Herford, 03. Febr. 2012 Jäger und Hohlbein im Beirat für Stadtbildpflege

Lediglich 20 Stimmen fehlten den FREIEN WÄHLERN „Liste 2004“ anlässlich der Kommunalwahl 2009 für das zweite Ratsmandat und – damit verbunden – für den Fraktionsstatus.

Hier noch einmal das Herforder Wahlergebnis der Kommunalwahl 2009 in der Reihenfolge des amtlichen Stimmzettels:

Seit Bernd Reitmeier die Partei DIE LINKE verlassen hat, gibt es im Rat der Stadt Herford vier „Einzelkämpfer“. Siehe dazu auch Ralf Meistes: „HERFORDER ASPEKTE“ und … nun gibt es im Rat 2009-2014 eine „Einzelkämpferin“ und drei „Einzelkämpfer“.

Für die FREIEN WÄHLER „Liste 2004“ versuchen die Mitglieder um Gründungs- und Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, möglichst sämtliche Sitzungstermine wahrzunehmen, um a) informiert zu sein und b) auf diese Weise dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler gerecht zu werden.

Durch den Fortzug Matthias Scheidings war es jetzt erforderlich, die offizielle Stelle des stv. beratenden Mitglieds im Beirat für Stadtbildpflege neu zu besetzen. Der Rat der Stadt Herford bestätigte dazu heute einstimmig den Vorsitzenden der UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004“ Dietmar Jäger. Zum weiteren stv. beratenden Mitglied wählte der Rat einstimmig Florian Hohlbein.

Herford, 02. Febr. 2012   öffentlicher „Kommunalpolitischer Stammtisch“

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004 – Initiative für Herford“ lädt ein zum öffentlichen „Kommunalpolitischen Stammtisch“ am Montag, d. 06. Febr. 2012, um 19:30 Uhr ins „cxielo“ (vorm. „Rubens“), Luisenstraße 1. http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde geht es um Fragen und Antworten zum Herforder Lokalkolorit. Bürgerfragen zu Entscheidungen in der Ratssitzung am 03. Febr. 2012 beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Aus aktuellem Anlass sei noch einmal auch auf die Richtigstellung  http://www.liste2004.de/press/zur-presseberichterstattung-liste-2004-hat-neuen-vorsitzenden-gewaehlt verwiesen, die – nach erneuter Bestätigung der Stadt Herford vom 31. Januar 2012 – auch weiterhin Bestand hat.

Dietmar Jäger                                       Heinz-Günther Scheffer
  Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratsmitglied

Herford, 02. Febr. 2012  FREIE WÄHLER-Vorsitzender feiert Geburtstag!

Zu seinem heutigen Geburtstag gratuliert die UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004 – Initiative für Herford“ ihrem Vorsitzenden Dietmar Jäger.

Dietmar Jäger, der – neben Inge A. Riensch und Heinz-Günther Scheffer – auch bereits Einzelmitglied sowohl der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER Deutschland als auch der Landesvereinigung FREIE WÄHLER NRW ist, wurde am 11. Januar 2012 von der Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER Herfords einstimmig zum Vorsitzenden der Wählergruppe gewählt.

Heute feiert Dietmar Jäger – vom Gründungs- und Ratsmitglied der FREIEN WÄHLER Herfords Heinz-Günther Scheffer auch als „Herforder Urgestein“ bezeichnet – seinen 63. Geburtstag.

Und natürlich nimmt der agile Pensionär auch die persönlichen Glückwünsche seiner FREIEN WÄHLER entgegen. Nach dem heutigen Geburtstag wird dann  – wie alljährlich – im Hause Jäger der von Ehefrau Barbara ebenso kunstvoll dekorierte wie opulente Weihnachtsbaum „abgeschmückt“.

Herford, 24. Jan. 2012  MHV-Geschäftsführer verspricht mehr Qualitäts-kontrollen, Marketing und Angebote für Schüler
Von Bärbel Hillebrenner, Herforder Kreisblatt

Herford (WB). Auf Störungen im Busverkehr reagiert der Fahrgast sensibel – und sucht sich schnell eine andere Transportmöglichkeit. Deshalb ist das Defizit für 2011 und 2012 beim ÖPNV im Kreis Herford auch höher als erwartet, nämlich 1,136 Millionen Euro.

