Herford, 23. Juni 2008 Positiv fiel die Bilanz des Vorsitzenden Ralf Weickenmeier eingangs der Mitgliederversammlung der zur Kommunalwahl 2004 gegründeten „Liste 2004 – Initiative für Herford” am Montagabend im Herforder Ratskeller aus.

Die unabhängigen Ratspartei stellt sich inzwischen bereits im fünften Jahr mit großem Elan der Aufgabe, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford in den städtischen Entscheidungsgremien aufzugreifen und nach Kräften zu vertreten.

„Dieser nicht immer leichten Aufgabe werden wir uns auch künftig stellen” so Weickenmeier. „Wir Bürgerinnen und Bürger wollen nicht permanent vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Vielmehr wollen wir uns frühzeitig in die Planungs- und Entscheidungsmechanismen der städtischen Gremien einbringen können, wie dies vom Herforder Bürgermeister laufend als wünschenswert propagiert wird.”

Dem Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden folgten die üblichen satzungsgemäßen Regularien. Auch Nach- und Ergänzungswahlen sah die Tagesordnung des „großen Parteitags“ vor.

Im Amt des Vorsitzenden wurde erneut Ralf Weickenmeier bestätigt. Ab sofort steht ihm – in der Nachfolge Heinz-Günther Scheffers – Daniel Brumberg als stv. Vorsitzender zur Seite. Scheffer, einst einer der beiden Gründer der „Liste“ will sich – nach dem Ausscheiden Regina Hensels im November 2005 – ab sofort ganz auf die unermüdliche Arbeit im 44-köpfigen Herforder Stadtrat konzentrieren. Gleichwohl gehört er als kooptiertes Vorstandsmitglied auch weiter dem Parteivorstand der unabhängigen Ratspartei an.

Kassierer ist auch künftig Heiko Krüger. Tobias Benzin ist weiterhin Schriftführer und Webmaster der Ratspartei.

Den erweiterten Vorstand bilden die Beisitzerinnen, bzw. Beisitzer Viola Brumberg, André Krüger und Doris Scheffer.

Kassenprüfer waren bisher Margret Fleßner und Daniel Brumberg. Künftig wird die Kasse von Edeltraut Vogel und Heinz-Günther Scheffer geprüft.

Die satzungsgemäß geforderte 3-köpfige Schiedskommission besteht aus den Parteimitgliedern Volker Pallatzky, Wolfgang Vogel und Klaus Zaborowski.

Im Rahmen der Vorschau zur politischen Arbeit der unabhängigen Ratspartei ging es, neben dem mit schwarz-grüner Mehrheit verabschiedeten Haushaltsplan 2009, erwartungsgemäß erneut auch auch um das Festhalten von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“ Ausbau des Walls und des neuerlichen „Wallstegs“ sowie um die aktuell umstrittene Baumaßnahme im Bereich des Radewiger Wehrs und des Aawiesen-Parks.

Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer merkte zum Thema „Wall“ kritisch an, dass die Verwaltung aktuell gar zusätzlich teure Gutachten bei einem Hannoveraner Büro in Auftrag gegeben habe. Geprüft worden ist dort die Bevorrechtigung zur Querung von „Radlern“ auf dem Wall gegenüber dem kreuzenden fließenden öffentlichen Straßenverkehr.

Auf Kritik stieß auch die von Bürgermeister Bruno Wollbrink propagierte sogenannte „Bürgerkommune“. Hier solle den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford lediglich der Eindruck einer aktiven Einbeziehung vermittelt werden.

Bezüglich der Innenstadtentwicklung dränge hingegen die von Ratsmitglied Scheffer bereits im Juni 2006 mit der ITG Düsseldorf erfolgreich eingefädelte überfällige Kaufhof-Lösung.

Dies gelte gleichermaßen für die Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötige mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“. Es mache daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.

