Einen Beitrag zur Versachlichung der Kommunikation zum Thema B 239 neu zu leisten, sei Anliegen der „Liste 2004“, so begrüßte der Vorsitzende Klaus Peter Wüllner die gut 30 Gäste aus Herford und Hiddenhausen im Restaurant Stille.

Es gehe darum, den Stand des Verfahrens aufzuzeigen. Wüllner erinnerte daran, dass das Berliner Kabinett bereits den vordringlichen Bedarf erkannt habe und dem Landesbetrieb Straßenbau NRW in Minden der uneingeschränkte Planungsauftrag erteilt worden sei. Hier geht es nun im weiteren Prozedere um den so genannten „Ablauf einer Linienfindung für Bundesfernstraßen”.

Dazu stellte der stv. Vorsitzende der Liste 2004“, Heinz-Günther Scheffer, die Power-Point-Präsentation des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung Minden, vor. Im Detail stellte Scheffer den Weg des laufenden Verfahrens vor. Dabei wies er besonders auf die einzelnen Verfahrensschritte hin, die sich „über das Raumordnungsverfahren hinaus” bis zum RE- (Richtlinien für die Entwurfsgestaltung von Straßen) Vorentwurf inkl. Lämschutz und LBP (Landschaftspflegerischer Begleitplan), etc. und ggf. Genehmigung durch das Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Wohnen (BMVBW) behördenintern vollziehen, so dass bis dahin u.a. auch noch kein Klagerecht besteht.

Die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ (wir berichteten) hat sich jetzt offiziell gegründet.

Zum Vorsitzenden wählte die Gründungsversammlung erwartungsgemäß den langjährigen Liberalen Klaus Peter Wüllner. Wüllner hatte nach 21 Jahren FDP-Mitgliedschaft im Februar gegenüber der FDP-Bezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Gudrun Kopp MdB seinen Austritt aus der FDP erklärt.

Gleiches gilt für Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Scheffer hatte Anfang Mai anlässlich einer von ihm einberufenen Fraktionssitzung nach 12-jähriger Mitgliedschaft seinen Parteiaustritt erklärt. Ihn wählte die Gründungsversammlung der „Liste 2004“ – ebenfalls einstimmig – zum stv. Vorsitzenden.

Die weiteren Vorstandsposten der neuen politischen Kraft bekleiden Christiane Steinmeier als Schatzmeisterin und Tobias Benzin als Schriftführer.

Dem geschäftsführenden Vorstand stehen Kaufmann Volker Pallatzky, Tischlermeister Ralf Springer, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. Clemens Schilling und Diplom-Kaufmann MBA (WebDesigner) Murat Taskiner als Beisitzer zur Seite.

Die gewählten Gründungsmitglieder gehören gleichzeitig auch dem Kompetenzteam der Wählergemeinschaft an. Zentrale Themen sind u.a. Kultur und Bildung, Gesundheit/Soziales, der Mittelstand mit den Problemen des Einzelhandels sowie die Stadtentwicklung insgesamt.

In den nächsten Tagen werden die Direktkandidaten für die 22 Herforder Stimmbezirke sowie die Reserveliste gewählt. Ferner sollen sechs Kandidaten für die sechs Stimmbezirke zur Kreistagswahl nominiert werden.

Eine besondere Überraschung hatte H.G. Scheffer für die Gründungsversammlung parat. Zusammen mit dem Komponisten und Textverfasser Norbert Görder und Dr. Hans-Joachim („Carlo“) Dewe von der Rockakademie OWL brachte er der Versammlung den Entwurf des „Herford Songs“ zu Gehör. Dewe, Görder und Scheffer planen auf der Grundlage der bisher vorliegenden „Arbeitsversion“ des „Herfordliedes“ einen Gesangswettbewerb unter Beteiligung aller interessierten Herforder Bürgerinnen u. Bürger.

Der Startschuss für 4 bis 5 Castings an markanten Orten der Stadt (Bismarckturm, Güterbahnhof, Aawiesenpark und Go-Park) zur Ermittlung der weiblichen und männlichen Sieger fällt anlässlich des diesjährigen Hoekerfestes. In Abstimmung mit der PRO HERFORD werden die Ideengeber des Gesangswettbewerbs ihre Arbeitsversion auch anlässlich der von der PRO HERFORD inszenierten Übertragung des Fußballspiels Deutschland/Niederlande am 15. Juni auf dem Rathausplatz zu Gehör bringen.

