reformen. Mit einer sieben Meter hohen aufblasbaren Landesverfassung, in die gut sichtbar ein Pfeil mit der Aufschrift „Faire Volksentscheide“ hinein ragt, machen wir unsere Forderung deutlich. Unterstützer können einen Aufruf unterzeichnen, den wir nach der Landtagswahl mit möglichst vielen Unterschriften an die neue Landesregierung übergeben werden.

Wir laden aus diesem Anlass ein zum Pressetermin mit

  • Daniel Brumberg, Vorsitzender der „Bürger für Herford“
  • Christian Dahm, Landtagskandidat der SPD (evtl.)
  • Christian Meinhold, Landtagskandidat der Grünen
  • Stephen Paul, Landtagskandidat der FDP
  • Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied „Liste 2004-Initiative für Herford“
  • Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie

Wir freuen uns auf Ihr Erscheinen.

Mehr Informationen: http://www.landtagswahl.mehr-demokratie.de

Thorsten Sterk

Pressesprecher

Neues Wahlrecht – Das erste Ziel i.S. ‚Mehr Demokratie NRW‘ wurde erreicht!

Scheffer zum Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ in NRW

Herford, 01. Mai 2010  Scheffer: „Das können wir auch; wir müssen es nur wollen!“

„Wir haben die Chance eines Bürgerhaushaltes wieder einmal verpasst“, sagt  Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der FW Freien Wähler der unabhängigen Wählergemeinschaft der Liste 2004 – Initiative für Herford„. „Dies ist bedauerlich, zumal gerade ein Bürgerhaushalt Transparenz schafft, die die gestern verabschiedete Haushaltssatzung wiederum gänzlich vermissen lässt.“

„Auch der Rat hat das ihm nun einmal auch nach der Gemeindeordnung des Landes NRW zustehende Budgetrecht wiederum allenfalls halbherzig, bzw. gar nicht wahrgenommen.“

10 Wochen nach der Einbringung des Haushaltes 2010 durch die Verwaltung hat statt dessen am gestrigen Freitag eine Mehrheit von CDU und SPD – mit den Stimmen also von lediglich 32 der 44 Herforder Ratsmitglieder – die Haushaltssatzung für das laufende Kalenderjahr 2010 beschlossen.

Das „Konsenspapier“ von CDU und SPD wurde am Vorabend durch das Bürgermeisterbüro per Mail zugestellt. Zeit zur Beratung blieb da nicht mehr.

Für Ratsmitglied Scheffer ein Grund, im Verlauf der ebenso halbherzig geführten „Haushaltsdebatte“, für sich die Entscheidung zu treffen, im 11. Jahr der Ratszugehörigkeit erstmalig auf einen eigenen Beitrag zu verzichten, oder etwa einen vorverfassten allgemeinen Text zur Verlesung zu bringen.

Das Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ in NRW

Das Innenministerium NRW und die Bertelsmann Stiftung führten in dem Zeitraum von November 2000 bis Sommer 2004 das Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ durch.

In sechs Projektkommunen Castrop-Rauxel, Emsdetten, Hamm, Hilden, Monheim und Vlotho wurden verschiedene Instrumente und Modelle erprobt, um den kommunalen Haushalt für die Bürgerschaft verständlich aufzubereiten und die Bürger in den Prozess der Haushaltsaufstellung einzubeziehen.

Bei der Auswahl der Modellkommunen war es den Projektträgern besonders wichtig, dass unterschiedliche Stadtgrößen vertreten sind.

