Stuttgart / Herford, 05. April 2011 Vertreter der Stadt Herford auf dem Deutschen Städtetag in Stuttgart

Vom 03. bis 05. Mai 2011 fand die 36. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart statt.

Als Vertreter der Stadt Herford nahmen Dieter Wiedemann (CDU), Eckard Klemens (SPD), Heinz-Günther Scheffer (FREIE WÄHLER) und Richard Rönn (Stadt Herford) an der alle zwei Jahre stattfindenden Hauptversammlung teil.

„Zusammenhalt und Zukunft – nur mit starken Städten„

Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude wurde am Abschlusstag zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt. Das Amt der Vizepräsidentin übernimmt seine Vorgängerin, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Ude sprach sich dafür aus, die kommunale Demokratie durch verbesserte Bürgerbeteiligung zu stärken, ohne die politischen Gremien zu schwächen.

Zum Auftakt der Hauptversammlung sprachen die Präsidentin des Deutschen Städtetages, die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth, der Oberbürgermeister der gastgebenden Stadt Stuttgart, Dr. Wolfgang Schuster, der einer der stellvertretenden Städtetagspräsidenten ist, sowie der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus.

Hochrangige Gastredner waren Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Stefan Mappus.  

In fünf Fachforen wurde die wachsende Bedeutung der Städte bei der Bewältigung großer gesellschaftlicher Aufgaben wie Chancengerechtigkeit in der Bildung, Integration, demografischer Wandel, Umwelt- und Klimaschutz in den Blick genommen. Der besondere Stellenwert der Nachhaltigkeit für die Stadtentwicklung wurde ebenso beleuchtet wie die Sicherung der Kommunalfinanzen vor dem Hintergrund hoher Verschuldung und der Schuldenbremse.

Zum Abschluss verabschiedeten die Delegierten die Stuttgarter Erklärung „Zusammenhalt und Zukunft – nur mit starken Städten“.

Darüber hinaus wurde in den Foyers des Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle ein großer Markt der Möglichkeiten in Form einer Ausstellung präsentiert.

Weitere Informationen unter www.stuttgart.de/staedtetag.

Berlin, 02. Mai 2011  Wettbewerb zur Schaffung eines Menschenrechts-Logos

Am 03. Mai, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, fällt der Startschuss zum weltweiten Wettbewerb für ein Logo für Menschenrechte.

Bundesaußenminister Westerwelle wird die Initiative am Dienstag (03. Mai 2011) gemeinsam mit den Jury-Mitgliedern Waris Dirie und Erik Spiekermann im Radialsystem in Berlin vorstellen. Der Comedian Michael Mittermeier, der eine besondere Patenschaft für die Menschenrechts-Logo Initiative übernommen hat, wird die Vorstellung moderieren.

Berngau / Herford, 29. April 2011  Bundesvereinigung wählt neue Bundesvorstandschaft

Liebe Mitglieder,
liebe Kandidatinnen u. Kandidaten zur Kommunalwahl 2009,
liebe Freunde,

wie bereits dem einen od. anderen berichtet, wird es – neben der Euch bereits bekannt gemachten ordentlichen Mitgliederversammlung der Mitglieder der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER aus NRW – am 28. Mai 2011 eine ordentliche Mitgliederversammlung aller Mitglieder der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER Deutschlands im Kloster Machern http://www.klostermachern.de/ in Bernkastel-Kues geben.

In dem Zusammenhang sei unter anderem auf den TOP 10 der Tagesordnung „Neuwahl der Bundesvorstandschaft“ hingewiesen. Siehe dazu auch: http://www.freie-waehler-deutschland.de/freie-waehler-bundes-vereinigung/vorstand/

Das bedeutet, dass anlässlich der ordentlichen Mitgliederversammlung am 28. Mai 2011 in Bernkastel-Kues ein neuer Vorstand der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER Deutschlands gewählt wird.
 
Für Rückfragen stehe ich gern jederzeit zur Verfügung.

Herzlichst
Ihr/Euer
Heinz-Günther Scheffer
Mitglied der Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland

Berngau / Herford, 29. April 2011   Bundesvereinigung lädt zur ordentlichen Mitgliederversammlung der Mitglieder der Bundesvereinigung aus NRW

Liebe Mitglieder,
liebe Kandidatinnen u. Kandidaten zur Kommunalwahl 2009,
liebe Freunde,

als bereits Einzelmitglied auch der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER Deutschlands habe ich soeben die Einladung unserer Bundesgeschäftsführerin, bzw. unseres Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger zur Vorbereitungsversammlung bzw. Gründungsveranstaltung der künftigen Landesvereinigung FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2011 im Ringhotel „Drees“ in Dortmund http://www.riepe.com/de/hotels/dortmund erhalten.

