Der Ehrenring

Der Ehrenring

Herford verleiht den Ehrenring
als hoch verdienter Bürger Lohn.
Kaum jemand hat ihn je gesehen,
und doch, man spricht von Tradition!

Nachdem man einmal ihn verliehen,
gab es auch jetzt ein Exemplar.
Und der Chronist fragt höflich nach,
weshalb das so ’diskret’ geschah?

Gibt es denn nicht zu Freude Anlass,
wenn man den Ehrenring beschert?
Ihn so, wie hier gescheh’n zu schenken –
man denke – reduziert den Wert!

Wenn niemand von der Ehrung weiß,
muss sich selbst der Geehrte fragen:
Wann darf ich meiner Ehrung Zier
zu welchem Anlass würdig tragen?

Hier gilt es einen Punkt zu setzen!
Wohl alle Fragen sind gestellt!
Formalia hin, Formalia her –
es schweige, wer zu laut gebellt!

Nach allem, was Kritik gezeitigt,
sollte sich niemand mehr beklagen!
Geehrte sollten jetzt und künftig
ganz offiziell die Ringe tragen!

Heinz-Günther Scheffer
Vorsitzender der Ratfraktion
„Liste 2004 – Initiative für Herford“

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Liste 2004 fordert erneut ihr 2. Ratsmandat zurück!

zu TOP A. 17 der TO des Rates am Freitag, d. 07. Dezember 2007

Der Umstand, dass Klaus Peter Wüllner die politischen Ämter, die er sich nach der Kommunalwahl 2004 zugeordnet hatte, inzwischen auch offiziell aufgegeben hat, führt in der Ratssitzung am Freitag dieser Woche zu entsprechenden weiter gehenden Konsequenzen.

Wenn das in einem solchen Fall übliche Nachwahlverfahren gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 der Gemeindeordnung NRW in diesem Fall nicht greifen kann und soll, so liegt das daran, dass der der Ratspartei „Liste 2004“ nach dem Votum der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford anläßlich der Kommunalwahl 2004 zugeordnete Fraktionsstatus weiterhin dadurch blockiert wird, dass Regina Hensel, trotz Ihres Ausscheidens vor bereits 2 Jahren, an dem über die Reserveliste errungenen 2. Ratsmandat der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ auch weiterhin festhält.

Frau Hensel hatte seinerzeit anlässlich eines Parteitages der Ratspartei „Liste 2004“ am 16. November 2005 ausdrücklich sowohl ihren Austritt aus der Ratspartei als auch ihren Mandatsverzicht erklärt.

Einige Tage später war es sodann – nach einem Gespräch im Rathaus – zum „Rücktritt vom Rücktritt“ Hensels zum Nachteil der „Liste 2004“ gekommen.

In einem aktuellen Schreiben des Vorstands der Ratspartei heißt es, dass dadurch, dass Hensel an dem über die Reserveliste errungenen 2. Mandat der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ festhalte, ihr eine ganzheitliche politische Arbeit natürlich nicht möglich sei und die politische Arbeit der Ratspartei unnötig erschwert werde.

Der Vorstand der Ratspartei bittet Hensel vor diesem Hintergrund in seinem Schreiben erneut darum, diesen unhaltbaren Zustand dadurch zu beenden, dass sie zu ihrer Erklärung anläßlich des Parteitages am 16. November 2005 zurück kehre und das von ihr blockierte 2. Mandat im Vorfeld der jetzt anstehenden Entscheidungen der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ zurück gebe.

Dies auch, zumal das Mandat nicht etwa von Hensel als Direktmandat errungen worden ist. Vielmehr handelt es sich bei dem von Hensel blockierten Mandat um ein über die Reserveliste errungenes Ratsmandat, welches der Ratspartei zur Kommunalwahl 2004 qua Wählervotum zuerkannt worden ist.

Liste 2004 – Initiative für Herford
Der Vorstand

Fortsetzung des Wallausbaus zurück stellen!

Priorität den Umbauarbeiten an den Grundschulen zuordnen.