So hat die kleinste Kommune, die Stadt Vlotho, 21.000 Einwohner und die Stadt Hamm war mit 181.000 Einwohnern die größte der beteiligten Kommunen. Dabei konnte gezeigt werden, dass sowohl in kleinen als auch großen Kommunen Bürgerhaushalte durchgeführt werden können, allerdings mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Mittlerweile wurde in dem Pilotprojekt „Was wollen wir uns leisten?“ (2006) in Hamburg (über 1,7 Millionen Einwohner) und dem Bürgerhauhsalt Berlin-Lichtenberg (über 250.000 Einwohner) „Wir rechnen mit Ihnen!“ (2006, 2007, 2008, angkündigt: 2009) neue methodische Ansätze entwickelt, wie man auch in größteren Städten bzw. Bezirken Bürgerhaushalte durchführen kann.

So wurde in Hamburg der Haushaltsdialog ausschließlich und werden die Bürgerhaushalte in Lichtenberg mit wesentlicher Untersütztung des Internets durchgeführt, ein Aspekt, der in dem NRW-Projekt nur wenig berücksichtigt wurde, obwohl zur gleichen Zeit in Esslingen (knapp 100.000 Einwohner) ein Pilotprojekt durchgeführt wurde, in dem das Internet als Dialoginstrument zur Vorschlagsentwicklung eingesetzt wurde („Esslinger Haushalt im Dialog“, 2003)

Der Blick in die Zwischenberichte zeigt , dass die Schwerpunkte vor allem auf der Befragung der Bürger/innen und Bürger lag, und weniger – bis auf Ausnahmen – der Dialog gesucht wurde:

Die Modellkommunen werden mir ihren unterschiedlichen Ansätzen in den beiden Zwischenberichten vorgestellt.

Aus dem Modellprojekt „Kommunaler Bürgerhaushalt“ des NRW-Innenministeriums und der Bertelsmann Stifung (2000 bis 2004) ist ein sehr guter Handlungsleitfaden hervorgegangen, der sehr schön zu den einzelnen Phasen INFORMATION – KONSULTATION – RECHENSCHAFT Informations? und Beteiligungsinstrumente aufzeigt und nützliche Tipps gibt. Ein guter Einstieg in den Bürgerhaushalt, der auch Argumente gegen typische Vorurteile („Angesichts leerer Kassen ist die Durchführung eines Bürgerhaushaltes zu teuer“) liefert und überzeugend begründet.

Zu diesem Projekt gibt es drei Veröffentlichungen:

Abschlussbericht: Bertelsmann Stiftung und Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen (2004): „Kommunaler Bürgerhaushalt – ein Leitfaden für die Praxis.“ Strategien für die Zukunft vor Ort: Bertelsmann Stiftung, Innenminsterium NRW; Gütersloh, Düsseldorf. [PDF | 1,94 MB ]

Der 1. Zwischenbericht: Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und Bertelsmann Stiftung (2002): Kommunaler Bürgerhaushalt in Nordreihn-Westfalen. Zwischenbericht. Düsseldorf. [PDF | 710 KB]

Der 2. Zwischenbericht: Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und Bertelsmann Stiftung (2003): Kommunaler Bürgerhaushalt in Nordreihn-Westfalen. Zweiter Zwischenbericht. Düsseldorf. [PDF | 1,2 MB]

gestriger „show down“ / heutige Presseberichterstattung

Heinz-Günther SchefferHerford, 30. April 2010  Scheffer: Ich bedauere die Entwicklung ausdrücklich!

Liebe Mitglieder, Freunde und Gäste,

nicht versäumen möchte ich, Euch zu sagen, dass ich es natürlich außerordentlich bedauere, dass die seit dem 20. März 2010 gegen mich gerichtete negative Stimmung bei Haus & Grund Herford, die gestern in meiner Abwahl als gerade erst im letzten Jahr bestätigtem langjährigen (seit 1993)  stellvertretende Vorsitzenden gipfelte, natürlich uns alle trifft.

Wenn dort – nach über 27 Jahren ebenso umfänglichen wie ungetrübten ehrenamtlichen Engagements – seit gut vier Wochen eine von mir natürlich zu keinem Zeitpunkt etwa beabsichtigte Missstimmung eingetreten war, deren Ursache mir vom Vorsitzenden, wie dieser auch gestern erneut bestätigt hat, zunächst nicht eröffnet wurde, so blieben mir – vor dem Hintergrund z.T. abstrusester, nicht haltbarer Begründungen – m.E. schließlich nur zwei Möglichkeiten.