Ursprünglich sollte am 15. Mai 2011 bekanntlich bereits die Gründung der Landesvereinigung NRW mit Parteistatus erfolgen.

Anlässlich der Delegiertenversammlung des Landesverbandes der FREIEN WÄHLER NRW am 02. April 2011 in Düsseldorf , an der Michael Wallner und ich als Herforder Delegierte teilgenommen haben, haben wir jedoch – der Empfehlung Hubert Aiwangers folgend – den Beschluss gefasst, am 15. Mai 2011 zunächst noch einmal zusammen zu kommen, um – siehe TOP 4 der Einladung – einvernehmlich den Gründungstermin festzulegen.

Dazu haben wir Delegierte vorab am 02. April 2011 in Düsseldorf den Beschluss aus 2007 aufgehoben, der den Parteistatus auf der Landesebene bisher ausschloss. Dieser Beschluss aus 2007 hinderte uns bekanntlich auch daran, im letzten Jahr zur Landtagswahl in NRW mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl anzutreten.

Der Weg ist nun frei. Die Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW mit Parteistatus kommt.

Wir werden künftig auf allen Ebenen kandidieren.

Für Rückfragen stehe ich gern jederzeit zur Verfügung.

Herzlichst
Ihr/Euer
Heinz-Günther Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland

Herford, 26. April 2011

„Eine Gelegenheit klopft nie zweimal an.
Das ist die traurige Wahrheit.
Und wenn wir Dinge auf den nächsten Tag verschieben,
kann es sein, dass dieser Tag nicht stattfindet.“
Gloria Estefan (*1957), US-amerikanische Sängerin

Ostern, im April 2011  Osterhase – wer war das nochmal?

Der Osterhase ist im Brauchtum ein Hase, der zu Ostern Eier bemalt und im Garten versteckt. Die – in Wirklichkeit natürlich von den Eltern oder Großeltern versteckten – Ostereier werden am Morgen des Ostersonntags von den Kindern gesucht.

Der Osterhase ist jedoch nicht der einzige Überbringer der Ostereier. In der Schweiz diente der Kuckuck als Eierlieferant. In Teilen von Westfalen und Hessen hat der Fuchs, in Thüringen der Storch oder auch der Hahn diese Aufgabe übernommen.

Die Herkunft

Der Osterhase wird zum ersten Mal vom Medizinprofessor Georg Franck von Frankenau im Jahr 1682 in seiner (medizinischen) Abhandlung „De ovis paschalibus – von Oster-Eyern“ erwähnt. Er schildert den Brauch für die Region des Elsass und der angrenzenden Gebiete, und ergeht sich über die negativen gesundheitlichen Folgen, die der übermäßige Verzehr dieser Eier mit sich brächte. Die Ursprünge der Verbindung des Hasen mit Ostern – und vor allem mit der Eierherstellung – sind jedoch unklar. Verschiedene Hypothesen stehen im Raum, die aber allesamt noch nicht wirklich stichhaltig sind, z.B.:

• Christliches Symbol des Osterfestes ist das Lamm. Der Osterhase könnte von einem mehr als schlecht gezeichneten Lamm bzw. einem „verbackenen“ Osterlamm herstammen. Dies erklärt zwar den Hasen, aber nicht den Grund, warum er die Eier bringt.
• Das protestantische städtische Bürgertum entwickelte ab etwa 1700 den Brauch des Ostereiersuchens. Oft erwähnt wird die Möglichkeit einer „städtischen“ Entwicklung des Osterhasens als Erklärung für die Kinder, wo die Eier herkämen. Bauernkinder hätten eine solche Geschichte nicht geglaubt. Bei näherem Hinsehen erweist sich das jedoch als wenig stichhaltig – ein Stadtkind des 18. Jahrhunderts dürfte sehr wohl mit Hasen und Hennen vertraut gewesen sein. Dass der Osterhase eine protestantische Erfindung sei, wird dadurch erklärt, dass sich in katholischen Gegenden durch die Fastenzeit zu Ostern ein großer Bestand an Eiern angehäuft hat. Da Protestanten ihre Kinder nicht mit dem katholischen Brauch des Fastens bekannt machen wollten, haben sie zur Erklärung dieses Phänomens den Osterhasen erfunden.
• Einige frühe bemalte Ostereier zeigen das Dreihasenbild – ein Darstellung von drei Hasen mit lediglich drei Ohren insgesamt, bei denen aufgrund der „Doppelverwendung“ von Ohren dennoch jeder Hase zwei Ohren hat; dies ist heute ein bekanntes Symbol für die Dreieinigkeit (die ursprüngliche Bedeutung ist unklar). Eventuell könnte man von dieser Darstellung auf den Hasen als Eierlieferant gekommen sein.

