Herford, 17. August 2011  Am 10. Sept. 2011 wird in Düsseldorf die Landesvereinigung NRW gegründet!

Dass die FREIEN WÄHLER NRW zur NRW-Landtagswahl am 09. Mai 2010 keine eigenen Kandidatinnen und Kandidaten aufgeboten hatten, ging auf einen Beschluss aus 2007 zurück, der am 02. April 2011 anlässlich einer Landesdelegiertenversammlung in Düsseldorf endlich aufgehoben worden ist.

Dort hatte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger MdL (Bayern) einen leidenschaftlichen Appell an die über 200 Delegierten aus NRW – darunter auch die Herforder Heinz-Günther Scheffer und Michael Wallner von der UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004„ – gerichtet:

„Da viele politische Entscheidungen mit Auswirkung auf die Kommunalpolitik in den Landtagen getroffen werden, ist es wichtig, dass die freien und unabhängigen Wählergemeinschaften ihre Kompetenzen zukünftig auch in den Länderparlamenten nutzen. Die FREIEN WÄHLER müssen noch mehr Verantwortung übernehmen. Sowohl in der komunalpolitischen Ausrichtung als auch auf Landesebene ist es Ziel der FREIEN WÄHLER zusammen- und nicht gegeneinander zu arbeiten, damit auch die Leistungsträger unserer Gesellschaft auf einen verlässlichen Partner zählen können. Wir brauchen nicht laufend Reformen, sondern Planungssicherheit für den Mittelstand und den Öffentlichen Dienst“, so Aiwanger.

Möglich ist die Gründung von Landesvereinigungen – so auch in NRW – seit der Gründung der beim Bundeswahlleiter gelisteten Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland am 24. Januar 2009.

Die Landesvereinigung NRW will künftig – gemeinsam mit dem Landesverband NRW – Politik für NRW gestalten und nicht etwa in Konkurrenz zum Landesverband treten.

Der Bundesverband und die einzelnen Landes- und ggf. Reginalverbände sind nicht als eine gemeinsame politische Vereinigung organisiert.

Der Landesverband NRW ist ein Verbändeverband. Dessen Mitglieder sind juristische und nicht natürliche Personen.

„Partei“ hingegen ist ein Zusammenschluss von Menschen, die als gewählte Vertreter (pars pro toto) für Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen treffen. Den Begriff „Partei“ als Interessenvertretung der Bürgerinnen und Bürger empfinden jedoch gerade FREIE WÄHLER als eher „negativ“ besetzt. Daher wurde die Bezeichnung „politische Vereinigung“ gewählt.

Auf kommunaler Ebene bleiben die bestehenden Wählergruppen im Landesverband NRW auch künftig autark.

Auf der nationalen Ebene gibt es dann die Einzelmitgliedschaft. Nach der Gründung der Landesvereinigung NRW sowie entsprechenden Entscheidungen der Mitglieder ist sodann die Teilnahme an künftigen Landtagswahlen möglich.

Durch die gleichzeitige Einzelmitgliedschaft in der Bundesvereinigung ist die Teilnahme an  Bundes- und Europawahlen gesichert.

Für das einzelne Mitglied besteht die Möglichkeit, alles miteinander zu verknüpfen – sich als Mitglied einer Wählergruppe im Landesverband kommunal und/oder als natürliches Mitglied der Bundesvereinigung überregional gestaltend einzubringen.

Nach der Landesdelegiertenversammlung am 02. April 2011 hat der Landesverband versucht, seine Mitgliedsverbände zum Beispiel in Reginalkonferenzen über relevante Details zu informieren.

Die FREIEN WÄHLER „Liste 2004„ haben am 12. Februar 2011 – in Gegenwart der Fragen beantwortetenden Schriftührerin der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland Renate Bitz – an einer OWL-Konferenz zum Thema „Gründung der Landesvereinigung NRW“ teilgenommen, zu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER Lippe Rüdiger Krentz ins Herforder ELSBACH HAUS eingeladen hatte.

Hatte man sodann zunächst den 15. Mai 2011 für die Gründung der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW anvisiert, so wurden an diesem Tag in Dortmund – unter Leitung des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger MdL und der Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner – zunächst noch einmal Arbeitsgruppen für den Entwurf der künftigen Satzung sowie des Programms gebildet.

