Wählergruppe stellt sich unter www.liste2004.de im Internet vor

Mit einer neuen Homepage stellt die in Herford in allen 22 Wahlbezirken antretende Wählergruppe „Liste 2004-Initiative für Herford“ u. a. ihre Direktkandidatinnen und Kandidaten sowie die 23-köpfige Reserveliste zur Kommunalwahl 2004 vor.

Auch die Wahlbezirke lassen sich unter www.liste2004.de leicht auffinden. Gleiches gilt für die Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken sowie zu den Kandidatinnen und Kandidaten.

Aber auch die Briefwahl einschl. der drei Stimmzettel, das Wählen im Wahlbüro im Rathaus sowie das in Herford in allen Wahlbezirken eingesetzte elektronische Wahlgerät werden den Besuchern vorgestellt.

„Wichtig war uns“, so Webmaster Tobias Benzin (Foto) und stv. Vorsitzender Heinz-Günther Scheffer (Foto)“das die interessierten Besucherinnen und Besucher, bzw. Wählerinnen und Wähler die Kandidatinnen und Kandidaten ihres Wahlbezirkes auffinden und sich z.B. auch direkt an sie wenden können.“

Liebe Gäste unserer Internet-Präsenz,
liebe Freunde,
liebe Mitglieder,

nach der heutigen Berichterstattung in einer der beiden örtl. Tageszeitungen, in welcher es einerseits heißt „Liste 2004 darf Wüllner-Nachfolger nicht vorschlagen“ und andererseits „Da die Fraktion der Liste 2004, für die Wüllner ursprünglich politisch aktiv war, aber nicht mehr existiert . . . . „, hat es natürlich zahlreiche Nachfragen gegeben, ob der Zeitungsbericht so zu verstehen sei, dass es unsere Ratspartei nicht mehr gebe, etc.

Natürlich gibt es die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ auch weiterhin.

Sie ist anläßlich der Kommunalwahl 2004 erfreulicherweise von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford auf Anhieb in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt Herford gewählt worden.

Anlässlich einer Mitgliederversammlung am 16. Nov. 2005 hat Frau Hensel sodann ihren Austritt aus unserer Ratspartei sowie den Rücktritt vom über die Reserveliste errungenen Ratsmandat der Liste 2004 erklärt.

Einige Tage später war der Presse sodann Frau Hensels „Rücktritt vom Rücktritt“ zu entnehmen.

Solange Frau Hensel am über die Reserveliste errungenen Ratsmandat der Liste 2004 festhält, bedeutet das für unsere Ratspartei leider den Verlust des für unsere politische Arbeit wichtigen, zur Kommunalwahl 2004 errungenen Faktionsstatus‘.

Ein nicht nur aus unserer Sicht unhaltbarer Zustand!

Am 17. Nov. 2005 hatte auch Herr Wüllner mitgeteilt, aus persönlichen und privaten Gründen erkläre er seinen Austritt aus der Liste 2004. An den zukünftigen Ausschuss- und Aufsichtsratssitzungen werde er nicht mehr teilnehmen. Über sein Ausscheiden aus dem WWS-Aufsichtsrat werde er Herrn Gast noch persönlich unterrichten.

Schließlich teilte aber auch Herr Wüllner dem Bürgermeister auf dessen Nachfrage mit, auch er halte an den übernommenen Ämtern fest.

Die Verwaltung hatte sich schließlich – wie es hieß – durch die Landrätin und die Bezirksregierung Detmold sowie den Dt. Städtetag eine so genannte „Bestandsschutzreglung“ bestätigen lassen, die es den Amtsinhabern in der Tat ermöglichte, die übernommenen, durch Wahl bestätigten Ämter – trotz des durch Frau Hensel blockierten Fraktionsstatus‘ – weiter auszuüben.

Am 06. Nov. 2007 nun war wiederum einem Pressebericht zu entnehmen, Herr Wüller sei erneut von allen politischen Ämtern zurück getreten.

Und wieder gab es im Rathaus keinerlei offizielle Meldung. Vielmehr mußte erneut eine schriftliche Nachfrage des Bürgermeisters erfolgen, auf welche dann nun seit gestern eine Antwort Wüllners vorliegen soll, die die Pressenachricht vom 06. Nov. 2007 bestätigt.

Es geht hier zunächst einmal um die Ämter Wüllners im WWS-Aufsichtsrat, im ehemaligen Werksausschuss; heute IAB-Betriebsausschuss und im Verkehrsausschuss.

Stellvertreter Wüllners war dort seit der Kommunalwahl 2004 der stv. Vorsitzende der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„, Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer. Er hat bereits in aller Regel an den Sitzungen im WWS-Aufsichtsrat sowie im Betriebsausschuss teilgenommen.

