Herford, 12. Febr. 2011    „OWL-Konferenz“ statt „Regionalkonferenz“

Harmonisch verlief die kurzerhand ersatzweise eingeladene „OWL-Konferenz“ am Samstagvormittag im Herforder ELSBACH HAUS, die ursprünglich am 10. Januar 2011 als „Regionalkonferenz“ eingeladen und am 09. Febr. 2011 spätabends von den Einladenden schließlich per Email abgesagt worden war.

Erst tags zuvor hatten beim Landesvorsitzenden NRW Dr. Thomas Reinbold die FW-Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner aus Berngau und die FW-Bundesschriftführerin Renate Bitz aus Hannoversch Münden ihre Teilnahme an der „Regionalkonferenz“ in Herford angekündigt.

Darin, so heißt es, habe der einladende stv. Landesvorsitzende einen Affront gesehen?

Nicht zutreffend ist jedenfalls, dass die Absage auf die Teilnahme der Herforder Freien Wähler zurück gehe. Deren würde stv. Landesvorsitzender Gläsker sich  allerdings gern entledigen, weshalb er die Herforder bei der von ihm eingeladenen „Regionalversammlung“ einfach ausgenommen hatte. Der Landesvorstand hatte diesen Fauxpas jedoch nicht etwa stehen lassen, sondern die Teilnahme der Herforder an der „Regionalkonferenz“ am 12. Februar 2011 anlässlich einer Vorstandssitzung am 22. Januar 2011 in Ennepetal ausdrücklich bestätigt.

Nun bestätigte die Landesgeschäftsstelle per 10. Febr. 2011 notgedrungen auch Gläskers Absage nur zwei Tage vor der Veranstaltung: „Wir bedauern die kurzfristige Absage der Regionalkonferenz, jedoch waren unsere Bemühungen, den Termin doch noch zu realisieren, leider nicht erfolgreich“, heißt es dort.

Kurzerhand sprang der Lipper FW-Kreisvorsitzende Rüdiger Krentz ein, und lud – unter Beibehaltung der Tagesordnung  der „Regionalkonferenz“ – ersatzweise zur „OWL-Konferenz“ von Freien Wählern für Freie Wähler ein.

Die Freien Wähler aus OWL zogen prompt einmütig mit.

So konnte Krentz – neben der Bundesschriftführerin Renate Bitz – am Samstag im Herforder ELSBACH Freie Wählerinnern und Freie Wähler aus Bad Oeynhausen, Bad Salzuflen, Bielefeld, Blomberg, Detmold, Herford, Horn-Bad Meinberg, Lage und Oerlinghausen begrüßen.

Selbst der FW-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger hatte der Veranstaltung Grußworte übermittelt.

Nach einigen grundsätzlichen Informationen durch Renate Bitz als Vertreterin des Bundesvorstandes diskutierten die Unabhängigen aus OWL lebhaft das Für und Wider der Gründung einer Landesvereinigung auch in NRW nach Vorbild sowohl der Bundesvereinigung als auch zahlreicher Bundesländer, die den Schritt der Parteigründung bereits vollzogen haben.

Natürlich gibt es Freie Wähler, die sich darauf beschränken wollen, auch künftig nur örtlich aktiv zu sein und den Parteistatus bewusst meiden möchten.

Andererseits mehren sich die Stimmen auch derer, die sich – eben als Freie Wähler – gern „vollflächig“ auf allen Ebenen kompetent einbringen möchten.

Dass es künftig – nach der Gründung der Landesvereinigung – auch in NRW ein Nebeneinander von Landesverband und Landesvereinigung geben soll, wirft natürlich Fragen auf, zumal sich aus dieser Konstruktion für das Einzelmitglied letztlich zwei Beiträge ergeben.

Sicher gilt es bis zur Landesdelegiertenversammlung am 02. April 2011 in Düsseldorf noch viele Fragen zu klären und Bedenken einzelner Mitglieder auszuräumen.

Gleichwohl stellten am Samstag in Herford bereits einzelne Anwesende einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung.

Bisher gibt es im Kreis Herford lediglich zwei ordentliche stimmberechtigte Mitglieder der Bundesvereinigung der Freien Wähler Deutschlands. Es sind dies der Hiddenhauser Eckard Gläsker und Heinz-Günther Scheffer von den Freien Wählern Herfords.

Herford, 11. Febr. 2011 Parole: „Wenn nicht jetzt, wann dann . . .!“

An den Kommunalwahlen 2009 sowie an der Europawahl haben die Freien Wähler NRW aktiv teilgenommen. Zur Landtagswahl im letzten Jahr stellte man sich den Wählerinnen und Wählern in NRW hingegen nicht. Ein Beschluss aus 2007 hatte diesbezüglich Bestand, bzw. sollte Bestand haben.

Dabei waren es gerade die Wählerinnen und Wähler, die beklagten, dass man sich zur Landtagswahl NRW wieder einer der „etablierten“ Parteien habe zuwenden, bzw. auf den Urnengang verzichten müssen.

Inzwischen wird auch unter den Freien Wählern der Ruf lauter, dem Vorbild des Bundesverbandes zu folgen, der – zur Teilnahme an den Europawahlen 2009 – die beim Bundeswahlleiter gelistete Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER Deutschlands e.V. mit Parteistatus gegründet hat.