Prof. Dr. Dieter Hassenpflug, Direktor des Instituts für Europäische Urbanistik an der Bauhaus-Universität Weimar, sprach in diesen Tagen im Ratskeller über Probleme der Stadtentwicklung.

Noch begleiten Baulärm und Staub die Errichtung des neuen Musentempels von Frank O. Gehry an der Goebenstraße, doch MARTa leuchtet bereits in die Zukunft – zumindest strahlt es auf die Debatten über die weitere Entwicklung der Stadt Herford.

Geht es nach Hassenpflug, dann ist MARTa schon jetzt als eine lohnende Zukunftsinvestition zu werten.

In seinem Vortrag befasste sich Hassenpflug mit den großen Herausforderungen, denen sich deutsche Städte gegenwärtig konfrontiert sehen: Megatrends wie die Überalterung der Gesellschaft, die Entleerung der Innenstädte durch Umlandwanderung und Problemfelder wie Siechtum des innerstädtischen Einzelhandels, Stadtbild-Defizite, Wohnungsleerstände usw.

Angesichts dieser Situation seien Städte gut beraten, alles dafür zu tun, sich als attraktive, unverwechselbare und lebenswerte Standorte überregional bemerkbar zu machen.

In diesem Zusammenhang verwies der Experte aus Weimar auf MARTa als ein gelungenes Beispiel für eine Politik der Förderung der „weichen” Standortfaktoren und damit auch des Images der Stadt Herford. In einer von Medien bestimmten Welt nimmt auch die Konkurrenz unter den Städten zu und da ist es wichtig, mit hochwertigen „Alleinstellungsmerkmalen” zu punkten. Doch MARTa allein kann nicht alles sein: In Übereinstimmung mit den Veranstaltern von der in Gründung befindlichen „Liste 2004 – Initiative für Herford”, Klaus Peter Wüllner und Heinz-Günther Scheffer, sprach Hassenpflug auch über die Notwendigkeit der städtebaulichen Integration des Leuchtturm-Projektes.

Von der Energie, die MARTa der Stadt zuführt, muss auch die Altstadt profitieren. Um dies sicherzustellen, sollten nicht nur die räumlichen Verbindungen zwischen Altstadt bzw. Radewig und MARTa verbessert werden, sondern dazu müssen auch konzeptionelle Lösungen für den räumliche Struktur des Einzelhandels, für die Funktionen des Quartiers Radewig und der Altstadt insgesamt gefunden werden.

Der von der Stadt Herford und der Bauhaus-Universität Weimar für das Wintersemester 04/05 gemeinsam vorbereitete studentische Ideenwettbewerb sollte für die Lösung der angesprochenen Probleme der Altstadt erste Lösungsansätze erbringen. So schloss ein langer und diskussionsreicher Abend mit einer guten Portion Neugier und Vorfreude auf die Entwürfe der Studenten.

Herford, 15./18. März 2008 Der TOP „Vergabeverfahren“, etc. in der Sitzung des Bau- und Umweltauschusses am 13. März 2008, die Reaktion des amt. Bürgermeisters auf die Sitzung sowie die aktuelle Berichterstattung in den örtl. Medien werden sicher zeitnah zur sachlichen Aufarbeitung der einen oder anderen Frage führen.

„Es ist für mich i.ü. bemerkenswert, dass der in den Medien zitierte Begriff „Korruption“ ausschließlich vom Fraktionssprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN in die freilich lebhafte Debatte eingeführt wurde, sagt Heinz-Günther Scheffer, stv. Vorsitzender und Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„.

„M.E. sollte man zunächst einmal das Protokoll der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses abwarten, bzw. abgewartet haben!“

Erstaunlich auch die heutige Presseberichterstattung. Wenn der amt. Bürgermeister – obwohl noch nicht einmal ein Protokoll der i.R. stehenden Sitzung vorliegt – mal eben gleich zwei auswärtige Anwaltskanzleien beauftragt haben soll, so wirft dieses Vorgehen natürlich weitere Fragen auf.