Um die Arbeit der unabhängigen Ratspartei im Rat sowie in den Fachausschüssen und Beiräten zu optimieren, forderte der Parteitag den Vorstand erneut auf, das zweite zur Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Reserveliste der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford” zurück zu holen und damit den auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.

Anspruch auf das derzeit von der im November 2005 ausgeschiedenen Regina Hensel blockierte zweite Ratsmandat hat – entsprechend der Reserveliste der „Liste 2004“ – Klaus Zaborowski.

Es mangelt der Kommunalpolitik an Visionen und dem nötigen Motivationsschub!

Herford, 04. Juni 2008 Vier Jahre tritt die am heutigen 04. Juni 2004 gegründete Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ unermüdlich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford ein.

In einem Jahr stehen die nächsten Kommunalwahlen in’s Haus. Die „Liste“ bereitet sich bereits darauf vor.

„Wir Herforder haben in der laufenden Ratsperiode auch politisch manches Neuland betreten“, sagt Heinz-Günther Scheffer, der die unabhängige Ratspartei derzeit allein im Rat der Stadt Herford vertritt, nachdem Regina Hensel – nach ihrem Austritt und Rücktritt vom Mandat im November 2005 – schließlich entschieden hat, das 2. Ratsmandat der „Liste 2004“ vorerst weiterhin für sich zu beanspruchen und damit zu blockieren.

Dies ist um so bedauerlicher, da der der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ anlässlich der Kommunalwahl 2004 von den Bürgerinnen und Bürgern Herfords zuerkannte Fraktionsstatus, der gemäß Gemeindeordnung zwei Mandate voraus setzt, eben als blockiert gilt, solange Hensel an ihrer Entscheidung festhält.

„Wechselnden Mehrheiten in den ersten 1 1/2 Jahren dieser Ratsperiode folgte zunächst eine auf kommunaler Ebene nicht etwa vorgesehene, bis Januar 2009 vertraglich befristete ‚Koalition‘ von CDU und SPD. Dieses Herforder Novum wurde vor gut einem Jahr durch ein schwarz-grünes Bündnis ersetzt. Aber auch diese Ehe wird, das wird immer wieder deutlich, von wechselseitigem Misstrauen begleitet“, so Scheffer.

„Dabei gilt es doch, Entscheidungen zu forcieren, Ziele zu formulieren und Wege dorthin konkret abzuwägen und sodann konsequent zu gehen. Wer diesbezüglich aktuell wen in seinem Elan bremst, ist schwerlich auszumachen. Dass auch die aktuellen ‚Koaliteure‘ natürlich nicht etwa füreinander geschaffen sind, führt in der ‚Bilanz der guten Taten‘ jedenfalls nicht dazu, dass man gemeinsam auf Nachhaltigkeit angelegte neue Wege sucht und geht, Visionen entfaltet und für den nötigen Motivationsschub sorgt.“

Und natürlich fehlt es an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Verwaltung, was auch darin begründet liegen mag, dass der Bürgermeister und Verwaltungschef politisch weder über eine eigene Mehrheit noch über Sitz und Stimme im Mehrheitslager verfügt.

Dies mag ein Grund dafür sein, dass Entscheidungen auch weiterhin möglichst hinter verschlossenen Türen von der Verwaltungsspitze oder den Meinungsbildnern und Entscheidungsträgern der beiden ‚Koaliteure‘ getroffen oder auch nur durchgewinkt, bzw. abgenickt werden.

So hat es z.B. viele Monate gedauert, die Stelle des kaufmännischen Geschäftsführers der WWS zu besetzen, der sodann – nach kurzem überzeugenden Einsatz – am Ende der Probezeit sang- und klanglos ausgeschieden ist. Auch das glücklose Verfahren zur Besetzung der Stelle des Geschäftsführeres der PRO HERFORD GmbH darf – ungeachtet der neuerlichen Besetzung – als gescheitert betrachtet werden, nimmt man nur die wiederholte Zusammenarbeit mit dem dazu beauftragten ‚Headhunter‘ aus Norddeutschland.

Bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen im Fall der anstehenden Hoet-Nachfolge endlich einmal eine glückliche Hand bewiesen haben, nachdem leider auch die Besetzung des Auswahlgremiums nicht zu überzeugen vermochte.

Personelle Experimente bei der Neubesetzung der zu besetzenden Stellen, wie sie sich in jüngster Zeit regelmäßig wiederholt haben, sollten jedenfalls endlich der Vergangenheit angehören.

Was die Sachentscheidungen betrifft, so haben wir es zum Jahreswechsel gerade erst wieder erleben müssen und erleben es weiter, dass die schwarz-grüne Hauhaltsmehrheit von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am „scheibchenweise“ Ausbau des Walls und am neuerlichen „Wallsteg“ festgehalten hat und weiter festhält. Neuerlich sind sogar teure Gutachter mit den Querungen der Radwege befasst.

Fragen warfen aber auch die begründetermaßen umstrittenen vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Clarenstraße“ und „Bergertor“ auf. Schließlich ist die Verantwortlichkeit für Infrastruktur und Bauleitplanung auch in der Stadt Herford eindeutig Rat und Verwaltung zugeordnet. Wer hätte da nicht von vorn herein ein sensibleres Vorgehen – mehr Fingerspitzengefühl – erwartet.

Dies gilt gleichermaßen für die Innenstadtentwicklung insgesamt. Hier schienen Rat und Verwaltung den Kaufhof-Leerstand seit Jahren als gegeben zu akzeptieren?

Neuerlich deutet sich an, dass die von Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer im Frühjahr 2006 mit der ITG angestoßene überfällige Kaufhof-Lösung nunmehr zeitnah umgesetzt wird.

„Ich habe die ITG Düsseldorf zwar nach Herford geholt und im Juni 2006 mit dem Bürgermeister an den Tisch gebracht“, so Scheffer. „Gleichwohl hätte ich mir unter dem Strich – im Sinne der Sache und damit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herfords sowie des örtlichen Einzelhandels – einen gesunden Wettbewerb gewünscht.“

Auch, wenn es hier darum ging, zunächst einmal die leerstehende ehemalige Kaufhof-Immobilie von der Deka Frankfurt erwerben zu können, so hätte ein Wettbewerb mindestens zweier ebenso seriöser wie kompetenter Projektentwickler eine ganze Reihe von Vorteilen gebracht.

Scheffer war es gelungen, in Verfolgung dieses Ziels sowohl die ITG Düsseldorf als auch die GEDO München als einen weiteren namhaften potentiellen Investor für ein zeitgemäßes ’shopping-center‘ auf dem Kaufhof-Areal zu gewinnen.

„Natürlich hätte ich mir gewünscht, dass die Verwaltung auch diese ihr mehrfach aufgezeigte Chance genutzt hätte, sagt Scheffer.“Selbst Projektentwickler Helmut Berends von der ITG sah den von mir angestoßenen Wettbewerb sportlich.“

Inzwischen scheint auch diese Chance vertan?

„Aber auch die zeitgemäße Realisierung des Stadt- und stiftsgeschichtlichen Museums ist lange überfällig“, so der Vorstand der „Liste 2004“. Eine Stadt der Größenordnung Herfords mit deutlich unter 100.000 Einwohnern benötigt mehr als ein so genanntes „Alleinstellungsmerkmal“. Es macht daher Sinn, endlich auf die Einmaligkeit der Herforder Stiftsgeschichte aufzusetzen.

Auch dabei wäre es darauf angekommen, den Bürgerinnen und Bürgern in jeder Phase des ‚Museums am Münster‘ reinen Wein einzuschenken. Nur so kann es gelingen, bei der Umsetzung von Entscheidungen das wünschenswerte ‚Wir-Gefühl‘ zu erreichen. Bemerkenswert ist in dem Zusammenhang das erfreulicherweise wachsende Interesse der jungen Menschen in Herford an der einmaligen Stiftsgeschichte ihrer Stadt.