Da Wüllner seit der Kommunalwahl 2004 die Teilnahme an den Sitzungen des Verkehrsausschusses offensichtlich nicht einrichten konnte, wurden diese Termine bereits die letzten drei Jahre von Heinz-Günther Scheffer und/oder Gesa Kunst wahrgenommen.

In den nächsten Tagen berichten wir über die weitere Entwicklung, die eben weiterer Sonderregelungen bedarf, solange Regina Hensel es dabei belässt, das zweite anlässlich der Kommunalwahl 2004 errungene Ratsmandat der Liste 2004 vorerst weiter für sich und ihre politische Arbeit zu beanspruchen.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Herford verleiht den Ehrenring
als hoch verdienter Bürger Lohn.
Kaum jemand hat ihn je gesehen,
und doch, man spricht von Tradition!

Nachdem man einmal ihn verliehen,
gab es auch jetzt ein Exemplar.
Und der Chronist fragt höflich nach,
weshalb das so ’diskret’ geschah?

Gibt es denn nicht zu Freude Anlass,
wenn man den Ehrenring beschert?
Ihn so, wie hier gescheh’n zu schenken –
man denke – reduziert den Wert!

Wenn niemand von der Ehrung weiß,
muss sich selbst der Geehrte fragen:
Wann darf ich meiner Ehrung Zier
zu welchem Anlass würdig tragen?

Hier gilt es einen Punkt zu setzen!
Wohl alle Fragen sind gestellt!
Formalia hin, Formalia her –
es schweige, wer zu laut gebellt!

Nach allem, was Kritik gezeitigt,
sollte sich niemand mehr beklagen!
Geehrte sollten jetzt und künftig
ganz offiziell die Ringe tragen!

Heinz-Günther Scheffer
Vorsitzender der Ratfraktion
„Liste 2004 – Initiative für Herford“

zu TOP A. 17 der TO des Rates am Freitag, d. 07. Dezember 2007

Der Umstand, dass Klaus Peter Wüllner die politischen Ämter, die er sich nach der Kommunalwahl 2004 zugeordnet hatte, inzwischen auch offiziell aufgegeben hat, führt in der Ratssitzung am Freitag dieser Woche zu entsprechenden weiter gehenden Konsequenzen.

Wenn das in einem solchen Fall übliche Nachwahlverfahren gem. § 50 Abs. 3 Satz 5 der Gemeindeordnung NRW in diesem Fall nicht greifen kann und soll, so liegt das daran, dass der der Ratspartei „Liste 2004“ nach dem Votum der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford anläßlich der Kommunalwahl 2004 zugeordnete Fraktionsstatus weiterhin dadurch blockiert wird, dass Regina Hensel, trotz Ihres Ausscheidens vor bereits 2 Jahren, an dem über die Reserveliste errungenen 2. Ratsmandat der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ auch weiterhin festhält.

Frau Hensel hatte seinerzeit anlässlich eines Parteitages der Ratspartei „Liste 2004“ am 16. November 2005 ausdrücklich sowohl ihren Austritt aus der Ratspartei als auch ihren Mandatsverzicht erklärt.

Einige Tage später war es sodann – nach einem Gespräch im Rathaus – zum „Rücktritt vom Rücktritt“ Hensels zum Nachteil der „Liste 2004“ gekommen.

In einem aktuellen Schreiben des Vorstands der Ratspartei heißt es, dass dadurch, dass Hensel an dem über die Reserveliste errungenen 2. Mandat der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ festhalte, ihr eine ganzheitliche politische Arbeit natürlich nicht möglich sei und die politische Arbeit der Ratspartei unnötig erschwert werde.

Der Vorstand der Ratspartei bittet Hensel vor diesem Hintergrund in seinem Schreiben erneut darum, diesen unhaltbaren Zustand dadurch zu beenden, dass sie zu ihrer Erklärung anläßlich des Parteitages am 16. November 2005 zurück kehre und das von ihr blockierte 2. Mandat im Vorfeld der jetzt anstehenden Entscheidungen der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ zurück gebe.

Dies auch, zumal das Mandat nicht etwa von Hensel als Direktmandat errungen worden ist. Vielmehr handelt es sich bei dem von Hensel blockierten Mandat um ein über die Reserveliste errungenes Ratsmandat, welches der Ratspartei zur Kommunalwahl 2004 qua Wählervotum zuerkannt worden ist.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

Priorität den Umbauarbeiten an den Grundschulen zuordnen.

„Es kann nicht sein, dass wir daran festhalten, das nächste Teilstück des Walls – vom Daniel-Pöppelmann-Haus bis zur Bielefelder Straße – zeitnah für rd. € 380.000,00 ausbauen zu wollen, wenn wir andererseits nicht in der Lage sind, die im letzten Jahr den Schülerinnen und Schülern sowie den Eltern zugesicherten Umbaumaßnahmen im Sinne einer flächendeckenden Offenen Ganztagsschule an unseren Grundschulen einzulösen“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“.

Scheffer hatte die Vorgehensweise der Schulverwaltung und der Politik bei dem Versuch, den Offenen Ganztag zeitgleich an 11 Grundschulen umzusetzen, bereits in der Vergangenheit wiederholt kritisiert.

„Wenn wir uns an zwei von 11 Grundschulen von Herrn Dr. Buddensiek und dessen Planern ins Spiel gebrachte monströse oktogonale Neubauten leisten, die als so genannte „fraktale Bauten“ einzig die Chance für die Umsetzung eines zeitgemäßen pädagogischen Konzepts bieten sollen, so können wir bei den übrigen Grundschulen nicht auch noch Abstriche an den ohnehin sehr reduzierten Umbaumaßnahmen vornehmen“, sagt Scheffer.

Um ein weiteres „Abspecken“ der zugesagten Umbaumaßnahmen möglichst ganz zu vermeiden, schlägt Scheffer konkret vor, zunächst einmal auf die Inangriffnahme der Modernisierung des nächsten Teilstücks des Walls zu verzichten. „Der solide Zustand des Walls vom Pöppelmann-Haus bis zu Bielefelder Straße lässt den Verzicht darauf, hier zum gegenwärtigen Zeitpunkt ohne Not 380.000 Euro zu verbauen, leicht zu“, so Scheffer.

verfasst und vorgetragen von Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer

Freundschaftlich sind wir beisammen,
gut gelaunt – gesprächsbereit!
Was uns heut’ zusammen führt,
ist die fortgeschritt’ne Zeit.

Wieder geht ein Jahr zu Ende.
Weihnachten steht vor der Tür.
Positiv nach vorn zu schau’n,
deshalb sind wir heute hier.

In der Rückschau fragt man sich,
was das Jahr uns hat gebracht?
Freitag dann noch einmal „Rat“!
und man schreibt 2008!

Kosten schnellen in die Höhe!
Töchter sind und bleiben teuer!
Doch das „Schicksal“ zeigt sich gnädig,
nimmt man die Gewerbesteuer!

„Das sind Früchte unserer Mehrheit“
wird uns Bärbel Müller sagen.
Ob sie das belegen könne,
wird Frau Jahnke-Horstmann fragen.

„Haltet Frieden – dient den Bürgern“
gibt der Pfarrer seinen Segen:
„Nur gemeinsam seid Ihr stark –
könnt ihr’s Schiff voran bewegen!“

Wenn das man so einfach wäre.
Hier und dort gab’s unbesehen
eine Chance, den „Karren“ Stadt
auch gemeinsam anzugehen.

Doch der Themen sind zu viele.
Und so kommt’s dann rasch zum Knall.
Sei’s durch eine Stadtteil-Schule,
oder sei’s beim Thema „Wall“!

„Bildung habe nun mal Vorrang“
wenden Eickums Eltern ein.
„Und ein ganzheitlicher Ansatz
müsse „OGS“ dann sein!“

„Eickum braucht nur einen(!) Standort“
hat Herr Schnittke eingewandt.
Und seit gestern scheint die Sonne
wieder über „Lägeland“!

„Marketing sei ganz entscheidend“
konstatiert als Arbeitgeber
eines promovierten Sprechers
neuerlich Herr Wollenweber.

„Das gilt auch für uns’re Branche“!
Und wir hätten über Nacht
ganz im Sinne aller Bürger
MARTa ’ne Vision gebracht!

Thomas Weber spricht es aus!
Politik hat’s nicht verstanden,
so dass wir zum 2. Mal
wieder keine Mehrheit fanden!

Und auch für die Stiftsgeschichte
gab’s – wer hätte das gedacht –
eine negative Wende
sozusagen über Nacht!

Eine herbe Niederlage
Auch für den Geschichtsverein!
’ne herbei gesehnte Spende
traf bei „Villa Schönfeld“ ein.

Immobilien werden sonst
– kaum zu glauben – fast verschenkt.
Doch, wie sagt man, ist ein Schelm,
wer dabei an Böses denkt!

Ein’s bleibt dennoch festzustellen:
Es ist das, was uns vereint,
uns’re Stadt voran zu bringen,
auch, wenn ’s manchmal schwierig scheint.

Wichtig ist der Dialog,
ob Verwaltung, oder Rat!
Denn der Bürger Urteil lautet:
Unter ’m Strich zählt nur die Tat!

Diese Losung möge gelten,
Antrieb sein für ’s Neue Jahr!
Uns’re Stadt nach vorn zu bringen –
ehrlich, fleißig, bürgernah!

Denn, da sind wir uns doch einig:
Es wird Zeit, dass ’was geschieht!
Und nun wünsch’ ich uns von Herzen
unpolitisch Appetit!