Ich hätte das Feld „geräuschlos“ verlassen können, was m.E. – direkt oder zumindest indirekt – als „Schuldanerkenntnis“ interpretiert worden wäre. Die andere Möglichkeit war die, sich dem akribisch eingeleiteten „show down“ zu stellen und zum Beispiel darauf zu hoffen, eine realistische Chance zu erhalten, die neuerlichen Vorhalte sachlich entkräften zu dürfen.

Die gestrige Veranstaltung bot dazu, wie mir es offensichtlich gut meinende Teilnehmer seit dem gestrigen Abend übereinstimmend bestätigen, keinen Raum. Dazu war der „show down“ bemerkenswert vorbereitet.

Ohne etwa eine „Täter/Opfer-Debatte“ anstoßen zu wollen, bin ich – um es ehrlich zu sagen – äußerst enttäuscht und traurig darüber, dass so etwas möglich ist.

Noch im Januar haben Vorstand und Beirat in einer Vorstands- und Beiratssitzung einhellig meine vom Vorsitzenden vorgeschlagene Nachfolge-Kandidatur für den Verbandsvorstand von Haus & Grund OWL in Bielefeld bestätigt. Per 15. März 2010 wurde mir – obwohl für mich/mein Büro eine Selbstverständlichkeit – für meine termingerechte Einrichtung der neuen Geschäftsstelle, unter exakter Einhaltung der im Vorfeld veranschlagten Herstellungskosten, schriftlich der Dank des Vorsitzenden zuteil.

Nach der Presseberichterstattung zur Eröffnung der neuen Geschäftsstelle am 20., bzw. 23. März 2010 in der örtlichen Presse, die – zumal die Presse, die das bestätigen wird, namentlich eingeladen war – anders geplant war, ist mir dann leider durch den Vorsitzenden die Rolle der „persona non grata“ zugeordnet worden.

Die dazu angeführten Begründungen entsprechen nicht annähernd der Lebenswirklichkeit. Noch werden sie meiner Person sowie meinem Handeln gerecht.

Wie schrieb mir heut früh eines unserer Mitglieder m.E. zutreffend: „Ich kenne bei zahlreichen eigenen Vereinszugehörigkeit nicht einen einzigen Verein, in welchem der Vorsitzende die Mitgliederkartei gegenüber dem Vorstand, bzw. seinem Stellvertreter zum Geheimnis erklärt. Was muss das für eine Vereinsführung, noch dazu bei ihren fast 2500 Mitgliedern, sein!“

Da auch die Presse heute erneut öffentlich zu meinem Nachteil berichtet, erlaube ich mir meinerseits, zumindest eine der zahlreichen inzwischen eingegangenen Zuschriften – selbstverständlich anonymisiert – anzuhängen.

Ungeachtet dessen wird zu prüfen sein, wie mit den ebenso unhaltbaren wie unwahren öffentlichen Vorwürfen umzugehen ist.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Beste Grüße
– und einen angenehmen „Tanz in den Mai“
Euer/Ihr
HG Scheffer

Herford,den 29.4.2010, 23 41 Uhr

Lieber Herr Scheffer,

noch eine späte, hoffentlich nicht zu ausführliche Anmerkung zum heutigen Tagesordnungspunkt 7. Ich will Sie nicht noch mehr belasten.

Es geht mir nicht darum, für eine Seite Partei zu ergreifen, denn über die strittigen Vorgänge weiß ich zu wenig, um sie hinreichend beurteilen zu können. Angemessen wäre es allerdings gewesen, hätte Herr Steinbrecher seine Abwahlforderung mit unzureichender Übereinstimmung zwischen ihm, dem übrigen Vorstand und Ihnen begründet, und hätte er in behutsamer Weise und allgemeiner Form verschiedene Dissens-Punkte genannt (z.B.GmbH-Gründung, zwischenmenschliche Unstimmigkeiten, Überschneidungen zwischen Ehrenamt und Berufstätigkeit, Fragen des Datenschutzes).