Diese Angaben machte gestern MHV-Geschäftsführer Achim Overath. Der Chef der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft nimmt damit die in jüngster Zeit viel kritisierte Busverkehr Ostwestfalen (BVO) in Schutz. Achim Overath: »Die BVO hat in der Ausschreibung ein Preisangebot gemacht, mit dem die Busse ohne öffentliche Zuschüsse hätten rollen können.« Nun aber sei der Einbruch bei den Fahrgästen unerwartet hoch gewesen, so dass der Zuschussbedarf für 2011 (Juni bis Dezember) bei 465000 Euro liegt und für 2012 auf 671000 Euro prognostiziert wird. Diese Zahlen, so Overath, beträfen lediglich den Kreis Herford mit seinen 25 Buslinien im Stadtverkehr, in Enger, Spenge und Hiddenhausen. Der Kreis muss für die Begleichung dieser Verluste in Vorleistung treten und rechnet voraussichtlich erst 2013 mit den Kommunen ab.

Wie mehrfach berichtet, hatte die MHV vor der Ausschreibung im Herbst 2010 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung auf Grundlage der Erlöse der ehemaligen VMR (Verkehrsbetriebe Minden-Ravensberg) gemacht. Die Erlöse für 2011 und 2012 wurden danach von der MHV mit 10,5 Millionen Euro kalkuliert, 1,4 Millionen weniger als eine Prognose, die VMR noch zu ihren Betriebszeiten berechnet hatte. Deren Einnahmenprognose lag für 2011 bei 11,905 Millionen mit einem Zuschussbedarf von 1,143 Millionen Euro; für 2012 war der Erlös von VMR mit 11,867 Millionen und einem Zuschussbedarf von 1,185 Millionen Euro geschätzt worden. »Diese Zahlen wurden uns von VMR vor dem Hintergrund einer privat-öffentlichen Gesellschaft genannt, die das Unternehmen seinerzeit vorgeschlagen hatte, das so genannte PPP-Modell. Wäre VMR weitergefahren, hätte sich das Defizit nochmals jährlich um 400000 Euro erhöht«, sagte Overath.

Nach der Übernahme des Busverkehrs durch die BVO habe sich jedoch, so Overath, die Situation gänzlich verändert. Im so genannten Jedermann-Verkehr habe sich ein unerwartet hoher Einbruch im Kreis Herford von 30 Prozent abgezeichnet. Vergleiche hätten gezeigt, dass dieser Rückgang nur auf den VMR-Linien aufgetreten sei, nicht aber auf den Linien, die in den beiden Kreisen Herford und Minden-Lübbecke von anderen Unternehmen bedient werden. »Somit liegt die Vermutung nahe, dass sich der Fahrgast in Zeiten des VMR-Streiks und auch während der Baustellenphase im Sommer 2011 eine Alternative gesucht hat«, sagte Kreisdirektor Ralf Heemeier. Regulieren würde sich das Kundenverhalten nach dieser Zeit nicht: »Es dauert vier bis fünf Jahre, bis diese Kunden zurückkommen«, sagte Overath.

Einschränkungen im ÖPNV-Angebot soll es trotz des Defizits nicht geben, Preissteigerungen auch nur im üblichen Rahmen. Heemeier: »Die Kreise als Aufgabenträger werden einen intensiven Dialog mit den Kommunen führen, um Optimierungen im Busverkehr zu prüfen.« Ein verstärktes Marketing, Qualitätskontrollen und zusätzliche Angebote insbesondere für Schüler sollen die Verluste und damit die kommunalen Zuschüsse künftig verringern – eine Einnahmensteigerung werde es in naher Zukunft nämlich wohl nicht geben.

Siehe dazu auch http://www.liste2004.de/press/www-vmr-online-de-verkehrsbetriebe-minden-ravensberg-gmbh.

Herford, 24. Jan. 2012 Kreisverwaltung und Minden-Herforder-Verkehrs-gesellschaft sind um Schadensbegrenzung in Sachen Defizit bemüht
VON THOMAS HAGEN, NEUE WESTFÄLISCHE

Herford. Mehr als eine halbe Million weniger Busfahrgäste im vergangenen Jahr allein im Kreis Herford haben zu einer desaströsen ÖPNV-Bilanz geführt. 20 Prozent Rückgang allein entstanden in der von Streiks der VMR-Fahrer geprägten Zeit von Januar bis Mai 2011. Die weiteren Einbrüche lasten die Verantwortlichen Verspätungen durch Umleitungen wegen reger Straßenbautätigkeit und schlecht eingearbeiteten Busfahrern an.