Wenn in der örtlichen Presse inzwischen gar von der Altlasten-Affäre „An der Allee“ die Rede ist, so darf man gespannt sein, mit welcher Konsequenz die wechselseitigen öffentlichen Schuldzuweisungen tatsächlich erhellt werden.

Und natürlich darf man fragen, wie sich die öffentliche Diskussion gestalten würde, oder gestaltet hätte, wenn die „Koalition der Vernunft“ der beiden großen Ratsparteien nicht vorzeitig geplatzt wäre. Wie wäre es dann um die Motivation bzgl. einer rückhaltlosen Aufklärung bestellt?

• Was ist wann geschehen?
• Wo spielt die Angelegenheit?
• Wie sind die Dinge wann gehandhabt worden?
• Wem ist ein Fehlverhalten zuzuordnen?
• Wer trägt die Verantwortung?

Wenn es sonst – dem Vernehmen nach – für Politik nicht schicklich zu sein scheint, zurück zu schauen, um z.B. aus Fehlern zu lernen, damit sie sich eben nicht permanent wiederholen, so stellt sich die Frage, weshalb wir in der „Altlasten-Affäre“ neuerlich zurück bis in die 2 1/2 Jahr zurück liegende Ratsperiode schauen.

Geschieht das, um von den handelnden Personen, den Verantwortlichen abzulenken?

Wurde von politischen Berichterstattern begründetermaßen zunächst der Verwaltungsspitze ein Mangel an Aufklärungsbereitschaft zugeordnet, so sind es nun die etablierten Ratspartein, die sich wechselseitig den „schwarzen Peter“ zuzuordnen versuchen.

Will man mit diesem Rollenspiel und den damit einher gehenden Schuldzuweisungen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen, so wird es in der Tat darauf ankommen, die „Altlasten-Affäre“ vollständig und selbstverständlich lückenlos aufzuklären. Dann müssen Konsequenzen gezogen werden.

Und da sich die Dinge nach dem derzeitigen Informationsstand in der Verwaltungsspitze sowie bei der Führung der städt. Tochter WWS GmbH zugetragen haben, ist die Verantwortlichkeit natürlich vergleichsweise einfach zuzuordnen:

In der Verwaltung tragen die Verantwortung für das aktuelle Vorgehen zunächst einmal der seit mithin 2 1/2 Jahren amtierende Bürgermeister und dessen Vertreter. Wer bei der städt. Tochter WWS die Verantwortung trägt, ist ebenfalls eindeutig nachhaltbar und dem städt. Organigramm namentlich zu entnehmen.

Aber auch politisch ist die Verantwortlichkeit nicht etwa beliebig umverteilbar.

Wieder ist an der Spitze der amt. Bürgermeister zu nennen. Und natürlich steht der Rat als Sachwalter der Interessen der Bürgerinnen und Bürger in der Verantwortung – ganz gleich, ob er informiert worden ist oder nicht. Auch hier gilt, dass „Unwissenheit nicht etwa vor Strafe schützt“!

Verantwortlich zeichnet selbstverständlich auch der Aufsichtsrat der WWS GmbH; an der Spitze der Fraktionsvorsitzende der CDU in seiner Eigenschaft als amt. Aufsichtsratsvorsitzender.

Und natürlich wäre es – um es zu wiederholen – längst möglich gewesen, den Sachverhalt nachhaltig aufgeklärt zu haben.

„Bereits in der Ratssitzung am 08. Dezember letzten Jahres als es darum ging, dem Zahlungsfluss an die WWS zuzustimmen, habe ich den Antrag gestellt, die den Verantwortlichen bekannten Sachverhalte bis zur WWS-Aufsichtsratssitzung am 13. Dezember aufzuklären, bzw. einzuräumen“, stellt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004-Initiative für Herford, fest. „Ich war – leider – das einzige Ratsmitglied, welches am 08. Dezember 2006 gegen den Zahlungsfluss ohne vorherige Aufklärung des Sachverhaltes gestimmt hat!“

zum bisherigen Sachverhalt:

Das i.R. stehende Areal ist – das ist freilich richtig – in 2002, also in der Amtszeit Thomas Gabriels, von der SWK an die WWS GmbH veräußert worden. Der Kaufpreis betrug seinerzeit € 647.000. Und es gab in der Tat die die Stadt Herford verpflichtende Vertragsklausel, für sämtliche Mängel aus der vorherigen Nutzung zu haften.

