„Kaufhof“ und „ÖPNV“ werden uns weiter beschäftigen!

Herford, 05. September 2010 Zur Nachberichterstattung zur Ratssitzung am 01. Oktober 2010

„Als ich heut früh in einer Herforder Arztpraxis im Wartezimmer saß, wurde ich sogleich auf den verlorenen Verwaltungsgerichtsprozess der Stadt Herford sowie die Erhöhung der Abwassergebühren etc. angesprochen. Von dem verlorenen Prozess – die  Abrechnung der Straßenreinigungsgebühr /Winterdienst betreffend – hatte ich üblicherweise aus der Presse erfahren. Zur Erhöhung der Abwassergebühren sowie den Themen „Kaufhof“ und „ÖPNV“ konnte ich Stellung beziehen.“ So Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der UWG Liste 2004 – Initiative für Herford„.

Das weitere Vorgehen in Sachen Nutzung des ehemaligenKaufhof-Areals“ und Entscheidungen zum ÖPNV waren schließlich wesentliche Punkte in der Ratssitzung am Freitag am Freitag.

Eingangs der Ratssitzung wurde unsere offizielle Ratsanfrage in Sachen mangelnder Beteiligung der „fraktionslosen“ Ratsmitglieder an relevanten Informationen zu wesentlichen Entscheidungen durch den Bürgermeister „beantwortet“.

Der Bürgermeister bestätigte bei der Gelegenheit, dass hinter den vier „fraktionslosen“ Ratsmitgliedern mithin 9 %(!) der Herforder Wählerinnen und Wähler (ca. 2.300 Herforder Wählerinnen und Wähler) stehen.

Davon entfallen bekanntlich 820 Wählerinnen und Wähler auf die Liste 2004 – Initiative für Herford“ (Lediglich 20 Stimmen fehlten uns am Fraktionsstatus).

Obwohl der Bürgermeister – unzutreffenderweise – bestritt, die vier „fraktionslosen Ratsmitglieder“ seien zu wesentlichen Entscheidungen in zahlreichen Fällen ohne entscheidungsrelevante Informationen, zeigte die Ratssitzung deutlich, dass – wie gehabt – wiederum sehr wesentliche Informationen fehlten und fehlen.

Die Antworten des Bürgermeisters waren zum Teil gar dazu geeignet, den Eindruck zu vermitteln, als sei die offizielle Nachfrage unbegründet. Der Sitzungsverlauf hat diesbezüglich einmal mehr den Gegenbeweis erbracht.

In Sachen künftige Nutzung des ehem.Kaufhof-Areals“ ist der Hergang bekannt.

Bzgl. meiner Aussagen aus Mai 2010 http://www.liste2004.de/press/herforder-loesung-fuer-das-ehemalige-kauhof-areal hat sich insofern nichts geändert.

Die Verwaltung hat im Frühjahr 2010 zunächst – quasi im „closed shop-Verfahren“ – eine Vorentscheidung für das mit „Herforder Lösung“ bezeichnete Konzept „Gundlach/Schlattmeier“ getroffen. Man erinnere sich an die Pressemitteilungen, Verwaltung könne solche Dinge auch allein – also selbst ohne Ratsbeteiligung – entscheiden, von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und zum Beispiel des örtlichen Einzelhandels einmal ganz abgesehen.

Ich hatte gehofft, dass wir nun wie Städte, die in der heutigen Zeit ein solches Konzept umsetzen wollen, gehandelt hätten – nämlich professionell. Aber woher soll  Verwaltung wissen, wie man in solchen Fällen tunlichst vorgeht. Die nötige Erfahrung hat sie schließlich erst, wenn ein solches Projekt realisiert worden ist.

Ansonsten scheinen uns bewährte Vorgehensweisen, wie ich sie nun im sechsten Jahr in vergleichbaren Städten verfolge, nicht zu scheren?

Denn bzgl. der Plausibilität des Konzeptes „Gundlach/Schalltmeier“ hat sich seit Mai 2010 bzw. der Ratssitzung am 18. Juni 2010 nichts getan. Zur Begründung war auch seitens der Prokjektentwickler gar von Sommerpause etc. die Rede.

Natürlich haben sich – üblicherweise – potentielle Mietinteressenten bei  dem  aktuellen Projektentwickler Gundlach/Schlattmeier – und evtl. auch bei der Wirtschaftförderung der Stadt(?) – gemeldet.

In Beantwortung unserer Ratsanfrage zum Thema ehem. „Kaufhof-Areal“ bestätigt die Verwaltung i.ü. schriftlich, dass sie nicht einmal wisse, weshalb die ITG Düsseldorf den Standort Herford aufgegeben habe. Kaum zu glauben.

Dennoch haben die Verwaltung – und am Freitag mehrheitlich auch der Rat – quasi den Zuschlag für das Konzept „Gundlach/Schlattmeier“ erteilt. Anschließend hat der HVV-Aufsichtrat weitergehende Beschlüsse – freilich mit dem „Verfalldatum“ 30. Juni 2011 – gefällt.

Da ich mich – wie gesagt – im sechsten Jahr intensiv mit der Realisierung eines tragfähigen Nutzungskonzeptes für das ehem. „Kaufhof-Areal“ sowie der professionellen Projektentwicklung befasse, sage ich noch einmal, dass das jetzt vorliegende Konzept – leider – nicht trägt.

Der Wettbewerb sieht das übrigens ganz „relaxt“. So heißt es von dort u.a.: „Machen Sie mal, wenn Sie meinen, dass Sie mit der Verfolgung Ihrer „Herforder Lösung“ Erfolg haben. Wir können gern anschließend ein Gespräch führen. Insgesamt hat die Stadt Herford dann ein weiteres Jahr verloren. Klar ist dann aber auch eines: Es wird dann niemand mehr die 3,14 Millionen Euro für das ehem. „Kaufhof-Areal“ bezahlen.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Für Rückfragen stehe ich gern jederzeit zur Verfügung.

HG Scheffer