Am 10. Sept. 2011 ist es nun soweit.

Der amtierende Vorstand der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland und die bisherigen Mitglieder der Bundesvereinigung aus NRW gründen an diesem Tag um 14:00 Uhr im „Heinrich-Heine-Saal“ des modernen Düsseldorfer City-Hostels die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW mit Parteistatus.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger Herfords sind zuvor noch einmal herzlich zu einer

öffentlichen Informationsveranstaltung
zur Gründung der
Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW mit Parteistatus
am 22. August 2011 um 19:30 Uhr
im „urigen Kartoffelhaus“ (vorm. Ratskeller Herford)

eingeladen.

Neben Ratsmitglied und Mitglied der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland Heinz-Günther Scheffer steht erneut der Kreisvorsitzende der FREIEN WÄHLER Lippe Rüdiger Krentz zur Beantwortung sich stellender Fragen zur Verfügung.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind sehr herzlich willkommen.

Heinz-Günther Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland

Herford, 14. Aug. 2011  mündliche Überlieferung (Quelle nicht bekannt)
Der Text erhebt keinen Anspruch auf Zustimmung.

Deutschland, Deutschland, zahl‘ für alles,
zahl‘ für alles in der Welt.
Zahl‘ für Griechenland, zahl‘ für Portugal
ganz Europa braucht Dein Geld.
Alle armen Staaten kriechen
in Dein grundsolides Zelt –
Deutschland, Deutschland, zahl‘ für alles,
zahl‘ für alles in der Welt!

Deutsche Wirtschaft und Konzerne,
Deutsche Börse, Deutsche Bank
sollen in der Welt behalten
ihren alten schönen Klang!
Nimm’s dem Volke, gib’s den Mächtigen
unser ganzes Leben lang –
Deutsche Wirtschaft und Konzerne,
Deutsche Börse, Deutsche Bank!

Freigiebigkeit, Stolz und Dummheit
für das Deutsche Vaterland!
Danach lasst uns alle leben
großzügig mit voller Hand!
Freigiebigkeit, Stolz und Dummheit
sind für Schulden der Garant –
zahl‘ I’m Schatten dieser Schulden,
Zahle, deutsches Vaterland!

Herford, 11. Aug. 2011   FREIE WÄHLER NRW künftig mit Parteistatus!

Der Ende Mai 2011 in Bernkastel-Kues überwiegend bestätigte und z.T. neu gewählte Vorstand der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland http://www.freie-waehler-deutschland.de/freie-waehler-bundes-vereinigung/vorstand/ und die bisherigen Mitglieder der Bundesvereinigung aus NRW gründen am 10. Sept. 2011 im „Heinrich-Heine-Saal“ des modernen Düsseldorfer City-Hostels http://www.duesseldorf.jugendherberge.de die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW mit Parteistatus.

Wahlberechtigt anlässlich der Gründung der Landesvereinigung NRW sind all die Mitglieder der örtlichen FREIEN WÄHLER, die – neben ihrer Mitgliedschaft im jeweiligen Ortsverband – bereits auch die Einzelmitgliedschaft in der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland erworben haben.

Mitglied des Landesverbandes der FREIEN WÄHLER NRW ist auch die zur Kommunalwahl 2004 in Herford gegründete unabhängige Wählergemeinschaft FREIE WÄHLER „Liste 2004″, die anlässlich der Kommunalwahl 2009 erneut den Sprung in den Rat der Stadt Herford geschafft hat.

Aus Herford sind bereits seit Oktober 2010 Ratmitglied Heinz-Günther Scheffer und seit Februar 2011 Matthias Scheiding (beide UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004“) Einzelmitglieder auch der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland.

Sie sind damit am 10. Sept. 2011 in Düsseldorf gleichsam stimmberechtigte Gründungsmitglieder der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW.

Voraussichtlich werden bis zur Gründungsversammlung noch weitere Mitglieder der FREIEN WÄHLER „Liste 2004“ Einzelmitglieder auch der Bundes- und der Landesvereinigung mit Parteistatus.

Die FREIEN WÄHLER „Liste 2004“ werden somit künftig auch zu NRW-Landtagswahlen Kandidatinnen und Kandidaten für den Landtag NRW nominieren.

