Landtagsabgeordnete wollen Dichtheitsprüfung ändern

Düsseldorf/Kreis Herford, 07. April 2011  Verhältnismäßigkeit sehen
Neue Westfälische

Die SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Angela Lück sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für Korrekturen bei der so genannten „Dichtheitsprüfung“ von Abwasserleitungen aus. Das Thema hat in den vergangenen Wochen für erhebliche Unruhe in zahlreichen Kommunen im Kreis Herford gesorgt und die Politiker über alle Parteigrenzen hinweg beschäftigt.

„Die SPD-Fraktion hat diese Woche beschlossen, dass der Umweltausschuss erneut Experten zum Thema Dichtheitsprüfung anhören soll“, so Christian Dahm. Ziel sei eine bürger- und kommunalfreundlichere Ausgestaltung des Gesetzes. Zu diesem Zweck habe die SPD-geführte Landesregierung bereits im Jahr 2010 in einem ersten Schritt den Kommunen eingeräumt, die Fristen für die Dichtheitsprüfung in besonderen Fällen von 2015 bis zum Jahr 2023 zu strecken. Lediglich für Wasserschutzgebiete gelte die alte Frist weiter.

Dennoch seien weitere Schritte notwendig, erklärte Christian Dahm. Vor allem sei es wichtig, „die Verhältnismäßigkeit im Einzelfall zu prüfen“. Angela Lück weist in diesem Zusammenhang auf mögliche soziale Härten hin, die es zu vermeiden gelte. Dies sei im vorliegenden Gesetz nicht ausreichend geregelt.

Laut Angela Lück sollen die notwendigen Korrekturen und Präzisierungen in Ruhe erörtert und anschließend in das Gesetz eingearbeitet werden. „Wir plädieren für nachhaltige und bürgerfreundliche Lösungen, welche von den Kommunen vor Ort zu gestalten sind.“

Bürgerforum zur „Dichtheitsprüfung“ für private Hausanschlüsse

Herford, 05. April 2011 Dipl.Ing. Gerhard Altemeier vom städtischen Abwasserwerk informiert über die Vorgaben des Landesgesetzes

Die Stadt Herford führt am 12. April ein Bürgerforum zur „Dichtheitsprüfung“ für private Hausanschlüsse durch. Die Veranstaltung findet ab 18 Uhr im Großen Saal des Herforder Schützenhofes statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger Herfords sind dazu herzlich eingeladen. Gerhard Altemeier, Technischer Leiter der Sparte Abwasser beim Immobilien- und Abwasserbetrieb der Stadt Herford, wird über die Vorgaben des Landesgesetzes informieren. Herfords Bürgermeister Bruno Wollbrink wird die anschließende Diskussionsrunde moderieren.

„Das Landesgesetz zur Dichtheitsprüfung beschäftigt aus nachvollziehbaren Gründen die Gemüter unserer Bürgerinnen und Bürger“, erklärt das Stadtoberhaupt. Als Behörde, die dieses Gesetz umzusetzen habe, besitze die Kommune allerdings nur einen geringen Handlungsspielraum. „Dennoch möchten wir unsere Bürgerinnen und Bürger so umfassend wie möglich informieren und uns mit ihnen austauschen“, so Bruno Wollbrink, „bevor der Rat der Stadt weitere Entscheidungen treffen wird.“

Lebenshilfe baut Heim an der Diebrocker Straße

Herford, 05. April 2011 Bewohner aus dem Haus an der Kiebitzstraße sollen spätestens im Frühjahr 2013 einziehen
VON FLORIAN PFITZNER, Neue Westfälische

Umzugsfreude | MONTAGE: KIEL-STEINKAMP

Standortsuche abgeschlossen: Die Lebenshilfe Herford plant zwischen der Diebrocker- und der Engerstraße den Bau einer neuen Behinderten-Wohnstätte. Auf dem noch dicht mit Bäumen und Sträucher bewachsenen Grundstück soll der Ersatzbau für das Heim an der Kiebitzstraße entstehen. Anfang des kommenden Jahres soll der Bagger anrollen.

Das geplante Heim wird über 17 rollstuhlgerechte Einzelzimmer verfügen. Zudem entstehen auf dem alten Sparkassen-Gelände Gemeinschaftsräume und eine separates Gebäude für eine Tagesbetreuung für bis zu 25 Personen. Das zwei-etagige Wohnhaus umfasst knapp 1.000 Quadratmeter, die sogenannte Tagesstruktur-Einrichtung 180. Das gesamte Areal ist 4.000 Quadratmeter groß.

Geschäftsführer Stephan Steuernagel freut sich über die neue stadtnahe Wohnstätte. „Das Gelände entspricht unseren Bedürfnissen“, sagte er gestern bei der Präsentation des Projekts. Jeder Bewohner erhalte sein eigenes Bad. Zudem seien die Verkehrsanbindungen ideal. Die ersten Gespräche, unter anderem mit dem Grundstückseigentümer und der Stadtverwaltung, haben die Umzugspläne forciert. Gleichwohl muss die Lebenshilfe mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe noch den Finanzierungsplan absprechen.

Während Tagesstruktur-Modelle in anderen Ländern bereits erprobt sind, müssen sie in Deutschland erst entwickelt werden. „Die Menschen werden zunehmend älter und brauchen Platz“, sagt Steuernagel: „Da müssen wir Angebote schaffen.“ Die Vorsitzende der Lebenshilfe, Bärbel Zuhl, wünscht sich, dass das Haus noch 2012 einzugsbereit sein wird. Architekt Marc Recksiek rechnet eher mit Frühjahr 2013: „Die Bauphase wird ein gutes Jahr in Anspruch nehmen.“

Im Februar hatte sich die Lebenshilfe endgültig von ihren Plänen zum Bau eines Behindertenwohnheims am Frieda-Nadig-Weg verabschiedet (die NW berichtete). Da waren „die Schwierigkeiten zu groß“, sagte Geschäftsführer Stefan Steuernagel seinerzeit. Die Lebenshilfe hatte das Bauprojekt bereits bei den städtischen Behörden eingeleitet, es dann aber nach Protesten aus der Nachbarschaft und aus dem städtischen Bauausschuss sowie internen Querelen zwischen der damaligen Geschäftsführung und dem Vorstand des Vereins gestoppt.

Landesdelegiertenversammlung der Freien Wähler

Düsseldorf/Herford, 02. April 2011  Hubert Aiwanger wirbt für die Gründung einer Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER NRW

Versuch einer realsatirischenProtokollierung
HG Scheffer
Mitglied der Bundesvereinigung
der FREIEN WÄHLER Deutschland

In Düsseldorf ist es gewesen,
in Garath – einer Freizeitstätte.
Der Vorstand ruft die Delegierten,
weil man zu sagen etwas hätte.

Die „Grumbach-Truppe“ schmiert die Brötchen.
Aus Berngau reist „die Chefin“ an.
Und die kommt heute nicht allein.
Der Hubert sitzt gleich nebendran.

Der Vorstand tagt bereits im Keller.
Der „Bundeshubert“ hintendrein.
Im Handumdrehen ist man einig.
Oder auch nicht. Trügt gar der Schein?

Die Harmonie erfüllt den Raum.
Anträge werden „abgebügelt“.
Die „Meute“ gibt sich „weichgespült“.
Auf, dass man seine Zunge zügelt!

Wenigstens Hubert wird begrüßt,
und der Kongress zollt ihm Applaus!
Franz Troschke referiert die Fristen.
Kein Antrag also! „Aus die Maus“!

Zumindest einer darf sich freuen.
Auf die Details sei hier verzichtet.
Stattdessen greift die Tagesordnung:
Man fühlt sich zum Bericht verpflichtet.

Es heißt, dass man Domains gekauft ‚.
Angesichts dessen darf man hoffen.
Und auf dem Weg hin zur Partei –
so heißt es – sei man nunmehr offen. . .

Mit Hubert sei man gleichsam einig.
Wer das nicht glaubt, ist scheinbar Feind?
Der wird zum Störenfried erklärt.
Auch das scheint durchaus ernst gemeint.

Und auch die Kasse muss wohl stimmen.
Der Kassenprüfer hat ’s gesagt!
Franz Troschke übernimmt die Leitung,
worauf man die Entlastung wagt.

Die Tagesordnung schreibt es vor:
Nun endlich kommt man zur Partei!
Und – um die Zweifler zu bekehren –
die Rolle nun an Hubert sei.

Der reflektiert die Landtagswahlen.
Dabei zu sein? Na, klar – und ob!
Die Schelte gilt den Etablierten:
Die CSU – ein „Copy Shop“. . . !

Der Themen gebe es genug.
Und sei ’s die Bildungspolitik.
Dem alten Trott voran zu gehen,
darin besteht der ganze „Trick“!

„Die Plätze gilt es zu verbessern!
Dann stell’n sich auch Erfolge ein!
Jeder soll seine Heimat finden!
Der Name soll ’ne „Marke“ sein!“

Als Landwirt mag er bundesweit
Der FREIEN WÄHLER Sonne seh’n.
„Wir müssen es nur alle wollen –
Uns offen gegenüber steh’n!“

Und die Versammlung hat verstanden!
Dem Mann aus Bayern man vertraut!
Deshalb hat man an dieser Stelle
’nen „Contra-Vortrag“ eingebaut!

Hinweg gewischt wird kurzerhand
das, was bisher bereits gediehen.
Das auch noch glaubhaft unterfüttert
mit Goethes „Knopflochtheorien“.

Wer bisher mutig mitgewirkt,
der wird – wer hätte das geahnt –
unter Verdacht auf „Postenschacher“
„triebtätertechnisch“ abgemahnt!

Strukturen werden eingefordert.
Und legt man die als Maßstab an,
merkt man, dass diesem hehren Anspruch
gar niemand je genügen kann.

Der Referent schließt gleichsam aus,
dass das ’ne „Eigenwerbung“ sei.
Und dennoch kippt man die Termine,
als wenn das selbstverständlich sei.

Der Hubert mag sich d’ran gewöhnen.
Man wird Ersatztermine finden.
Er könne letztlich damit leben,
um Skeptiker mit einzubinden.

Die melden sich beherzt zu Wort.
Jedoch – das Votum überzeugt!
Das, was man dermaleinst beschlossen,
wird kritisch neuerlich beäugt.

Dass man terminlich bremsen möchte,
bekennt der Vorstand unverhohlen.
Doch zu beschließen gibt es nichts.
Die „Weisung“ gelte als empfohlen.

Noch rasch die Satzung umgebrochen.
Obwohl man die Partei bejaht,
geht prompt ein dritter(!) Stellvertreter
verbandsergänzend an den Start.

Da schau’n wir mal, wie ’s weitergeht!
Und die Auguren sind gespannt!
Wo wird demnächst die Fahne wehen?
„Das ist doch klar!“ sagt der Verband!

Scheffer: Die Rekonstruktion des Steintors hat ihren Charme!

01. April 2011  Statt „Fünf Tore – fünf Orte“ das Projekt „5 plus 1“

Anlässlich des im 14-tägigen Rhythmus regelmäßig stattfindenden öffentlichen „Kommunalpolitischen Stammtisches“ der Freien Wähler Herfords hatte Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer in diesen Tagen den Stadtführer Gerhard Bode eingeladen. Bode kämpft seit Jahren um den Wiederaufbau des Herforder Steintors. Ratsherr Scheffer unterstützt sowohl das Projekt „Fünf Tore – fünf Orte“ als auch das Projekt „Mittelalter trifft Moderne„.

„Ich sehe darin keinen Widerspruch“, sagt Scheffer. „Das Steintor ist in dem Zusammenhang eine willkommene Schnittstelle, an welcher sich beide Projekte überzeugend nebeneinander verwirklichen lassen.“

Stadtführer Bode sieht das nicht anders. „Nur das Steintor lässt heute eine Rekonstruktion eines der Wahrzeichen unserer mittelalterlichen Stadtbefestigung zu.“ Selbst die Kosten, so Bode in seinem überzeugenden Vortrag, seien mit rd. 100.000 Euro mehr als überschaubar. Er geht davon aus, dass der von ihm kalkulierte Kostenrahmen sogar unterschritten werden kann.

Bode und Scheffer weisen in dem Zusammenhang besonders hin auf die Bedeutung der Rekonstruktion des Steintors für die Herforder Hanseaktivitäten, die im Jahre 2013 mit den internationalen Hansestagen in Herford einen Höhepunkt erfahren.

„Es dürfte kaum zu vermitteln sein, wenn es uns nicht gelingen würde, dieses Wahrzeichen, dem Symbolcharakter für die Zeit Herfords als aktive Hansestadt (1342 bis ins 17. Jahrhundert) zukommt, bis 2013  realisiert zu bekommen“, sagt Scheffer, der der „Projektvariante“ mit Rücksicht auf „Fünf Tore – fünf Orte“ den Arbeitstitel „5 plus 1“ zugeordnet hat.

Fünf Tore – fünf Orte einmal anders: „4 plus 1“

Herford, 23. März 2011  Scheffer: „Ich folge dem Vorschlag Gerd Bodes!“

Selbstverständlich stehe ich weiterhin vollinhaltlich zu meiner Abstimmungsempfehlung anlässlich des Bürgerentscheides im letzten Jahr, als es um das Für und Wider bezüglich der anfangs auch aus meiner Sicht unausgegorenen Umsetzung des Oppenheim-Projektes – das Skulpturenprojekt „Safety Cones“ – ging.

Wenn die Stadt Herford mit MARTa das Thema „zeitgenössische Kunst“ auf ihr Panier gehoben hat, so glaubte ich, als ich erstmalig mit dem Projekt konfrontiert wurde, zuvor „gelernt“ zu haben, dass zeitgemäß zu sein und zu handeln, nun einmal zwingend „Wechselausstellungen“ bedinge. Nichts hätte also aus meiner Sicht dagegen gesprochen, die Gestaltung der fünf Standorte der einstigen Stadttore – selbstverständlich gern unter Nutzung der MARTa-Kompetenz – in der großen Kunstszene auszuschreiben und zu rhythmisieren?

Im Laufe der meines Erachtens zum Teil subjektiv geführten öffentlichen Diskussion habe ich meine Meinung sodann korrigiert, bzw. revidiert.

In dem Zusammenhang ist mir schließlich vor einem Jahr unter anderem der hohe symbolische Wert des Projektes „Fünf Tore fünf Orte“, welches vorsieht, fünf Künstler aus fünf verschiedenen, für Herford bedeutsamen Ländern, bzw. möglicherweise von fünf Kontinenten zu gewinnen, bewusst/er geworden.

So stand am Ende meiner Meinungsbildung die wörtliche Empfehlung:

„Lassen Sie uns mit dem Skulpturenprojekt „Safety Cones“ Dennis Oppenheims den mutigen Versuch unternehmen, einen markanten Startpunkt für das Projekt „Fünf Tore fünf Orte“ zu setzen, der nicht nur die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gäste Herfords, sondern auch weitere Sponsoren und Künstler überzeugt.“

Wie eingangs bereits gesagt, kann und soll es – auch dem Wortlaut nach – bei exakt dieser Empfehlung bleiben.

Trotzdem bin ich – nach den zahlreichen positiven Gesprächen in Verbindung mit den inzwischen liebgewonnenen „Safety Cones“ – bereit, mich auf eine weitergehende Diskussion einzulassen, die meines Erachtens sogar mehrheitsfähig sein könnte.

So stellt sich mir die Frage, ob es nicht auch richtig sein könnte, eine „4 plus 1„-Lösung zu favorisieren, die nicht etwa im Widerspruch zu der Ursprungsidee steht, sondern sich zu einer begründbaren Variante auswachsen könnte?

Wenn in der kontroversen Debatten häufig – gelegentlich durchaus vorwurfsvoll – zu vernehmen war, dass man froh sein möge, im Rahmen des Projektes mittels zeitgenössischer Kunst die Standorte der ehemaligen Stadttore markiert zu erhalten, so ließe sich dieses ehrgeizige Projekt natürlich auch mit vier modernen Lösungen und einer historisierenden Lösung umsetzen.

Genau diese Möglichkeit bot und bietet sich an genau einem Standort – am Steintor.

Ich bin sicher, dass selbst mit den Ideengebern für das Projekt „Fünf Tore – fünf Orte“ im Konsens ein tragfähiger Kompromiss hinsichtlich einer „4 plus 1„-Lösung zu erzielen wäre.

Was spricht dagegen, später ebenso freimütig wie überzeugt einzuräumen, dass die schrittweise Umsetzung des Projektes „Fünf Tore – fünf Orte“ eine Debatte auch darüber ausgelöst habe, zumindest eines der ehemaligen Tore baulich nachzuempfinden, um damit sogar dem ebenfalls ehrgeizigen Herforder Anspruch „Mittelalter trifft Moderne“ einmal mehr gerecht zu werden?

Es würde mich nicht wundern, wenn schon sehr bald sowohl die Ideengeber, Befürworter und Sponsoren der Ursprungsidee „Fünf Tore – fünf Orte“ als auch die Ideengeber und Sponsoren für eine Reminiszenz an unser Herforder Steintor sowie unsere Herforder Stadtführerinnen und Stadtführer – aber auch wir Bürgerinnen und Bürger Herfords – genau diesen Entwicklungsprozess innerhalb und außerhalb Herfords plausibel vertreten würden.

0!, wie ideenreich – Herford

HG Scheffer

Das nächste Kernkraftwerk ist nah

Kreis Herford, 23. März 2010 Stadt Bünde und Kreis Herford haben keinen Krisenplan für den Fall einer Atomkatastrophe

VON FELIX EISELE UND PATRICK MENZEL, Neue Westfälische

Keine große Entfernung | FOTO: EDWIN DODD/GRAFIK:MARTIN LANGE

Besorgte Blicke richten sich dieser Tage nach Japan. Der verzweifelte Kampf gegen die drohende Kernschmelze im teilweise zerstörten Atomkraftwerk Fukushima löst auch hierzulande, rund 9.000 Kilometer entfernt, Bestürzung und Sorge vor einer nuklearen Zukunft aus. Denn das AKW Grohnde liegt nahe: Nur 60 Kilometer Luftlinie trennen Bünde vom nächstgelegenen Kernkraftwerk. Und Zwischenfälle sind auch dort nicht ausgeschlossen.

„Es steht und fällt alles mit der Kühlung der Reaktoren“, sagt Willy Oberpenning, am Marktgymnasium zuständig für den Fachbereich Physik. „Die darf auf keinen Fall ausfallen, sonst wird es kritisch.“ Nicht zuletzt die Vorfälle in Fukushima, wo zwischenzeitlich sogar Wasserwerfer zur Temperaturregulierung zum Einsatz kamen, zeigten dieses Risiko beispielhaft auf. Frei werdende Energie müsse unbedingt weggekühlt werden. „Sonst können sich die Brennstäbe auf bis zu 2.000 Grad Celsius erwärmen“, erklärt Oberpenning, „und einer solchen Temperatur kann kein Material der Welt stand halten.“ Als Folge steige der Druck im Reaktor erheblich an, was im schlimmsten Fall zu einer Explosion führen könne. „Dann gelangt natürlich auch radioaktives Material nach draußen und breitet sich aus.“

Doch auch wenn die Kernkraftwerke hierzulande verhältnismäßig sicher sind – laut Oberpenning werden sie in Deutschland auf vier Arten gekühlt – bleibt ein Restrisiko auch in Grohnde stets bestehen. Ob und inwieweit Bünde von einem eventuellen Zwischenfall betroffen wäre, lasse sich aber nur schwer einschätzen, so Oberpenning. „Die geographische Lage und die regulären Windverhältnisse sprechen zunächst einmal für uns“, sagt der Physik-Lehrer. „Im Normalfall wäre eine Ausbreitung in einem Umkreis von 20 bis 30 Kilometern normal.“ Unter Umständen könne das radioaktive Material aber durch die Kraft der Explosion in höhere Luftschichten gelangen und sich dadurch wesentlich großflächiger ausbreiten. „So war es damals in Tschernobyl“, erinnert sich Oberpenning.

Die Atomkatastrophe im japanischen Fukushima wirft die Frage auf, wie bei uns mit den Folgen eines Reaktorunglücks umgegangen werden würde. „Vor Ort haben wir keinen Plan für ein solches Szenario“, sagt Axel Biermann. Er ist im Ordnungsamt für Katastrophen zuständig, aber irgendwie auch wieder nicht. „So richtig geregelt ist das in Bünde nämlich nicht“, gibt er zu.

Fragt man in der Verwaltung nach den Namen, die im Krisenstab sitzen, herrscht Schweigen. Denn einen solchen gibt es nicht. Vielleicht, so Biermann, sei die Katastrophe von Fukushima Anlass, die Defizite der vergangenen Jahre aufzuarbeiten. Auch beim Kreis Herford habe man für einen Fall von atomarer Bedrohung keinen konkreten Plan und auch keine Jodtabletten in der Schublade, sagt Pressesprecher Klaus Wöhler. Dennoch sei man gerüstet. Ähnlich wie nach Naturkatastrophen rufe der Landrat in einem solchen Fall einen Krisenstab ins Leben, in dem Verwaltungsmitarbeiter aus den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Bevölkerungsschutz, Pressearbeit, Umwelt und Soziales über das strategische Vorgehen beraten. Die Mitglieder des Krisenstabs nehmen regelmäßig an Übungen teil, bei denen Katastrophen-Szenarien simuliert werden.

Bei einem schwerwiegenden Atomunfall in Grohnde stünden die Stadt Bünde und der Kreis Herford im Krisenmanagement ohnehin an hinterer Stelle, sagt Wöhler. Die Federführung im Krisenstab hätte der „Betreiberlandkreis“ Hameln-Pyrmont, wie es die Pressesprecherin des niedersächsischen Innenministeriums in Hannover, Vera Wucherpfennig, erklärt.

Frauenstadtgruppe diskutierte mit Rat und Bürgermeister

Herford, 16. März 2011  Wie sieht in Herford frauenfreundliche Politik aus?

Wie sieht in Herford frauenfreundliche Politik aus? Anlässlich des 100. Weltfrauentages hatte die FrauenStadtgruppe die Fraktionsvorsitzenden, einzelne Ratsmitglieder sowie den Bürgermeister zu einer Diskussion ins Rathaus eingeladen. Die Ratsmitglieder Angela Schmalhorst (Bündnis 90/die Grünen), Bernd Reitmeier (parteilos), Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004), Erika Zemaitis (Linke) und Bürgermeister Bruno Wollbrink stellten sich der Debatte.

Es ging um die Berücksichtigung von Fraueninteressen bei der Stadtplanung und -entwicklung, die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung, die Qualität der Kinderbereuung oder die fehlenden Mensen an den weiterführenden Schulen der Stadt. Angesprochen wurde außerdem die Gleichstellung in städtischen Unternehmen, die Idee eine BürgerInnen- Haushalts sowie die Frage, ob sich Herford beim Internationalen Hansetag 2013 frauenfreundlich präsentieren wird.

„Die nach Auflösung des Gleichstellungsausschusses gegründete FrauenStadtgruppe möchte den Frauenblick überparteilich und interkulturell in die Politik einzubringen. Dies ist uns in dieser Runde gelungen“, bilanzierte die städtische Gleichstellungsbeauftragte Karola Althoff-Schröder. Es seien viele Ideen entstanden, die alle Beteiligten weiterverfolgen wollten. „Die Frauen hatten durch ihre Einladung Bürgerinnenbeteiligung eingefordert und die Politikerinnen und Politiker, die sich darauf eingelassen haben, konnten erleben, wie konstruktiv sich Frauen auch einbringen wollen.“