Im vom Busverkehr Ostwestfalen (BVO) seit Juni bedienten Linienbündel E2/E3 fehlen 465.000 Euro, für 2012 sind (nach jetzigem Stand) 671.000 Euro an Zuschüssen fällig. Darin enthalten zehn Prozent Risikozuschlag. Zahlen müssen die neun Kreis-Kommunen das Defizit. Über die aktuelle Situation wurden die Bürgermeister gestern in der „HVB-Konferenz“ in Enger informiert. Am späten Nachmittag gab es ein Pressegespräch im Kreishaus. Thema: „War das Defizit absehbar? Wäre VMR bei einem gleich hohen Defizit zu halten gewesen?“

Die Verantwortlichen, also der Aufgabenträger Kreisverwaltung und die im Auftrag der Verwaltung organisierende Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft (MHV), bemühten sich um Schadensbegrenzung. „Das Defizit war erst seit Anfang November nach der Quartalsabrechnung erkennbar“, sagte MHV-Geschäftsführer Achim Overath. „Was wir im Moment haben, ist lediglich ein vorläufiges Ergebnis. Verbindliche Zahlen gibt es erst 2013“, erklärte der zuständige Kreisdirektor Ralf Heemeier. VMR hätten selbst einen deutlich höheren Zuschussbedarf bei wesentlich optimistischeren Erlös-Erwartungen prognostiziert.

„Bei der jetzigen Erlös-Situation würde sich der Zuschussbedarf bei deutlich über zwei Millionen Euro pro Jahr bewegen“, sagte Heemeier. Er erwarte für 2011 keine noch höhere Belastung – für dieses Jahr war er nicht so sicher: „Es ist nicht klar, wie sich Dieselpreis, Tariftreuegesetz und andere Faktoren auswirken werden.“

Die Kreisverwaltung habe jedenfalls die Aufgabe, eine Unterfinanzierung zu vermeiden – also einen Zusammenbruch des Busverkehrs. Nach dem Wunsch der neun Bürgermeister wird der Kreis beim Busverkehrs-Defizit erst einmal in Vorleistung treten, die tatsächliche Belastung der kommunalen Etats wird erst 2013 passieren.

Realisiert haben die Verantwortlichen die große Baustelle „Jedermannverkehr“. Man müsse bei den Fahrgästen schnell Vertrauen zurück gewinnen – und die Tarife im Rahmen halten (höchstens marktübliche drei Prozent Erhöhung).

Selbstkritisch räumte MHV-Mann Overath ein, dass man sich um Schüler (nach beendeter Schulzeit) kaum gekümmert habe. „Ihnen müssen wir deutlich bessere Angebote machen.“ Ab Mai soll ein MHV-Qualitätsmanagement für mehr Kundenzufriedenheit sorgen. Die Wirtschaftlichkeit werde jedoch nicht durch blindes Streichen erreicht. Im intensiven Austausch mit den Kommunen soll geklärt werden, wo Optimierungsmöglichkeiten bestehen.

Siehe dazu auch http://www.liste2004.de/press/www-vmr-online-de-verkehrsbetriebe-minden-ravensberg-gmbh.

Herford, 21. Jan 2012 Stadt will neues Stadtentwicklungskonzept gemeinsam mit den Bürgern erarbeiten
Von Peter Schelberg, Herforder Kreisblatt

Herford (WB). Wie wird die Herforder Innenstadt in Zukunft aussehen? Gestaltungsmöglichkeiten und Problembereiche soll ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) aufzeigen, das vom Baudezernat erarbeitet wird. Auch die Bürgerschaft soll beteiligt werden.

Die Attraktivität Herfords, sein städtebauliches Gesicht, seine Einkaufsmöglichkeiten, sein kulturelles Angebot und Lebensgefühl werden entscheidend durch die Gestaltung der Innenstadt geprägt, verdeutlichten Baudezernent Dr. Peter Böhm und Stadtplanerin Maike Wöhler am Freitag. Mit dem ISEK wollen Rat und Verwaltung diese Entwicklung auch in den kommenden Jahren positiv beeinflussen – mit Hilfe der Bürger.