Die öffentliche Anpragerung Wochen vor der Mitgliederversammlung war schon unglücklich genug. Herr Steinbrecher wäre mit 5 Minuten ausgekommen, und Sie gewiß ebenfalls. Es wäre Zeit genug gewesen für den beachtlichen Vortrag von Herrn Westfeld.

Ich frage mich, warum nicht von vornherein ein derartiges Procedere vereinbart wurde. Nun aber glich die Behandlung von Punkt 7 einem zeitraubenden Tribunal, in dem der Vorsitzende von Haus&Grund die Rollen des Staatsanwaltes und des Richters übernahm.

Ich halte es für verwerflich, in einer Mitgliederversammlung, dazu im Beisein der Presse, viele und teilweise detaillierte Anschuldigungen vorzutragen.

Kritisiert wurde sogar der Textumfang Ihrer E-Post, obwohl das eine individuelle Besonderheit ist, über die man nicht herziehen soll.

Es war „Waschen schmutziger Wäsche“ gerade so, wie es nicht taugt.

Manches mußte als kalt und schneidig empfunden werden und erinnerte an totalitäre Zustände. Es entwickelte sich ein gruppendynamischer Prozeß, in den sich die meisten Anwesenden hineinziehen ließen, ohne auf kritische Distanz zu gehen. Aber wer ist dafür nicht anfällig?

Die Ausgangssituation eines Angeklagten ist dann von vornherein schlecht. Erst recht gilt das dann, wenn man kein Meister der knappen Formulierung ist. Wie man sich auch verteidigt – es geht „in den falschen Hals“. Herr Schöneberg, der erstmals auf einer Mitgliederversammlung war, hätte besser geschwiegen.

Hoffentlich wird wenigstens einigen der Anwesenden im nachhinein die Peinlichkeit des Abwahlvorgangs bewußt.

Hatte man vergessen, daß sich sowohl Herr Steinbrecher als auch Sie über viele Jahre hinweg für den Verein und seine Mitglieder eingesetzt und ordentlich zusammengearbeitet hatten?

Angesichts der Stimmung im Saal, der vorgerückten Zeit und weil mir nicht so schnell eine genau dosierte Äußerung einfiel, schwieg ich während der sogenannten Diskussion.

Übrigens: Ein leiser Rücktritt wegen des zerrütteten Vertrauensverhältnisses im Anschluß an die Vorstandssitzung in diesem April hätte viel Ungemach erspart.

Nun sage ich gute Nacht!

Viele Grüße

. . .

Die EXPO 2010 in Shanghai öffnet ihre Pforten!

Herford, 28. April 2010   Stadtplanerin Yang Yan warb in Herford für EXPO 2010 in Shanghai 

'MARTa Herford ist ein Teil meines Lebens geworden!'„Wenn die EXPO 2010 in Shanghai am Wochenende ihre Pforten öffnet, hätte Herford dabei sein können“, sagt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer. „Die einmalige Chance bestand. Sie hätte – zum Beispiel gemeinsam mit  bereits in China arbeitenden heimischen Unternehmen – vergleichweise leicht umgesetzt werden können.“

Die Idee hatten Scheffer und die EXPO-Botschafterin Yang Yan aus Shanghai, die auf Initiative Scheffers im Dezember 2004 an der Bauhaus Universität Weimar mit einer Masterarbeit über MARTa Herford zum Thema „MARTa – solo or concerto“ ihr Zweitstudium im Fachbereich „Europäische Urbanistik“ abgeschlossen hat.

