Kein Schnee von gestern

Herford, 04. Februar 2011   Bürgerforum brachte Bewegung in die Winterdienst-Debatte
VON HARTMUT BRANDTMANN Neue Westfälische

Der Baudezernent Dr. Peter Maria Böhm (am Mikrophon) erklärt, wie Gebühren kalkuliert werden. Der SWK-Geschäftsführer Wolfgang Rullkötter (mit Hand am Kinn) bereitet sich gedanklich auf seinen Vortrag vor.
Großes Aufgebot mit Medien-Einsatz | FOTO: KIEL-STEINKAMP

„Winterdienst ist kein Wunschkonzert“, macht Wolfgang Rullkötter, Geschäftsführer der SWK klar. Doch viele Bürger haben Wünsche – nach den Erfahrungen der letzten Schnee-Periode. Sie wurden wurden diskutiert auf einem Bürgerforum im Großen Ratssaal.

„Wir wollen nicht verkünden, alles sei fehlerlos gelaufen“, räumte Bürgermeister Bruno Wollbrink ein. Jetzt gelte es Fehler zu benennen, um sie abzustellen. Die Gebühren-Bemessung ist für machen Hausbesitzer ein Ärgernis. So setzte sich Bernd Aschoff vehement für eine niedrigere Einstufung ein. „Wenn es die Nachbarn auch wollen, muss der Rat über den Antrag befinden“, erläuterte Baudezernent Dr. Peter Maria Böhm. Mit den Gebühren, die aus dem Durchschnitt von drei Jahren kalkuliert würden, dürfe die Stadt weder Gewinne noch Verluste machen, ergänzte der Dezernent und kündigte für die Spanne 2012 bis 2014 eine Erhöhung an. Fürdieses Jahr war der Betrag beispielsweise für die (höchste) Stufe 1 um einen Euro je Grundstücksfrontmeter auf 3,88 Euro erhöht worden.

Am Stiftskamp gibt es einen Sonderfall, den Rolf Schneider schilderte: Vier Häuser liegen von der Straße abgewandt hintereinander. Nur das erste steht an der Straße, und doch müssen alle Hausbesitzer für den Winterdienst zahlen. Die „Hinterlieger“ seien gebührenpflichtig, weil sie auch die geräumte Straße nutzen. Diese Begründung, die der Baudezernent referierte, findet der Bürgermeister „nicht befriedigend“.

Aus Elverdissen kam die Klage, dass Subunternehmer die Salzmenge „nicht im Griff“ hätten. Grundsätzlich unterstellt der SWK-Geschäftsführer ihnen eine „vernünftige Handhabung. Wir erwarten Augenmaß beim Salzeinsatz.“ Der war auch Thema für Wolf Dieter Otto. Der Diplom-Biologe widersprach Rullkötters Behauptung, Splitt sei umweltschädlicher als Salz. Das Granulat mache letztendlich Probleme im Klärwerk und müsse als Sondermüll entsorgt werden: „Salz ist Sachzwang und die beste der aller schlechten Lösungen“, erklärte der SWK-Geschäftsführer. Hingegen meint Otto, dass Splitt länger wirkt, weil es in den Schnee getreten wird. Für Feuchtsalz setzte sich Werner Schiller (SPD) erneut ein. Es werde einige Jahre dauern, bis die Großfahrzeuge umgerüstet sind, sagte Rullkötter: „Der Startschuss ist durch einen Ratsbeschluss gegeben.“

Mit einen anderen Ratsbeschluss will Herbert Even (Die Grünen) das Gebühren-Gerangel beendet wissen: Der Winterdienst soll durch einen Aufschlag auf die Grundsteuer bezahlt werden. Der Bau- und Umweltausschuss berät am 17. Februar wieder im Großen Ratssaal.