Dabei spielen finanzielle Aspekte eine nicht unwesentliche Rolle: »Um beim Bund oder beim Land überhaupt Anträge auf Städtebauförderung stellen zu können, sind städtebauliche Entwicklungskonzepte mittlerweile Bedingung«, stellte Böhm klar. Damit solle eine effiziente und nachhaltige Verwendung der öffentlichen Gelder erreicht werden. Zugleich gehe es darum, Finanzierungsbeiträge anderer Ressorts und privater Investoren mit einzubeziehen. Dr. Böhm: »Die Neugestaltung des Linnenbauerplatzes wurde aus Mitteln der Städtebauförderung finanziert. Ein solches Projekt würde heute ohne ein städtebauliches Entwicklungskonzept nicht mehr bewilligt.«

Das ISEK soll als gesamthaftes Konzept unterschiedliche Einzelaspekte der Innenstadtgestaltung für eine mittelfristige Umsetzung miteinander verzahnen – anders als beispielsweise Parkraum- oder Einzelhandelskonzepte, die ausschließlich themenbezogen sind. Konkret ausgearbeitet wird das Konzept von den Bielefelder Planungsbüros Drees & Huesmann und Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft (DSK). Beide setzen in Workshops auf die Mitarbeit verschiedener Einrichtungen und Akteure aus Herford. Dazu zählen Anwohner, Einzelhändler, sonstige engagierte Persönlichkeiten in den Innenstadtquartieren und natürlich die Kommunalpolitiker. Hinzu kommen neben dem Baudezernat die Pro Herford und die kommunale Wirtschaftsförderung.

Bis zum Sommer soll das Konzept (Kosten: 56 000 Euro) vorliegen. Drei Workshops und zwei Bürgerforen sind geplant. Danach befassen sich die Fachausschüsse mit dem ISEK, das der Rat am Ende beschließen wird. Beim ersten Workshop im Dezember haben die Teilnehmer eine Bestandsanalyse erstellt und Handlungsschwerpunkte ermittelt. So wurden in den sechs Bereichen Bahnhof/MARTa/Elsbachhaus, Radewig, Neustadt, Alter Markt/Bäckerstraße, Wall und Innenstadtring Stärken und Schwächen herausgearbeitet. Dabei wurden der historische Baubestand der alten Kirchen und Häuser, die Wallanlage mit ihren Wasserläufen, der Linnenbauerplatz oder das gute Parkplatzangebot als positive Beispiele genannt. Verbesserungswürdig erscheinen hingegen unter anderem Teile des Walls, insbesondere die Unterführungen. Die Fußgängerzone in der Bäckerstraße könnte von einer Modernisierung profitieren, hieß es. Bemängelt wurde beispielsweise auch die fehlende Rad- und Fußweganbindung vom MARTa in die Innenstadt.

Am Mittwoch, 8. Februar, findet ab 18 Uhr ein Bürgerforum im Großen Rathaussaal statt. Zunächst wird die Verwaltung in das Thema einführen. Dann können sich die Bürgerinnen und Bürger mit Vorschlägen und Einwänden zu Wort melden und Impulse geben. »Wir wollen alle Herforder für das Projekt gewinnen – damit sie uns sagen, wo sie in der Innenstadt unter städtebaulichen Aspekten der Schuh drückt«, sagte Baudezernent Dr. Peter Böhm.

HERFORD, 21. Jan. 2012 Bürgerforum am 8. Februar zur künftigen Gestaltung des Herforder Stadtkerns
VON THOMAS HAGEN, Neue Westfälische

Die Innenstadt besser machen | FOTOS/MONTAGE: KIEL-STEINKAMP

Herford. Die Bürger dieser Stadt haben eine besondere Beziehung zu ihr – meist ist sie nicht frei von Sorgen und Wünschen. Nun sollen alle Einwohner Bedürfnisse, Kritik und vor allem Anregungen für eine schönere, reizvollere und vielfältigere Innenstadt äußern: Am 8. Februar lädt die Verwaltung um 18 Uhr dazu in den Großen Rathaussaal ein. Moderiert wird der Abend von Radio-Herford-Chefredakteur Jörg Brökel.
Dieses Bürgerforum kommt nicht von Ungefähr: Um beim Bund oder beim Land Anträge auf Städtebauförderung stellen zu können, sind integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte, kurz „ISEK“ genannt, Bedingung. Damit soll eine effiziente und dauerhaft wirksame Verwendung der Fördermittel erreicht werden. Der Etat für das Konzept beträgt 56.000 Euro.