„MARTa Herford ist durch meine deutsche Abschlussarbeit ein Teil meines Lebens geworden“, sagt die einstige Studentin der Bauhaus Universität.

Dazu schrieb seinerzeit Prof. Dr. Dieter Hassenpflug vom Institut für Europäische Urbanistik (IfEU) in Weimar an Scheffer:

Lieber Herr Scheffer,

hier (s.u.) schon einmal ein paar Zeilen zu der (ganz ordentlichen!) Arbeit. Da dieses Statement gewisse Bewertungen enthält, die jedoch noch nicht Prüfungsgegenstand sind, bitte ich dringend, mit einer öffentlichen Weitergabe noch bis kommenden Dienstagnachmittag zu warten. Ich bitte dafür um Verständnis.

Beste Grüße von
Ihrem
Prof. Dieter Hassenpflug


MARTa – solo or concerto

Am 14. Dezember verteidigte Yang Yan ihre Master-Arbeit am Institut für Europäische Urbanistik (IfEU) an der Bauhaus-Universität Weimar.

In ihrer Abschlussarbeit setzt sich die chinesische Stadtplanerin mit der Frage auseinander, wie die „Energien“ bzw. die Potenziale, die der Bau des Stararchitekten Frank Gehry an der Goebenstrasse der Stadt Herford zuführt, für deren weitere Entwicklung genutzt werden können.

Was ist in stadtplanerischer und städtebaulicher Perspektive zu tun, um diese Energien freizusetzen?

Ihre Antwort lautet: Es genüge nicht, nur auf MARTa zu setzen. Dieses Leuchtturm-Projekt sei nur der Anfang eines urbanen Restrukturierungsprozesses, in dessen Verlauf es gelingen müsse, die mittelalterlich geprägte Herforder Altstadt mit dem neuen Kulturzentrum in Verbindung zu setzen. Insbesondere sollte die räumliche Nähe zum Quartier Radewig genutzt werden, um Synergien zu nutzen.

Im einzelnen „beleuchtet“ die Master-Arbeit die wachsende Rolle von so genannten „Leuchtturm-Projekten“ in der gegenwärtigen Stadtplanung, zeichnet ein facettenreiches Porträt der Stadt Herford, rekonstruiert die Geschichte und den Realisierungsprozess des neuen Kunst- und Design-Tempels und schließt mit konzeptionellen Ansätzen für das zukünftige Zusammenwirken von Innenstadt und MARTa.

Es wird deutlich, dass dieses Gebäude die Stadt nachhaltig verändern wird und dass es von Niveau und Qualität weiterer Entscheidungen abhängt, in welche Richtung dieser Veränderungsdruck Herford führen wird.

Prof. Dieter Hassenpflug

Im Sommer 2006 – knapp zwei Jahre später – war die engagierte junge Asiatin erneut bei Scheffer eingezogen, um als Mitarbeiterin des Chefplaners für die EXPO 2010 in Shanghai, Prof. Dr.-Ing. WU Zhiqiang sowie des Chefarchitekten für die Olympischen Spiele 2008 in Peking, Prof. Dr. Qian Feng, von Herford aus für beide Veranstaltungen zu werben.

Zusammen stellten Yang Yan und Scheffer die seinerzeit noch streng geheime computergestützte Animation der EXPO 2010 in Shanghai im Herforder Rathaus Kämmerer Manfred Schürkamp in dessen Eigenschaft als Vertreter des Bürgermeisters sowie als Mitglied des Präsidiums der Internationalen Hanse vor.

Sie rege an – so die Botschafterin der EXPO 2010 im Herforder Rathaus – dass sich MARTa Herford, selbst Projekt zur EXPO 2000 in Hannover, 2010 auf der EXPO 2010 in Shanghai präsentiere.

Denkbar sei zum Beispiel eine Beteiligung einiger der bereits zahlreich auch in China erfolgreich aktiven Firmen aus Herford und Umgebung unter dem Dach MARTas als Symbol dafür, dass es in einer täglich globaleren Welt darauf ankomme, eben neue Wege zu gehen.