aus „Leben in Erlangen“

ARD, 15. April 2011   ARD-Korrespondenten über die neue Lage in Deutschland
von Bettina Freitag, Christoph Käppeler, Nicholas Buschschlüter, Silke Engel und Jens Schlüter

Ein Super-Gau verändert die Parteienlandschaft

Erst Union und SPD, dann FDP, Linkspartei und Grüne – so war die politische Landschaft nach der Bundestagswahl. Spätestens seit Fukushima ist alles anders: Die Grünen nähern sich dem Status einer Volkspartei, die FDP den vier Prozent – und alle Parteien suchen ihre neue Rolle. Korrespondenten aus dem ARD-Haupstadtstudio analysieren die Lage der fünf großen Parteien.

Herford, 12. April 2011  HG Scheffer: „Ich habe selten soviel Blödsinn gehört!“

Scheffer, der die FREIEN WÄHLER Herfords im Rat der Stadt vertritt, hat kein Verständnis für die Handhabung des § 61a des Landeswassergesetzes (LWG) NRW http://www.lanuv.nrw.de/wasser/abwasser/dichtheit.htm sowie dessen gesetzgeberseitig gedachte Umsetzung http://www.dichtheitspruefung.tv/.

„Aufwand und Nutzen stehen hier in keinem Verhältnis zueinander. Generell sind die Berechnungsgrundlagen nicht einmal annähernd nachvollziehbar,“ so Scheffer.

„Das betrifft sowohl die Einschätzung der Menge der angeblich aus Undichtigkeiten herrührenden Wässer als auch die Einschätzung der Höhe eventueller Sanierungskosten für den Einzelhaushalt.

Scheffer: „Auf der bisherigen Grundlage ist die Umsetzung den Bügerinnen und Bürgern Herfords nicht zuzumuten!

Lt. Presseberichterstattung sehen das inzwischen offenbar auch die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück MdL und Christian Dahm MdL nicht anders?“ http://www.liste2004.de/press/landtagsabgeordnete-wollen-dichtheitspruefung-aendern

BR online, 11. April 2011   Bund holt Zulagen ohne Vorwarnung zurück!

Der Bund hat nach Informationen des BR-Wirtschaftsmagazins „Geld & Leben“ von mehr als 1,5 Millionen Vorsorgesparern zu Unrecht gezahlte staatliche Zuschüsse zur Riester-Rente zurückgefordert. Wie das Magazin weiter aufdeckte, handelt es sich dabei bisher um insgesamt eine halbe Milliarde Euro.

Bei den Rückforderungen handelt sich nach Informationen von „Geld & Leben“ um Fälle, in denen die Voraussetzungen für die staatliche Förderung nicht oder nicht mehr erfüllt waren. Entdeckt wurden die Fälle bei einer Überprüfung der Zulagen-Berechtigung der Sparer. Durch die vollständige Vernetzung der Zulagenstelle mit den Meldebehörden, der Rentenversicherung, den Familienkassen und dem Finanzamt konnte die Zulagenstelle auf die dazu notwendigen Informationen zugreifen, wie „Geld & Leben“ berichtet.

Ein Fall aus Hunderttausenden

Dem BR-Bericht zufolge wurden einer Hausfrau und Mutter Anfang 2011 rückwirkend ab 2006 Zulagen entzogen. Der Grund: Sie hatte in ihren Riester-Vertrag ausschließlich Zulagen und keinen zusätzlichen Eigenbeitrag eingezahlt. Das entsprach in ihrem Fall nur bis zur Geburt ihres dritten Kindes den Konditionen. Ab 2006 hätte sie für drei Jahre noch 60 Euro pro Jahr in den Vertrag selbst einzahlen müssen. Darüber hatte sie nach eigenen Angaben niemand informiert. Die nachträgliche Entrichtung des Eigenbeitrags sei nicht möglich gewesen.

Zugriff aufs Konto ohne Vorwarnung

Erweist sich bei der Überprüfung ein Riester-Sparer als „unberechtigt“, greift die Zulagenstelle laut „Geld und Leben“ ohne Vorwarnung auf das jeweilige Riester-Konto zu. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass es nach der Überprüfung der Zulagen-Berechtigung im Jahr 2010 zu Rückforderungen gekommen sei. Die genannten Zahlen könne sie aber „nicht nachvollziehen“.