Wenn jedenfalls festzustellen bleibt, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt u.a. angesichts eines permanenten Informationsdefizits sowie immer wieder neuer, eben nicht nachvollziehbarer Entscheidungen verdrossen abwenden, so gilt auch hier, dass dieser Mangel nicht etwa dadurch kompensiert wird, dass viele der gewählten Volksvertreter im Rat der Stadt Herford ebenfalls darauf angewiesen sind, Informationen der Presse zu entnehmen, bzw. sie sich selbst in mühevoller Kleinarbeit zu erarbeiten.

Dass dies leider so ist, muss um so unverständlicher erscheinen, als gerade vor und in dieser Ratsperiode permanent von angeblicher Ta
nsparenz die Rede war und ist.

Transparenz läßt sich – besonders dann, wenn sie nicht praktiziert wird – nicht auf Kommando herbei reden. Transparenz will dauerhaft gelebt sein.

Die Bürgerinnen und Bürger Herfords haben da – Gott sei Dank – stets ein gutes Gedächtnis bewiesen, wenn es galt, Politik einen Denkzettel zu verpassen.

Wer meint, sich darüber hinweg setzen zu können, wird feststellen, dass es mit guten Worten gegen Ende der Ratsperiode nicht etwa getan sein wird. Darauf fällt – zumindest in Herford – niemand mehr herein.

Die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ wird sich daher auch weiterhin darum bemühen, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford gern über jeden Sachverhalt ehrlich und umfassend zu informieren.

Danken möchte die Ratspartei ihren Gästen des nicht mehr wegzudenkenden regelmäßigen „Kommunalpolitischen Stammtisches“ – aber auch den Gästen unserer Interentpräsenz www.liste2004.de – die sich längst auf über 500 echte(!) Besucher pro Tag eingependelt haben.

„Wir werden auch weiterhin versuchen, die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford zu erfüllen, und bedanken uns für den umfänglichen Zuspruch, der uns selbstverständlich Ansporn ist“, so der Vorstand.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford, 10. Juni 2008 Auf der Tagesordnung des aktuellen, im 14-tägigen Rhythmus tagenden „Kommunalpolitischen Stammtisches“ der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ am gestrigen Montag standen – neben den anstehenden Entscheidungen in den laufenden Sitzungen der Fachausschüsse und Beiräte sowie der Ratssitzung am 20. Juni 2008 – auch die erneute Kandidatur für den Stadtrat sowie für das Amt des Bürgermeisters zur Kommunalwahl 2009.

Dabei ging und geht es auch darum, zu prüfen, ob die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ eine eigene Bürgermeisterkandidatin, bzw. einen Kandidaten benennen sollte.

Zur letzten Kommunalwahl 2004 waren es bekanntlich immerhin 6(!) von insgesamt 7 Parteien, deren Kandidaten – nach den damals gültigen Regularien – um das Bürgermeisteramt kämpften.

Anläßlich der Kommunalwahl 2009 entfällt die Stichwahl. Das bedeutet, das der künftige Bürgermeister neuerlich – mit einfacher Mehrheit – im ersten Wahlgang für 6(!) Jahre (bis 2015) als gewählt gilt.

Gerade die kleinen Parteien haben bekanntlich stets die Sorge, zur Kommunalwahl u.U. unter dem Strich weniger Stimmen zu erhalten, wenn sie auf dem Stimmzettel keinen eigenen Bürgermeister-Kandidaten „vorzeigen“ können.

Strategisch mag schon etwas d’ran sein, dass die Chancen des amtierenden Bürgermeisters, wiedergewählt zu werden, steigen, je mehr Kandidaten zur Wahl antreten.

Um sich als Bürgerin oder Bürger – um der Sache Willen – politisch ebenso nachhaltig wie „vollflächig“ in die Lokalpolitik einzubringen, bzw. einbringen zu können; aber auch, um Zusammenhänge zu erkennen und hier und dort – sei es, um einen noch so bescheidenen Beitrag dazu zu leisten – wünschenswerte, oder auch überfällige Entscheidungen zu beeinflussen, kommt man langfristig nicht umhin, sich der politischen Arbeit in der Weise verantwortlich zu stellen, dass man sich parteilich organisiert.