In dem Zusammenhang unterbreiteten Scheffer und Yang Yan Schürkamp unter anderem den Vorschlag, doch evtl. auch einmal durch das Hanse-Präsidium prüfen zu lassen, ob es interessant sein könne, den bereits seit dem 14. Jahrhundert bestehenden Bund der Internationalen Hanse mit seinen in 2006 immerhin schon 163 Mitgliedstädten aus 15 europäischen Ländern als Vehikel für das Zusammenwachsen über Landesgrenzen hinaus nutzbar zu machen.

„Ich habe mich immer wieder gefragt und frage mich bis heute, weshalb sich die alljährlichen international besuchten Hansetreffen auch seitens der Herforder Delegation weitgehend in volkloristischen Aktivitäten erschöpfen“, sagt Scheffer. „Anliegen der Hanse war ursprünglich der Handel. Dieser Gedanke sollte gerade auch in der heutigen Zeit Antrieb sein.“

Auch Kämmerer Manfred Schürkamp sah das im Grundsatz nicht anders, zumal Herford seit der Auflebung des Westfälischen Hansebundes im Jahre 1993 durch Hansestädte aus Hessen, Niedersachsen und Westfalen eine dauerhaft exponierte Rolle zukommt.

So ist Herford Standort des Hansekontors des Westfälischen Hansebundes, was automatisch mit sich bringt, dass der jeweils amtierende Herforder Bürgermeister – so, wie der amtierende Bürgermeister der freien Hansestadt Lübeck Bernd Saxe „gesetzter“ Vormann der Internationalen Hanse ist – gleichzeitig als Vormann der Westfälischen Hanse vorsteht.

Zumal es auch im Internatinalen Hansebund 2006 bereits Bestrebungen gab, in Verbindung zu Städten im asiatischen Raum zu treten, hätte sich die einmalige realistische Chance geboten, die Weichen zu stellen, über Yang Yan als offiziellem Mitglied des Organisationskomitees der EXPO 2010 mit heimischen Unternehmen, MARTa Herford und Mitgliedern der Internationalen Hanse ab der kommenden Woche auf der EXPO 2010 in Shanghai dabei zu sein.

Diese einmalige Chance sah seinerzeit sogleich auch Jan Hoet, nachdem Yang Yan und Scheffer ihm die Power Point Präsentation der EXPO 2010 und der bereits konkret geplanten Projekte vorgestellt hatten.

„Es ist bedauerlich, dass wir diese – in Verbindung mit heimischen Unternehmen; aber gern auch unter Beteiligung der Internationalen Hanse finanziell darstellbare – Chance wiederum nicht genutzt haben“, sagt Scheffer. „In unserer sich in der Tat täglich globaler gestaltenden Welt sind Wettbewerb und Kreativität nicht nur erlaubt, sondern gefordert.“

Die Fotos zeigen den Besuch des Vizepräsidenten der Tongji Universität Shanghai Shaozang Zhu und des stv. Leiters des Deutschen Akademischen Institutes der Tongji University Shanghai Prof. Li Guoqiang anlässlich ihres MARTa-Besuches im Sommer 2006 sowie einen offiziellen Besuch Frau Yang Yans bei Chefdesigner Manfred Junker des Herforder K&uum
l;chenherstellers Poggenpohl. Poggenpohl ist bekanntlich auch in Asien hervorragend aufgestellt.

weitere Fotos ...

Kandidatencheck über Postleitzahlen

Herford, 27. April 2010  Auch unsere Herforder Kandidaten sind dabei!