Das gilt gleichermaßen für die Bundestagswahl 2013.

Weiden, 04. August 2011   Bundesgeschäftsführerin der Freien Wähler: Konsequenzen der Finanzkrise
Von Frank Werner, Oberpfalznetz

Weiden. Cordula Breitenfellner ist von Beruf Architektin. Die Bundesgeschäftsführerin der Freien Wähler möchte auch politisch die Architektur verändern: Breitenfeller plädiert im Gespräch mit unserer Zeitung für ein neues Europa.

Die Neumarkter Politikerin fordert drastische Konsequenzen aus der Finanzkrise Griechenlands und anderer Staaten. Entweder müsse ein vereinigtes Europa quasi als eigener Staat entstehen oder eine dezentrale Struktur der Nationalstaaten, ohne Einheitswährung.

„Den Dingen stellen„

Die Freien Wähler wagen sich damit thematisch auf internationales Parkett. Ein Vorgriff auf die von Breitenfellner ersehnte Teilnahme an der Bundestagswahl 2013. Am 24. September werden die bayerischen Freien Wähler (40 000 Mitglieder) in Geiselwind darüber entscheiden, ob sie der Bundesvereinigung der Partei beitreten und damit die Tür für den Weg in den Bundestag öffnen. Juristisch muss bis dahin der Rahmen abgesteckt sein. Breitenfellner gibt sich optimistisch: „Wir müssen uns den Dingen stellen.“

Die aus Nürnberg stammende Bundesgeschäftsführerin mahnt mit drastischen Worten vor einer Verschärfung der europäischen Finanzkrise: „Wir werden künftig permanent zur Kasse gebeten, das können wir den Bürger nicht vermitteln. Das ist ein Fass ohne Boden.“ Überspitzt meint sie: „Wenn Deutschland Griechenland als 17. Bundesland gekauft hätte, wäre es einfacher gewesen. Dann hätten wir die Kontrolle.“

So aber spricht sie sich für Vereinigte Staaten von Europa aus, in der mit einem Länderfinanzausgleich die Schwächeren unterstützt werden. Alternative: Das Aus des Euro und die Einführung verschiedener Währungszonen. Breitenfellner klagt: „Für Griechenland sind Milliarden sofort da, aber bei uns fehlt das Geld für die Infrastruktur.“

Breitenfellner nennt die Freien Wähler „die liberale Partei des kleinen Mannes und des Mittelstandes“. Sie fordert unter anderem günstigere Kredite für Baumaßnahmen zur energetischen Sanierung, eine stärkere Nutzung der Erdwärme und lehnt eine „Verspargelung der Landschaft“ durch Windräder ab.

Gegen Pkw-Maut

Ablehnend reagiert sie auch auf die von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) geforderte Einführung einer Pkw-Maut: „Ich bin prinzipiell dagegen, solange Kfz- und Benzinsteuer abkassiert wird.“ Wenn die Abgabe doch eingeführt werde, dann aber für alle Straßen, um die Lkw-Mautflüchtlinge zu stoppen. Und: „Die Einnahmen müssen dann an die Gemeinden ausgeschüttet werden, die das Geld dann zweckgebunden verwenden dürfen.“

Breitenfellner geht es in ihren Augen um mehr Gerechtigkeit: „Die Deutschen dürfen nicht zu Kasse gebeten werden.“ Für dieses Ziel ist die Architektin zu etlichen politischen Generalsanierungen bereit.

Herford, 04. Aug. 2011  Unternehmer befürworten die Planung, doch nichts passiert
von Barbara Glosemeyer, Neue Westfälische

Platz ist vorhanden | FOTO: KIEL-STEINKAMP

Herford (bag). Wie steht es eigentlich um die Planungen für ein neues Hotel neben dem Elsbach-Haus? Diese Frage stellte gestern Radio Herford.

Bereits im April 2010 hatte der Investor ein Konzept vorgestellt für den 16 Millionen Euro teuren Bau, den der Herforder Architekt Karsten Monke entworfen hat. Im Frühjahr dieses Jahres hieß es dann, die Verhandlungen mit einem Betreiber seien so weit vorangeschritten, dass man spätestens im Juli mit der Unterzeichnung des Vertrages rechne.