„Es kann nicht sein, dass wir daran festhalten, das nächste Teilstück des Walls – vom Daniel-Pöppelmann-Haus bis zur Bielefelder Straße – zeitnah für rd. € 380.000,00 ausbauen zu wollen, wenn wir andererseits nicht in der Lage sind, die im letzten Jahr den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern zugesicherten Umbaumaßnahmen im Sinne einer flächendeckenden Offenen Ganztagsschule an unseren Grundschulen einzulösen“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“.

Scheffer hatte die Vorgehensweise der Schulverwaltung und der Politik bei dem Versuch, den Offenen Ganztag zeitgleich an 11 Grundschulen umzusetzen, bereits in der Vergangenheit wiederholt kritisiert.

„Wenn wir uns an zwei von 11 Grundschulen von Herrn Dr. Buddensiek und dessen Planern ins Spiel gebrachte monströse oktogonale Neubauten leisten, die als so genannte „fraktale Bauten“ einzig die Chance für die Umsetzung eines zeitgemäßen pädagogischen Konzepts bieten sollen, so können wir bei den übrigen Grundschulen nicht auch noch Abstriche an den ohnehin sehr reduzierten Umbaumaßnahmen vornehmen“, sagt Scheffer.

Um ein weiteres „Abspecken“ der zugesagten Umbaumaßnahmen möglichst ganz zu vermeiden, schlägt Scheffer konkret vor, zunächst einmal auf die Inangriffnahme der Modernisierung des nächsten Teilstücks des Walls zu verzichten. „Der solide Zustand des Walls vom Pöppelmann-Haus bis zu Bielefelder Straße lässt den Verzicht darauf, hier zum gegenwärtigen Zeitpunkt ohne Not 380.000 Euro zu verbauen, leicht zu“, so Scheffer.

Tischverse zum 4. Parlamentarischen Abend

verfasst und vorgetragen von Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer

Freundschaftlich sind wir beisammen,
gut gelaunt – gesprächsbereit!
Was uns heut’ zusammen führt,
ist die fortgeschritt’ne Zeit.

Wieder geht ein Jahr zu Ende.
Weihnachten steht vor der Tür.
Positiv nach vorn zu schau’n,
deshalb sind wir heute hier.

In der Rückschau fragt man sich,
was das Jahr uns hat gebracht?
Freitag dann noch einmal „Rat“!
und man schreibt 2008!

Kosten schnellen in die Höhe!
Töchter sind und bleiben teuer!
Doch das „Schicksal“ zeigt sich gnädig,
nimmt man die Gewerbesteuer!

„Das sind Früchte unserer Mehrheit“
wird uns Bärbel Müller sagen.
Ob sie das belegen könne,
wird Frau Jahnke-Horstmann fragen.

„Haltet Frieden – dient den Bürgern“
gibt der Pfarrer seinen Segen:
„Nur gemeinsam seid Ihr stark –
könnt ihr’s Schiff voran bewegen!“

Wenn das man so einfach wäre.
Hier und dort gab’s unbesehen
eine Chance, den „Karren“ Stadt
auch gemeinsam anzugehen.

Doch der Themen sind zu viele.
Und so kommt’s dann rasch zum Knall.
Sei’s durch eine Stadtteil-Schule,
oder sei’s beim Thema „Wall“!

„Bildung habe nun mal Vorrang“
wenden Eickums Eltern ein.
„Und ein ganzheitlicher Ansatz
müsse „OGS“ dann sein!“

„Eickum braucht nur einen(!) Standort“
hat Herr Schnittke eingewandt.
Und seit gestern scheint die Sonne
wieder über „Lägeland“!

„Marketing sei ganz entscheidend“
konstatiert als Arbeitgeber
eines promovierten Sprechers
neuerlich Herr Wollenweber.

„Das gilt auch für uns’re Branche“!
Und wir hätten über Nacht
ganz im Sinne aller Bürger
MARTa ’ne Vision gebracht!

Thomas Weber spricht es aus!
Politik hat’s nicht verstanden,
so dass wir zum 2. Mal
wieder keine Mehrheit fanden!

Und auch für die Stiftsgeschichte
gab’s – wer hätte das gedacht –
eine negative Wende
sozusagen über Nacht!

Eine herbe Niederlage
Auch für den Geschichtsverein!
’ne herbei gesehnte Spende
traf bei „Villa Schönfeld“ ein.

