In Jahreszahlen betrachtet sind es bis 2009 – dem nächsten Kommunal-Wahljahr – nur noch zwei Jahre. Dann neigt sich die laufende 5-jährige Ratsperiode bereits ihrem Ende zu. Wahlen stehen wiederum in’s Haus.
Wir Herforder haben im zurück liegenden Jahr auch politisch manches Neuland betreten.
So hat es auf kommunaler Ebene eine nicht etwa vorgesehene ‚Koalition‘, in diesem Fall bestehend aus CDU und SPD, in unserer Stadt bisher nicht gegeben. Ob die bis Januar 2009 schriftlich befristete, permanent von wechselseitigem Misstrauen begleitete ‚Ehe‘ hält, werden wir erleben. Ob sie sich für die Entwicklung unserer Stadt – zumindest hier und dort – auch einmal positiv auszahlt, bleibt zu hoffen.
Aktuell hat man leider das Gefühl, dass wichtige Entscheidungen spät oder gar nicht getroffen werden.
Dabei käme es gerade jetzt darauf an, Entscheidungen zu forcieren, Ziele zu formulieren und Wege dorthin konkret abzuwägen und sodann konsequent zu gehen.
Wer diesbezüglich aktuell wen in seinem Elan bremst, ist derzeit schwerlich auszumachen. Dass die beiden ‚Koaliteure‘ natürlich nicht etwa füreinander geschaffen sind, führt in der ‚Bilanz der guten Taten‘ eben nicht dazu, dass man gemeinsam auf Nachhaltigkeit angelegte neue Wege sucht und geht, Visionen entfaltet und für den nötigen Motivationsschub sorgt.
Zu diesem Ergebnis kommt man zwangsläufig, wenn man feststellen muss, dass Entscheidungen am liebsten hinter verschlossenen Türen von den wenigen Meinungsbildnern und Entscheidungsträgern der beiden großen Parteien getroffen oder auch nur durchgewinkt, bzw. abgenickt werden.
War man z.B. vor kurzer Zeit noch einig in dem Punkt , dass es für die Zukunft MARTas von elementarer Bedeutung sei, die Stelle des kaufm. MARTa-Geschäftsführers, so es überhaupt einer kaufm. Geschäftsführerin, bzw. eines kaufm. Geschäftsführers bedarf, nach den bisherigen Entscheidungspannen konsequent auszuschreiben, so sah man sich anläßlich der letzten Ratssitzung – mit Überraschungseffekt – zu Beginn der Sitzung in die Lage versetzt, qua Tischvorlage eine derzeitige kaufmännische Mitarbeiterin der Bielefelder Kunsthalle von jetzt auf gleich zur kaufmännischen MARTa-Geschäftsfüherin wählen zu sollen.
Wenn zuvor nicht einmal eine Vorstellung möglich war, bzw. bewusst vermieden worden war, so mag es schon fast tröstlich erscheinen, wenn zu hören ist, dass es – kaum vorstellbar – bisher noch nicht einmal ein Gespräch zwischen der künftigen kaufm. Geschäftsführerin und dem künstlerischen Leiter Jan Hoet gegeben hat.
Nimmt man als ein weiteres Beispiel das 2. ‚Musterstück‘ am Deichtorwall, so waren die mit € 380.000,00 veranschlagten Kosten für eine Ausbaustrecke von lediglich 200 m sowohl in der Bevölkerung als auch politisch natürlich höchst umstritten. Das bedeutet nicht etwa, dass eine massvolle Wallsanierung grundsätzlich abzulehnen wäre. Solche Grundsatzentscheidungen und deren Umsetzung dürfen jedoch nicht zur ‚Verhandlungsmasse‘ innerhalb einer auf Zeit angelegten ‚Koalition‘ mutieren.
In diesem Fall soll man sich am Ende gar noch darüber freuen, dass sich die Kosten angeblich reduziert haben. Wer sich jedoch mit den Zahlen auseinander gesetzt hat, der weiß, dass die Reduzierung der Kosten nur dadurch möglich war, dass wesentliche gestalterische Elemente, die den Planern ursprünglich wichtig erschienen, schlicht weggelassen worden sind.
Mit dem künftig wasserbespielten Linnenbauerplatz, bei dessen Gestaltung durch ein seitens der Verwaltung beauftragtes Planungsatelier vom Bodensee Aufwand und Nutzen im umgekehrten Verhältnis zu einander stehen, kommt bereits das nächste von den Bürgerinnen und Bürgern unser Stadt nicht etwa bestellte ‚Abenteuer‘ auf uns zu.
Kaum oder auch ganz einfach nicht nachvollziehbare Entscheidungen häufen sich besonders in der laufenden Ratsperiode leider zunehmend.
Wenn dann festzustellen bleibt, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt u.a. angesichts eines permanenten Informationsdefizits sowie immer wieder neuer, eben nicht nachvollziehbarer Entscheidungen verdrossen abwenden, so gilt auch hier, dass dieser Mangel nicht etwa dadurch kompensiert wird, dass viele der gewählten Volksvertreter im Rat der Stadt Herford ebenfalls darauf angewiesen sind, Informationen der Presse zu entnehmen, bzw. sie sich selbst in mühevoller Kleinarbeit zu erarbeiten.
Dass dies leider so ist, muss um so unverständlicher erscheinen, als gerade vor und in dieser Ratsperiode permanent von angeblicher Tansparenz die Rede war und ist.
Transparenz läßt sich jedoch – besonders dann, wenn sie nicht praktiziert wird – nicht auf Kommando herbei reden. Transparenz will gelebt sein.
Die Bürgerinnen und Bürger Herfords haben da – Gott sei Dank – stets ein gutes Gedächtnis bewiesen, wenn es galt, Politik einen Denkzettel zu verpassen.
Wer meint, sich darüber hinweg setzen zu können, wird feststellen, dass es mit guten Worten gegen Ende der Ratsperiode nicht etwa getan sein wird. Darauf fällt – zumindest in Herford – niemand mehr herein.
Die unabhängige Ratspartei ‚Liste 2004 – Initiative für Herford‘ wird sich daher auch weiterhin darum bemühen, Sie gern über jeden Sachverhalt ehrlich und umfassend zu informieren.
Danken möchten wir unseren Gästen – auch den Gästen unserer Interentpräsenz – die sich auf über 500 echte(!) Besucher pro Tag eingependelt haben, für Ihre Treue!
Wir werden auch weiterhin versuchen, Ihre Erwartungen zu erfüllen, und bedanken uns für den umfänglichen Zuspruch, der uns selbstverständlich Ansporn ist.
Ein herzliches gemeinsames ‚Glück auf‘ für das vor uns liegende Jahr!
Ihre
unabhängige Ratspartei
Initiative für Herford
Aktuelle Information des Landesverbandes Bürgerfunk NRW e.V. (LBF)
Damit hatten wir nicht gerechnet. Die an uns gerichteten Fragen werden wir selbstverständlich gern zu beantworten versuchen. 
Sie fragen – wir antworten!