Hallo liebe Gäste, Freunde und Mitglieder,

neben dem „Wahl-O-Maten

http://www5.wahl-o-mat.de/nrw2010/main_app.php
(einfach d’rauf klicken)

und den bereits erwähnten aktuellen Wahlprognosen zur Landtagswahl NRW

http://www.bei-der-wahl-am.de/landtagswahl/nrw-wahl-nordrhein-westfalen/wahlprognose-nrw-2010.html
(einfach d’rauf klicken)

sei auch auf den jeweiligen über Postleitzahlen erreichbaren „Kandidatencheck“

http://www.kandidatencheck-nrw.de/
(einfach d’rauf klicken)

hingewiesen.

Beste Grüße
Ihr/Euer
Heinz-Günther Scheffer

Verfahren gegen Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer endgültig eingestellt

Herford, 27. April 2010   Streit um städt. Vergaben hat ein Ende gefunden

BildNun ist es amtlich. Das von Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD) nach einer Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 13. März 2008 angestrengte, bereits vorläufig eingestellte Gerichtsverfahren gegen das Herforder Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004 – Initiative für Herford“) ist auf Beschluss des Landgerichtes Bielefeld vom 24. April 2010 endgültig eingestellt worden.

Anlässlich einer zuvor vom damaligen Vorsitzenden Karl-Heinz Hirschfelder (SPD) losgetretenen Debatte zu den städtischen Vergaben hatte Scheffer in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 13. März 2008 bezüglich eines Gespräches zwischen dem ehemaligen Bürgermeister Thomas Gabriel (CDU) und ihm berichtet.

In dem Gespräch habe Gabriel sich zu den städtischen Vergaben „Elsbach-Gebäude“ und „Wall“ wörtlich wie folgt geäußert: „Ich gebe dem grünen Nickles das Elsbach-Gebäude. Dann habe ich dort die Grünen im Boot. Und dem roten Feld gebe ich den Wall. Dann habe ich dort die SPD im Boot.“

Während an der auch öffentlich geführten Debatte beteiligte Kommunalpolitiker bezüglich ihrer Einlassungen anschließend zurückgerudert waren, hatte Scheffer zu seinen Ausführungen in der Sitzung gestanden.

Bürgermeister Bruno Wollbrink sowie die innerhalb der Verwaltung der Stadt Herford für die Vergabe des Bauprojektes Wall zuständigen Verwaltungsmitglieder Baudezernent Dr. Peter Maria Böhm und Amtsleiter Uwe Werner hatten darauf per 12. Juni 2008 durch den von der Verwaltungsspitze mandatierten Bielefelder Strafrechtler Dr. Detlev Binder Strafanzeige gegen Scheffer wegen übler Nachrede und Beleidigung gem. § 186 StGB erstatten lassen.

Der ehemalige Bürgermeister Thomas Gabriel (CDU) hingegen trat dem Verfahren nicht bei.

Parallel dazu war einer schriftlichen Hausmitteilung des Bürgermeisters vom 07. August 2008 zu entnehmen, „aufgrund der in der Bau- und Umweltausschusssitzung am 13. März 2008 geäußerten Vorwürfe eines Ratsmitglieds im Zusammenhang mit dem städtischen Vergabeverfahren“ habe sich die Stadt Herford per 28. Juli 2008 eine neue Vergabeordnung gegeben, die zum 01. August 2008 in Kraft getreten sei.

Das von Binder im Auftrag der Verwaltungsspitze angestengte Verfahren gegen Scheffer stellte die Staatsanwaltschaft Bielefeld per 23. Juni 2008 mit der Begründung ein, dass Scheffers Verhalten gemäß § 193 StGB nicht rechtswidrig gewesen sei, da Scheffers Äußerung im Rahmen einer politischen Meinungsbildung erfolgt sei.

Gegen den Einstellungsbeschluss ließ die Verwaltungsspitze durch Binder gegenüber der Staatsanwaltschaft Bielefeld intervenieren. Auf weiteres Drängen nahm die Staatsanwaltschaft im Herbst 2008 schließlich Ermittlungen auf.