Vor diesem Hintergrund hatte der Lipper FW-Kreisvorsitzende Rüdiger Krentz – in Abstimmung mit dem Bundesvorstand – bereits zu einer landesweiten Informationsveranstaltung am 14. Nov. 2010 in Unna eingeladen.

Mit dabei  u.a. die Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner,  die Bundesschriftführerin Renate Bitz, der im Juli 2010 in Siegen gewählte Landesvorsitzende Dr. Thomas Reinbold, dessen Stellvertreter Eckard Gläsker aus Hiddenhausen sowie die Herforder Freien Wähler Heinz-Günther Scheffer, Matthias Scheiding und Michael Wallner.

Schließlich war man einig auch in dem Punkt, dass alsbald weitere Informationsveranstaltungen in den fünf Regierungsbezirken stattfinden sollten. Dazu wurden vom Landesverband fünf „Regionalversammlungen“ terminiert.

Per 10. Januar 2011 trafen sodann die Einladungen Gläskers für die Informationsveranstaltung der Freien Wähler im Regierungsbezirk Detmold ein, welchen delikaterweise – für jederman lesbar – der Zusatz „ohne Liste 2004″ zu entnehmen war.

Zuvor hatten die „lenkenden Kreisveranstwortlichen“ (Urton Kreisvorstand)  bereits anlässlich einer eigens geladenen „Kreisdelegiertenversammlung“ am 22. Nov. 2010 in Bünde mit z.T. unglaublichen Argumenten die Beendigung der in 2008 mündlich vereinbarten Zusammenarbeit mit den Herfordern herbeizuführen versucht. Dem waren die anwesenden Herforder Delegierten zuvor gekommen.

Aus diesem Schritt versuchte Gläsker sodann ein Ausscheiden der Herforder auch aus dem Landesverband NRW zu konstruieren. Parallel dazu sprach er in der Presse gar vom Verlust des satzungsgemäßen Namens Freie Wähler etc.

Nachdem Gläsker offenbar eingesehen hatte, mit seinem Ansinnen gescheitert zu sein, setzte er schließlich den neuerlichen Herforder Vorsitzenden Matthias Scheiding schriftlich ultimativ unter Druck, bis zum 10. Dez. 2010 gegenüber Gläsker den Verzicht auf den Namen Freie Wähler zu erklären. Anderenfalls werde er, Gläsker, veranlassen, dass Scheiding vom Kreistag als sachkundiger Bürger dreier Fachausschüsse abberufen werde. So geschehen per 17. Dez. 2010, nachdem Scheiding Gläskers Nötigung entsprechend widerstanden hatte.

Parallel dazu hat man beim Landesverband NRW einen Antrag ohne Datum eingebracht, den der FW-Kreisvorsitzende Sieker unterschrieben hat. Auch damit soll nun – auf Biegen und Brechen – bezweckt werden, den Ausschluss der Herforder aus dem Landesverband der Freien Wähler NRW herbei zu führen.

Nach einer Aussprache vor drei Wochen in Ennepetal war man einig, den Antrag ohne Datum – und nicht etwa die ordnungsgemäße Mitgliedschaft der Herforder – einstweilen ruhen zu lassen. Dazu wurde durch den Landesvorsitzenden ein „Schlichtungsgespräch“ in Herford avisiert.

„Als die Einladungen Gläskers mit dem Zusatz „ohne Liste 2004″ auftauchten, habe ich unseren Landesvorsitzenden sogleich gebeten, das uns avisierte „Schlichtungsgespräch“ in jedem Fall vor dem 12. Febr. 2011 zu führen“, sagt Scheffer,  im Kreis Herford – neben Gläsker – einziges ordentliches Mitglied der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER Deutschlands.

Reinbolds Antwort vom 26. Jan. 2011 lautete jedoch, dass die Aussprache bis zur Landesdelegiertenverammlung am 02. April 2011 in Düsseldorf Zeit habe. Und selbstverständlich seien die Herforder Freien Wähler als ordentlicher Mitgliedsverband des Landesverbandes NRW zur Regionalkonferenz in Herford eingeladen.

Die Beschlusslage von vor drei Wochen war und ist natürlich auch Gläsker hinlänglich bekannt.

Am Dienstag schließlich zeigten die Bundesgeschäftsführerin und die Bundesschriftführerin dem Landesvorsitzenden Reinbold ihre Teilnahme an der Regionalkonferenz am Samstag in Herford an.

Tags d’rauf setzte Gläsker die Veranstaltung kurzerhand per Email ab.

Inzwischen ist die Regionalkonferenz auch von der Landesgeschäftsstelle NRW gleich doppelt mit Bedauern abgesagt worden. Dies, obwohl der Lipper Kreisvorsitzende Krentz sogleich seine Bereitschaft bekundet hatte, sich als Versammlungsleiter bestellen zu lassen.

Die Tagesordnung der von Gläsker abgesetzten „Regionalkonferenz aufgreifend, leitet Krentz nun am Samstag – ersatzweise – die OWL-Konferenz von Freien Wählern für Freie Wähler im Herforder ELSBACH HAUS. Gäste sind herzlich willkommen.

Auch zu dieser Veranstaltung hat Renate Bitz inzwischen bereits ihre offizielle Teilnahme als Vertreterin des FW-Bundesvorstands zugesagt.

Wenn in NRW neuerlich immer häufiger aus berufenem Mund das Stichwort „Neuwahlen“ zu vernehmen ist, bleibt den Freien Wählern hoffentlich noch genügend Zeit, sich rechtzeitig zu formieren. Soll man Ihnen viel „Kraft“ wünschen . . . !

09. Febr. 2011 Gläsker sagt Regionalversammlung der Freien Wähler ab!

Bereits seit langem sind die Freien Wähler NRW damit befasst, die Voraussetzungen dafür zu schaffen – anders, als zur Landtagswahl NRW 2010 – künftig auch in NRW an Landtagswahlen mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten teilnehmen zu können.

Um sich diesbezüglich aktuell auszutauschen, finden derzeit in den einzelnen Regierungsbezirken Regionalkonferenzen statt.

So hatte die Geschäftsstelle des Landesverbandes der Freien Wähler NRW per 10. Januar 2011 auch die Mitglieder aus dem Regierungsbezirk Detmold zu Samstag 10:00 Uhr in’s Herforder ELSBACH HAUS eingeladen.

Gestern hatten zu der Herforder Zusammenkunft erfreulicherweise auch die Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner aus Berngau und die Bundesschriftführerin Renate Bitz aus Hannoversch Münden Ihre Teilnahme zugesagt.

Da hinein platzt nun am heutigen Abend um kurz nach 22:00 Uhr – mit Überraschungseffekt – die Mail Eckard Gläskers, der die über 40 bereits gemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung wissen lässt, dass diese aus dringenden persönlichen und organisatorischen Gründen ausfallen müsse. Ein neuer Termin wird nicht genannt.

Spontan hat der Lipper FW-Kreisvorsitzende Rüdiger Krentz, der auch bereits zu der Veranstaltung gleichen Inhaltes im November 2010 in Unna eingeladen hatte, angeboten, es bei der Informationsveranstaltung am Samstag zu belassen und deren Leitung zu übernehmen, zumal auch der allerdings nur für 20 Personen bestellte Raum im ELSBACH bisher nicht etwa abbestellt worden ist.

Was bedeutet das für uns? Es bleibt – leider – dabei, dass die geplante offizielle „Regionalkonferenz“ als kurzfristig abgesagt gilt. Es findet allerdings eine Veranstaltung gleichen Inhaltes unter der Leitung Rüdiger Krentz‘ am Samstag um 10:00 Uhr im ELSBACH statt.

Ich will mal – trotz der nicht zu überhörenden Töne hinter den Kulissen – humorvoll schließen: „Stell Dir vor, morgen ist Landtagswahl – und keiner geht hin.„

Wir sind dabei!

HG Scheffer, Mitglied der Bundesvereinigung

Attendorn, 06. Febr. 2011    „Mehr Demokratie“ berichtet
Von Thorsten Sterk

Seminarteilnehmer

Die beiden Besucherinnen der Kunstausstellung in der Akademie Biggesee in Attendorn waren verblüfft: ob das auch Kunst ist? Ein Plakat auf dem zu einer Ratssitzung nachmittags um 17 Uhr eingeladen wird? Nein, natürlich nicht. Aber es war Bestandteil des Seminars „Bürgerbegehren – beraten, begleiten, beschließen“ vom 4. bis 6. Februar in Attendorn. Drei Tage lang bot es einen buntgemischten Überblick, Einblick und Durchblick durch die direkte Demokratie in Städten und Gemeinden.

„Die Mischung der Teilnehmer und Blickwinkel machte das Wochenende besonders spannend“, sind sich Landesgeschäftsführer Alexander Slonka und Landesvorstand Robert Hotstegs einig. Sie haben als Referenten drei Tage lang das Seminar geleitet und begleitet. Gemeinsam mit Teilnehmern aus verschiedenen nordrhein-westfälischen und sogar hessischen Gemeinden, mit Vertretern aus Bürgerinitiativen, Wählergemeinschaften, mit Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern haben sie hinter die Kulissen der Bürgerbegehrensvorschriften geschaut.

Neben einer Einführung in die Grundlagen der Bürgerbeteiligung und der Spielarten der direkten Demokratie stand dabei der § 26 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung am Samstag besonders im Fokus. Die Vorschrift regelt das Verfahren von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und stellt gleichzeitig eine Vielzahl von förmlichen und inhaltlichen Hürden auf. „Manche sind leicht zu überwinden, andere bringen in der Praxis nahezu jedes Begehren zu Fall.“ waren sich die Teilnehmer am Ende sicher. Davon konnten sie sich auch in einer Simulation selbst überzeugen.

Nach dem Beispiel des echten Bürgerbegehrens der Baumfreunde Emmerich im Jahr 2010 durchlebten die Teilnehmer ein Rollenspiel und fanden sich selbst in der Position einer Bürgerinitiative, eines Rates oder eines Bürgermeisters wieder. „Wo sitzt denn jetzt der Rat?“ oder „Ist hier gerade der Bürgermeister vorbeigekommen?“ waren dabei nicht selten gehörte Fragen. Nach knapp zweieinhalb Stunden kam es dann zum Schwur: das frisch erstellte Bürgerbegehren wurde vom „Rat“ diskutiert und er musste über die Zulässigkeit des Begehrens beraten und beschließen. Der Vorschlag aus der „Verwaltung“ war eindeutig: das Bürgerbegehren sollte für unzulässig befunden werden, man wollte den Bürgern aber dennoch Gesprächsbereitschaft signalisieren. Das sahen die Fraktionen ähnlich. Sie stimmten einstimmig für die Unzulässigkeit des Begehrens und machten damit im Spiel den Weg frei, die Bäume im Stadtpark zu fällen.

„So war es auch in der Realität“, konnte Rechtsanwalt Robert Hotstegs anschließend berichten. Auch im „echten“ Emmerich war das Bürgerbegehren zunächst für unzulässig erklärt worden. Hiergegen waren aber die Vertretungsberechtigten vor Gericht gezogen und haben dort schließlich einen beachtlichen Vergleich erstritten, der bis heute hält und mittlerweile nicht nur das Bild des Emmericher Rheinparks, sondern sogar aufgrund von neuen Baumpflanzungen auch das übrige Stadtbild von Emmerich prägt.

Gerade die Simulation bot im Seminar daher auch einen praktischen Einblick in die Schwierigkeiten von Bürgerbegehren. Alexander Slonka: „Wir möchten nicht nur trockenes Wissen vermitteln, sondern auch praktische Tipps und Erfahrungen weitergeben. Gerade diejenigen, die vor Ort in Fraktionen, im Rat oder in der Verwaltung aktiv sind, können den Umgang mit der Bürgerbeteiligung wesentlich mitgestalten.“

Und wie sieht das ideale Bürgerbegehrensverfahren aus? FETT! Fair, Ergebnisoffen und TransparenT.

Attendorn / Herford, 06. Febr. 2010 Wochenendseminar in Attendorn für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Freien Wähler

In Kooperation mit dem Landesverband der Freien und Unabhängigen Wählergemeinschaften und dem Gerhard-Hesse-Bildungswerk fand vom 04. bis 06. Febr. 2011 ein Wochenendseminar zum Thema „Bürgerbegehren – beraten – begleiten – beschließen“ in der Akademie Biggesee in Attendorn http://www.akademie-biggesee.de/  statt.

Durch die beiden Referenten Robert Hotstegs und Alexander Slonka von der Initiative „Mehr Demokratie“ http://nrw.mehr-demokratie.de/ erfuhren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer äußerst kompetente Information in Sachen „direkte Demokratie vor Ort“ und die Verfahren zum Umgang mit Bürgerbegehren sowie der Durchführung eines Bürgerentscheids.

Seit 1994 können sich Wählerinnen und Wähler in NRW mit Bürgerbegehren und einem anschließendem Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einbringen.

Das Seminar sollte u.a. Einblick in die Rechtsprechung dieser Angelegenheit bringen.

Praktische Beispiele und Probleme sowie Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW und zur Initiierung von Bürgerbegehren waren Themen des 3-tägigen Wochenendseminars, anlässlich dessen das aktive Mitwirken und Eingreifen der Teilnehmer gefordert war. Siehe dazu auch Bürgerbegehren – beraten, begleiten, beschließen . . .

Umfangreiche Broschüren, Ratschläge für Bürgerinitiativen und ausführliches Quellenmaterial sind ausreichende Hilfestellungen, die wegweisend angeboten und zur Verfügung gestellt wurden.

Das Seminar fand unter allen Teilnehmern großen Anklang und empfahl sich mit einem überaus positiven Résumée. 

„Schade, dass in Herford ausgerechnet die „Safety Cones“ Dennis Oppenheims  des Kunstprojektes „Fünf Tore / fünf Orte“ zum Gegenstand eines lt. Verwaltung rd. 60.000,00 EURO teuren Bürgerbegehrens mit anschließendem Bürgerentscheid gemacht worden sind“, sagt Heinz-Günther Scheffer, der für die Freien Wähler Herfords an dem Seminar in Attendorn teilnahm. „Es gibt in Herford schließlich genügend „Sünden“, die ein Bürgerbegehren gerechtfertigt hätten, bzw. rechtfertigen.“

Herford, 04. Februar 2011   Bürgerforum brachte Bewegung in die Winterdienst-Debatte
VON HARTMUT BRANDTMANN Neue Westfälische

Großes Aufgebot mit Medien-Einsatz | FOTO: KIEL-STEINKAMP

„Winterdienst ist kein Wunschkonzert“, macht Wolfgang Rullkötter, Geschäftsführer der SWK klar. Doch viele Bürger haben Wünsche – nach den Erfahrungen der letzten Schnee-Periode. Sie wurden wurden diskutiert auf einem Bürgerforum im Großen Ratssaal.

„Wir wollen nicht verkünden, alles sei fehlerlos gelaufen“, räumte Bürgermeister Bruno Wollbrink ein. Jetzt gelte es Fehler zu benennen, um sie abzustellen. Die Gebühren-Bemessung ist für machen Hausbesitzer ein Ärgernis. So setzte sich Bernd Aschoff vehement für eine niedrigere Einstufung ein. „Wenn es die Nachbarn auch wollen, muss der Rat über den Antrag befinden“, erläuterte Baudezernent Dr. Peter Maria Böhm. Mit den Gebühren, die aus dem Durchschnitt von drei Jahren kalkuliert würden, dürfe die Stadt weder Gewinne noch Verluste machen, ergänzte der Dezernent und kündigte für die Spanne 2012 bis 2014 eine Erhöhung an. Fürdieses Jahr war der Betrag beispielsweise für die (höchste) Stufe 1 um einen Euro je Grundstücksfrontmeter auf 3,88 Euro erhöht worden.

Am Stiftskamp gibt es einen Sonderfall, den Rolf Schneider schilderte: Vier Häuser liegen von der Straße abgewandt hintereinander. Nur das erste steht an der Straße, und doch müssen alle Hausbesitzer für den Winterdienst zahlen. Die „Hinterlieger“ seien gebührenpflichtig, weil sie auch die geräumte Straße nutzen. Diese Begründung, die der Baudezernent referierte, findet der Bürgermeister „nicht befriedigend“.

Aus Elverdissen kam die Klage, dass Subunternehmer die Salzmenge „nicht im Griff“ hätten. Grundsätzlich unterstellt der SWK-Geschäftsführer ihnen eine „vernünftige Handhabung. Wir erwarten Augenmaß beim Salzeinsatz.“ Der war auch Thema für Wolf Dieter Otto. Der Diplom-Biologe widersprach Rullkötters Behauptung, Splitt sei umweltschädlicher als Salz. Das Granulat mache letztendlich Probleme im Klärwerk und müsse als Sondermüll entsorgt werden: „Salz ist Sachzwang und die beste der aller schlechten Lösungen“, erklärte der SWK-Geschäftsführer. Hingegen meint Otto, dass Splitt länger wirkt, weil es in den Schnee getreten wird. Für Feuchtsalz setzte sich Werner Schiller (SPD) erneut ein. Es werde einige Jahre dauern, bis die Großfahrzeuge umgerüstet sind, sagte Rullkötter: „Der Startschuss ist durch einen Ratsbeschluss gegeben.“

Mit einen anderen Ratsbeschluss will Herbert Even (Die Grünen) das Gebühren-Gerangel beendet wissen: Der Winterdienst soll durch einen Aufschlag auf die Grundsteuer bezahlt werden. Der Bau- und Umweltausschuss berät am 17. Februar wieder im Großen Ratssaal.

Herford, 29. Jan. 2011   Sitzung wird am Freitag fortgesetzt

Betroffenheit unter den Synodalen | Foto: Kiel-Steinkamp

Herford (hab/dpa). Die Krisensynode des Herforder Kirchenkreises ist am Samstag nach einem Todesfall abgebrochen worden. Ein Zuhörer war in der Mittagspause zusammen gebrochen. Superintendent Michael Krause bat Synodale und Besucher zunächst, den Tagungssaal im Lutherhaus zu verlassen. Dort konnte der alarmierte Notarzt nur noch den Tod des Mannes, eines früheren Presbyters und Ex-Synodalen, feststellen. Krause bat die Synodalen zu einer Andacht in die Cafeteria des Gemeindehauses. Die Anwesenden sprachen ein Gebet für den Verstorbenen. Dann brach der Superintendent die Versammlung ab. Eine Pfarrerin kümmerte sich um die Ehefrau. Die Synode soll ihre Beratungen am nächsten Freitag wieder aufnehmen.

Zuvor war der Vorstand der Kreissynode Herford nach dem Auftauchen einer „schwarzen Kasse“ mit fast 50 Millionen Euro geschlossen zurückgetreten. Der Vorstand habe von dem Geld gewusst, dennoch geschwiegen und so Vertrauen zerstört, hieß es auf der Kreissynode am Samstag in Herford. Nur Superintendent Michael Krause, der die 1967 angelegte Kasse an die Öffentlichkeit gebracht hatte, bleibt im Amt.

Der damalige Vorstand hatte 1967 aus Kirchensteuern eine Rücklage von 1,5 Millionen Mark für Notzeiten der Gemeinden angelegt. Die Summe ist durch Zins und Zinseszins auf fast 50 Millionen Euro gewachsen. Die Kirche geht davon aus, dass sich niemand persönlich bereichert hat.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Landeskirche bereitet Disziplinarverfahren gegen alle Beteiligten vor. Es bestehe die Gefahr, dass die Botschaft der Kirche unglaubwürdig werde, wenn die Ordnung nicht stimme, sagte Krause. Das Geld soll jetzt in das reguläre Kirchenvermögen überführt werden. In diesem Jahr plant der Kirchenkreis rund 1,5 Millionen Euro Zinsen aus dem Sondervermögen ein. Der Gesamtetat beträgt rund 15,8 Millionen Euro. Das Grundvermögen selbst darf den Kirchenregeln zufolge nicht angetastet werden. Der Kirchenkreis Herford ist mit 128.000 Mitgliedern der zweitgrößte der Evangelischen Kirche von Westfalen.

HERFORD, 29. Jan. 2011 Erbvertrag eines Unternehmerehepaars bringt rund 750.000 Euro ein
VON BERNHARD HÄNEL (Neue Westfälische)

Über den Tod hinaus wollte das kinderlos gebliebene Bauunternehmerehepaar Wilhelm und Ingeborg Richter Gutes tun. Es vermachte den Großteil seines Vermögens an den damaligen „Synodalverein für Innere Mission des Kirchenkreises Herford e. V.“. Notariell festgelegt wurde dies im März 1993.

Darin wurde der Synodalverein als Universalerbe bestimmt, kleinere Werte gingen an ausgewählte Teile der Verwandtschaft. Das frühere Wohn- und Geschäftshaus sollte „schwerpunktmäßig für die Seniorenarbeit“, der Erlös beziehungsweise Überschuss eines Sechsfamilienhauses zur Er- und Unterhaltung der Begegnungsstätte genutzt werden.

Detailliert aufgelistet wurden verschiedene Pflichten des erbenden Synodalvereins. Er sollte sich unter anderem um die Pflege des Ehepaares kümmern „unter Ausschluss jeglicher Beteiligung von Verwandten“. Zweimal jährlich sollte ein „gemütlicher Nachmittag mit den betreuten Senioren zum Gedenken an die Stifter“ veranstaltet sowie „würdig und sichtbar“ ein Schild „Wilhelm-und-Inge-Richter-Haus“ angebracht werden.

Ebenso wie die Eheleute unterschrieben dies mit der Feststellung „über die Bindungswirkung des Erbvertrages verständlich und hinreichend unterrichtet“ worden zu sein für die Erbnehmer die Pfarrer Dr. jur. Hans-Ulrich Höthker, Klaus Köllerwirth und Rudolf Knappmann.

Grundbucheintrag dauerte Jahre

Wilhelm Richter verstarb 1999 im Alter von 83 Jahren. Mit dem Tod seiner Frau Ingeborg, Tochter des in Herford angesehenen Schokoladenfabrikanten Julius Freese, trat vier Jahre später der Erbfall ein. Doch es gingen Jahre ins Land, bis die Erbschaft ins Grundbuch eingetragen wurde. Nur vier Monate dagegen dauerte es bis zum Verkauf der ersten Immobilie. Der Erlös soll mindestens 500.000 Euro betragen haben. Auch das zweite Erbe soll von Kirche und Testamentsvollstreckerinnen verkauft werden: Der Erlös der Immobilie mit Blick auf die Werre könnte, konservativ geschätzt, weitere 250.000 Euro betragen.

Ende gut, alles gut? Die beste Freundin der Toten, die verwitwete Pfarrersgattin Charlotte Wehrmann, berichtet von „großer Angst“ der Erblasserin vor den Personen und Institutionen, in deren Hände die Richters ihr Vermögen gegeben hatten. „Frau Richter traute zuletzt weder den Testamentsverwalterinnen noch der Kirche“, erinnert sich Wehrmann. Gleichzeitig jedoch habe ihre Freundin Inge gehofft und darum gebeten, dass Vertreter der Erben oder wenigstens ein Pfarrer sie besuchen kämen. „Vergeblich“, sagt die Freundin. „Die Kirche wollte das Erbe – mehr nicht“, sagt Wehrmann bitter enttäuscht. Zwölf Stunden vor ihrem Tod habe sie letztmals mit ihrer Herforder Freundin telefoniert. „Bei klarem Bewusstsein bat sie mich, dafür Sorge zu tragen, dass kein Pfarrer an ihr Grab tritt.“

Strafanzeige erstattet

Die Aussegnung der Verstorbenen nahm, nach Rücksprache mit einer Herforder Pfarrerin, der langjährige Vertraute der Familie Richter, Heinz-Günther Scheffer, vor. Der reichte, nachdem über Jahre keine Schritte zur Umsetzung des Letzten Willens der Erblasser erkennbar waren, bei der Bielefelder Staatsanwaltschaft eine umfangreiche Strafanzeige gegen Vertreter des Diakonischen Werks im Kirchenkreis Herford (Rechtsnachfolgerin des Synodalvereins) und die Testamentsvollstreckerinnen ein.

Tenor der Anzeige: „Wesentliche Teile“ des Erbvertrages würden nicht eingehalten. Die Anzeige erhielt ein Aktenzeichen, wurde aber wegen bereits eingetretener Verjährung der Vorwürfe eingestellt.
In zahlreichen Briefen an den jetzigen Superintendenten Michael Krause sowie seinen Amtsvorgänger Gerhard Etzien hatte Scheffer mit der Kirchleitung über den nach seiner und auch Wehrmanns Ansicht bestehenden Vorwurf des „Vertragsbruchs“ sprechen wollen. Die Briefe blieben unbeantwortet.

Auskunft gab der Neuen Westfälischen  schließlich der Vorstand des Diakonischen Werks, Christian Lümkemann. Der weist den Vorwurf des Vertragsbruchs weit von sich, räumt allerdings ein, dass „unter den obwaltenden Umständen, aber in enger Abstimmung mit den Testamentsvollstreckerinnen, nur ein Teil des Testaments umgesetzt werden konnte“.

Umgang „etwas schludrig“

Statt im Haus der Richters werde aus der Erbschaft eine bereits viele Jahre bestehende Altenbegegnungsstätte finanziert und nach den Eheleuten benannt, erläutert Lümkemann. Auch dieses Haus habe schließlich Richter gebaut: „Wir nehmen also nur andere Steine“, sagt der Diakonie-Vorstand. Auch die zweite der beiden ererbten Richter-Immobilien würden verkauft, der Erlös in eine Ingeborg-und-Wilhelm-Richter-Stiftung eingebracht. Damit werde man dem Stifterwillen „dem Sinne nach gerecht“. Dafür garantieren soll die vom Staat unabhängige kirchliche Stiftungsaufsicht beim Landeskirchenamt.

Während Lümkemann einräumt, dass der Umgang mit dem Erbe „etwas schludrig“ gehandhabt worden sei, nennt eine der befragten Testamentsvollstreckerinnen die verstrichene Zeit „einen Gewinn“. Diesen weiterhin mehren zu helfen, gingen beide auf Wunsch der Erben auch ins Kuratorium der künftigen Stiftung. Wehrmann aber glaubt nicht, „dass Inge zu Lebzeiten mit dieser Lösung einverstanden gewesen wäre“.

Herford, 28. Jan 2011 Von Bärbel Hillebrenner, Herforder Kreisblatt

  Abfahrt für die BVO: Die Busverkehr Ostwestfalen GmbH (BVO) wird – falls kein Widerspruch eingelegt wird – ab 12. Juni den Busverkehr übernehmen. Schon jetzt sind BVO-Busse im Kreis Herford im Einsatz, ab Sommer werden es mindestens 100 mehr sein.Foto: Moritz Winde

Die Busverkehr Ostwestfalen GmbH (BVO) ist in Wartestellung. In dieser Woche haben die Kreise Herford und Minden-Lübbecke dem Unternehmen den Zuschlag für den Busverkehr als VMR-Nachfolger erteilt. Allerdings läuft die Widerspruchsfrist noch bis zum 5. Februar.

»Deshalb wollen wir zum jetzigen Zeitpunkt auch keine weiteren Details zu unserer Bewerbung und zur Vorbereitung für den Start im Sommer sagen«, erklärte Unternehmenssprecherin Dr. Sigrun Richter auf Anfrage des HERFORDER KREISBLATTES. Das Gebiet sei nicht einfach, »schon allein wegen des ganzen Verfahrens um die VMR herum«, so Richter. Die Entscheidung für die BVO, eine Tochter der Deutschen Bahn, sei jedoch mit Freude von der Unternehmensleitung aufgenommen worden. Dr. Richter: »Wir warten jetzt die Frist ab, denn wir wollen auf Nummer sicher gehen.«

Eine Bewertung zum Vergabeverfahren und zum Beschluss des Kreisausschusses wollte auch Landrat Christian Manz nicht abgeben. »Im Moment soll es aus dem Kreishaus keine Stellungnahme geben, um keinen Anlass für Beschwerden im Vergabeverfahren zu bieten«, sagte Manz. Bürgermeister Bruno Wollbrink hält sich derzeit in Berlin auf, hat aber auch dort von der Entscheidung erfahren. »Mit der BVO kommt ein kompetentes Unternehmen zum Zug, damit ist die Qualität des öffentlichen Personennahverkehrs für die Fahrgäste gesichert.« Wichtig für die Stadt Herford sei, dass die BVO den Fahrdienst ohne zusätzliche öffentliche Gelder realisieren könne. Wollbrink: »Es gibt also keine zusätzlichen Belastungen für den Haushalt.« Der Bürgermeister hofft jedoch, dass sich »bei einem regionalen Unternehmen wie der BVO für die Beschäftigten von VMR Chancen auf ein neues Arbeitsverhältnis ergeben«.

Als regionale Anbieter des ÖPNV hatten sich gemeinsam auch aus Herford die Omnibusbetriebe Fritz Pieper und die Bünder OVG Bollmeyer beworben. »Wir sind natürlich etwas enttäuscht, haben aber die Chancen im Vorfeld durchaus realistisch gesehen«, sagte Frank Jendrny, Geschäftsführer der OVG Bollmeyer. »Wir haben viel gelernt und wollen jetzt sehen, wo wir in unserem Geschäftsfeld noch besser werden können.« Die OVG hat 20 Omnibusse und 40 Mitarbeiter, betreibt den Stadtverkehr in Bünde sowie den Regionalverkehr für Rödinghausen, Kirchlengern und Lübbecke.

Für VMR ist Bollmeyer nicht gefahren – im Gegensatz zur Herforder Fritz Pieper KG, die 21 Busse und 32 Mitarbeiter hat. »Wir sind täglich für VMR mit mehreren Bussen im Einsatz, auf allen Linien, aber auch für die BVO«, sagte Firmenchef Friedrich Pieper. Er gratuliere dem Unternehmen für den Zuschlag: »Ich bin ein fairer Verlierer.«

Friedrich Pieper will schnellstens das Gespräch mit dem neuen Betreiber suchen. »Wir hoffen auf eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit und dass die Pieper KG auch weiterhin für die BVO als Subunternehmer fahren wird.«

Wujiang / Herford Scheffer (Freie Wähler) befürwortet eine Patenschaft!

Bürgermeister nach Wujiang (China) eingeladen

Von einer Geschäftsreise nach Shanghai, Suzhou, Kunshan und Wujiang brachte Heinz-Günther Scheffer (Freie Wähler) bereits vor geraumer Zeit eine an Bürgermeister Bruno Wollbrink gerichtete Einladung des Bürgermeisters der westlich von Shanghai am Taihu See, zwischen Suzhou und Hangzhou gelegenen Stadt Wujiang mit.

„Die Einladung habe ich Bruno Wollbrink im persönlichen Gespräch überreicht“, so Scheffer. „Wiederholt habe ich in der Vergangenheit mit Bruno Wollbrink darüber gesprochen, dass es m.E. wünschenswert sei, sich einer engeren partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit einer Stadt in China zu versichern“.

Scheffer hat u.a. Kontakt zu der chinesischen Stadt Suzhou, einer direkten Nachbarstadt der Stadt Wujiang. „Hier gibt es inzwischen – auf Initiative unseres viel zu früh verstorbenen Altbürgermeisters Prof. Dr. Gerd Klippstein – einen Kooperationsvertrag zwischen der FHM Bielefeld und einer örtlichen Hochschule; bereits im April 2005 ist dort das Deutsch-chinesische Mittelstandsinstitut (DCMI) ans Netz gegangen“.

„Da kann der zusätzliche Kontakt zur direkten, 1.100 Jahre alten Nachbarstadt Wujiang, die – wie Suzhou – lediglich knapp 100 km von der Metropole Shanghai entfernt gelegen ist, nicht schaden, zumal Wujiang noch keine deutsche Partnerstadt hat, während Suzhou bereits eine Patenschaft zur deutschen Stadt Konstanz am Bodensee eingegangen ist.

Aber natürlich würde es auch Sinn machen, in Verbindung mit Heiner Wemhöner eine Partnerschaft mit der Stadt Changzhou einzugehen, in welcher Wemhöners Unternehmen Surface Technologies eine Produktionsstätte betreibt.“

Scheffer hat klare Vorstellungen: Er ist davon überzeugt, dass eine Patenschaft zu einer „passenden“ Stadt in China vielerlei wechselseitige Vorteile mit sich bringen könnte. Dies betrifft sowohl wirtschaftliche als auch kulturelle Kontakte. Klar, dass auch Schüleraustausche dazu gehören.

„In Verbindung auch mit unserem „flagship“ MARTa denke ich u.a. an die Ausgründung eines deutsch-chinesischen Möbeldesignzentrums.“

Dieses – so Scheffer – könnte z.B. seinen Platz in der räumlich nahe gelegenen Radewig finden, wo bereits der von Prof. Dr. Dieter Hassenpflug und Scheffer angestoßene Studentische Ideenwettbewerb „Herford 2020“ stattgefunden hat.

„Wollen wir die Radewig reanimieren, dann helfen keine guten Ratschläge“ sagt Scheffer. „Hier muss ganz einfach ein für jedermann interessantes neues unverbrauchtes Thema her!“

2 – 3 entsprechende Verkaufsgeschäfte kann Scheffer sich vorstellen; dazu eine Modellwerkstatt o.ä. Denkbar wäre ein gemeinsamer Overhead-Bereich. Gastronomie und andere Dinge gesellen sich automatisch hinzu.

„Natürlich lasse ich zum anderen – nach über 10 Jahren – auch weiterhin nicht von meiner Forderung ab, im Aawiesen-Park einen angemessenen bewirtschafteten Gastronomiebereich nach dem Vorbild des „Englischen Gartens“ in München zu installieren, der nachhaltig zur Belebung nicht nur der Radewig einen Beitrag leisten wird“, lässt sich Scheffer vernehmen.

„Bezug nehmend auf meinen Vorschlag eines deutsch-chinesischen Möbeldesignzentrums würde der hölzerne „Chinesische Turm“ mit seinen Pagoden (inmitten des bewirtschafteten Bereiches) – ebenfalls nach Münchner Vorbild – das „I-Tüpfelchen“, bzw. Bote der Verwirklichung eines solchen Projektes sein.“

„Einfach mal darüber nachdenken und nicht immer gleich alles ablehnen“ sagt Scheffer. „Ich sehe z.B., wenn ich in Shanghai bin, dass es dort inzwischen u.a. gleich mehrere solide „Paulaner“-Gastronomiebetriebe (z.T. mit Biergarten) nach Münchner Vorbild gibt, die sehr gern von Gästen jeglicher Herkunft in Anspruch genommen werden. Man spürt dort sehr schön, wie es die Bayern – beginnend u.a. mit dem Oktoberfest – hinbekommen haben, eine wechselseitige Verbindung zu schaffen, von der sowohl der kulturelle Austausch als auch die Wirtschaft nachhaltig profitieren.“

Visionen wird man haben dürfen – Stillstand ist jedenfalls Rückgang!