Kritik an Vorgehensweise

Verbraucherschützer kritisierten, die Sparer würden mit den komplizierten Vorschriften zur Riester-Rente alleine gelassen.
Auch die Rentenversicherung bedauerte die Praxis. Ziel müsse sein, die Leute im System der staatlich geförderten Altersvorsorge zu halten und sie nicht „durch ruppiges Vorgehen“ zu frustrieren, hieß es. Zumal bei den Betroffenen keine Betrugsabsicht zu vermuten sei, wohl aber Unkenntnis oder Fahrlässigkeit.

Umzug nicht gemeldet – Förderung weg

Die Gründe für Zulagenrückforderungen sind laut BR häufig selbst für Anbieter schwer zu durchschauen. So reiche es, wenn ein Umzug oder die Geburt eines Kindes nicht gemeldet wird. Riestersparer, die umziehen und dadurch in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Familienkasse wechseln, müssen dies melden. Oft wissen die Betroffenen aber gar nicht, dass sie von einer anderen Familienkasse betreut werden und eine neue Kindergeldnummer erhalten haben. Die vernetzte Abfrage der Riesterprüfer nimmt darauf jedoch keine Rücksicht, sondern bucht Zuschüsse zurück.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Riestersparer sollten die aktuelle Prüfungspraxis zum Anlass nehmen, ihre Daten genau zu kontrollieren. Denn unter Umständen sind Rückforderungen der Zulagenstelle nachträglich korrigierbar. Dann  können Riestersparer innerhalb eines Jahres mit einem sogenannten Festsetzungsantrag über den Anbieter die Zulagen wieder einfordern. Voraussetzung ist, dass die Sparer die Rückforderung bei der obligatorischen Jahresabrechnung wahrnehmen.    

Das sagt der Leiter der Zulagenstelle

Ulrich Stolz, Leiter der zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen in Brandenburg, zu einer möglichen Gesetzesänderung, die eine direkte Kommunikation der Zulagenstelle zu den Riestersparern ermöglichen könnte:

„Ich glaube, das wäre eine grundlegende Umstellung des Verfahrens. Wir sind hier eine sehr schlanke Verwaltung mit ungefähr 850 Mitarbeitern, und diese betreuen 13 Millionen Konten. Wenn es hier zu einer Umstellung käme, die einer individuellen Betreuung im Vorfeld entspräche, müssten wir deutlich Personal aufstocken.“

Herford, 11. April 2011  Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer: „Wir müssen noch viel Überzeugungsarbeit leisten!“

Darum geht es den FREIEN WÄHLERN Herfords auch heute beim  im 14-tägigen Rhythmus stattfindenden „Kommunalpolitischen Stammtisch“ um 19:30 Uhr im „urigen Kartoffelhaus“ (ehem. Ratskeller Herford).

Neben anderen Themen berichtet Scheffer als Landesdelegierter NRW vom Landesdelegiertenkongress am 02. April 2011 in Düsseldorf.

Daran hatten auch der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger MdL sowie die Bundesgeschäftführerin Cordula Breitenfellner teilgenommen.

Auf die leidenschaftlichen Ausführungen Aiwangers zur Gründung der Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER NRW mit Parteistatus folgte in Düsseldorf eine zum Teil lebhafte und durchaus kontrovers geführte Debatte der nordrhein-westfälischen Landesdelegierten.

Nicht anders gestaltete sich auch der Landesdelegiertentag der FREIEN WÄHLER Bayerns am Wochenende in Günzburg zur von Aiwanger tags zuvor gegenüber den Medien ins Gespräch gebrachten Teilnahme der FREIEN WÄHLER Deutschlands an der Bundestagswahl 2013.  Nach einer auch dort lebhaft geführten Debatte soll es dazu nun zunächst eine Mitgliederbefragung geben. Im Herbst 2011 steht die Entscheidung sodann erneut auf der Agenda.

Siehe dazu auch http://www.br-online.de/aktuell/freie-waehler-landesdelegiertenversammlung-guenzburg-ID1302249774734.xml

Der heutige – wie immer –  öffentliche „Kommunalpolitische Stammtisch“ der FREIEN WÄHLER Herfords bietet aber auch Gelegenheit,  mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle Tagespolitik zu sprechen.

Scheffer: „Ein mir zunehmend wichtiges Thema ist unter anderem auch die  fortschreitende „Altersarmut! So stellt sich mir die Frage, ob man nicht gar von deren „staatlicher Förderung“ sprechen darf und muss?“

Heinz-Günther Scheffer
Mitglied der Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland