Herford, 24. Juli 2004  Heinz-Günther Scheffer zu „Bäckerstraße 7“ / Ecke „Waisenhausgasse“ und „Löhrstraße 8“

Wird man als Herforder nach innerstädtischen unansehnlichen Motiven gefragt, so fallen einem leider gleich einige „Schandflecken“ ein.

Spontan gehen mir gleich etliche Motive durch den Kopf, die ich im Laufe meiner langjährigen Mitgliedschaft im Bau- und Umweltausschuss sowie im Beirat für Stadtbildpflege längst fotografiert und abgespeichert habe. Da sind z.B. vollkommen verdreckte Unterführungen, beschmierte Wände, umgetretene Pflanzkübel und Müllbehältnisse usw. usw.

Dennoch entscheide ich mich für die den Giebel des Hauses „Löhrstaße 8„, in welchem am 01. Juni 1875 der spätere Vorsitzende der SPD in Ostwestfalen-Lippe und Landespolitiker NRW Carl Severing geboren worden sein soll. Einmal mehr stelle ich mir die Frage, weshalb man gerade dieses exponierte Gebäude dem Verfall preisgibt. Aber es scheint ja gerade auch politisch – von Fall zu Fall – durchaus üblich zu werden, die Herkunft und die Geschichte zu leugnen? Immerhin hat der Herforder SPD-Ratsherr und SPD-Kreisfraktionsgeschäftsführer Udo Freyberg schon einmal die Denkmalplakatte, die den Giebel des einst schmucken Severing-Hauses zierte, abgeschraubt und in Verwahrung genommen. Ob das hoffen lässt?

Da hinein platzt – wie bestellt – eine Mail einer Herforder Bürgerin, die sich über den schlimmen Zustand der Grundbesitzung „“ beklagt. Wörtlich heißt es darin u.a.: „Ich gehe dort oft mit meinen Hunden spazieren und bin jedesmal entsetzt von der Müllhalde, dem überaus ungepflegten Zustand der Grünanlage dort und des seeeehr zerstörten Hauses. Es tut in den Augen weh und in der Nase ;)…“

Auch dieses Gebäude befindet sich seit langem in meiner Sammlung Herforder Motive.

Meine aktuellen Fotos zeigen somit die Gebäude „Bäckerstraße 7“ / Ecke „Waisenhausgasse“ und „Löhrstraße 8„.

Grundbucheigentümer an der Bäckerstraße 7 ist derzeit ein Detmolder Bauträger , der – so die Auskunft der Stadt – mit der Verwaltung in Verbindung stehe, um Pläne umzusetzen. Erreichbar ist er für mich nicht. Er soll im Urlaub sein.

Immerhin hat die Abteilung „Wirtschaftsförderung“ der städtischen Pro Herford GmbH jüngst die Scheiben zur Bäckerstraße ansehnlich gestaltet. Hier muss jedoch – trotz eingeschränkter Möglichkeiten des Eingreifens – dringend mehr geschehen.

Heinz-Günther Scheffer

Herford, 21. Juli 2009  Ziffernfolge mit Lücken – Verwaltung weist auf Besonderheiten im Vorfeld der Kommunalwahl am 30. August hin
VON CORINA LASS

jetzt steht fest, wer am 30. August für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wird: Paul Bischof (CDU), Herbert Even (Grüne), Lothar Wienböker (FDP), Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) und Bruno Wollbrink (Einzelbewerber) – in dieser Reihenfolge. Auf dem Stimmzettel stehen vor ihren Namen die Ziffern: 1., 3., 4., 5. und 8. – Ja, kann die Stadt denn nicht zählen???

Doch, sie kann. Grund für diese absurde Ziffernfolge ist das Kommunalwahlgesetz. Es schreibt vor, dass sich die Reihenfolge der Bürgermeisterkandidaten an der Reihenfolge orientiert, die für die Parteien vorgesehen ist. Die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel entspricht ihrem Stimmenanteil im jetzigen Rat. Das sind: 1. CDU, 2. SPD, 3. Grüne, 4. FDP, 5. Liste 2004, 6. Die Linke, 7. Bürger für Herford. Bei den Linken und den Bürgern für Herford gilt eine Besonderheit: Weil beide noch nicht im Rat vertreten sind, gilt das Datum, zu dem sie ihre Reserveliste eingereicht haben. Die Linke haben das am 3. Juli getan, die Bürger für Herford am 13. Juli.

Wer nun meint, dass der Bürgermeister und SPD-Mann Bruno Wollbrink dann an zweiter Stelle auf der Kandidatenliste für das Bürgermeisteramt stehen müsste (weil an zweiter Stelle ja auch die SPD steht), irrt schon wieder. Denn weil Wollbrink Bürgermeister aller Herforder werden will und nicht mit der SPD-Fahne in der Hand in die Schlacht ums höchste Amt der Stadt zieht, steht er auf dem Stimmzettel ganz unten.

Wahlleiter Manfred Schürkamp und die beiden Leiter des Herforder Wahlbüros, Lothar Sobek und Peter Schürkamp, erklärten gestern im Wahlausschuss rund 20 Politikern und interessierten Bürgern diese und andere Fallstricke der Kommunalwahl am 30. August. Demnach hatte es im Vorfeld der Sitzung noch weitere Besonderheiten gegeben: Die Partei die Linke hatte am 3. Juli ihre Wahlvorschläge eingereicht. Bei der Prüfung der Unterlagen stellte die Stadt jedoch fest, dass der Wahlvorschlag für einen der 22 Wahlbezirke nicht zulässig war: Der Bewerber war türkischer Staatsangehörigkeit.

Die Partei wählte kurzfristig eine Kandidatin nach und reichte den neuen Wahlvorschlag am 13. Juli – immer noch form- und fristgerecht – ein. Ein Bürger legte jedoch am nächsten Tag sein Veto ein: Die Linke dürfe Mitgliederversammlungen nur nach einer 14-tägigen Einladungsfrist durchführen, daher sei der Wahlvorschlag nicht rechtsgültig. Die Stadt stellte das Gegenteil fest:

Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind bei den Linken auch mit verkürzter Einladungsfrist zulässig, wenn eine besondere Dringlichkeit vorliegt und dies entsprechend begründet wird. So stehe es in der Satzung der Partei, erklärte das Wahlteam der Stadt.

Weitere Besonderheit bei dieser Kommunalwahl ist, dass die Wählergruppe Bürger für Herford nur in zehn Wahlbezirken antritt. Ihre Chancen sind damit insgesamt geringer als die der anderen Parteien und Wählergruppen. Denn nur wer in allen Wahlbezirken Kandidaten hat, kann auch für die Liste punkten.

MONTAGE: GERALD DUNKEL

Herford, 20. Juli 2009  Scheffer zum „Kulturzentrum“ in Elverdissen

Seit geraumer Zeit sprechen wir über die Möglichkeit, dass auf dem Grundstück des ehemaligen Elverdisser Gastronomiebetriebes „Ehrler“ ein „Rezidisches Kulturzentrum“(?) entstehen könnte. Oder sind es Yeziden, Jesiden oder ähnlich?

Inzwischen werden Meinungen gebildet und transportiert; Stimmungen kolportiert. Wer würde da nicht mitreden wollen.

Aber wem soll ich folgen? Dem Bürger, der mir einen Link hin zu einem Film auf YouTube zumailt, in welchem eine junge Yezidin von ihren Landsleuten gesteinigt wird? Soll ich mir meine Meinung auf der Grundlage der diesbezüglich erfahrenen Herforder Dres. Brade und/oder Eisenberg bilden? Soll ich im Vorfeld der Entscheidung den Kontakt zu den Antragstellern aufnehmen, um mir vielleicht ein objektiveres Urteil bilden zu können?

Aber darum geht es – so denke ich – gar nicht.

Es geht hier zunächst einmal darum, ob sich Verkäufer und Käufer handelseinig werden, und somit u.U. die Voraussetzungen für ein Kaufgeschäft zur Errichtung eines „Kulturzentrums“ geschaffen werden. Die Herforder Bauverwaltung, die gerade erst wieder teure Erfahrungen durch das irrtümliche Versagen eines positiven Bescheides auf eine „Bauvoranfrage“ hat sammeln müssen, mag den vorliegenden Antrag noch so sensibel und meinethalben „kritisch“ prüfen. Letztendlich wird ein positiver Bescheid – und sei es mit kleinen Einschränkungen – zu erteilen sein.

Wer die künftige Nutzung dennoch verhindern möchte, was für jedermann nachvollziehbar sein dürfte, wird sich Gedanken darüber machen müssen, potentiell ungeliebten Kaufinteressenten zuvorzukommen. Vielleicht ist das durch eine Umlage der Betroffen oder sich betroffen fühlender Herforder unter dem Strich darstellbar?

Heinz-Günther Scheffer

Herford, 16. Juli 2009   Ein Appell – aber an wessen Gewissen?

„Zwei Seelen wohnen ach in meiner Brust!“ So die gestrige Aussage eines Kirchenmannes, der per letztwilliger Verfügung – im Pensionsalter – einer der Sachwalter der Interessen Dieter Ernstmeiers geworden ist.

Ich gehöre zu denen, die Dieter Ernstmeier noch persönlich gut kannten. Seit 1991 sind wir gemeinsam für Herfords Stadtgeschichte und Stadtbildpflege eingetreten. Damals war der heutige Beirat für Stadtbildpflege noch ein „richtiger“ Ausschuss mit Jochen Pawlitz (CDU) als Ausschussvorsitzendem an der Spitze.

Als eingangs der Ratsperiode 1999-2004 schließlich – in politisch motivierter neuer Besetzung – ein „Beirat für Stadtbildpflege“ installiert wurde, waren Dieter Ernstmeier und ich wieder mit dabei. Anlässlich dessen Gründung wurden wir beide Mitglieder des Geschichtsvereins. Das zu meiner „Legitimation“, die aktuell keimende Situation beurteilen zu können und zu dürfen.

Dieter Ernstmeier war sowohl verantwortlich fühlender und lebender ortsansässiger Unternehmer als auch großzügiger „leiser“ Spender und Schenker gegenüber „seiner“ Stadt Herford. Besonders großzügig zeigte er sich auch in Richtung der Interessen der örtlichen evangelischen Kirche.

Aus seinem Herforder Geschichtsbewusstsein heraus war es stets einer der Herzenswünsche Dieter Ernstmeiers, dass sich Herford endlich seiner wirklich einmaligen(!) Stiftsgeschichte besinnen möge.

Dieses „Alleinstellungsmerkmal“ allein würde in vielen Städten Anlass genug sein, daraus u.a. eine werbewirksame touristische Attraktion herzuleiten und es zu einem attraktiven „weichen Standortfaktor“ auszubauen. Mir fiele niemand ein, der daran nicht – direkt oder auch nur indirekt – positiv partizipieren würde.

Als Dieter Ernstmeier sein Ende fühlte, hat er uns die Verwirklichung dieser Herzensangelegenheit testamentarisch hinterlassen und mit seinem  großherzigen Vermächtnis gleichermaßen den Grundstein gelegt. Gut und gerne erinnere ich mich an die letzten persönliche Gespräche mit Dieter Ernstmeier.

Da sich die Veranwortlichkeit von Rat und Verwaltung gegenwärtig offensichtlich darin erschöpft, es allein dem Herforder Geschichtsverein zu überlassen, für das Anliegen „Zeigen der einmaligen Herforder Stiftsgeschichte“ kämpfen zu müssen, treten wir bezüglich der Realisierung der Herausforderung leider weiterhin auf der Stelle.

Mehr noch: Da Vertreter der Dieter-Ernstmeier-Stiftung und Mitglieder des Geschichtsvereins teilweise personenidentisch sind, schielt man als Stiftungsmitglied ausgerechnet auf die derzeit verfügbaren(?) Mittel des  Herforder Geschichtsvereins zur Realisierung des stiftsgeschichtlichen Museums, um damit – für den Fall der Fälle – die Unternehmen der Ernstmeier-Gruppe stützen zu wollen.

Bezüglich der übrigen Zuwendungen in Höhe mehrerer Millionen aus dem Vermächtnis Dieter Ernstmeiers an dritte, vierte und fünfte Adressaten heißt es lapidar, die Mittel seien „ausgezahlt“ und somit „weg“.

Dies gilt für die zweckgebundenen ausgezahlten Mittel zur Realisierung des stiftsgeschichtlichen Museums an den Herforder Geschichtsvereins zunächst einmal gleichermaßen.

Grund genug für mich, als Mitglied des Geschichtsvereins gestern den konkreten Vorschlag eingebracht zu haben, alle von Dieter Ernstmeier zu dessen Lebzeiten und qua Vermächtnis nach seinem Tode begünstigten Adressaten doch bitte zu einer verantwortlichen „Bestandsaufnahme“ aufzufordern und gemeinsam – gern unter der Federführung der von Dieter Ernstmeier eingesetzten Verantwortlichen der Stiftung – einen „Pool“ zu bilden, der, sofern erforderlich, die Arbeitsplätze der Unternehmen der Ernstmeier-Gruppe konsequent zu besichern hilft.

Parallel dazu stellt sich mir die Frage, wie sich die aktuellen Ratsbewerberinnen und -bewerber dazu stellen, in Herford endlich die einmalige Stiftsgeschichte zu zeigen. Wird der in 6 Wochen gewählte Rat für die Verwirklichung eintreten, um so zum Beispiel Zustifter zu gewinnen und Mittel – ganz gleich aus welchen auch überregionalen Töpfen – zu generieren?

Oder sieht man sich in Rat und Verwaltung weiter in der Rolle des „Zaungastes“ gegenüber einem verpflichteten Trägerverein?

Heinz-Günther Scheffer

Herford, 10. Juli 2009   Kandidaten/-innen für  22 städtische Wahlbezirke und 6 Kreiswahlbezirke gewählt!

„Die unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ wird auch 2009 in allen 22 städtischen Wahlbezirken antreten und eine Bürgermeisterkandidatin, bzw. einen Bürgermeisterkandidaten stellen“, so Vorstands- und Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer anlässlich des 5. Parlamentarischen Abends der „Liste“ am 14. Dezember 2008 im „elsbach restaurant“.

Auch diese Zusage wurde eingelöst. Wie bereits 2004 stellt die „Liste“ eine 22-köpfige Mannschaft, darunter 7 Kandidatinnen. Erstmalig stellt sie auch einen eigenen Bürgermeisterkandidaten.

Nach dem Anschluss an die Freien Wähler belegen die Herforder Unabhängigen ferner auch die 6 Herforder Plätze der 25 Wahlbezirke für den Kreistag. Auch eine schriftliche Einladung zur Besetzung von Mandaten in den Landesparlamenten liegt der unabhängigen Wählergruppe seit kurzem vor.

„Wir werden sehr sorgfältig prüfen, ob es uns Herfordern etwas bringt, sich auch auf dieser Ebene einzubringen“, so Scheffer. „Den Schwerpunkt unserer politischen Aktivitäten bilden zunächst einmal die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Herford. So soll es auch künftig bleiben“.

Herford 01. Juli 2009  Irgendwann reicht es dann doch einmal!

Auch anlässlich seiner öffentlichen Statements legt der Löhner Vorsitzende einer weiteren Herforder UWG Wert darauf, dass bei ihm ein respektvoller Umgang gepflegt werden solle. Den habe er ausgerechnet in der „Liste 2004“, der er 1/2 Jahr angehört hat, vermisst, so Brumberg.

Die Freien Wähler der „Liste 2004“ haben sich bisher bzgl. der Einlassungen Brumbergs in Zurückhaltung geübt. „Irgendwann ist das Maß dann aber doch einmal voll“, stellt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer klar. „Es ist nicht einzusehen, dass sich z.B. unsere Neumitglieder und Ratsbewerber/-innen bzgl. der Verdrehung der Tatsachen Herrn Brumbergs rechtfertigen sollen.“

Bei Daniel Brumberg, dessen Frau Viola Brumberg, deren Eltern Edeltraut und Wolfgang Vogel sowie deren Nachbarin Marita Kamp handelt es sich in der Tat um 5 ehem. Mitglieder der „Liste“, die lediglich rd. 1/2 Jahr, bzw. rd. 1 Monat Mitglieder der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ waren.

Sie konnten nachweislich für die politische Arbeit gewonnen werden, nachdem sich die Vertreterinen und Vertreter der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ intensiv um die Interessen u.a. der vorstehend erwähnten Bürgerinnen und Bürger im Bereich der ausgebauten Straßen „Virchowstraße“, „Vichowplatz“ und „Ebertstraße“ gekümmert hatten.

Anfang 2009 signalisierte Brumberg der „Liste“, dass er – da er in Löhne wohne, weshalb er in Herford nicht wählbar sei – auf einem sicheren Platz für den Kreistag kandidieren wolle. Diese Ambitionen wurden durch die „Liste 2004“  gerne unterstützt, zumal der in 2008 vollzogene Anschluss an die „FW Freien Wähler“ im Kreis Herford neuerlich auch Kandidaturen der Mitglieder der „Liste 2004“ zum Kreistag ermöglichte und ermöglicht.

In Rahmen seiner Vorbereitungen der Nominierungen der Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag machte Brumberg sodann – unterstützt durch seine Familie – wiederholt mündlich und schriftlich personelle Ausgrenzungen innerhalb der Mitglieder der „Liste 2004″ zur zwingenden Bedingung.

Anlässlich der sodann am 18. Februar 2009 von Versammlungsleiter Brumberg geleiteten Mitgliederversammlung der „Liste“ wurde trotzdem – demokratischen Grundsätzen in jeder Weise entsprechend – für einen der Kreiswahlbezirke ein von Brumberg zuvor namentlich ausgegrenztes Mitglied der „Liste 2004″ – in geheimer Einzelwahl mit qualifizierter Mehrheit und damit eindeutig – gewählt.

Im weiteren Verlauf der von Herrn Brumberg geleiteten Versammlung ließ Brumberg auch sich mit einem 1-stimmigen Ergebnis wählen.

Nachdem er die Wahl sodann – nach eigener Erklärung – „unter Vorbehalt“ annehmen wollte, was von der Versammlung nicht akzeptiert werden konnte und wurde, erklärte er schließlich, er nehme seine Wahl nicht an.

Diesen Schritt begründete Brumberg anschließend damit, dass er schließlich beim Vorstand/erweiterten Vorstand der „Liste 2004″ im Wort gestanden habe, seine Kandidatur davon abhängig zu machen, dass ausschließlich die von ihm vorgesehenen 6 Kandidaten/-innen für den Kreistag nominiert werden würden, bzw. worden wären und nicht etwa ein vom ihm zuvor namentlich ausgegrenztes Mitglied unter den Kandidaten sei.

Der einmütigen Aufforderung der Mitglieder der „Liste 2004″ anlässlich einer Zusammenkunft am 22. Februar 2009 im Hause der Schwiegereltern Brumbergs (Edeltraut und Wolfgang Vogel), die nicht haltbare Haltung Brumbergs rasch zu überdenken und zur Arbeit zurück zu kehren, begegneten die 5 vorerwähnten Mitglieder Brumberg, Brumberg, Vogel, Vogel und Kamp mit Austritt, bzw. rückdatierten Austritten.

Wenn Brumberg sich dann auch heute in der örtlichen Presse in der Weise zitieren lässt, „die neue Wählergemeinschaft wolle einen respektvollen Umgang pflegen. Daran habe es in der „Liste 2004″ gemangelt“, so mögen Selbsterkenntnis und guter Wille hilfreich sein. 

In der „Liste 2004″ war es gerade der Löhner Brumberg, der in seiner kurzen Mitgliedschaft – durch die ihm eigene vorbeschriebene ge- und erlebte Praxis zur Kommunalwahl 2009 – leider genau das Klima geschaffen hat, welches er neuerlich öffentlich reklamiert.

Der vorstehende Bericht wird durch die betreffenden Korrespondenz Brumbergs und dessen Frau belegt. Bei der „Liste“ hofft man jedoch, dass dies im allseitigen Interesse entbehrlich sein sollte.

Wenn sich den 5 vorerwähnten ehem. Mitgliedern der „Liste 2004″ auch die Brüder André und Heiko Krüger (vorm. FDP) angeschlossen haben, weshalb immer wieder von 7 Ehemaligen der „Liste“ die Rede ist, sei der Hinweis gegeben, dass André Krüger weiterhin auch Mitglied der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ ist, was die Satzung der „Liste 2004″ durchaus zulässt.

Krüger hat der „Liste 2004“ noch im April 2009 schriftlich mitgeteilt, dass er auf politische Aktivitäten verzichten möchte, da er seinen Hauptwohnsitz in der  nun anstehenden Ratsperiode ebenfalls nach außerhalb Herfords verlege.