Richtig ist auch, dass die Grundstücke der ehemaligen Friedhofsgärtnerei zuvor – bei Gründung der SWK – von der Stadt als deren Eigenkapitalanteil in die SWK eingebracht worden waren; allerdings ohne Haftungsübernahme der SWK für eventuelle Mängel.

Das kontaminierte städtische Grundstück ist also seinerzeit wieder „zurück gekommen“; nun jedoch zur Verwertung durch die städt. Tochter WWS GmbH. Alt- und Neueigentümer war das Areal daher mit all seinen Unwägbarkeiten bestens vertraut.

Dass sodann trotzdem – insbesondere bei der zu erwartenden Höhe der Sanierungskosten durch die WWS GmbH – von den namentlich Verantwortlichen auf die Beantragung von Fördermitteln zur ordnungsgemäßen Entsorgung der Altlasten ganz verzichtet worden ist und, wenn es dann so war – vom Rat einmal ganz abgesehen – weder der amt. Bürgermeister noch der Aufsichtsrat der WWS GmbH informiert worden sein sollten, so müsste dies dienstrechtliche Konsequenzen haben.

Und natürlich muss man einmal mehr die praktizierten Führungsstrukturen im Rathaus hinterfragen, wenn es dann wirklich so sein sollte, dass man Entscheidungen dieser Größenordnung am amt. Bürgermeister mal eben vorbeiziehen kann.

Waren es anlässlich der Kosten für einen verwaltungsseitig unabgestimmt angeschafften Ehrenring seinerzeit rd. € 4.000, so geht es nun bereits um einen zu verschleiern gewünschten Betrag in Höhe von € 400.000,–!

Und – aus der Sicht eines Ratsmitgliedes – geht es u.a. um die Klärung der Frage, ob die Devise im Rathaus „das muss der (der Bürgermeister) nicht erfahren“ oder „das müssen die (die Ratsmitglieder) nicht erfahren“ lautet.

Beide Varianten erfordern Konsequenzen!

„Bzgl. des erneuten Versuchs, mit Hilfe der Unternehmensberatung cima Lübeck die Stelle des Geschäftsführers der städt. Marketing-Gesellschaft Pro Herford GmbH zu besetzen, ist nun leider der bereits im November letzten Jahres von mir schriflich prognostizierte Fall eingetreten, dass der einzige verbliebene Kandidat die Stelle nicht antritt“, stellt Heinz Günther Scheffer, stv. Vorsitzender und Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„, fest.

„Ich empfinde auch in dem Fall keine Genugtuung, sondern hätte mir gewünscht, mit meiner Bewertung des mehr als unglücklichen Verfahrens sowie meiner sich daraus ableitenden Prognose nicht etwa Recht behalten zu haben!“

„Ich bitte Dich aber dennoch, nicht in einem so frühen Stadium bereits erste öffentliche Störfeuer zu legen, denn zunächst muss das Gelingen des so eben begonnenen Projektes im Vordergrund stehen.

Wenn wir die Bürger an den Stadtentwicklungsprozessen beteiligen wollen, müssen auch wir ihnen eine positive Grundeinstellung vermitteln.“

So lauten die gestrigen Zeilen eines Ratsmitgliedes an Heinz-Günther Scheffer von der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“, der darauf mit den nachfolgenden Zeilen antwortet:

Wenn Du schreibst, es müsse zunächst einmal das Gelingen des Projektes im Vordergrund stehen, so sehe ich das ein kl. wenig anders.

M.E. müssen das Gelingen des Projektes und – endlich einmal – die Einhaltung der Kosten gleichermaßen im Vordergrund stehen.

Schließlich verbauen wir auch hier das Geld von Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt, Kreis und Land!

Es kann und sollte nicht so sein, dass wir uns weiterhin erst auf halber Strecke oder gar erst am Ende solch ohnehin kostenintensiver Maßnahmen Gedanken über die Einhaltung des Budgets machen. In der Regel „ist das Kind dann längst in den Brunnen gefallen“.