Die“Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat dies vor vier Jahren getan. Die Motive der Gründer mögen seinerzeit unterschiedlicher Natur gewesen sein.

Jedenfalls haben die Bürgerinnen und Bürger Herfords – obwohl sich die Partei erst im Juni 2004 gegründet hatte, diese Ende September 2004 in den Stadtrat gewählt. Das erfreuliche Stimmergebnis bescherte der „Liste“ sogar auf Anhieb den für die Arbeit wichtigen Fraktionsstatus.

Dass Regina Hensel, aus Anlass eines ausschließlich privaten Zerwürfnisses ausgerechnet der beiden Gründer im Herbst 2005, aus der Partei ausgetreten und vom Mandat zurück getreten ist, um dieses anschließend doch bis heute ausschließlich für sich allein zu beanspruchen und damit für die Arbeit der Partei zu „blockieren“, ist bedauerlich und hat die Partei – nach nur einem Jahr – den Fraktionsstatus, den ihr die Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalwahl 2004 bis 2009 zuerkannt hatten und haben, gekostet.

Auch sonst hat es leider manchen „Anschlag“ aus dem „weichenden Lager“ gegeben.

Die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat sich dennoch nicht beirren lassen!

Vier Jahre tritt die Partei inzwischen konsequent für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. „Sie sind es, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie haben ein Recht darauf, dass wir ihre Interessen mit dem gebotenen Nachdruck vertreten“, so Heinz-Günther Scheffer, der die Partei seit Hensels Rückzug allein im Rat der Stadt Herford vertritt.

„Das heißt eben auch im Einzelfall, dass wir aufbegehren, wenn wir den Eindruck gewinnen, dass in Rat und Verwaltung hier und dort Entscheidungen gefällt werden, die sich – aus unserer Sicht – eben nicht mit den Interessen der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger verquicken lassen.

Klar, dass wir dann auch schon mal vordergründig anecken. Auch das gehört dann dazu.

Doch eines muss immer klar sein:

Nicht Rat und Verwaltung haben uns gewählt. Es waren die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Sie haben Anspruch darauf, dass wir uns zu Wort melden, wenn die vom Bürgermeister gebetsmühlenartig beschworene Transparenz zur Worthülse verkümmert; wir Entscheidungen schon nicht einmal mehr im engsten Kreis glaubhaft vermitteln, bzw. verteidigen können.“

Bürgerwillen durch- und umzusetzen und dabei neue kreative Wege zum Wohle der Allgemeinheit zu beschreiten, bereitet der agilen Ratspartei hingegen große Freude.

Dies gilt besonders dann, wenn Beiträge messbar werden. So war es die „Liste“, die sich einzig erfolgreich(!) um Investoren für das seit mithin 7 Jahren leerstehende Kaufhof-Areal gekümmert hat. Das ist so ein messbarer Erfolg.

Und so bittet die „Liste“ Mitglieder, Freunde und Gäste darum, zu prüfen, wer evtl. Lust verspürt, sich noch mehr ins politische Tagesgeschäft einzubringen. Dabei bleibt es jedem selbst überlassen, sich z.B. auch nur themenbezogen – eben entsprechennd den persönlichen Neigungen – einzubringen. Und natürlich bestimmt jeder selbst das Maß seines Engagements.

„Dies kann ressortbezogen oder ganz allgemein sein. Wir sind schließlich die einzige vollkommen unabhängige Ratspartei, eine Partei der „bürgerlichen Mitte“ – nicht „rechts“ und nicht „links“. Das erleichtert die Arbeit“, sagt Scheffer, der bereits 1999 als damaliger Spitzendkandidat die FDP zurück in den Rat der Stadt Herford geführt hatte.