Wie Wirtschaftsförderer Dieter Wulfmeyer gegenüber Radio Herford versicherte, gehe es jetzt nur noch um eine „Feinabstimmung in Sachen Vertrag“. Die Unternehmer würd’s freuen. Polstermöbelhersteller Dirk-Walter Frommholz unterstrich erneut die Notwendigkeit eines neuen Hotels: „Wir müssen derzeit auf Melle oder Halle ausweichen, wenn wir 15 bis 20 Gäste unterbringen wollen.“ Dass die Nachfrage bei den Unternehmen im Kreis vorhanden ist, hatte auch eine Umfrage der Stadt bestätigt.

Herford Pfullendorf, 01. Aug. 2011 von Poggenpohl zu Alno: Elmar Duffner (Westfalen Blatt)

Foto: Oliver Schwabe

Herford (WB/in). Elmar Duffner (49) ist von sofort an nicht mehr Chef des Herforder Küchenherstellers Poggenpohl. Einen Tag nachdem bekannt wurde, dass Duffner in den Vorstand von Deutschlands zweitgrößtem Küchenhersteller Alno eintreten wird, teilte Poggenpohl-Pressesprecher Thomas Oberle gestern mit, dass der Vorstand der schwedischen Konzernmutter Nobia, Morten Falkenberg, die Leitung von Poggenpohl bis auf weiteres kommissarisch übernehmen werde.

Duffner kam 2002 von der Schwesterfirma Optifit, Küchenhersteller in Stemwede, zu Poggenpohl. Die Alno AG bestätigte inzwischen den Wechsel sowie den Plan, dass Duffner von Februar 2012 an auch den Vorstandsvorsitz übernehmen soll. Zur Alno-Gruppe gehören auch die Küchenhersteller Wellmann (Enger), Impuls (Brilon) und Pino (Coswig).

Herford, 29. Juli 2011  Aloha-Beachclub darf offenbar nur noch bis zum 7. August geöffnet bleiben
VON LENNART KRAUSE, Neue Westfälische

Noch Sekt-, bald Katerstimmung | FOTO: BITTNER

Stefanie Langwald und Nadine Horstbrink sitzen auf bequemen Sonnenstühlen. In ihren Händen zwei kalte Getränke. Ginge es nach den beiden Müttern, würde der „Aloha-Beachclub“ im Aawiesen-Park in jedem Fall zwei Wochen länger öffnen dürfen. Doch wie es derzeit scheint, wird das Ordnungsamt die Genehmigung nicht erteilen.

„Liebend gern würde ich bis zum 21. August bleiben“, sagt Beachclub-Betreiber Frank Berghaus. Bisher liefe die Strandbar im Aawiesen-Park sehr gut. „An Sonnentagen war hier immer viel los“, sagt Berghaus. Aus diesem Grund wünscht er sich, die Gäste zwei Wochen länger als ursprünglich geplant bewirten zu dürfen. Vermutlich aber nicht.

Lothar Sobek, Leiter der städtischen Ordnungsabteilung, räumt dem Anliegen von Berghaus wenig Chancen ein: „Es geht hier auch um unsere Glaubwürdigkeit gegenüber den Anwohnern.“ Schließlich sei vereinbart worden, dass der Club am Sonntag, 7. August, schließt.

Ein Grund für die Position der Verwaltung könnten Beschwerden von Anwohnern sein. Einer von ihnen wohnt „Unter den Linden“. Gegenüber der NW bestätigt er seine ablehnende Haltung. Namentlich möchte er nicht genannt werden.

Eine weitere Beschwerde kommt von Angela Schmalhorst. Auf Nachfrage sagt die Anwohnerin der nahen Eisgrabenstraße: „Ich möchte mich dazu nicht äußern.“

So bleibt unklar, was die Anwohner am Treiben des Beachclubs stört. Eine Vermüllung kann nicht der Grund sein. Ordnungsamtsleiter Sobek: „Bei unseren Kontrollen ist uns nie etwas aufgefallen.“ Auch Betreiber Berghaus hat keine Erklärung für die Beschwerden: „Es ist ja auch nicht zu laut, wir haben nur kleine Boxen für die Hintergrundmusik.“ Tatsächlich ist wenige Meter außerhalb des mit einem Bauzaun abgegrenzten Clubs kaum etwas zu hören. „Zur Not würde ich auch ganz auf die Musik verzichten“, versichert Berghaus. Um den Anwohner nicht den Schlaf zu rauben, schließt der Beachclub außerdem wochentags um 22 Uhr, am Wochenende um 23 Uhr.