Während Scheffer es weiterhin bei der Richtigkeit seiner Ausführungen beließ, lieferte die Verwaltungsspitze schließlich Ende 2008 inzwischen wiederholt angemahnte Nachweise als Beleg korrekt erfolgter Vergaben gegenüber der Staatsanwaltschaft, die bereits angekündigt hatte, das Verfahren gegen Scheffer anderenfalls erneut einzustellen.

Per 11. März 2009 – also ein Jahr später – erfolgte schließlich ein sogenannter Vorbehaltsbeschluss des Amtsgerichtes Herford, gegen den Scheffer Einspruch einlegte.

Dem mochte die Herforder Richterin in ihrer Beweisaufnahme am 30. September 2009 nicht folgen, nachdem der ehemalige Bürgermeister Thomas Gabriel in der Hauptverhandlung erklärt hatte, dass nicht er, sondern Scheffer die in Rede stehenden Äußerungen getroffen habe.

Da Scheffer das Vertrauen der Bürger in die Integrität der Verwaltung der Stadt Herford erschüttert habe, hielt sie in ihrem Urteil, welches Scheffer wiederum fristgerecht anfocht, eine niedrige Geldstrafe von 50 Tagessätzen für angemessen.

Unterdessen folgte Scheffer der Empfehlung der Staatsanwaltschaft Bielefeld, im Sinne der Einstellung des Verfahrens einen Betrag in Höhe von €  500,00  an eine karitative Einrichtung zu leisten. Bedingt auch durch den aktuellen Bezug hatte Scheffer diesbezüglich die Lebenshilfe Herford e.V. vorgeschlagen und dieser per 29. März 2010  €  500,00 für die Förderung besonderer Therapieangebote zugewendet.

Das inzwischen zuständige Landgericht Bielefeld hat das bereits vorläufig eingestellte Verfahren daraufhin endgültig eingestellt.

Scheffer: „Ich bin der Empfehlung der Staatsanwaltschaft gefolgt, nachdem ich mich im Laufe des von der Verwaltungsspitze der Stadt Herford angestrengten Verfahrens insbesondere über die zum Teil recht verzerrten sowie unzutreffenden Darstellungen in verschiedenen Berichterstattungen geärgert habe.“

Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl NRW

Herford, 23. April 2010   Wo stehe ich?

Hallo liebe Gäste, Freunde und Mitglieder,

der Landtagswahlkampf zur Neuwahl des Landtags NRW am 09. Mai 2010 schreitet voran.

Hier und dort sollen Podien/Diskussionsrunden mit den Kandidatinnen und Kandidaten der sich um ein Landtagsmandat bewerbenden Parteien einen Beitrag zur persönlichen Meinungsbildung leisten.

Natürlich entdeckt jeder für sich „Schnittmengen“. Auch so eine Wortschöpfung des politischen Tagesgeschäftes.

Mal sind es die Argumente; mal obsiegt z.B. die Sympathie der Kandidatin, bzw. des Kandidaten oder oder oder . . .

Aber, wo sehe ich mich? Wo gibt es tatsächlich Übereinstimmungen?

Die Landeszentrale für politische Bildung NRW http://www.politische-bildung.nrw.de/ hat auch zur NRW-Landtagswahl 2010 wiederum einen „Wahl-O-Maten„geschaltet.

Machen Sie, bzw. mach doch mal – interessehalber – die „Probe auf Exempel“:

http://www5.wahl-o-mat.de/nrw2010/main_app.php
(einfach d’rauf klicken)

Das Ergebnis wird in jedem Fall interessant sein und im Einzelfall gewiss auch für ein wenig „Verblüffung“ sorgen.

Wahlprognosen findet Ihr z.B. auch unter

http://www.bei-der-wahl-am.de/landtagswahl/nrw-wahl-nordrhein-westfalen/wahlprognose-nrw-2010.html
(einfach d’rauf klicken)

Herzliche Grüße
Ihr/Euer
Heinz-Günther Scheffer