Bereits im Herbst haben Mitarbeiter der Abteilung für Stadtplanung gemeinsam mit zwei externen Fachplanern und der Pro Herford sowie der Wirtschaftsförderung die Lage in der Innenstadt mit den definierten Teilräumen A (rund um den Bahnhof), B (Quartier Radewig, Alt- und Neustadt) sowie Innenstadtring und Wall sondiert.
Mit Einzelhändlern, Anwohnern und Interessenvertretern tauschten sie Argumente aus, notierten Anregungen und nahmen Kritikpunkte entgegen. Sie liegen bereits gesammelt als Randnotizen an den Plänen vor.

„Wir sehen die Art und Weise wie die Neugestaltung des Linnenbauerplatzes mit Bürgerbeteiligung umgesetzt wurde als gutes Beispiel für die komplette Innenstadtentwicklung“, sagt Baudezernent Dr. Peter Böhm. „Allerdings würde das heute so nicht mehr funktionieren – ohne städtebauliches Entwicklungskonzept“, fügt er hinzu.

Angelegt ist das Konzept für eine Dauer von fünf bis acht Jahren – das mögliche Finanzvolumen liegt zwischen drei und acht Millionen Euro – abhängig von den Finanz- und Fördertöpfen in Berlin und Düsseldorf. Herford würde dann bei jedem Projekt mit einem Fünftel Eigenmitteln beteiligt sein. „Dieses Geld müsste mittelfristig im Haushalt eingestellt werden, damit wir überhaupt an die Umsetzung gehen können, wenn grünes Licht kommt“, sagt Stadtplanungs-Chefin Meike Wöhler.

Das Konzept soll allerdings nicht als eine Art „Wünsch-Dir-Was“-Veranstaltung betrachtet werden. „Wichtig ist uns herauszuarbeiten, welche Probleme vordringlich sind. Die sollen dann in einer Prioritätenliste benannt werden“, sagt Wöhler. „Wir müssen Struktur in die Diskussionen bringen.“

Der Bielefelder Stadtplaner Carsten Lottner (Büro DSK) betrachtet Herfords Wallanlagen mit den sich anschließenden Grünzügen als einzigartig. „Von ihnen aus kann man das Thema Wasser und neue, weitere Zugänge anpacken. Vordringlich ist aber auch, wie man Handel, Gastronomie und Dienstleistungen so attraktiv gestalten kann, dass man sich gegenüber dem Oberzentrum Bielefeld oder dem Werre-Park behaupten kann“, sagt Lottner. Weiterer Gesichtspunkt ist die Renaissance des Wohnens in der Innenstadt. Hier gibt es nach Aussage der Stadtplaner eine verstärkte Nachfrage nach Wohnraum vor allem am Wall.

„Unser Fokus liegt auf der Verbesserung der Aufenthalts- und Wohnqualität“, sagt Meike Wöhler. „Wir können da ruhig alle visionär sein“, sagt sie. Dazu solle der öffentliche Raum – also Straßen, Wege und Plätze – aufgewertet werden. „Aber wir müssen auch die Privateigentümer ins Boot holen“, sagt Baudezernent Böhm. Ein Szenario könne sein, dass die Stadt für eine neue Pflasterung der Bäckerstraße sorge, und die Hausbesitzer legen Hand an ihren Fassaden an. Dafür könnten sie im besten Falle auch auf Fördermittel zugreifen.

Bis es jedoch soweit ist, soll eine Ideensammlung entstehen. Die werde mit Kosten hinterlegt, um im Falle einer Realisierung einen Städtebau-Förderantrag stellen zu können. Auch ein Sponsoring – ähnlich wie beim nicht realisierten Steintorprojekt – kann sich Böhm vorstellen. „Im Grunde geht es um die Attraktivität Herfords.“

Herford, 20. Jan. 2012   öffentlicher „Kommunalpolitischer Stammtisch“

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004 – Initiative für Herford“ lädt ein zum öffentlichen „Kommunalpolitischen Stammtisch“ mit gleichzeitiger Bürgersprechstunde am Montag, d. 23. Januar 2012, um 19:30 Uhr im „Das urige Kartoffelhaus“ (vormals „Ratskeller“) in Herford. Siehe dazu auch http://www.liste2004.de/events.php.

Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen politischen Entscheidungen beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Aus aktuellem Anlass sei noch einmal auch auf die Richtigstellung  http://www.liste2004.de/press/zur-presseberichterstattung-liste-2004-hat-neuen-vorsitzenden-gewaehlt verwiesen, die – nach erneuter Bestätigung der Stadt Herford von heute – auch weiterhin Bestand hat.

Dietmar Jäger                                     Heinz-Günther Scheffer
 Vorsitzender                                      Vorstands- und Ratsmitglied