Auch Sicherheitsaspekte dürften nicht gegen die Strandbar sprechen. Berghaus beschäftigt einen privaten Sicherheitsdienst, der die Bar durchgehend bewacht.

Für Lothar Sobek bleibt das Problem der ursprünglichen Absprache. „Eine Salami-Taktik ist eigentlich nicht in Ordnung, eine Verlängerung daher schwierig.“ Dennoch können Strandclub-Freunde wie Stefanie Langwald und Nadine Horstbrink hoffen. „Noch ist es ja ein schwebendes Verfahren“, sagt der Leiter der Ordnungsabteilung. Allerdings sei bisher kein schriftlicher Antrag auf Verlängerung bei ihm eingegangen. „Wir haben das zunächst mündlich gemacht“, ergänzt Frank Berghaus. Um zu zeigen, wie beliebt sein Beachclub ist, sammelt Berghaus unterschriften. 700 Unterstützer hat er schon zusammen.

Herford, 24. Juli 2011  „Kommunalpolitischer Stammtisch“ bei „Föge“

Zur öffentlichen Bürgersprechstunde im Rahmen des routinemäßigen „Kommunalpolitischen Stammtisches“ laden die FREIEN WÄHLER Herfords zu Montag, d. 25. Juli 2011, um 19:30 Uhr, in die Traditionsgaststätte „FÖGE“ ein.

In zwangloser Runde geht es um Fragen und Antworten zum Herforder Lokalkolorit.

Fragen zu aktuellen Ratsentscheidungen beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Herford, 21. Juli 2011  Dirk Fenner ist der neue CDU-Kreisvorsitzende
VON HARTMUT BRANDTMANN, Neue Westfälische

Gewählt ist gewählt | FOTO: FRANZISKA WERNER

Dirk Fenner ist der neue CDU-Kreisvorsitzende, doch von 195 möglichen Stimmen erhielt er nur 126. 52 Christdemokraten stimmen mit „nein“, 16 enthielten sich, und eine Stimme war ungültig. – Einen Gegenkandidaten hatte Fenner nicht.
Zuvor hatte sich der 46-Jährige auf dem 97. Kreisparteitag als selbstständiger Computer-Profi vorgestellt, der zuvor Maurer und Einzelhandelskaufmann war. Fünf Jahre lang war er Vorsitzender der Ortsunion Nordstadt. Die Partei verglich er mit einem Vogel, der einen starken rechten und einen starken linken Flügel haben müsse, die im Takt schlagen. Der Software-Entwickler setzt auf Kommunikation, die „weniger kompliziert“ sein müsse. In Arbeitsgruppen will er die Basis beleben: „Wir brauchen ein Forum für jeden, der etwas zu sagen hat.“ Am liebsten hätte er , wie erklärte, über die Dichtheitsprüfung gesprochen. Das will er nach der Wahl tun.


Fenners drei Stellvertreter erhielten deutlich mehr Stimmen: Gunthild Kötter aus Hiddenhausen 169. Ebenso viele bekam der Rechtsanwalt Dr. Tim Ostermann (32, Löhne). Mit 157 Stimmen wurde der Geschäftsführer der Handelsgesellschaft „Bentley Pipe Company“, Martin Schuster, gewählt. Der 29-Jährige ist Vorsitzender des Bünder CDU-Stadtverbands und im Technischen Hilfswerk engagiert. „Wenn die Ärzte Recht haben, werde ich in fünf Wochen Vater“, fügte er bei seiner Vorstellung lächelnd an.

Ralf Grebe hätte ebenfalls ein gutes Ergebnis erzielt, doch der Stadtrat zog seine Kandidatur zurück, weil er meint, dass nicht so viele Herforder in das CDU-Kreisgremium gewählt werden sollten. Als Grebe seinen Rückzug angekündigt hatte, gab es Unruhe im Saal.