Immobilien werden sonst
– kaum zu glauben – fast verschenkt.
Doch, wie sagt man, ist ein Schelm,
wer dabei an Böses denkt!

Ein’s bleibt dennoch festzustellen:
Es ist das, was uns vereint,
uns’re Stadt voran zu bringen,
auch, wenn ’s manchmal schwierig scheint.

Wichtig ist der Dialog,
ob Verwaltung, oder Rat!
Denn der Bürger Urteil lautet:
Unter ’m Strich zählt nur die Tat!

Diese Losung möge gelten,
Antrieb sein für ’s Neue Jahr!
Uns’re Stadt nach vorn zu bringen –
ehrlich, fleißig, bürgernah!

Denn, da sind wir uns doch einig:
Es wird Zeit, dass ’was geschieht!
Und nun wünsch’ ich uns von Herzen
unpolitisch Appetit!

Liste 2004 bemängelt erneut die Ampelschaltung am „Bergertor“

Ausschussmitglied Gesa Kunst: „Ampelschaltung ist nicht länger hinnehmbar“!

Bereits im Herbst 2005 hatte Gesa Kunst, Ausschußmitglied im städt. Verkehrsausschuß und Vorstandsmitglied der im Rat vertretenen Stadtpartei Liste 2004, die Ampelschaltung am „Bergertor“ begründetermaßen bemängelt.

Nachdem sich trotz des konkreten schriftlichen Hinweises bis heute nichts geändert hat, setzte sie jetzt erneut gegenüber der Verwaltung nach.

„Besonders auf die sich vor Ort für Linksabbieger daraus ergebenden Gefahren, dass die Lichtzeichen unterschiedlich einsehbar sind und zweitweilig beide Fahrtrichtungen eine Grünphase haben, habe ich sehr deutlich hingewiesen“, stellt Gesa Kunst noch einmal klar.

Ihr antwortet die Verwaltung jetzt erneut mit Schreiben vom 05. Mai 2006. In der Stellungnahme heißt es, dass auf Ihr Eingabe hin bereits im Herbst 2005 eine Überprüfung stattgefunden habe.

„Die schlechten Sichtverhältnisse an der Linksabbiegerspur sind auch von hier festgestellt worden“, heißt es in der Stellungnahme des städtischen Dezernates 4. „Die untere Straßenverkehrsbehörde hat bereits angeordnet, dass die Haltelinie für den Linksabbieger 5 m zurück zu verlegen ist. Weiterhin sind die Signalgeber „Rot“ für den Linksabbieger zu vergrößern und die Signalgeber für den Verkehr in Richtung Berliner Str. mit Pfeilen für den Geradeausverkehr zu versehen.“

Weiter heißt es in der Stellungnahme der städt. Tiefbau- und Grünflächenabteilung: „Nach Rücksprache mit dem Straßenbaulastträger, dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, konnten die Arbeiten bis Anfang April aufgrund der schlechten Witterung nicht ausgeführt werden. Es ist von Seiten des Straßenbaulastträgers beabsichtigt, die Anordnung kurzfristig umzusetzen.

„Bleibt zu hoffen, dass der erkannte Gefahrenpunkt nun endlich abgestellt wird“, so Kunst.

Ampel

zeitgemäße „Biergärten“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Bruno,
sehr geehrter Herr Schürkamp, lieber Manfred,
sehr geehrter Herr Gast, lieber Hans-Jörg,
sehr geehrter Herr Hölscher,

hier eine mir soeben übermittelte Pressemitteilung des FDP-Landesverbandes NRW (siehe unten), in welcher es – wie könnte es anders sein – u.a. um „Biergärten“ und deren Öffnungszeiten geht.

Nachdem ich nun seit 7(!) Jahren für Biergärten in Herford eintrete und sogar seitens „unserer“ örtlichen Brauerei eine schriftliche Zusage zur konstruktiven Unterstützung dieses Themas vorliegt, frage ich mich, worauf wir bzgl. der Umsetzung weiterhin warten.

Ich habe die Sorge, dass wir auch hier warten, bis alle Städte und Gemeinden um uns herum über Biergärten verfügen, um das Thema dann auch in Herford aufzugreifen?

Herr Fordemann und Herr Tydecks von der Herforder Brauerei erhalten diese Zeilen zur Mitkenntnis.

Beste Grüße
Ihr/Euer H.G. Scheffer
stv. Vorsitzender und Ratsmitglied
„Liste 2004 – Initiative für Herford“

Biergärten bis 24.00 Uhr: Das geht auf unseren Deckel!

Am Dienstagabend hat der Hotel- und Gaststättenverband
Nordrhein-Westfalen (DEHOGA) die Verlängerung der
Außengastronomiezeiten für Biergärten und Straßencafés gefeiert. Die
FDP-NRW konnte damit eine langjährige Forderung in die Tat umsetzen.
NRW hat die fortschrittlichste Regelung innerhalb Deutschlands
bekommen, sagte der Generalsekretär der FDP-NRW, Christian Lindner.

Mehr Infos finden Sie hier:
http://www.fdp-nrw.de/webcom/show_article.php/_c-522/_nr-438/_p-1/i.html

Stellungnahme der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford” zum „Knaller” Frau Hensels

Siehe dazu auch Protokoll zur Mitgliederversammlung und Redebeitrag vom 16. November 2005.

Zu dem abgesetzten Tagesordnungspunkt A. 17, 1. Ergänzung der Tagesordnung der Ratssitzung am 07. Dezember 2007 wurde vom Bürgermeister als Versammlungsleiter die Verlesung einer unser Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer und dessen Familie sowie unsere Ratspartei diffamierende Erklärung Regina Hensels zugelassen.

Die uns inzwischen vorliegende Erklärung wurde noch während der Sitzung durch Frau Hensel der anwesenden Presse übergeben, die diesbezüglich am 08. Dezember 2007 – zum weiteren Nachteil unseres Ratsmitgliedes und dessen Familie sowie unserer Ratspartei – in entsprechender Aufmachung berichtet hat.

Der Vorstand der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford” tritt den Ausführungen Frau Hensels entschieden entgegen.

Wir bestätigen, dass es im Herbst 2005 zu einem Zwist ausgerechnet zwischen unseren Gründungsmitgliedern Klaus Peter Wüllner und Heinz-Günther Scheffer gekommen war.

Anläßlich des von Herrn Scheffer ins Leben gerufenen regelmäßigen „Kommunalpolitischen Stammtisches” am 14. Sept. 2005 verlas Herr Wüllner seinerzeit eine an ihn gerichtete Email Herrn Scheffers folgenden Wortlautes:

Von: H. G. Scheffer [mailto:schefferbau@gmx.de]
Gesendet: Mittwoch, 14. September 2005 02:41
An: ‚Klaus P. Wuellner – CONVERTRONIC GMBH‘
Betreff: Verkehrsausschuss / Bürgerhaus

Hallo KP,

nachdem auch bzgl. der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses weder eine Information noch eine Antwort auf meine Mail zu erhalten waren, habe ich mich schließlich um 16:00 Uhr auf den Weg gemacht und an der Sitzung teilgenommen, um zu gewährleisten, dass unsere Wählergruppe dort einschl. Stimmrecht vertreten war.

Du wirst mir bestätigen, dass wir uns zumindest auch diesbezüglich – wie bisher praktiziert – kurz abgestimmt haben sollten, bzw. künftig wieder informieren sollten.

Dies gilt analog u.a. für die mir seit dem Wochenende vorliegende Vorlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses i.S. „Bürgerhaus Falkendiek”.

Auch hier hätte ich mir ein Mindestmass an Information gewünscht, zumal die Vorlage nun einmal auf einen vielfältig diskutierten Rechtstreit aufsetzt und immerhin den Vorsitzenden unserer Wählergruppe betrifft.

Das sich aus der Vorlage ergebende Verhandlungsergebnis mag Deinen Interessen entsprechen. M.E. ist die Vorlage aber auch dazu geeignet, nicht nur Dir, sondern auch der von uns geführten Wählergruppe zu schaden. Entsprechende „Kommentierungen” sind bereits zu vernehmen.

H.G.

Nach Vortrag der vorstehenden Email erklärte Herr Wüllner, er werde sein Amt des Vorsitzenden der Ratspartei bis zur Entscheidung der Angelegenheit „Bürgerhaus Falkendiek” durch den Haupt- und Finanzausschuss am 20. Sept. 2005 ruhen lassen.

Schließlich setzte er nach, er werde sein Amt auch darüber hinaus ruhen lassen. Er rege an, eine außerordentliche Mitgliederversammlung durchzuführen, zu welcher er erneut als Vorsitzender kandidiere.

Er fuhr fort: „Im Falle meiner Kandidatur mache ich allerdings ganz klar zur Bedingung, dass Heinz-Günther Scheffer dem Vorstand künftig nicht mehr angehört.”

Herr Scheffer hat sich darauf intensiv darum bemüht, den neuerlichen Zwist mit Herrn Wüllner zu bereinigen.

Anläßlich des nächsten „Kommunalpolitischen Stammtisches” erklärte Herr Wüllner nun seinen Rücktritt vom Vorsitz. Ihm folgte die Kassiererin Christiane Steinmeier.

Sie und Frau Hensel luden sodann per 30. September 2005 – vorbei am amtierenden Vorstand sowie der auch insoweit eindeutigen Satzung – in einer von Frau Hensel als „Interimsvorsitzenden” unterschriebenen Einladung zum 17. Oktober 2005 zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Neuwahlen zum Vorstand ein.

Darauf erfolgende sachliche Einwände und Hinweise von Mitgliedern unserer Ratspartei wurden leider ignoriert.

Die Versammlung wurde sodann auf Antrag u.a. Ralf Weickenmeiers aufgehoben, zumal sie in keiner Weise mit der beschlossenen und hinterlegten Satzung der Ratspartei korrespondierte.

Anlässlich der Zusammenkunft am 17. Oktober 2005 wurde sodann ein Antrag Klaus Peter Wüllners ohne Datum übergeben, in welchem eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit den wesentlichen Tagesordnungspunkten

– Abwahl des amtierenden Vorstandes,
– Entlastung des abzuwählenden / abgewählten Vorstandes und
– Neuwahl des Vorstandes

gefordert wurde.

Der amtierende Vorstand hat diesen Antrag sogleich aufgegriffen und fristgemäß für den 16. November 2005 zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit den beantragten Tagesordnungspunkten eingeladen.

Zu dieser Sitzung, an welcher, neben 20 stimmberechtigten Mitgliedern, mit Billigung der Versammlung auch Herr Peter Schelberg als Vertreter der örtlichen Presse teilgenommen hat, ist Herr Wüllner sodann – nach einer tags zuvor erfolgten Aussprache mit Herrn Scheffer im Büro des Herrn Wüllner vertretenden Anwaltes – nicht erschienen.

Frau Hensel hat an diesem Abend in Gegenwart auch der örtl. Presse ihren Rücktritt vom über die Reserveliste errungenen Ratsmandat unserer Partei sowie Ihren Austritt aus der Liste 2004 erklärt (siehe dazu Protokoll).

Nach Gesprächen mit dem Bürgermeister war einige Tage später der Presse zu entnehmen, Frau Hensel sei „vom Rücktritt zurück getreten”, und wolle unser für den zur Kommunalwahl 2004 errungenen Fraktionsstatus wichtiges zweites Ratsmandat künftig für sich beanspruchen.

Frau Hensel hat auf alle seit dem erfolgten Gesprächsbemühungen zumindest uns gegenüber bis heute nicht reagiert und an dem Ratsmandat der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford” festgehalten.

Dass wir den aktuellen erneuten Rücktritt Herrn Wüllners von den sich nach der Wahl selbst zuerkannten Mandaten zum Anlass genommen haben, Frau Hensel wiederum auf unser nun bereits seit 2 Jahren durch sie „blockiertes” zweites Ratsmandat als Voraussetzung für die Nachbesetzung von Ausschüsssen anzusprechen, ist sowohl legitim als auch begründet.

Die darauf anlässlich der Ratssitzung am Freitag von Frau Hensel erfolgte, nicht haltbare Reaktion soll offensichtlich weiteren Schaden bezüglich unserer Rats- und Ausschussarbeit stiften und unser Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer sowie dessen Familie diffamieren?

Sie wird daher von unserer Ratspartei missbilligt und entschieden zurück gewiesen.

Dass die Aktion Frau Hensels im Vorfeld der Ratssitzung bereits in der örtl. Presse als „Knaller Frau Hensels” angekündigt wurde, im Rat unwidersprochen zugelassen sowie in der Presse – unreflektiert – veröffentlicht worden ist, wirft aus unserer Sicht mindestens schwer wiegende Fragen auf, deren rechtliche Relevanz wir
derzeit prüfen lassen.

Liste 2004 – Initiative für Herford
Der Vorstand

heutige Presse-Berichterstattung

Liebe Gäste unserer Internetpräsenz,

bzgl. der Anfragen/Rückfragen zur heutigen Presseberichterstattung möchten wir Sie um ein wenig Geduld bitten, da wir darauf vertrauen, dass presseseitig eine entsprechende Richtigstellung erfolgt, die bereits ausdrücklich zugesagt worden ist.

Unabhängig davon wird es auch unsererseits eine weitere Pressemitteilung geben.

Für Ihr Interesse an unserem Internet-Auftritt dürfen wir Ihnen bei dieser Gelegenheit einmal mehr sehr herzlich danken!

Die so genannten echten Besucher – täglich nachweislich mind. zw. 400 und 450 – werden von uns regelmäßig sorgfältig nachgehalten, wobei dies eben – aus Gründen des Datenschutzes – verständlicherweise nicht „personenscharf“ möglich ist.

Um so mehr freuen wir uns über jede Zuschrift, die wir weiterhin gern beantworten. Auch zu Gesprächen stehen wir – unabhängig von unseren routinemäßigen, im 14-tägigen Rhythmus stattfindenden „Kommunalpolitischen Stammtischen“ – gern jederzeit zur Verfügung.

Unser nächster „Kommunalpolitischer Stammtisch“ findet am 20. Dez. um 19:30 Uhr im Ratskeller statt. Neben der aktuellen Stadtpolitik wird es um den Herforder Straßenbau – die in 2006 erstellten Straßen sowie den in 2007 geplantern Straßenausbau – gehen. Siehe dazu „Termine“.

Mit freundlichem Gruß
Der Vorstand

heutige Presse-Berichterstattung

Bauleitplanung oder Bau-leid-planung?

Kein Zweifel: Die Bauleitplanung ist Sache der Stadt!

Wer hätte sie nicht bereits – positiv wie negativ – zu spüren bekommen!

Negativ zum Beispiel mit den verwaltungsseitig wiederkehrend bemühten Begründungen, „weil ein geschützter Baum im Wege stehe“; „weil eine Baugrenze oder auch nur die Firsthöhe überschritten werde“; „weil der Grenzabstand/Bauwich unterschritten werde“; „weil es sich bei dem weiteren Geschoss rechnerisch um ein Vollgeschoss handele“; „weil die Gefahr der Verfestigung einer Splittersiedlung bestehe“, etc., etc. . . .

Nicht selten geben sich Städte zusätzliche Gestaltungssatzungen, die zum Beispiel im Einzelfall die Farbe der Ziegel vorschreiben, oder sehr weitgehend in die Materialwahl eingreifen.

Bürgerinnen und Bürger können ein Lied bezüglich gern bemühter „Textbausteine“ der behördlichen abweisenden Bescheide singen, wenn die zuständige Genehmigungsbehörde festgestellt hat, bzw. haben will, dass aus ihrer bauleitplanerischen Sicht bauordnungsrechtliche Gründe gegen das jeweilige geplante Bauvorhaben sprechen.

Der ganz normale Menschenverstand reicht oftmals nicht aus, um die die gehegten Baupläne zunichte machenden Bedenken der jeweiligen Behörde nachzuempfinden, zumal auch die im Verfahren zitierten Vorschriften von Menschenhand erdacht und verhängt worden sind und werden.

Viele bauwillige Bürgerinnen und Bürger ersparen es sich trotzdem, negative Bescheide anzufechten und zum Beispiel vor das zuständige Verwaltungsgericht zu ziehen, obwohl es immer wieder auch Fälle gibt, in welchen die rechtliche Überprüfung negativ beschiedener Bauersuchen zu einem anderen Ergebnis gelangt.

Nicht selten heißt es in solchen Verfahren, es gehe unter anderem darum, so genannte Berufungsfälle auszuschließen.

Es geht also um die Gleichbehandlung – das Subsidiaritätsprinzip!

Und dennoch hat man gelegentlich den Eindruck als gelte die Gleichbehandlung nicht immer?

Wie anders sieht es oftmals aus, wenn sich „kreativen“ Bauherrenschaften die Möglichkeit auf tut, ureigene Interessen mit allgemeinen öffentlichen Interessen „mischen“ zu können? Wer kennt nicht die an der Front gelegentlich bemühten Druckmittel.

Und wie sieht es aus, wenn die für die Bauleitplanung und die Einhaltungen bauordnungsrechtlicher Belange zuständige Kommune, oder ein Tochterunternehmen selbst die Bauherrenschaft ausübt, oder seitens der betreffenden Kommune auch nur ein gesteigertes Interesse an der Umsetzung eines Bauvorhabens besteht?

Wem fallen da nicht unterschiedlichste Bauvorhaben auch in unserer Stadt mit ihren jeweiligen Interessenkollisionen ein.

Dies gilt auch für das aktuell zur Entscheidung anstehende Bauvorhaben „Bergertor“ der städtischen Tochter WWS GmbH (ehemals Wohnbau Herford) sowie für das Bauvorhaben „Clarenstraße“ einer heimischen Bauträgergesellschaft.

Die baulichen Aktivitäten sind im einen wie im anderen Fall zu begrüßen!

Die städtische Bauleitplanung hingegen hat in beiden Fällen ihren zum frühestesmöglichen Zeitpunkt erforderlichen konstruktiven Einsatz versäumt.

Wenn in beiden Fällen seitens der jeweiligen Gesellschaften, die die Bauherrenschaft ausüben, u.a. auf das wichtige Instrument eines ordentlichen Architektenwettbewerbs, oder auch nur eines studentischen Ideenwettbewerbs verzichtet worden ist, so wäre es im Falle solch sensibler Bauvorhaben Aufgabe der Stadt Herford gewesen, sich von den Planungen nicht überraschen zu lassen, sondern zu sich einfügenden verträglichen und dennoch wirtschaftlichen Konzepten einen ebenso deutlichen wie nachhaltigen Beitrag zu leisten.

Dies gilt besonders dann, wenn zu vernehmen ist, dass die Stadt Herford seit vielen Jahren größtes Interesse an der Entwicklung beider Standorte habe.

Weshalb man seinen wichtigen Einsatz trotzdem verpasst hat und der Entwicklung wieder einmal hinterher läuft, um sich sodann nachträglich allenfalls eine „Moderatorenrolle“ zuzuordnen, bzw. zuordnen zu lassen, mutet grotesk an.

Dass im Fall beider Bauvorhaben all die eingangs erwähnten Argumente der städtischen Bauleitplanung, die, wie gesagt, nicht selten zur Abweisung minder bedeutsamer Bauvorhaben geführt haben und führen, hier keine oder kaum Anwendung finden, wird sich betroffen fühlenden Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford kaum zu vermitteln sein.

Immerhin sorgt die Stadt Herford hier wieder einmal selbst für Berufungsfälle.

Dies werden Rat und Verwaltung spätestens dann feststellen, wenn die Baukörper in ihrer realen Größe entstanden sind und damit die Überschreitung des behördlicherseits ebenfalls gern bemühten „Maßes der baulichen Nutzung“ für jedermann deutlich wird.

Und wieder wird anschließend die Frage lauten, wie es zu solchen Entscheidungen – trotz zahlreicher schlechter Beispiele der Vergangenheit – habe kommen können.

Heinz-Günther Scheffer

im Schnitt über 500 echte(!) Besucher unserer Internet-Präsenz pro Tag

im Schnitt über 500 echte(!) Besucher unserer Internet-Präsenz pro Tag

Datum KW Tag Besucher
08.1.2007 2 Montag 269
09.1.2007 2 Dienstag 546
10.1.2007 2 Mittwoch 543
11.1.2007 2 Donnerstag 551
12.1.2007 2 Freitag 616
13.1.2007 2 Samstag 550
14.1.2007 2 Sonntag 479

Allein 3554(!) Besucher in der 2. Kalenderwoche 2007!

Wir danken unseren Besucherinnen und Besuchern für das rege Interesse!