Es kann auch nicht sein, dass es landauf und landab schon als „normal“ angesehen wird, dass der Kostenrahmen bei öffentlichen Bauvorhaben schon erwartungsgemäß nicht eingehalten oder gar verdoppelt wird.

Das nächste sind dann Rechtfertigungen, die da lauten, die Handwerker kämen ja doch zumindest überwiegend aus der Region und könnten das Geld schließlich gut gebrauchen, etc.

Aber wie kann man Einhalt gebieten?

Meine bisherigen Methoden, sich mündlich oder schriftlich an die Verwaltung zu wenden, Akteneinsicht zu nehmen, etc., haben leider nicht dazu geführt, ein Umdenken zu erzielen.

Ich nenne in dem Zusammenhang als besonders gravierendes Beispiel die Bauabwicklung im Falle MARTas. Mittels mühsam erkämpfter Akteneinsicht habe ich mir hinreichend Aufschluss vermittelt. Die dort erforderlich gewordenen zusätzlichen Kosten würden z.B. reichen, um das „Museum am Münster“ die nächsten 10 Jahre ohne Beteiligung Dritter zu schultern.

Nicht anders war es z.B. auch – um ein anderes Beispiel zu nennen – bei der lediglich äußerlichen Renovierung der Schönfeldschen Villa, wo die Verwaltung das Leistungsverzeichnis für die „wettbewerbsmäßige“ Ausschreibung für viel Geld von genau der auswärtigen Firma hat erstellen lassen, der man anschließend – noch dazu als Generalunternehmer – den Zuschlag erteilt hat.

Und trotzdem sind auch dort die Kosten vollkommen aus dem Ruder gelaufen. Unglaublich!

Andere Beispiele sind Dir wie mir bekannt.

Was aber tun, um hier endlich Einhalt zu gebieten? Derzeit sehe ich – so traurig das ist – nur die Möglichkeit von vorn herein einzuschreiten, zumal sich die Fehler der Vergangenheit eben leider ständig wiederholen.

Aber wem sage ich das.

Bleibt zu hoffen, dass man sich zumindest dieser Angelegenheit – trotz meinetwegen Urlaubszeit – nun gleich am Montag endlich einmal professionell annimmt, so dass wir die Möglichkeit haben, jetzt(!) gegen zu steuern, bevor wir in einer der nächsten Sitzungen wieder damit konfrontiert werden, Nachträge – und damit verbunden – Mehrkosten abnicken zu sollen.

Schließlich ist es unsere Aufgabe, Schaden abzuwenden.

Wenn mir just die SPD-Fraktionsvorsitzende am Freitag vorgehalten hat, ich würde mit meiner Ansprache der Dinge der Stadt Herford Schaden zufügen, so hat sie mich und mein Bemühen eben leider nicht verstanden. Mein unermüdliches Bemühen an allen Fronten hat genau das Gegenteil zum Ziel. Dies wird einem leider nicht gerade leicht gemacht.

Besonders dann nicht, wenn die vom Bürgermeister propagierte Transparenz nicht stattfindet und Rat und Verwaltung sich wechselseitig darin überbieten, Fehler möglichst zu verschweigen, bzw. zu vertuschen.

Beste Grüße
H.G.

Leserbrief Silvia und Ekkehard Schneiders aus Herford zur Demo am 30. Juni 2007:

Jeder versucht den Erfolg oder Misserfolg der Demo darzustellen. Nur die in unseren Augen „Erfolgreichen“ schweigen still, nämlich die „Nazis“.

Sie hatten den Erfolg auf ihrer Seite: 2.500 Demonstranten, 1.000 Polizisten, eine Reiterstaffel mit 8 Pferden, eine Hundeführerschaft und den ganzen Tag 2 Hubschrauber. Wer bekommt das schon geboten.

Ohne dieses Aufgebot gegen 120 Demonstranten hätte fast keiner in der Stadt etwas von der Demo bemerkt. Die „Rechten“ wären über diese Nichtbeachtung sicher entsetzt.

Von den Kosten des Samstags ganz zu schweigen, aber über Geld spricht man nicht, das hat man (zu haben).